Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit den Aufgaben und Befugnissen der
Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder. Dabei ist zu klären, ob sich
die Datenschutzbeauftragten mit ihren Befugnissen durchsetzen können und
welchen Einfluss sie auf den Datenschutz und die Politik ausüben können. Als
zentrale Fragestellung ist zu klären, ob sie sich dabei auf einem verlorenen Posten
befinden. Welchen Einfluss hat hierbei die Politik oder andere Institutionen? Um
einen Einstieg in die Thematik zu erlangen ist es zunächst notwendig einen
Überblick über das Bundesdatenschutzgesetz zu gewinnen. Es soll geklärt werden,
was in dem Gesetz geregelt wird, wie es aufgebaut ist und für wem es Anwendung
findet. Anschließend wird noch der Kontext zur EU-Datenschutzrichtlinie hergestellt.
Anschließend werden die Landesdatenschutzgesetze betrachtet. Dabei wird auf
das Landesdatenschutzgesetz vom Bundesland Niedersachsen genauer
eingegangen. Nachdem Bundes- und Landesgesetze betrachtet wurden, folgt die
Kompetenzverteilung zwischen Bund und den Ländern. Hier wird ein kleiner
Überblick gegeben, wann die Länder bzw. der Bund in datenschutzrechtlichen
Belangen zuständig ist. Im nächsten Abschnitt werden die Aufgaben und
Befugnisse des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die
Informationsfreiheit erläutert, sowie die ihm zur Verfügung stehenden Mittel und
Instrumente dargestellt. Hierbei ist zu überprüfen, ob diese ausreichen, um den
Datenschutz der Bürger in der Bundesrepublik zu schützen? Anschließend wird in
der Ausarbeitung noch der Bezug zur Politik hergestellt. Hier werden aktuelle Fälle
der Politik und Wirtschaft genauer betrachtet und Beispiele erläutert.
Durch diesen Punkt kann der Kontext mit der Eingangsfrage hergestellt werden.
Durch das Wissen über die Bundes- und Landesdatenschutzgesetze und den
Einfluss der Politik kann mit dem abschließenden Fazit geklärt werden, ob sich die
Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder auf verlorenem Posten
befinden, oder einen starken Einfluss auf den Datenschutz in der Bundesrepublik
Deutschland haben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Bundesdatenschutzgesetz
- Aufbau, Aufgaben, Schutzbereich und Grundprinzipien des Bundesdatenschutzgesetzes
- EU-Richtlinien im Bereich des Datenschutzes
- Landesdatenschutzgesetze
- Aufbau und Aufgaben des niedersächsischen Landesdatenschutzgesetzes
- Aufgaben, Rechte und Pflichten der/des Landesdatenschutzbeauftragten
- Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern beim Datenschutz
- Aufgaben und Befugnisse des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Welche Instrumente und Mittel stehen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zur Verfügung?
- Politischer Einfluss im Datenschutz
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit den Aufgaben und Befugnissen der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder. Dabei steht die Frage im Zentrum, ob sich die Datenschutzbeauftragten mit ihren Befugnissen durchsetzen können und welchen Einfluss sie auf den Datenschutz und die Politik ausüben können.
- Analyse des Bundesdatenschutzgesetzes und seiner Anwendung
- Untersuchung der Landesdatenschutzgesetze, insbesondere des niedersächsischen Landesdatenschutzgesetzes
- Erläuterung der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern im Datenschutz
- Bewertung der Aufgaben, Befugnisse und Instrumente des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Beurteilung des politischen Einflusses auf den Datenschutz
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung führt in das Thema der Hausarbeit ein und stellt die zentralen Fragen und den Aufbau der Arbeit dar.
- Bundesdatenschutzgesetz: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und seine wichtigsten Regelungen. Es werden der Aufbau des Gesetzes, seine Aufgaben, der Schutzbereich und die Grundprinzipien erläutert. Zusätzlich wird der Zusammenhang zur EU-Datenschutzrichtlinie hergestellt.
- Landesdatenschutzgesetze: Dieses Kapitel widmet sich den Landesdatenschutzgesetzen, wobei ein besonderer Fokus auf dem niedersächsischen Landesdatenschutzgesetz liegt. Die Aufgaben, Rechte und Pflichten der Landesdatenschutzbeauftragten werden ebenfalls betrachtet.
- Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern beim Datenschutz: Dieses Kapitel beleuchtet die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern in datenschutzrechtlichen Belangen. Es gibt einen Überblick darüber, wann Länder bzw. der Bund zuständig ist.
- Aufgaben und Befugnisse des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Dieses Kapitel beschreibt die Aufgaben und Befugnisse des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und stellt die ihm zur Verfügung stehenden Mittel und Instrumente dar. Es werden die Möglichkeiten des Bundesbeauftragten zur Sicherung des Datenschutzes der Bürger in der Bundesrepublik Deutschland untersucht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Bereiche Datenschutz, Datenschutzbeauftragte, Bundesdatenschutzgesetz, Landesdatenschutzgesetz, Kompetenzverteilung, EU-Datenschutzrichtlinie, Informationsfreiheit, politische Einflüsse und die Herausforderungen des Datenschutzes in der digitalen Welt.
- Arbeit zitieren
- Christian Pudell (Autor:in), 2009, Auf verlorenem Posten? Aufgaben und Befugnisse der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/142948
