Die akuten Probleme zu Beginn des 21. Jahrhunderts haben gezeigt, dass supranationale Organisationen und die gesamte Internationale Staatengemeinschaft an politischer Relevanz dazu gewonnen haben. Sei es die globale Wirtschafts- und Finanzkrise, die eine Kooperation bei der Sanierung und Restrukturierung des Finanzsystems erzwang, oder der Klimawandel, der den tatkräftigen Handlungswillen aller Staaten bedarf und unilaterale Entscheidungen nahezu unmöglich macht.
Ein erfolgreiches Beispiel für friedliche supranationale Kooperation bieten die Europäische Union und ihre Institutionen. Das Europäische Parlament (EP) nimmt hierbei eine Vorreiterrolle als größtes, mit weiten Befugnissen und Kompetenzen ausgestattetes, überstaatliches Parlament ein. In Afrika wurde 2004 ein ähnliches Pendant gegründet; das Panafrikanische Parlament (PAP), das ein Organ der Afrikanischen Union (AU) ist und sich deutlich am europäischen „Bruder“ orientiert.
Die Parlamente stellen dabei das Herzstück der demokratischen Streitkultur dar und sollen die politische Integration des Kontinentes vorantreiben. Interessant ist hierbei eine vergleichende Analyse dieser supranationalen Organe bezogen auf Wahl- und Kontrollfunktion, um die Arbeitsweise des Parlamentes transparent zu durchleuchten.
Doch kann man diese beiden supranationalen Organe, EP und PAP, überhaupt angemessen mit einem gemeinsamen Kriterienkatalog vergleichen?
Inwieweit können diese „ungewöhnlichen“ Einrichtungen eine effektive Kontrolle über die jeweils eigene Institution und deren administrative und exekutive Strukturen, sowie der Mitgliedsländer ausüben, um ihrer klassischen parlamentarischen Kontrollfunktion gerecht zu werden?
Und welche Wahlrechte und generelle Perspektiven besitzt das Parlament, um nicht als „reine Redekammer“ diffamiert zu werden?
Anhand dieser Beobachtung können Probleme, Potenziale sowie Parallelen der beiden Institutionen in Relation zu Kontrollfunktionen aufgezeigt und ausgewertet werden.
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Die Kontroll- und Wahlfunktion des EU-Parlaments
- Historischer Einblick
- Kontrollfunktion
- Wahlfunktion
- Kritik
- Die Kontroll- und Wahlrechte des Panafrikanischen Parlaments
- Historischer Einblick
- Kontrollfunktion
- Wahlfunktion
- Kritik
- Wahl- und Kontrollfunktionen der Parlamente im Vergleich
- Vergleich der Kontrollfunktionen
- Vergleich der Wahlfunktionen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Wahl- und Kontrollfunktionen des Europäischen Parlaments (EP) und des Panafrikanischen Parlaments (PAP) im Vergleich. Ziel ist es, die Arbeitsweise der beiden supranationalen Organe im Hinblick auf ihre demokratischen Mandate zu analysieren und Gemeinsamkeiten sowie Unterschiede aufzuzeigen.
- Historische Entwicklung der Kontroll- und Wahlfunktionen beider Parlamente
- Analyse der konkreten Kontrollbefugnisse im Verhältnis zu den jeweiligen Exekutivorganen
- Bewertung der Wahlrechte und -prozesse in beiden Parlamenten
- Herausforderungen und Potenziale der supranationalen Parlamente im Kontext der politischen Integration
- Vergleichende Betrachtung der beiden Parlamente vor dem Hintergrund unterschiedlicher politischer und sozioökonomischer Rahmenbedingungen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel bietet einen Überblick über die historische Entwicklung des Europäischen Parlaments und beleuchtet seine wachsenden Kontroll- und Wahlfunktionen im Laufe der europäischen Integration.
Kapitel zwei befasst sich mit dem Panafrikanischen Parlament und seiner Entstehung im Kontext der Afrikanischen Union. Der Fokus liegt auf der Analyse der Kontrollrechte und der Wahlfunktion des PAP im Vergleich zum EP.
Das dritte Kapitel bietet einen detaillierten Vergleich der Kontroll- und Wahlfunktionen der beiden supranationalen Parlamente. Dabei werden die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden Institutionen im Hinblick auf ihre jeweiligen politischen Mandate und Machtkonstellationen herausgestellt.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Panafrikanisches Parlament, Kontrollfunktion, Wahlfunktion, supranationale Organisationen, politische Integration, Vergleichende Analyse, EU, AU, Demokratisierung, Institutionen, politische Relevanz.
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- Juri Schnöller (Autor), 2010, Probleme, Potenziale und Parallelen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/143014
