Globale Machtverschiebungen als Herausforderungen internationaler Politik

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung: Veränderungen in der weltpolitischen Lage nach dem Ende des Kalten Krieges

II. Machtkonzepte in den Internationalen Beziehungen
1. Machtbegriff des Realismus
2. Machtbegriff des Neorealismus
3. Machtbegriffe im Neoinstitutionalismus: Regime und Interdependenz
4. Zusammenfassung

III. Dimensionen und Prozesse der weltweiten Machtverteilung und -verschiebung
1. Militärische Macht weltweit
2. Bedeutende globale sicherheitspolitische Strukturen und Bündnisse
2.1 Die Vereinten Nationen
2.2 Die NATO
2.3 Die EU
3. Wirtschaftskraft und Globaler Handel
3.1 Die größten Volkswirtschaften weltweit
3.2 Führende Handelsmächte weltweit
4. Neue Strategische Ressource: Energie
5. Geostrategische Konstellationen nach ausgewählten Weltregionen
5.1 Russland und der russische Einflussbereich
5.2 Zentralasien und Kaukasus
5.3 Asien-Pazifik

IV. Herausforderungen für die Internationale Politik
1. Asymmetrische militärische und terroristische Bedrohungen
2. Neue kooperative außen- und sicherheitspolitische Lösungsansätze

I. Einleitung: Veränderungen in der weltpolitischen Lage nach dem Ende des Kalten Krieges

Die Zeit des Kalten Krieges war von einer doppelten Struktur internationaler Machtverteilung gekennzeichnet: Zum einen ist dies die offensichtliche Bipolarität zwischen den beiden Supermächten USA und Sowjetunion, die das politische Denken bestimmte und auch die Begriffe („Ost-West- Konflikt“) prägte. Hinter dieser Grundstruktur allerdings vollzog sich in den fünfziger bis neunziger Jahren ein schrittweiser und behutsamer Wandel zu einer verdeckten Multipolarität: Waren die USA noch in den fünfziger Jahren die im Westen allein dominierende Macht, differenzierte sich durch den Wiederaufstieg Japans und der Bundesrepublik Deutschlands, durch die Entwicklung der EWG/EG als europäisches Integrationsprojekt und der Stärkung anderer Akteure (etwa in Südostasien) die internationale Machtstruktur in ökonomischer Hinsicht, wenn die USA auch noch der mit Abstand größte Akteur im militärischen und ökonomischen Bereich blieben.¹ Das Ende des Kalten Krieges führte in diesem Kontext zu den folgenden Ergebnissen:²

- Plötzliche Beseitigung der bipolaren Grundstruktur durch Wegfall der Sowjetunion und ihres „Lagers“
- Schwächung der multipolaren Tendenz in der Weltpolitik, indem die USA als primärer Sieger im Kalten Krieg für einen historischen „unipolaren Augenblick“ zur einzigen und letzten Supermacht wurden

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich damit der bis dahin weltumspannende Konflikt zwischen der westlichen und östlichen Hemisphäre relativiert. Stattdessen geraten aber nun zunehmend die geostrategisch wichtigen Großregionen in den Fokus neuer latenter Krisen- und Konfliktsituationen. Gleichzeitig ergeben sich neue Machtkonstellationen und -verhältnisse.³,⁴

Der aktuelle Zustand und der Prozess der zunehmenden Veränderung in der weltpolitischen Lage soll nun anhand der Analyse globaler Machtverteilungen und aktueller Entwicklungen der globalen Machtverschiebung dargestellt werden.

Im zweiten Teil der vorliegenden Arbeit werden wichtige theoretische Machtkonzepte in den Internationalen Beziehungen erläutert. Dies umfasst die Machtbegriffe des Realismus, des Neorealismus und des Neoinstitutionalismus mit Regime und Interdependenz (II.1. - II.3.). Der dritte Teil widmet sich den Dimensionen und Prozessen der weltweiten Machtverteilung und - verschiebung. Die klassische Dimension der militärischen Machtverteilung wird zuerst behandelt (III.1.). Anschließend erfolgt ein kurzer Überblick über die neuesten Entwicklungen in den bedeutendsten globalen sicherheitspolitischen Strukturen und Bündnissen (III.2.). Eine weitere Dimension globaler Machtverteilung und -verschiebung ist der Vergleich in die Entwicklung der Wirtschaftskraft und des internationalen Handels von Staaten (III.3) Zunehmend in den Mittelpunkt der Diskussionen um globale Machtressourcen ist die Energie als neue strategische Ressource gerückt. Dies wird in Punkt III.4. behandelt. Zudem sollen die geostrategischen Konstellationen in ausgewählten Weltregionen betrachtet werden (III.5.).

Das vierte Kapitel formuliert zwei zentrale Herausforderungen für die internationale Politik als Antwort auf die Prozesse der Machtverschiebung. Dies sind zum einen asymmetrische militärische und terroristische Bedrohungen. Zum anderen müssen neue bzw. verbesserte kooperative außen- und sicherheitspolitische Lösungsansätze im internationalen gefunden werden.

II. Machtkonzepte in den Internationalen Beziehungen

Macht gilt als die zentrale Kategorie der internationalen Politik, weil Macht deren Medium darstellt.⁵ So schreibt z.B. Morgenthau „ Politik sucht entweder Macht zu erhalten, Macht zu vermehren oder Macht zu demonstrieren. “⁶

Die wohl bekannteste Definition des Begriffes der Macht vollzog Max Weber: „ Macht bedeutet jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichwohl worauf diese Chance beruht. “ ⁷ Doch im Laufe der Theoriebildung wurden der Begriff und die Dimensionen der Macht stetig präzisiert. Im Folgenden sollen nun die Machtkonzepte und -begriffe verschiedener Großtheorien der Internationalen Beziehungen genauer betrachtet werden.

1. Machtbegriff des Realismus

Die realistische Theorie in den internationalen Beziehungen nach deren Vordenker Hans J. Morgenthau formuliert folgende Grundannahmen über den Machtbegriff und die Machtpolitik in der internationalen Politik:

Grundannahmen über den Machtbegriff nach Morgenthau:⁸

- „ Macht ist die entscheidende Kategorie der Politik, jede Entscheidung orientiert sich an dem im Sinne von Macht verstandenen Begriff des Interesses. “
- „ Es gibt verschiedene Formen von Macht, dessen Inhalt und deren Art der Anwendung von politischen und kulturellen Gegebenheiten abh ä ngen. “
- Macht kann alles umfassen, was die Beherrschung von Menschen durch Menschen bewirkt und erhält.
- Unter den Begriff der Macht kann man alle gesellschaftlichen Beziehungen subsumieren, die diesem Ziel dienen, von physischer Gewaltanwendung bis zu psychologischen Bindungen

Dies bedeutet für eine „realistische“ Machtpolitik in der internationalen Politik:⁹

- Selbsthilfeprinzip des internationalen Systems basiert auf der Möglichkeit der Machtentfaltung
- Instrument der Machtentfaltung sind militärische Macht und Rüstung (auch Abschreckungswirkung gegenüber anderen Staaten)
- Macht im internationalen System ist als relatives Gut zu betrachten, welches sich immer im Verhältnis zur Macht anderer Staaten definiert. Der Machtzuwachs des einen Staates geht einher mit dem entsprechenden Verlust anderer Staaten (Nullsummen-Denken der Spieltheorie).
- Definition des Politischen in der internationalen Politik: Politik heißt Umgang mit Macht, also Begründung, Entfaltung, Erhaltung, Demonstration, Ausübung und Ausbalancieren von Macht

2. Machtbegriff des Neorealismus

Der Neorealismus nach Kenneth Waltz¹⁰ stellt eine theoretische Weiterentwicklung des Realismus dar. Insbesondere die Einführung der unabhängigen Analyseebene des Internationalen Systems mit den eigenen Gesetzmäßigkeiten für Machterhalt und Machtausgleich sind hier zu nennen. In der Erklärung wird von der Struktur des internationalen Systems auf das Verhalten der Staaten geschlossen. Die Struktur des internationalen Systems zwingt Staaten zu einem Handeln, welches auf Sicherheit und Macht konzentriert ist. Das System bringt aber auch Machtkonstellationen, die bewaffnete Konflikte verhindern.

Zentrale Analysekategorie des Neorealismus ist statt Macht und Machtstreben (wie im Realismus) nun die Struktur des internationalen Systems. Das internationale System besteht aus Akteuren und Einheiten sowie aus der separaten Struktur des Systems. Dies soll im folgenden nun dargestellt werden.¹¹

Die grundlegenden Annahmen über Staaten als Akteure und Einheiten sind:

- Annahme: Alle Staaten sind in ihrem Kern identisch ( „ like units “ , d.h. gleichartige Akteure oder „ unitary actors “ )
- Zentrales Bedürfnis (Präferenz) von Staaten: Überleben
- Staaten handeln rational zur Umsetzung ihrer zentralen Präferenz
- Entscheidungsorientierung an dem Kriterium der Zweck-Mittel-Rationalität Dennoch Unsicherheit bzgl. der Intentionen anderer Staaten
- Aggressivität und Expansionsdrang sind immer potentiell möglich und müssen bei einer rationalen Strategie stets berücksichtigt werden
- Kriterium zur Unterscheidung von Staaten: Fülle ihrer zur Verfügung stehenden Machtmittel ( „ capabilities “ )
- Macht ist „Recheneinheit“ der Staaten zum Vergleich untereinander (Analog zum Geld als relative Bewertungsmöglichkeit von unterschiedlichen Gütern)
- Macht ist nicht nur das Zusammenzählen aller militärischen Fähigkeiten, sondern auch ökonomische und soziale Faktoren können der Macht eines Staates zugerechnet werden
- Bemessung von Macht und Machtmittel nicht genau, sondern bleibt abstraktes Konzept
- Andere Akteure des Internationalen Systems in der Theorie vernachlässigbar, da kein Einfluss auf jene Prozesse, die aus neorealistischer Sicht maßgeblich internationale Politik bestimmen.

Die drei grundlegenden Elemente zur Bestimmung der politischen Struktur des internationalen Systems sind:

- Das Ordnungsprinzip ( „ ordering principle “ ) der Einheiten im internationalen System ist anarchisch, damit ist das Internationale System ein „Selbsthilfesystem“(self help system)
- Die Eigenschaften der Akteure: keine funktionale Differenzierung der Einheiten („ character of the units “) und damit keine Arbeitsteilung im internationalen System zwischen Staaten
- Ressourcen- bzw. Machtverteilung zwischen den Akteuren
- Machtrelation der einzelnen Staaten zueinander (distribution of capabilities)
- Verteilung der Macht in internationalen System als Eigenschaft der Struktur des Systems

Die Resourcen- bzw. Machtverteilung zwischen den Staaten ist damit das dynamische Moment des internationalen Systems. Grundsätzlich sind drei konkrete Machtverteilungen denkbar:

- Unipolar: Existenz eines besonders mächtiger Staates als Hegemon (Beispiel: USA in den 1990er Jahren)
- Bipolar: Existenz zweier besonders mächtiger Staaten (Beispiel: Ost-West-Konflikt Sowjetunion vs. USA)
- Multipolar: Existenz von mehr als zwei besonders mächtiger Staaten (Beispiel: Europäische Pentarchie + USA vor dem 1. WK)

Die o.g. Struktur des internationalen Systems führt dazu, dass Sicherheit erst beim Einstellen eines Machtgleichgewichtes im internationalen System existiert. Nur ein Machtgleichgewicht hindert Staaten daran, andere anzugreifen, da hier eine Niederlage zu riskieren ist. Deshalb finden sog. „ Balancing -Prozesse“ statt, um Machtungleichgewichte zu kompensieren, da drohende Überlegenheit des Gegenübers das eigene Überleben gefährdet.

Instrumente zur Einstellung des Machtgleichgewichts sind:

- Permanenter Vergleich der Machtmittel der Staaten untereinander nötig, um Position im internationalen System bestimmen zu können
- Ausgleichung von Machtverschiebungen zugunsten eines anderen Staates durch:
- Eigene Aufrüstung (im Falle von Machtverschiebungen zugunsten eines weniger mächtigen Akteurs): Erlangung von Sicherheit durch Aufrüstung; grundsätzlich nur bei wenigen Akteuren aufgrund der knappen Ressourcen möglich
- Bündnisbildung (im Falle von Machtverschiebungen zugunsten eines besonders mächtigen Akteurs): Erlangung von Sicherheit mittels Solidarisierung mit der schwächeren Seite, um einen Ausgleich zum Stärkeren hin zu schaffen, im Sinne des Machtgleichgewichts zwingend

Der Existenz Internationaler Organisationen wird im Neorealismus keine besondere Rolle beigemessen, da sie die Grundprobleme von Abhängigkeit und Vertragsuntreue nicht hinreichend lösen können. Einzige Ausnahme hierbei ist die hegemonial induzierte Kooperation. Hierbei zwingt ein besonders mächtiger Hegemon andere Staaten zur funktionalen Differenzierung zur gemeinsamen Wohlfahrtssteigerung. Der Hegemon übernimmt einen Großteil der Kosten und die Schutzfunktion für die an der Kooperation beteiligten Staaten, um Anreize zu schaffen. Vorbild dieser Theorie ist die Rolle der USA bei der Errichtung der Weltwirtschaftsordnung nach dem Zweiten Weltkrieg.

3. Machtbegriffe im Neoinstitutionalismus: Regime und Interdependenz

Trotz erheblichem Zurückgehen der ökonomischen Vormachtstellung der USA Anfang der 80er Jahre hatte dies keine Auswirkungen auf das Ausmaß der Kooperation. Dies warf die berechtigte Frage auf, ob Kooperation nicht nur durch Hegemonie (Neorealismus), sondern auch jenseits der Hegemonie möglich ist. Robert Keohane¹² formulierte als Begründer des Neoinstitutionalismus, dass Kooperation ohne Hegemonie grundsätzlich möglich ist, denn sie ermöglicht allen beteiligten Staaten positiven absoluten Nutzen. So findet Kooperation zwischen Staaten in komplexen Interdependenzbeziehungen statt, wenn sie im Interesse aller beteiligten Staaten liegen. Neben der Vorstellung des Vorteils relativer Gewinne ist nun auch die Vorstellung getreten, dass durch Kooperation jeder absolute Gewinn auch einen relativen Gewinn gegenüber nicht an der Kooperation beteiligten Staaten bedeuten kann. Damit gewinnen internationale Institutionen jenseits hegemonialer Machtstrukturen an Bedeutung, da sie Kooperationsprobleme im gemeinsamen Interesse mittels Regimen lösen.¹³

Prämissen des Neoinstitutionalismus sind nun wie folgt:

- Eigengewicht von Normen und Institutionen
- Regime schaffen Interdependenz, welche das Verhalten von Staaten verändern
- Regime als intervenierende Variablen zwischen der Machtstruktur und den Politikergebnissen

Der Regimeansatz wurde nun u.a. von Harald Müller¹⁴ präzisiert. Nach Müller sind Regime „ kooperative Institutionen, die durch informelle und formelle, rechtliche und nichtverrechtlichte Strukturen - Prinzipien, Normen, Regeln und Prozeduren - gekennzeichnet werden und Konflikte zwischen konkurrierenden Nationalstaaten bearbeiten. “ Zu den Merkmalen eines Regimes zählt, dass es politikfeldspezifisch, dauerhaft und freiwillig ist sowie auf expliziten Vereinbarungen beruht, wodurch der Sprung über die Schwelle staatlichen Unilateralismus ermöglicht wird.¹⁵

Die Regimestruktur besteht aus:

- Prinzipien (Zustandsbeschreibungen, Zielvorstellungen, Zweck-Mittel-Relationen; Begründung des Regimes, Aussagen über den Sollzustand)
- Normen (Allgemeine Verhaltensrichtlinien, Rechte und Pflichten)
- Regeln (Rechtlich verbindliche Regeln machen Einhaltung oder Nichteinhaltung des Regimes deutlich, z.B. Exportkontrollvorschriften)
- Verfahren (Bereitstellung von Entscheidungsverfahren, z.B. Festlegung von Revisionsprozeduren, Teilnahmeprozeduren, Sanktionsprozeduren, Konfliktregelungsprozeduren, Routineprozeduren; Verifikationsverfahren zur Informationsauswertung)

Bei der Beurteilung der Regimewirkung ist v.a. zu achten auf

- Regimeeffizienz (Betrachtung der Durchsetzungsfähigkeit gegenüber den Imperativen der unbeschränkten Souveränität der Teilnehmer)

- Regimeausstrahlung (Möglichkeit eines langwierigen „Zivilisationsprozesses“ durch die Regime und die allmähliche Veränderung der internationalen Beziehungen)

- Regimeverfall (Bei Verlust der Kohärenz ihrer inneren Struktur, häufiger werdenden Konflikten, Missbrauch des Regimes für externe Positionsgewinne, Missachtung der Regeln)

Das Verständnis der Machtbeziehungen auf der Basis von Interdependenz zwischen Staaten haben Keohane und Nye¹⁶ präzisiert.

Interdependenz ist eine Situation wechselseitiger Einflüsse zwischen Staaten oder Akteure verschiedener Staaten, die mit Zwängen oder Kosten einhergehen. Interdependenz liegt vor, wenn Interaktionen wechselseitige Kostenwirkungen (die nicht notwendigerweise symmetrisch sein müssen) verursachen. Haben Interaktionen keine wesentlichen kostspieligen Effekte, besteht einfach eine gegenseitige Verbundenheit. Interdependenz ist selten eine gleichmäßig ausbalancierte gegenseitige Abhängigkeit. Durch sog. „asymmetrische Interdependenzen“ werden Akteuren Einflussmöglichkeiten in den Beziehungen eingeräumt. Sie können als Machtinstrument bei der Austragung eines Konfliktes oder zur Einflussnahme auf andere Problemfelder dienen.¹⁷

Machtverständnis des Interdependenz-Ansatzes:

- Fähigkeit eines Akteurs, andere dazu zu bringen, etwas zu tun, was sie sonst nicht tun würden
- Fähigkeit zur Einflussnahme auf das Ergebnis von Beziehungen
- Asymmetrische Interdependenz als Machtquelle für Macht im Sinne von Ressourcen und im Sinne eines Potentials zur Ergebniskontrolle
- Jedoch selten eine direkte Beziehung zwischen Macht als Ressourcenkontrolle und Ergebniskontrolle

Die Strategische Dimension von Macht und Interdependenz zwischen Staaten ist insbesondere:

- Versuch, zwischenstaatliche Beziehungen mittels soziopolitischen oder ökonomischen Verwundbarkeiten zu manipulieren
- Asymmetrische Interdependenzen als Machtquelle nutzbar, wenn dabei die „Übersetzung“ von Macht im Prozess politischen Verhandelns berücksichtigt wird
- Interdependenzkonzept ist als analytisches Konzept zu verwenden, nicht als Theorie
- Interdependenzen begründen strukturelle Macht, die neben der militärischen Dimension auch wirtschaftliche und kulturelle Aspekte kennt.

4. Zusammenfassung

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass neben der Betrachtung von klassischen Machtmitteln wie militärischen Fähigkeiten, Rüstung und Bündnisbildung zur Ausbalancierung regionaler und globaler Machtverhältnisse auch weitere Dimensionen von Macht in diewissenschaftliche Diskussion und Forschung Eingang gefunden haben.

[...]

¹ vgl. HIPPLER, JOCHEN (2004): Die Folgen des 11. September 2001 f ü r die internationalen Beziehungen. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. B 3-4/2004. S. 3

² vgl. ebd, S. 3

³ vgl. SELLER, HANNS-FRANK (2004): Sicherheitspolitik zu Beginn des 21. Jahrhunderts im Zeichen neuer Konfliktkonstellationen. In: OBERREUTER, HEINRICH/ STEINKAMM, ARMIN A./ SELLER, HANNS-FRANK (HRSG.): Weltpolitik im 21. Jahrhundert. Wiesbaden. S.211

⁴ vgl. REITER, ERICH (2000): An Essay on New Global Geopolitics. In: Studien und Berichte zur Sicherheitspolitik. Nr. 1/2000. S. 1

⁵ vgl. CZEMPIEL, ERNST OTTO (1996): Die Disziplin „ Internationale Beziehungen “ und die Bestimmung des Gegenstandes. In: KNAPP, MANFRED/ KRELL, GERT (HRSG.): Einf ü hrung in die Internationale Politik. München. S. 18.

⁶ vgl. MORGENTHAU, HANS J. (1963): Macht und Frieden - Grundlegung einer Theorie der internationalen Politik. Gütersloh. S. 81.

⁷ vgl. WEBER, MAX (1980, 5. AUFL.): Wirtschaft und Gesellschaft. Tübingen. S. 28.

⁸ vgl. MORGENTHAU, a.a.O., S.55ff

⁹ vgl. ebd., S. 55ff; vgl. JACOBS, ANDREAS (2003): Realismus. In: SCHIEDER, SIEGFRIED/ SPINDLER, MANUELA (HRSG.): Theorien der internationalen Beziehungen. Opladen. S. 35- 60

¹⁰ Vgl. WALTZ, KENNETH (1979): Theory of International Politics. Reading, Mass.

¹¹ vgl. für die folgende Zusammenfassung insbesondere SCHÖRNING, NIKLAS (2003): Neorealismus. In: SCHIEDER, SIEGFRIED/ SPINDLER, MANUELA (HRSG.): Theorien der internationalen Beziehungen. Opladen. S. 89 - 116

¹² vgl. KEOHANE, ROBERT O. (1984): After Hegemony. Cooperation and Discord in the World Political Economy. Princeton, NJ.

¹³ vgl. zur Zusammenfassung des Neoinstitutionalismus insbesondere ZANGL, BERNHARD (2003): Regimetheorie. In: SCHIEDER, SIEGFRIED/ SPINDLER, MANUELA (HRSG.): Theorien der internationalen Beziehungen. Opladen. S. 117 - 140

¹⁴ vgl. MÜLLER, HARALD (1993): Die Chance der Kooperation. Regime in den Internationalen Beziehungen. Darmstadt.

¹⁵ vgl. EBD., S. 26

¹⁶ vgl. KOEHANE, ROBERT/ NYE, JOSEPH S. (2001, 3. AUFLAGE): Power and Independence. New York

¹⁷ vgl. SPINDLER, MANUELA (2003): Interdependenz. In: SCHIEDER, SIEGFRIED/ SPINDLER, MANUELA /HRSG.): Theorien der internationalen Beziehungen. Opladen. S. 89 - 116