Die Hausarbeit untersucht die Frage, ob die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) in der Ukraine, gemessen an ihren selbstgesetzten Zielen, bisher als erfolgreich zu betrachten ist. Ziel der Hausarbeit ist es, den Erfolg der ENP vorläufig und exemplarisch zu bewerten. Vorläufig deshalb, weil Strukturprojekte langwierig sind und aufgrund der kurzen Laufzeit der Neuen Nachbarschaftspolitik (seit ca. 2003, effektiv seit der Erweiterung 2004) keine abschließende Bewertung abgegeben werden kann. Exemplarisch deshalb, weil die ENP für die Nachbarstaaten Osteuropas jeweils auf den betreffenden Staat zugeschnittene Aktionspläne kennt, die sich nicht pauschal bewerten lassen.
Die Ukraine wurde aufgrund ihrer (geo)strategischen Bedeutung und der Etablierung einer Demokratie Ende 2004 ausgewählt. Aufgrund des Regimewechsels ist sie unter den neuen Nachbarn nach der Erweiterung inzwischen der Staat mit den ausgeprägtesten demokratischen Strukturen. Eines der wichtigsten Ziele der EU, sich mit Demokratien in der Nachbarschaft zu umgeben, ist offensichtlich sehr viel schneller eingetreten als erwartet. Der offensichtliche Erfolg legt eine nähere Betrachtung nahe, wie viel die ENP und die EU als Akteur tatsächlich beigetragen haben, ob und welche Elemente der ENP weiterhin erfolglos bleiben und wie die EU mit der Ukraine nach der Revolution umgeht, ob sie attraktiv ist ohne eine Beitrittsperspektive zu bieten.
Die Hausarbeit kann nicht detailliert auf alle Staaten der Neuen Nachbarschaftspolitik eingehen, so dass sie es bei einem Fallbeispiel belassen muss. Die Ergebnisse können daher auch keine Bewertungen über den Erfolg der Europäischen Nachbarschaftspolitik in anderen Staaten abgeben. Eine abschließende Bewertung kann ebenfalls nicht möglich sein, auch im Falle der (demokratisch gestärkten) Ukraine nicht, da die ENP nicht abgeschlossen ist. Eine weitere Grenze ist die der Legitimation des Eingriffes der EU in die Souveränität eines anderen Staates, die es hier nicht zu bewerten gilt, sondern allenfalls zu problematisieren.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung.
- 1. Die Europäische Union als außenpolitischer Akteur bis Dezember 2004
- 1.1 Ursprung und Ziele der Europäischen Nachbarschaftspolitik
- 1.2 Akteursverhalten der Europäischen Union gegenüber der Ukraine
- 1.3 Machtverhältnisse zwischen der EU und der Ukraine
- 2. Die Revolution in Orange
- 2.1 Ursprung und Verlauf der Revolution
- 2.2 Akteursverhalten der EU während der Revolution
- 3. Bewertung der Neuen Nachbarschaftspolitik der EU
- 3.1 Das veränderte Beziehungsgefüge
- 3.2 Bewertung von Erfolg und Akteursqualitäten der EU
- 3.3 Ausblick: Umgang mit der Ukraine als demokratischem Nachbarn
- Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Frage, ob die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) in der Ukraine, gemessen an ihren selbstgesetzten Zielen, bisher als erfolgreich zu betrachten ist. Sie soll eine vorläufige und exemplarische Bewertung des Erfolgs der ENP liefern. Die Bewertung ist vorläufig, da Strukturprojekte langwierig sind und die Neue Nachbarschaftspolitik (seit ca. 2003, effektiv seit der Erweiterung 2004) noch nicht ausreichend lange existiert, um eine abschließende Beurteilung zu ermöglichen. Sie ist exemplarisch, da die ENP für die Nachbarstaaten Osteuropas jeweils auf den betreffenden Staat zugeschnittene Aktionspläne kennt, die sich nicht pauschal bewerten lassen. Die Ukraine wurde aufgrund ihrer (geo)strategischen Bedeutung und der Etablierung einer Demokratie Ende 2004 ausgewählt. Aufgrund des Regimewechsels ist sie unter den neuen Nachbarn nach der Erweiterung inzwischen der Staat mit den ausgeprägtesten demokratischen Strukturen. Die Hausarbeit befasst sich auch mit der Frage, wie viel die ENP und die EU als Akteur tatsächlich zum Aufbau der Demokratie in der Ukraine beigetragen haben, welche Elemente der ENP weiterhin erfolglos bleiben und wie die EU mit der Ukraine nach der Revolution umgeht, ob sie attraktiv ist ohne eine Beitrittsperspektive zu bieten.
- Bewertung des Erfolgs der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) in der Ukraine
- Analyse des Akteursverhaltens der Europäischen Union gegenüber der Ukraine
- Bedeutung der Revolution in Orange für die Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine
- Bewertung der Machtverhältnisse zwischen der EU, der Ukraine und Russland
- Die Rolle der EU beim Aufbau demokratischer Strukturen in der Ukraine
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Hausarbeit ein und stellt die Forschungsfrage, die Zielsetzung und die methodischen Grenzen der Arbeit dar. Sie beleuchtet die besondere Bedeutung der Ukraine für die Europäische Nachbarschaftspolitik und die Rolle der Revolution in Orange.
- 1. Die Europäische Union als außenpolitischer Akteur bis 2004: Dieses Kapitel behandelt die Anfänge der Europäischen Nachbarschaftspolitik und ihre Ziele im Allgemeinen. Es untersucht die EU als außenpolitischen Akteur, insbesondere in Bezug auf die Ukraine, und analysiert das Akteursverhalten der EU sowie die Machtverhältnisse zwischen der EU und der Ukraine.
- 2. Die Revolution in Orange: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Revolution in Orange in der Ukraine und analysiert den Verlauf der Revolution sowie das Akteursverhalten der EU während dieser Umbruchphase.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen dieser Hausarbeit sind die Europäische Nachbarschaftspolitik, die Beziehungen der EU zur Ukraine, die Revolution in Orange, die Machtverhältnisse zwischen der EU und Russland, der Aufbau demokratischer Strukturen in der Ukraine sowie die Bewertung des Erfolgs der EU-Außenpolitik.
- Quote paper
- Anna Milena Jurca (Author), 2005, Ziele und Erfolg der Neuen Nachbarschaftspolitik am Beispiel der Ukraine, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/142756
