Die Beziehungen der USA zu Kuba in den neunziger Jahren:

Inwieweit lässt sich die amerikanische Außenpolitik mit der Verschärfung des Embargos gegen Kuba als Erfolg werten?


Hausarbeit, 2009

16 Seiten, Note: 2,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Historischer Hintergrund der modernen amerikanisch-kubanischen Beziehungen
2.1 Motive der USA fur das Embargo und der Wandel infolge des Zusammenbruchs der Sowjetunion
2.2 EinfluB der Exilkubaner auf die US-amerikanische AuBenpolitik
2.3 Der Helms-Burton-Act: Verscharfung des Embargos

3. Fazit

1. Einleitung

In dieser Arbeit soll die amerikanische AuBenpolitik bezogen auf Kuba behandelt wer-den. Exemplarisch werden die Grande far die Verabschiedung der beiden Gesetze dar-gestellt, die in den neunziger Jahren zu einer massiven Verscharfung des Embargos gegen Kuba fiihrten und dieses als Gesetz festschrieben, nachdem es als Prasidentener-laB bereits fiber 30 Jahre Bestand hatte. Nach dem engen Bandnis und der wirtschaftli-chen Abhangigkeit Kubas zur Sowjetunion ware zu vermuten, dass gerade durch den Zusammenbruch der UdSSR eine Entspannung des kubanisch-amerikanischen Verhalt-nisses eintreten musste. Dies aus zwei Granden: erstens fiel far die USA die direkte kommunistische Bedrohung durch die Sowjetunion weg, so dass eine Eindammungspo-litik eher weniger sinnvoll erscheinen musste. Zweitens ware es auch aus Kubas Sicht im eigenen wirtschaftlichen Interesse gewesen, die Beziehungen zu den USA zu ent-spannen um Lockerungen in der Embargopolitik zu erzielen. Das es seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes nicht zu einer Lockerung sondern zu einer Verscharfung des Embargos gekommen ist, hing stark mit der amerikanischen Innenpolitik zusammen, wie hier s pater noch aufgezeigt werden soll.

Die amerikanisch-kubanischen Beziehungen waren stets, im Vergleich zu den meisten anderen Landern Lateinamerikas, von ganz besonderer Art gewesen. Bereits im 19. Jahrhundert stellte Kuba far die USA ein „Objekt von uberragender Bedeutung far die wirtschaftlichen und politischen Interessen unser Union" dar, wie es der amerikanische AuBenminister John Quincy Adams formulierte (vgl. Chomsky 1999: 102). Seit dem Ruckzug der Spanier von der Insel hatten die USA stets intensive Interessen und politi-schen EinfluB auf Kuba ausgeubt. Das mittlerweile aber 40 Jahre wahrende US-Embargo gegen Kuba kann in seinem AusmaB und aufgrund seiner politischen Motive in der Geschichte als einmalig bezeichnet werden und wurde in den neunziger Jahren durch den „Cuban Democracy Act" und den „Helms-Burton-Act" noch einmal ver-scharft. Beide Gesetze stieBen international auf heftige Kritik. Hier sollen auch die Motive der USA zu dem Handelsembargo untersucht werden und zum Ende einer Bewertung bezuglich ihres Erfolges unterzogen werden. In sehr grober Form lasst sich feststellen das der Sturz des Castro-Regimes, welcher sich als primares Ziel ausmachen lasst, bis zu dem heutigen Tage nicht erfolgt ist und die teils sehr subversive und aggres­sive AuBenpolitik der USA gegenuber Kuba das Hauptziel somit nicht erreicht hat.

Jedoch sollen die Details hier noch etwas genauer angegangen werden. In Clintons Amtszeit fällt mit der Verabschiedung des Helms-Burton-Gesetzes eine der umstrit-tendsten und rigorosesten Verschärfungen des Embargos gegen Kuba. Hier soll auch untersucht werden, inwieweit der persönliche Faktor Clintons dazu beigetragen hat oder ob dieser aufgrund auBergewöhnlicher Ereignisse und innenpolitischem Druck letztend-lich keine andere Wahl hatte.

In dieser Einleitung soll ebenfalls eine Begriffsklärung erfolgen. Während in kubani-schen Veröffentlichungen über das umstrittende Embargo meist der Begriff Blockade zu finden ist, verwenden die USA meist den Begriff Embargo (vgl. Schuhmann 1995: 7). Der Begriff der Blockade wird im deutschen Sprachraum in folgender Weise definiert: „Eine Blockade ist eine allseitige Gütersperre, um den Widerstand von Festungen, Hee-ren oder Staaten zu brechen und sie zur Unterwerfung unter einen bestimmten politi-schen Willen zu zwingen" (vgl. Stern 1971: 94). Die Form einer Friedensblockade, also einer Blockade eines Staates der sich nicht im Kriegszustand mit dem Blockierer befin-det, war lange Zeit umstritten da ihre Kritiker eine Unvereinbarkeit des „law of peace" mit einer Methode der Gewaltanwendung sahen. Bereits 1887 einigte man sich dabei auf einem KongreB des „Institut de Droit International" unter anderem auf die Regel, das Schiffe von Drittstaaten nicht behindert werden dürfen. Desweiteren muss die Frie-densblockade effektiv sein. Wie wir später noch sehen werden, wurde erstere Regel durch die Verabschiedung des Cuban Democracy Act missachtet. Aber auch die Effekti-vität des Embargos ist bis heute umstritten. In dieser Arbeit wird stets der Begriff Embargo verwendet, da sich diese Defin]ition der Blockade Kubas gebräuchlich gemacht hat.

2. Historischer Hintergrund der modernen amerikanisch-kubanischen Beziehungen

Im 19. Jahrhundert führten zwei Unabhängigkeitskriege Kubas gegenüber Spanien zur der Vertreibung der Spanier von der Insel. Im zweiten Unabhängigkeitskrieg hatten die USA die Revolutionäre gegen Spanien unterstützt und verwalteten Kuba bis zu seiner Unabhängigkeit 1902 in Form einer Militärregierung. Die kubanische Verfassung von 1902 enthielt das sogenannte „Plett Amendment", welches den USA ein Interventions- recht auch nach Inkrafttreten der Verfassung zusicherte1 (vgl. Heldmann 2003: 5). Bis in die dreiBiger Jahre hinein setzten die USA mehrfach Militargouverneure ein und unter-stützten die Machtübernahme durch General Fulgencio Batista Zaldivar der 1940 zum Prasidenten gewahlt wurde. Zu dem Zeitpunkt befanden sich knapp 50% der kubani-schen Zuckerproduktion und 90% des Nickelbergbaus in den Handen amerikanischer Firmen. Batista ging 1944 nach seiner Abwahl als einer der reichsten Manner Kubas ins Exil und kehrte 1952 wieder nach Kuba zurück um sich mit Hilfe des Militars an die Macht zu putschen. Seine Ubergangsregierung wurde von Washington anerkannt, obwohl er die Verfassung auBer Kraft setzte, die Parteien und den Kongress auflöste (vgl. Heldmann 2003: 6).

Castro, der im Winter 1959 den General zur Flucht in die Dominikanische Republik zwang, setzte die von Batista suspendierte Verfassung in modifizierter Form wieder ein und übernahm selbst das Amt des Premierministers. Die Revolutionsregierung setzte Militartribunale ein, die 550 Batista-Anhanger zu Tode und viele Oppositionelle zu Haftstrafen verurteilten (vgl. Heldmann 2003: 7).

Die USA waren zu Beginn der Revolution durchaus nicht feindlich gegenüber der neuen Regierung eingestellt. So wurde diese am 7. Januar 1959 anerkannt. Die Hinrichtung der Oppositionellen führte allerdings zu einer ersten Verstimmung der Beziehungen2 (Schuhmann 1995: 23). Wahrend der US-Prasident Eisenhower den Verdacht hegte, das Castro ein Kommunist sei, verfaBte sein Vizeprasident Nixon bereits ein Memorandum in dem er darauf hinwies, dass Castro eine Gefahr für die US-Interessen sei „weil er ent-weder selbst unter kommunistischem Einfluss stehe oder aber, was die Kommunisten angehe, sehr naiv sei." Nixon empfahl daraufhin die Aufstellung einer bewaffneten Gruppe von Exilkubanern, die Castro stürzen sollte. Im Marz 1960 wurde die Aufstel-lung und Ausbildung dieser Gruppe von Eisenhower angeordnet (vgl. Schuhmann 1995: 25). Die Zasur der amerikanisch-kubanischen Verhaltnisse ist jedoch im Gesetz zur Agrarreform zu sehen, das im Mai 1959 unterzeichnet wurde. Die Dominanz der ameri- kanischen Wirtschaft auf Kuba, war in den fünfziger Jahren enorm hoch und lag in vie-len Sektoren der Wirtschaft bei knapp 100%. Bemerkenswert ist jedoch, das in diesen Betrieben nur 1,08% der kubanischen Bevölkerung beschäftigt war (vgl. Schuhmann 1995: 27). Im Zuge der Agrarreform wurden diese Betriebe nun enteignet und verstaat-licht, gleichzeitig trat eine Verlagerung der Handelsbeziehungen zur Sowjetunion ein, da die USA gegen die Reform und die vorgesehenen Entschädigungszahlungen protestier-ten und diese ablehnten (vgl. Heldmann 2003: 7). Das Exportembargo gegen Kuba wurde am 19.10.1960 verhängt und lieB nur die Lieferung von Medikamenten und bestimmten Lebensmitteln zu (vgl. Schuhmann 1995: 30).

Der Zeitpunkt an dem die USA den politischen Willen entwickelte, die Regierung Castros stürzen, lässt sich nicht genau feststellen, wird aber um den Jahreswechsel 1960-61 vermutet. Von einer direkten Gewaltanwendung wurde abgesehen, möglicher-weise fürchtete man zu hohe Verluste oder eine Konfrontation mit der Sowjetunion. Jedoch stellten US-Politiker wiederholt klar, das der Sturz Castros mit allen verfügbaren Mitteln verfolgt werden sollte. So US-Unterstaatssekretär Ball: „(...) we must employ all available instruments of power less than acts of war to limit or reduce the ability of the Cuban government to advance the Communist cause (...) through propaganda, sabo­tage, and subversion" (vgl. Schuhmann 1995: 22). Die von der USA in der Folge entwi-ckelte duale „Strategie der Isolation Kubas" sah erstens eine politische und wirtschaftli-che Isolierung Kubas durch die USA vor. Zweitens sollte Kuba auch regional und global isoliert werden, die von Castro geführte Regierung sollte keinen Erfolg haben. Dadurch erhoffte man sich eine Steigerung des Widerstandes gegen die Politik der Regierung und eine Uberzeugung der Sowjetunion das der Bund mit Kuba auf Dauer teuer werden würde (vgl. Schuhmann 1995: 23).

Eine nachhaltige Beeinflussung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba stellte die gescheiterte Invasion in der Schweinebucht 1961 und die Kuba-Krise 1962 dar. Die Isolationspolitik wurde aggressiv vorangetrieben, nicht zuletzt durch die diversen Geheimdienstaktivitäten, Sabotageakte und Mordversuche gegenüber den führenden Vertretern der kubanischen Revolution (vgl. Schuhmann 1995: 32).

Auf die Höhen und Tiefen des amerikanisch-kubanischen Verhältnisses bis zum Ende des Kalten Krieges soll hier nicht weiter eingegangen werden.

[...]


1 "That the government of Cuba shall never enter into treaty or other compact with any foreign power or powers which will impair or tend to impair the independence of Cuba, nor in any manner authorise or permit any foreign power or powers to obtain by colonisation or for military or naval purposes or otherwise, lodgment in or control over any portion of said island. (...) the government of Cuba consents that the United States may exercise the right to intervene for the preservation of Cuban independence, the maintenance of a government adequate for the protection of life, property , and individual liberty (...)" (vgl. Gott 2004: 327).

2 Wahrend die amerikanische Offentlichkeit die Hinrichtungen empört ablehnte, hatte Castro für diese einen enormen Rückhalt in der kubanischen Bevölkerung. Eine im Januar 1959 veröffentlichte Umfrage in der Zeitschrift „Bohemia" zeigte, das mehr als 90% der Kubaner diese befürworteten (vgl. Schuhmann 1995: 24).

Ende der Leseprobe aus 16 Seiten

Details

Titel
Die Beziehungen der USA zu Kuba in den neunziger Jahren:
Untertitel
Inwieweit lässt sich die amerikanische Außenpolitik mit der Verschärfung des Embargos gegen Kuba als Erfolg werten?
Hochschule
Universität Bremen
Note
2,7
Autor
Jahr
2009
Seiten
16
Katalognummer
V143881
ISBN (eBook)
9783640531707
ISBN (Buch)
9783640532056
Dateigröße
432 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Außenpolitik, USA, Kuba, Embargo, Embargopolitik, Helms-Burton-Act
Arbeit zitieren
Leon Keller (Autor), 2009, Die Beziehungen der USA zu Kuba in den neunziger Jahren:, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/143881

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