Die Hausarbeit untersucht die Frage, ob die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) in der Ukraine, gemessen an ihren selbstgesetzten Zielen, bisher als erfolgreich zu betrachten ist. Ziel der Hausarbeit ist es, den Erfolg der ENP vorläufig und exemplarisch zu bewerten. Vorläufig deshalb, weil Strukturprojekte langwierig sind und aufgrund der kurzen Laufzeit der Neuen Nachbarschaftspolitik (seit ca. 2003, effektiv seit der Erweiterung 2004) keine abschließende Bewertung abgegeben werden kann. Exemplarisch deshalb, weil die ENP für die Nachbarstaaten Osteuropas jeweils auf den betreffenden Staat zugeschnittene Aktionspläne kennt, die sich nicht pauschal bewerten lassen.
Die Ukraine wurde aufgrund ihrer (geo)strategischen Bedeutung und der Etablierung einer Demokratie Ende 2004 ausgewählt. Aufgrund des Regimewechsels ist sie unter den neuen Nachbarn nach der Erweiterung inzwischen der Staat mit den ausgeprägtesten demokratischen Strukturen. Eines der wichtigsten Ziele der EU, sich mit Demokratien in der Nachbarschaft zu umgeben, ist offensichtlich sehr viel schneller eingetreten als erwartet. Der offensichtliche Erfolg legt eine nähere Betrachtung nahe, wie viel die ENP und die EU als Akteur tatsächlich beigetragen haben, ob und welche Elemente der ENP weiterhin erfolglos bleiben und wie die EU mit der Ukraine nach der Revolution umgeht, ob sie attraktiv ist ohne eine Beitrittsperspektive zu bieten.
Die Hausarbeit kann nicht detailliert auf alle Staaten der Neuen Nachbarschaftspolitik eingehen, so dass sie es bei einem Fallbeispiel belassen muss. Die Ergebnisse können daher auch keine Bewertungen über den Erfolg der Europäischen Nachbarschaftspolitik in anderen Staaten abgeben. Eine abschließende Bewertung kann ebenfalls nicht möglich sein, auch im Falle der (demokratisch gestärkten) Ukraine nicht, da die ENP nicht abgeschlossen ist. Eine weitere Grenze ist die der Legitimation des Eingriffes der EU in die Souveränität eines anderen Staates, die es hier nicht zu bewerten gilt, sondern allenfalls zu problematisieren.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Die Europäische Union als außenpolitischer Akteur bis Dezember 2004
1.1 Ursprung und Ziele der Europäischen Nachbarschaftspolitik
1.2 Akteursverhalten der Europäischen Union gegenüber der Ukraine
1.3 Machtverhältnisse zwischen der EU und der Ukraine
2. Die Revolution in Orange
2.1 Ursprung und Verlauf der Revolution
2.2 Akteursverhalten der EU während der Revolution
3. Bewertung der Neuen Nachbarschaftspolitik der EU
3.1 Das veränderte Beziehungsgefüge
3.2 Bewertung von Erfolg und Akteursqualitäten der EU
3.3 Ausblick: Umgang mit der Ukraine als demokratischem Nachbarn
Resümee
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) gegenüber der Ukraine anhand ihrer selbst gesetzten Ziele als erfolgreich zu bewerten ist, wobei insbesondere die Rolle der EU als außenpolitischer Akteur während des Regimewechsels Ende 2004 analysiert wird.
- Analyse der Ziele und des Akteursverhaltens der EU im Rahmen der ENP
- Untersuchung der asymmetrischen Machtverhältnisse zwischen der EU und der Ukraine
- Bewertung des Einflusses der EU während der „Revolution in Orange“
- Kritische Reflexion der Wirksamkeit politischer Konditionalität ohne Beitrittsperspektive
- Diskussion über zukünftige Ausgestaltungsmöglichkeiten der EU-Ukraine-Beziehungen
Auszug aus dem Buch
1.3 Machtverhältnisse zwischen der EU und der Ukraine
Die Beziehungen der EU zur Ukraine sind asymmetrischer Natur, sowohl was die ökonomischen Verhältnisse betrifft als auch bezüglich der Machtrelation. Die starke Wirtschaft der EU und die Bedeutung ihres Binnenmarktes schaffen weltweit Anreize für Drittstaaten, Standards und Richtlinien für ihre Produkte zu akzeptieren, die sie in die EU importieren wollen. Die Teilnahme an diesem hochgradig normierten Binnenmarkt setzt die Einhaltung der darin geltenden Normen voraus. Im Rahmen der ENP hilft die EU der Ukraine, die Normen umzusetzen, um das Ziel einer gemeinsamen Freihandelszone zu erreichen. Obwohl die Ukraine auch zu Russland gute wirtschaftliche Beziehungen hat und ihre Industrie von russischen Energielieferungen abhängt, besitzt sie wenig Alternativen zu einer Anpassung ihrer Wirtschaft.
Politische Asymmetrien ergeben sich aus „dem unterschiedlichen Grad der politischen Modernisierung“ der EU und der Ukraine. Dazu zählen neben Mangel an Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, sozialen Sicherungssystemen und moderner Verwaltung auch sozioökonomische und soziokulturelle Asymmetrien, die es gleichzeitig mit nationalstaatlicher Konsolidierung zu bewältigen galt, was typisch ist für postkommunistische Transformationsprozesse. Eine Integration erfordert aber symmetrische Interdependenzbeziehungen, wobei die EU es sich nicht zuletzt aufgrund ihrer Größe und Macht bisher leisten konnte, die Angleichungsleistung von den Nachbarstaaten zu fordern.
Politisch hat die EU eine Vorbildfunktion, weil sie im Laufe ihrer Geschichte ein funktionierendes Modell zwischenstaatlicher Kooperation souveräner Nationen verwirklicht hat, das in seiner Form einzigartig ist. Diese „soft power“ durch die Vorbildfunktion eines attraktiven Modells verbindet die EU mit ökonomischen Anreizen an ihre Nachbarn, um politischen Interessen und Ziele in den Anrainerstaaten durchzusetzen. Der Einsatz dieser politischen Konditionalität kann nur erfolgreich sein, wenn das Modell EU erfolgreich ist, wenn die EU Unterstützung anbietet und klare und konkrete Termine und Bedingungen vereinbart werden, an die sich beide Seiten halten.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Arbeit führt in die Fragestellung des Erfolgs der ENP in der Ukraine ein und definiert die methodische sowie zeitliche Eingrenzung der Untersuchung.
1. Die Europäische Union als außenpolitischer Akteur bis Dezember 2004: Dieses Kapitel erläutert die Ursprünge der ENP, die Ziele der EU sowie die asymmetrischen Machtverhältnisse und das bisherige Akteursverhalten gegenüber der Ukraine.
2. Die Revolution in Orange: Hier wird der unerwartete demokratische Umbruch in der Ukraine analysiert und das spezifische, schnelle Handeln der EU während dieser Krise beleuchtet.
3. Bewertung der Neuen Nachbarschaftspolitik der EU: Das Kapitel bewertet das veränderte Beziehungsgefüge, den Erfolg der EU-Maßnahmen anhand verschiedener Kriterien und gibt einen Ausblick auf den künftigen Umgang mit der Ukraine.
Resümee: Das Fazit fasst zusammen, dass die ENP bisher nur begrenzt erfolgreich war, die EU jedoch durch ihre „soft power“ und strukturelle Macht einen wesentlichen Beitrag zur Zivilisierung des Konflikts geleistet hat.
Schlüsselwörter
Europäische Nachbarschaftspolitik, Ukraine, Europäische Union, Revolution in Orange, Außenpolitik, Demokratisierung, Transformation, politische Konditionalität, Soft Power, Machtasymmetrie, Aktionsplan, Freihandelszone, Reformen, Interdependenz, Integration.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Effektivität und den Erfolg der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) der EU am konkreten Beispiel der Ukraine bis zum Jahr 2005.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Rolle der EU als außenpolitischer Akteur, der demokratische Transformationsprozess in der Ukraine sowie die Analyse von Machtasymmetrien zwischen der EU und ihrem östlichen Nachbarn.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, ob die ENP in der Ukraine, gemessen an ihren selbst gesetzten Zielen, als erfolgreich zu betrachten ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine chronologische Analyse der Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine unter Verwendung von Primärquellen wie Aktionsplänen, Strategiepapieren und Länderberichten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der EU als Akteur vor 2004, das Verhalten während der „Revolution in Orange“ und die anschließende Bewertung der ENP-Erfolge.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Europäische Nachbarschaftspolitik, Demokratisierung, Soft Power, politische Konditionalität und Transformation.
Wie bewertet die Autorin das Handeln der EU während der Revolution in Orange?
Die Autorin bewertet das Verhalten der EU als positiv, da sie schnell, einstimmig und unterstützend auftrat, was wesentlich dazu beitrug, dass der Regimewechsel weitgehend friedlich verlief.
Warum wird die ENP ohne Beitrittsperspektive als problematisch angesehen?
Ohne eine klare Beitrittsperspektive verliert die EU laut Autorin ihr effektivstes außenpolitisches Instrument zur Förderung von Reformen in den Nachbarstaaten.
- Citation du texte
- Anna Milena Jurca (Auteur), 2005, Ziele und Erfolg der Neuen Nachbarschaftspolitik am Beispiel der Ukraine, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/142756
