Vertragsrecht im Internet
Fach „Bürgerliches Recht II“
TFH Wildau
Studiengang Wirtschaft & Recht (Internationales Wirtschaftsrecht)
Von Björn Boo Krüger
Gliederung
1. Einleitung
1.1 E-Commerce
2. Elektronische Willens- und Computererklärungen
2.1 Abgabe elektronischer WE und Angebote im Internet
2.1.1 Abgabe elektronischer WE
2.1.2 Angebote auf Websites
2.2 Zugang elektronischer WE
2.2.1 Elektronische WE als verkörperte Erklärung unter Abwesenden
2.2.2 Der Machtbereich des Empfängers
2.2.3 Der Zeitpunkt des Zugangs
2.2.4 Zugangshindernisse und das Verzögerungs- u. Verlustrisiko
2.3 Die Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
3. Die digitale Signatur
3.1 Grundlegendes zur Verschlüsselung von elektronischen Dokumenten
3.2 Das Gesetz zur digitalen Signatur (Signaturgesetz – SigG)
3.3 Digitale Signatur und Schriftform gem. § 126 BGB
3.4 Die Funktionsweise der digitalen Signatur
3.5 Chancen und Risiken
3.6 Ergebnis
4. Die Abwicklung grenzüberschreitender Verträge im Internet
1. Einleitung
Das Thema „Rechtsgeschäfte im Internet“ hat in den letzten Jahren durch die wachsende Zahl von Online-Shops und –Diensten immer mehr an Bedeutung gewonnen. Hierzu einige Fakten:
Mittlerweile haben über 25 Millionen Deutsche einen Internetzugang(1), über 6 Millionen
de-Domains wurden bereits registriert(2) und mehr als 60 % aller deutschen kleinen
und mittelständischen Unternehmen sind mit Websites im Internet vertreten(3) -
mit steigender Tendenz.
In meiner Hausarbeit werde ich mich aufgrund der Komplexität dieses Bereichs auf einige spezielle Fragen konzentrieren, insbesondere die der elektronischen Willenserklärung (WE) und der digitalen Unterschrift/Signatur.
Die folgenden Fragen werde ich bearbeiten:
- Was ist E-Commerce (Intention, Prinzipien etc.)?
- Erfüllen elektronische WE die Voraussetzungen einer WE, wenn diese automatisch generiert werden (à „Auto-Antwort“)?
- Sind Angebote auf Internetseiten rechtlich bindend (im Gegensatz zu Schaufensterauslagen), speziell bei Vertragserfüllung über direkten elektronischen Zahlungsverkehr?
- Wie und wann werden elektronische WE wirksam (à Abgabe per e-Mail, Zugangshindernisse)?
- Wie sind die gesetzlichen Bestimmungen des BGB zu beurteilen, speziell §§ 126, 126a, 312ff BGB im Hinblick auf die „qualifizierte elektronische Signatur“?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- E-Commerce
- Elektronische Willens- und Computererklärungen
- Abgabe elektronischer WE und Angebote im Internet
- Abgabe elektronischer WE
- Angebote auf Websites
- Zugang elektronischer WE
- Elektronische WE als verkörperte Erklärung unter Abwesenden
- Der Machtbereich des Empfängers
- Der Zeitpunkt des Zugangs
- Zugangshindernisse und das Verzögerungs- u. Verlustrisiko
- Die Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- Die digitale Signatur
- Grundlegendes zur Verschlüsselung von elektronischen Dokumenten
- Das Gesetz zur digitalen Signatur (Signaturgesetz - SigG)
- Digitale Signatur und Schriftform gem. § 126 BGB
- Die Funktionsweise der digitalen Signatur
- Chancen und Risiken
- Ergebnis
- Die Abwicklung grenzüberschreitender Verträge im Internet
- Die Richtlinien über den elektronischen Geschäftsverkehr - neue Gesetze für einen neuen Wirtschafts- und Rechtsbereich
- Das Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr – EGG
- Gesetz zur Anpassung des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsverkehr
- Gesetz über Fernabsatzverträge und andere Fragen des Verbraucherrechts sowie zur Umstellung von Vorschriften auf den Euro
- Die Entwicklung des Electronic Commerce in den letzten Jahren und Zukunftsaussichten
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit dem Rechtsrahmen für Rechtsgeschäfte im Internet, insbesondere im Kontext von E-Commerce. Sie beleuchtet zentrale Aspekte wie die Abgabe und den Zugang elektronischer Willenserklärungen, die digitale Signatur und die rechtlichen Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr. Ziel ist es, die rechtlichen Herausforderungen im E-Commerce aufzuzeigen und Lösungen zu finden.
- Die rechtliche Gültigkeit von elektronischen Willenserklärungen im Internet
- Die Bedeutung der digitalen Signatur im E-Commerce
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr in Deutschland und Europa
- Die Herausforderungen des E-Commerce im Hinblick auf das Verbraucherrecht
- Die Zukunft des E-Commerce
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung bietet einen einleitenden Überblick über das Thema E-Commerce und dessen zunehmende Bedeutung. Das Kapitel 1.1 widmet sich dem E-Commerce als Geschäftsmodell, beleuchtet die Vorteile für Käufer und Verkäufer und geht auf die Bedeutung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr ein. Kapitel 2 beschäftigt sich mit elektronischen Willenserklärungen und behandelt deren Abgabe, Zugang und die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Kapitel 3 befasst sich mit der digitalen Signatur, ihren technischen Grundlagen und den relevanten Rechtsnormen.
Schlüsselwörter
E-Commerce, elektronische Willenserklärung, digitale Signatur, Rechtliche Rahmenbedingungen, Rechtsgeschäfte im Internet, Verbraucherrecht, Geschäftsverkehr, Online-Shops, Online-Dienste, Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr (EGG), Gesetz zur Anpassung des Privatrechts, Fernabsatzverträge, BGB.
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- Björn Boo Krüger (Autor), 2003, Vertragsrecht im Internet, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/14334
