Der deutsche Bundesrat ist ein „einzigartiges Organ in der Welt“ (Eschenburg,nach Rudzio 2006: 272). Doch oft steht es vor allem in den Medien in der Kritik. Von „Blockadeföderalismus“ (Schmidt 2007: 202f) und parteipolitischer Färbung ist da die Rede, wo doch die Länderkammer eigentlich „nur“ die Interessen der Bundesländer vertreten solle.
Diese Diskussion begann nicht erst in den 90er Jahren, als wichtige Reformen unter Kohl von der SPD-Opposition im Bundesrat gestoppt wurden, sondern setzte schon in den 50er und 60er Jahren ein. Bereits seit dieser Zeit wird auch wiederholt eine Reform des Föderalismus gefordert.
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage. ob eine Trennung von Bundes- und Landesinteressen möglich und sinnvoll scheint, ob der Bundesrat tatsächlich ein Blockadeinstrument der Opposition ist und ob die Parteipolitik die größte Rolle in der Länderkammer spielt, oder ob nicht noch andere Faktoren in
die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden.
Außerdem werden mehrere Beispiele angeführt, um die wichtige Stellung des Bundesrates und sein Funktionieren zu verdeutlichen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Geschichte des Föderalismus in Deutschland
- Organisation
- Der Präsident des Bundesrates, Präsidium
- Mitglieder
- Die Ausschüsse
- Aufgaben und Kompetenzen
- Gesetzgebungskompetenz
- Wahlfunktion
- Arbeitsweise
- Bundesrat als Mitregent & Vetoplayer
- Bundesrat als Mitgesetzgeber
- Parteipolitik im Bundesrat
- Beispiel Zuwanderungsgesetz
- Blockadebilanz
- Weitere Probleme
- Beispiel Konjunkturpaket II
- Der Bundesrat in Zeiten der Großen Koalition
- Zusammenfassung/Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem deutschen Bundesrat und seiner Rolle im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Ziel ist es, die Frage zu beleuchten, ob eine Trennung von Bundes- und Landesinteressen möglich und sinnvoll erscheint, ob der Bundesrat tatsächlich ein Blockadeinstrument der Opposition ist und ob die Parteipolitik die größte Rolle in der Länderkammer spielt oder ob andere Faktoren in die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden.
- Der deutsche Bundesrat als einzigartiges Organ in der Welt
- Die Rolle des Bundesrats in der Gesetzgebung und die Diskussion um "Blockadeföderalismus"
- Die Bedeutung der Parteipolitik im Bundesrat
- Die Arbeitsweise des Bundesrats und die Entscheidungsfindung in der Länderkammer
- Beispiele für die wichtige Stellung des Bundesrats im politischen System
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Der deutsche Bundesrat steht oft in der Kritik, insbesondere in den Medien. Die Diskussion um seine Rolle und seine Funktionsweise begann bereits in den 50er und 60er Jahren. Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob eine Trennung von Bundes- und Landesinteressen sinnvoll ist und ob der Bundesrat tatsächlich ein Blockadeinstrument der Opposition ist.
- Geschichte des Föderalismus in Deutschland: Der Föderalismus hat in Deutschland eine lange Tradition. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Bundesrat im Grundgesetz verankert, um die Interessen der Länder auf Bundesebene zu vertreten.
- Organisation: Der Bundesrat besteht aus 69 Mitgliedern, die zugleich Mitglieder der Landesregierungen sind. Die Stimmenanteile der Länder richten sich nach ihrer Bevölkerungsgröße. Der Bundesrat hat verschiedene Ausschüsse, in denen Gesetzesvorlagen vorbesprochen werden.
- Aufgaben und Kompetenzen: Der Bundesrat hat wie der Bundestag und die Bundesregierung das Recht zur Gesetzesinitiative. Er kann Gesetzesvorlagen der Bundesregierung vor ihrer Diskussion im Bundestag zur Stellungnahme vorgelegt werden.
- Arbeitsweise: Der Bundesrat nimmt an der Gesetzgebung teil und kann Gesetze blockieren. Seine Mitglieder sind weisungsgebunden, haben aber einen gewissen Ermessensspielraum.
- Bundesrat als Mitregent & Vetoplayer: Der Bundesrat spielt eine wichtige Rolle als Mitgesetzgeber. Die Parteipolitik spielt eine Rolle in der Länderkammer, aber auch andere Faktoren beeinflussen die Entscheidungsfindung.
- Der Bundesrat in Zeiten der Großen Koalition: Die Große Koalition hat die knappe Bundesratsmehrheit verloren. Der Bundesrat ist auch in den Gemeinsamen Ausschuss beteiligt, der als Notparlament im Ausnahmezustand dient.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit dem deutschen Bundesrat als einem zentralen Organ des föderalen Systems der Bundesrepublik Deutschland. Schwerpunkte sind die Gesetzgebungskompetenz des Bundesrates, seine Rolle als Vetoplayer, die Bedeutung der Parteipolitik in der Länderkammer und die Funktionsweise des Bundesrats in der Entscheidungsfindung. Die Arbeit beleuchtet die Diskussion um "Blockadeföderalismus" und untersucht die Trennung von Bundes- und Landesinteressen. Weitere wichtige Begriffe sind die Organisation des Bundesrats, seine Ausschüsse und die Rolle des Bundesratspräsidenten.
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- Ulrike Döbel (Autor), 2009, Bundesrat – Parteipolitische Arena und Blockadeinstrument?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/143437
