Die Arbeit beschäftigt sich mit den fünf internationalen Kriegen des Nahost-Konflikts und mit der Militäroperation "Gegossenes Blei". Zudem werden die verabschiedeten Resolutionen der Vereinten Nationen analysiert. Zusätzlich werden auch eingerichtete Untersuchungskommissionen inklusive ihrer Ergebnisse und deren Umsetzungen angeführt. Der abschließende Untersuchungspunkt wird die Besatzungs- und Siedlungspolitik Israels umfassen. Die betreffenden Resolutionen sind in ihren für den jeweils vorliegenden Sachverhalt wichtigsten Auszügen im Anhang vorzufinden.
Dem noch jungen Staat Israel wird seit seiner Gründung 1948 häufig nachgesagt, unter dem Schutzmantel der westlichen Großmächte relativ frei agieren zu können. Israel führte in der Geschichte eines Staates wahrscheinlich so häufig wie kein anders Land in einer so kurzen Zeit seines Bestehens derart viele Kriege mit seinen Nachbarstaaten; ob nun als Angreifer oder als tatsächlich oder vermeintlich Angegriffener. Kriege, die auch unrechtmäßige Landaneignungen implizierten und durch die israelische Siedlungspolitik verfestigt wurden. Kriege, die ganze Landabschnitte durch Besatzungen oder Blockaden zu einer Art "Freiluftgefängnis" für die dort lebende palästinensische Bevölkerung machten. Viele Länder vertreten bis heute die Meinung, dass Israel infolge von Kriegen, militärischen Operationen oder seiner Besatzungen oftmals seitens der Vereinten Nationen nicht angemessen sanktioniert wurde, und zwar auf Grund seiner möglichen Sonderstellung bei den westlichen Großmächten; besonders bei jenen innerhalb des Sicherheitsrates. Kann also davon gesprochen werden, dass Israel ein Protegé der westlichen Großmächte innerhalb der Vereinten Nationen ist?
Um eine Einschätzung hierzu und eine Antwort auf diese Frage zu erlangen, müssen die verabschiedeten Resolutionen der verschiedenen Organe der Vereinten Nationen – der Generalversammlung, des Sicherheitsrats oder auch des Menschenrechtsrats – beurteilt werden sowie die Diskussionen, Reaktionen und Positionen der Länder zu diesen Beschlüssen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Historie des israelisch-palästinensischen Konflikts bis 1947
2.1. Resolution 181 (II) und ihre Diskussion
2.2. Großbritannien im Spannungsverhältnis
3. Internationale Kriege im Nahost-Konflikt
3.1. Der Unabhängigkeitskrieg / Nakba 1948
3.1.1. Waffenstillstandsabkommen 1949 und Resolution 62
3.1.2. Resolution 194 (III)
3.2. Suez-Krieg 1956
3.2.1. SR-Resolution 119, GV-Resolution 997 (ES-I) 1956 und die Kontroversen der Westmächte
3.3. Sechs-Tage-Krieg / Naksa 1967
3.3.1. SR-Resolution 242 (1967), SR-Resolution 237 (1967) und 248 (1968)
3.3.2. Die Besatzung Jerusalems und die Missachtung des Teilungsplans
3.4. Jom-Kippur-Krieg / Oktoberkrieg 1973
3.4.1. SR-Tagung vom 8.-11.Oktober und SR-Resolution 338 (1973)
3.4.2. Das Spannungsverhältnis der Länder zu Israel nach dem Krieg
3.5. Libanonkrieg 1982
3.5.1. Massaker von Sabra und Shatila und die Kahan-Kommission
3.5.2. Internationale Reaktionen
4. Gaza-Krieg 2008: Operation Gegossenes Blei
4.1. Operation Gegossenes Blei und Resolution 1860
4.2. Verstöße gegen das Humanitäre Völkerrecht
4.3. Amnesty International Bericht
4.4. Goldstone Bericht
4.5. Resolution A/RES/64/10 und ihre Diskussion
4.6. Reaktionen der internationalen Staatengemeinschaft in Folge des Krieges
5. Besatzungs- und Siedlungspolitik ab 1967
5.1. Beispielhafte Einzelmaßnahmen der israelischen Siedlungs- und Besatzungspolitik
5.2. Rechtmäßigkeit nach der Genfer Konvention IV
5.3. Positionierung des Sicherheitsrates anhand der Resolution 446, 452, 465 und 2334/16
6. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob Israel innerhalb der Vereinten Nationen als Protegé der westlichen Großmächte betrachtet werden kann. Durch die Analyse von UN-Resolutionen zu fünf internationalen Kriegen, der Militäroperation „Gegossenes Blei“ sowie der israelischen Besatzungs- und Siedlungspolitik wird der Grad der internationalen Sanktionierung und die diplomatische Unterstützung Israels kritisch hinterleuchtet.
- Analyse der fünf internationalen Nahost-Kriege unter Einbeziehung der VN-Resolutionen
- Untersuchung der Militäroperation „Gegossenes Blei“ und der Rolle internationaler Untersuchungskommissionen
- Kritische Beleuchtung der israelischen Siedlungs- und Besatzungspolitik ab 1967
- Beurteilung der Positionierung westlicher Großmächte innerhalb des VN-Sicherheitsrates gegenüber Israel
- Analyse von Völkerrechtsverstößen im Kontext der Genfer Konvention IV
Auszug aus dem Buch
3.1. Der Unabhängigkeitskrieg / Nakba 1948
Die arabischen Staaten lehnten den Teilungsplan von 1947 und ein Existenzrecht Israels in Palästina nicht nur ab, sondern drohten offen vor der UN mit militärischen Maßnahmen, sollte der Teilungsbeschluss umgesetzt werden (vgl. Schreiber/Wolffsohn 1996: 144). Mit der Ausrufung des israelischen Staates durch den ersten Ministerpräsidenten Ben Gurion am 14. Mai 1948, machten Ägypten, Jordanien, Libanon, Syrien und der Irak in einer durch Saudi-Arabien unterstützen Allianz ihre Kriegsdrohung in der Nacht zum 15. Mai 1948 wahr (vgl. Glasneck/Timm 1992: 63).
Innerhalb der ersten vier Wochen des Krieges etwa, drangen die ägyptischen Truppen südlich bis kurz vor Tel Aviv vor, besetzten den Gazastreifen und stellten ihn unter ägyptische Verwaltung. Jordanien, dessen Angriffsroute auch irakischen Truppen angeschlossen waren, gewann das Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalem. Libanesische und syrische Streitkräfte kämpften im Norden um Obergaliläa, in Folge dessen Syrien Geländegewinne auf den Golanhöhen verzeichnete (vgl. Glasneck/Timm 1992: 63; Asseburg/Busse 2018: 21).
Obwohl die israelischen Streitkräfte weder personell noch materiell vorerst zu keiner großen Gegenoffensive fähig waren, wurden strukturelle Mängel der arabischen Armeen zu einem Problem, da keine einheitliche Leitung der verbündeten Staaten zustande kam. Die Arabische Liga – gegründet 1945 – stimmte zwar in ihrem Ziel, den Zionismus bzw. den israelischen Staat zu bekämpfen, überein, doch gab es im Verhältnis zueinander und bezogen auf Palästina einige Interessenunterschiede, wodurch während des Angriffes selbst einige Parteien völlig abweichend des gemeinsamen Offensivplanes agierten (vgl. Schreiber/Wolffsohn 1996: 135,148; Glasneck/Timm 1992: 63).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung formuliert die zentrale Fragestellung, ob Israel ein Protegé westlicher Großmächte innerhalb der Vereinten Nationen ist, und umreißt die methodische Herangehensweise anhand von Kriegen und Resolutionen.
2. Historie des israelisch-palästinensischen Konflikts bis 1947: Dieses Kapitel beleuchtet die historischen Wurzeln des Konflikts, die Balfour-Erklärung und die Umstände, die zur Mandatsübergabe an die UN führten.
3. Internationale Kriege im Nahost-Konflikt: Hier werden die fünf zentralen Kriege analysiert, wobei die Reaktionen der UN und die Machtinteressen der involvierten Großmächte im Fokus stehen.
4. Gaza-Krieg 2008: Operation Gegossenes Blei: Dieses Kapitel untersucht die Militäroperation, die Rolle von Untersuchungskommissionen wie dem Goldstone-Bericht und die Vorwürfe von Völkerrechtsverstößen.
5. Besatzungs- und Siedlungspolitik ab 1967: Der Siedlungsbau und dessen völkerrechtliche Bewertung nach der Genfer Konvention IV sowie die Positionierung des Sicherheitsrates werden hier detailliert erörtert.
6. Fazit: Das Fazit stellt zusammenfassend fest, dass die Unterstützung Israels durch die westlichen Mächte je nach Interessenlage variiert und keine eindeutige, konstante „Schutzmantel“-Politik bejaht werden kann.
Schlüsselwörter
Israel, Palästina, Vereinte Nationen, Sicherheitsrat, Nahost-Konflikt, Siedlungspolitik, Völkerrecht, Genfer Konvention, Goldstone-Bericht, Operation Gegossenes Blei, westliche Großmächte, Besatzung, Waffenstillstand, Nahost-Politik, Protegé
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Masterarbeit untersucht, inwiefern Israel in den Vereinten Nationen eine Sonderstellung genießt und ob es als „Protegé“ westlicher Großmächte agieren kann, indem es sich wiederholt über Resolutionen und das Völkerrecht hinwegsetzt.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Schwerpunkte liegen auf der internationalen Diplomatie im Nahost-Konflikt, der Analyse der Resolutionen des VN-Sicherheitsrates und der Prüfung völkerrechtlicher Verstöße im Rahmen der israelischen Siedlungs- und Kriegsführung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, die Hypothese zu überprüfen, ob eine systematische Bevorzugung Israels durch westliche Staaten in der UN erkennbar ist, was das Verhalten in kritischen Konfliktphasen seit 1948 verdeutlichen soll.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse von Primärquellen (Resolutionen, Protokolle) und Sekundärliteratur zur historischen Aufarbeitung und diplomatischen Einordnung der Konfliktereignisse.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden fünf internationale Kriege, die Militäroperation „Gegossenes Blei“ sowie die Besatzungs- und Siedlungspolitik seit 1967 detailliert auf ihre UN-diplomatische Relevanz hin untersucht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich primär über die Begriffe Nahost-Konflikt, UN-Sicherheitsrat, Siedlungspolitik, Völkerrecht, Kriegsverbrechen und internationale Diplomatie klassifizieren.
Warum wird im Kontext der Siedlungspolitik das „Hasdara Bill“ thematisiert?
Es dient als aktuelles Beispiel dafür, wie innerhalb Israels versucht wird, illegale Siedlungsaußenposten nachträglich zu legalisieren, was von der internationalen Gemeinschaft scharf kritisiert wird.
Welche Bedeutung kommt dem Goldstone-Bericht zu?
Der Goldstone-Bericht ist zentral, da er die erste UN-Untersuchung war, die sowohl Israel als auch palästinensische Gruppen beschuldigte und das Thema „Kriegsverbrechen“ in das Zentrum der internationalen Debatte rückte.
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- Anna Stockhausen (Author), 2019, Israel als ein Protegé der westlichen Großmächte innerhalb der Vereinten Nationen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1432107
