Dieser Essay beschäftigt sich mit der Frage: Welche Möglichkeiten haben die Länder durch den Bundesrat, um die Gesetzgebung des Bundes zu blockieren und inwieweit überschatten dabei die parteipolitischen Motive die Länderinteressen? Um diese Frage genauer zu beleuchten, wird zuerst der Föderalismus der Bundesrepublik genauer dargestellt und von anderen Typen abgegrenzt. Danach sollen Vorteile des Föderalismus aufgezeigt werden. Als föderales Verfassungsorgan wird der Bundesrat anschließend charakterisiert und seine Rolle in der Gesetzgebung mithilfe des Vetospielertheorems nach George Tsebelis abgebildet. Dabei wird das Beispiel des "Hartz IV"-Gesetzes angeführt. Mit diesem Beispiel im Hinterkopf wird die Frage diskutiert, inwieweit der Bundesrat, die ihm vorgeworfene "Blockadepolitik" betreibt und ob dabei die Länderinteressen im Bundesrat tatsächlich von der Parteipolitik verdrängt werden. Abschließend wird alles in einem Fazit zusammengefasst.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Föderalismus der Bundesrepublik Deutschlands
- Grundlagen und die Abgrenzung zu anderen föderalen Systemen
- Vorzüge föderaler Systeme
- Das föderative Verfassungsorgan: der Bundesrat
- Vetospielertheorem nach George Tsebelis
- Einflussnahme des Bundesrates auf die Gesetzgebung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Essay analysiert die Möglichkeiten der Länder, die Gesetzgebung des Bundes durch den Bundesrat zu blockieren. Dabei wird untersucht, inwieweit parteipolitische Motive die Länderinteressen überlagern.
- Charakterisierung des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland
- Vorteile des föderalen Systems
- Rolle des Bundesrates in der Gesetzgebung
- Anwendbarkeit des Vetospielertheorems auf den Bundesrat
- Diskussion der „Blockadepolitik“ des Bundesrates im Kontext von Länderinteressen und Parteimotiven
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Stellt die Problematik des Bundesrates als Vetospieler und den Essay-Schwerpunkt vor.
- Der Föderalismus der Bundesrepublik Deutschlands: Erläutert die Grundlagen des deutschen Föderalismus und grenzt ihn von anderen föderalen Systemen ab. Dabei werden die Vorzüge des föderalen Systems aufgezeigt.
- Das föderative Verfassungsorgan: der Bundesrat: Beschreibt den Bundesrat als Verfassungsorgan und seine Rolle in der Gesetzgebung. Es wird auf das Vetospielertheorem nach George Tsebelis eingegangen.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Bundesrat, Vetospieler, Gesetzgebung, Länderinteressen, Parteimotive, Blockadepolitik, Hartz IV, Deutschland.
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- Anonym (Autor), 2021, Der Bundesrat als Vetospieler bei der Gesetzgebung. Blockademöglichkeiten und ihr Verhältnis zu parteipolitischen Motiven, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1432171
