Vertragsrecht im Internet
Fach „Bürgerliches Recht II“
TFH Wildau
Studiengang Wirtschaft & Recht (Internationales Wirtschaftsrecht)
Von Björn Boo Krüger
Gliederung
1. Einleitung
1.1 E-Commerce
2. Elektronische Willens- und Computererklärungen
2.1 Abgabe elektronischer WE und Angebote im Internet
2.1.1 Abgabe elektronischer WE
2.1.2 Angebote auf Websites
2.2 Zugang elektronischer WE
2.2.1 Elektronische WE als verkörperte Erklärung unter Abwesenden
2.2.2 Der Machtbereich des Empfängers
2.2.3 Der Zeitpunkt des Zugangs
2.2.4 Zugangshindernisse und das Verzögerungs- u. Verlustrisiko
2.3 Die Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
3. Die digitale Signatur
3.1 Grundlegendes zur Verschlüsselung von elektronischen Dokumenten
3.2 Das Gesetz zur digitalen Signatur (Signaturgesetz – SigG)
3.3 Digitale Signatur und Schriftform gem. § 126 BGB
3.4 Die Funktionsweise der digitalen Signatur
3.5 Chancen und Risiken
3.6 Ergebnis
4. Die Abwicklung grenzüberschreitender Verträge im Internet
1. Einleitung
Das Thema „Rechtsgeschäfte im Internet“ hat in den letzten Jahren durch die wachsende Zahl von Online-Shops und –Diensten immer mehr an Bedeutung gewonnen. Hierzu einige Fakten:
Mittlerweile haben über 25 Millionen Deutsche einen Internetzugang(1), über 6 Millionen
de-Domains wurden bereits registriert(2) und mehr als 60 % aller deutschen kleinen
und mittelständischen Unternehmen sind mit Websites im Internet vertreten(3) -
mit steigender Tendenz.
In meiner Hausarbeit werde ich mich aufgrund der Komplexität dieses Bereichs auf einige spezielle Fragen konzentrieren, insbesondere die der elektronischen Willenserklärung (WE) und der digitalen Unterschrift/Signatur.
Die folgenden Fragen werde ich bearbeiten:
- Was ist E-Commerce (Intention, Prinzipien etc.)?
- Erfüllen elektronische WE die Voraussetzungen einer WE, wenn diese automatisch generiert werden (à „Auto-Antwort“)?
- Sind Angebote auf Internetseiten rechtlich bindend (im Gegensatz zu Schaufensterauslagen), speziell bei Vertragserfüllung über direkten elektronischen Zahlungsverkehr?
- Wie und wann werden elektronische WE wirksam (à Abgabe per e-Mail, Zugangshindernisse)?
- Wie sind die gesetzlichen Bestimmungen des BGB zu beurteilen, speziell §§ 126, 126a, 312ff BGB im Hinblick auf die „qualifizierte elektronische Signatur“?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 E-Commerce
2. Elektronische Willens- und Computererklärungen
2.1 Abgabe elektronischer WE und Angebote im Internet
2.1.1 Abgabe elektronischer WE
2.1.2 Angebote auf Websites
2.2 Zugang elektronischer WE
2.2.1 Elektronische WE als verkörperte Erklärung unter Abwesenden
2.2.2 Der Machtbereich des Empfängers
2.2.3 Der Zeitpunkt des Zugangs
2.2.4 Zugangshindernisse und das Verzögerungs- u. Verlustrisiko
2.3 Die Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
3. Die digitale Signatur
3.1 Grundlegendes zur Verschlüsselung von elektronischen Dokumenten
3.2 Das Gesetz zur digitalen Signatur (Signaturgesetz – SigG)
3.3 Digitale Signatur und Schriftform gem. § 126 BGB
3.4 Die Funktionsweise der digitalen Signatur
3.5 Chancen und Risiken
3.6 Ergebnis
4. Die Abwicklung grenzüberschreitender Verträge im Internet
5. Die Richtlinien über den elektronischen Geschäftsverkehr - neue Gesetze für einen neuen Wirtschafts- und Rechtsbereich
5.1 Das Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr – EGG
5.2 Gesetz zur Anpassung des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsverkehr
5.3 Gesetz über Fernabsatzverträge und andere Fragen des Verbraucherrechts sowie zur Umstellung von Vorschriften auf den Euro
6. Die Entwicklung des Electronic Commerce in den letzten Jahren und Zukunftsaussichten
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Herausforderungen, die durch die Zunahme von Online-Geschäften im Internet entstehen, insbesondere im Hinblick auf die Wirksamkeit elektronischer Willenserklärungen und die Anwendung digitaler Signaturen. Das Ziel besteht darin, bestehende Regelungslücken im Internet-Handel zu identifizieren und die Anpassung nationaler Gesetze an moderne Anforderungen zu beleuchten.
- Elektronische Willenserklärungen und deren automatisierte Generierung.
- Rechtliche Bindungswirkung von Angeboten auf Websites.
- Zugangsfragen und Risikoverteilung bei elektronischer Kommunikation.
- Die Rolle der digitalen Signatur als Ersatz für die gesetzliche Schriftform.
- Rechtsgrundlagen für grenzüberschreitende E-Commerce-Transaktionen.
Auszug aus dem Buch
2.1.2 Angebote auf Websites
Um klären zu können, wie und wann ein Vertrag über Internet zustande kommt muss zuerst festgestellt werden, wie Angebote auf Internetseiten zu bewerten sind. Sind auch sie unverbindliche Offerten an eine unbegrenzte Zahl von möglichen Kunden, ähnlich den Schaufensterauslagen eines Geschäfts (Stichwort: „Lockvögel“), oder aber stellen sie ein konkretes Angebot und somit eine WE dar?
Die Antwort ist hier leider nicht immer eindeutig, da im Gegensatz zu Schaufensterauslagen bei Internetangeboten durchaus (,wenn auch nur selten,) eine WE des Verkäufers bereits vorliegen kann, speziell bei Downloads von Software o.ä. Generell kommt es aber darauf an, wie der Besucher der Internetseite den Inhalt nach Treu und Glauben und unter Berücksichtigung der Verkehrssitten verstehen muss. Da die Verkehrssitten des Internethandels im allgemeinen auf denen des herkömmlichen Handels beruhen wird überwiegend davon ausgegangen, dass der Betreiber eines Online-Shops auf seiner Website keine vertragliche Bindung aufgrund seines Angebots eingehen will.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Bedeutung von Rechtsgeschäften im Internet und Formulierung der zentralen Forschungsfragen.
2. Elektronische Willens- und Computererklärungen: Analyse der elektronischen Willenserklärung, insbesondere unter Berücksichtigung automatisierter Computerprozesse sowie Fragen des Zugangs.
3. Die digitale Signatur: Untersuchung der Funktionsweise und rechtlichen Einordnung der digitalen Signatur sowie deren Funktion als Schriftformersatz.
4. Die Abwicklung grenzüberschreitender Verträge im Internet: Erörterung der Problematik des anwendbaren Rechts bei internationalen Verträgen unter Berücksichtigung der EGBGB-Bestimmungen.
5. Die Richtlinien über den elektronischen Geschäftsverkehr - neue Gesetze für einen neuen Wirtschafts- und Rechtsbereich: Diskussion aktueller Gesetzesentwürfe wie EGG und Fernabsatzgesetz im Kontext des Verbraucherschutzes.
6. Die Entwicklung des Electronic Commerce in den letzten Jahren und Zukunftsaussichten: Rückblick auf die Entwicklung des E-Commerce in Deutschland und Ausblick auf zukünftige Trends.
Schlüsselwörter
E-Commerce, elektronische Willenserklärung, digitale Signatur, Signaturgesetz, Internetrecht, BGB, Vertragsabschluss, Online-Shop, Fernabsatzverträge, Verbraucherschutz, Rechtsgeschäft, Rechtssicherheit, Public-Key-Verfahren, grenzüberschreitende Verträge, EGG.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die rechtliche Ausgestaltung von Geschäften, die über das Internet abgeschlossen werden, unter besonderer Berücksichtigung deutscher Gesetze.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Schwerpunkte sind elektronische Willenserklärungen, digitale Signaturen, die Einbeziehung von AGB sowie die rechtliche Abwicklung grenzüberschreitender Verträge.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist es zu untersuchen, wie bestehende Gesetze auf Online-Geschäfte anwendbar sind und wo Anpassungsbedarf durch neue Regelungen wie das EGG besteht.
Welche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse bestehender zivilrechtlicher Regelungen des BGB und ergänzt diese durch den Vergleich mit neuen Gesetzesentwürfen sowie aktueller Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Prüfung der elektronischen Willenserklärung, das Signaturgesetz, die rechtliche Einordnung von E-Commerce-Richtlinien und die Herausforderungen internationalen Rechts.
Welche Schlüsselbegriffe prägen die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind E-Commerce, elektronische Willenserklärung, digitale Signatur, Vertragsschluss und Rechtsanwendung.
Wie wird mit automatisierten „Auto-Antwort“-Mails umgegangen?
Obwohl diese keine klassische subjektive Willenserklärung darstellen, wird ihnen aufgrund der Programmierung durch den Shopbetreiber dennoch der Charakter einer rechtsverbindlichen elektronischen Willenserklärung zugeschrieben.
Welche Bedeutung hat das Signaturgesetz (SigG)?
Das SigG ermöglicht es, elektronische Dokumente rechtlich der Schriftform gem. § 126 BGB gleichzustellen, sofern eine qualifizierte elektronische Signatur verwendet wird.
- Quote paper
- Björn Boo Krüger (Author), 2003, Vertragsrecht im Internet, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/14334
