Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Implementation von Richtlinien der Europäi-schen Union aus aktueller Forschungsperspektive. Zuerst wird ein Einblick in die Bedeutung des relativ jungen Forschungsgebietes der Implementierungsstudien geboten, der die wichtigsten theoretischen Herangehens- und Ansatzweisen miteinschließt. Hierauf werden die allgemeinen Defizite, die auf supranationaler und nationaler Ebene bei der Umsetzung von EU-Richtlinien auftreten, dargestellt. Bevor die präsentierten Grundlagen in einem letzten Schritt angewendet werden sollen, werden die Inhalte und besonderen Eigenschaften der Richtlinie über bestimmte Aspekte der Arbeitszeit in ihren beiden Formen 93/104/EG und 2003/88/EG vorgestellt. Als Beispiel für die Defizite, die bei der Umsetzung insbesondere dieser sozialpolitischen Richtlinie auftauchen, wird vor allem die Bundesrepublik Deutschland betrachtet, die die Richtlinie ursprünglich weder fristgerecht noch korrekt implementiert hat.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Implementation
- Die Bedeutung von Implementierungsstudien
- Implementation als ein Prozess im Policy-Cycle
- Implementation von EU-Rechtsnormen
- Zur Bedeutung von Richtlinien
- Implementation und Anwendung von Richtlinien als politischer Prozess
- Theorien über die eine Implementation beeinflussenden Faktoren- die institutionelle oder die akteurszentrierte Herangehensweise
- Feststellen einer effektiven Implementation- unterschiedliche Konzeptionen
- Die Bedeutung von Implementierungsstudien
- Die supranationale und nationale Ebene - Akteure und Entwicklungen
- Die supranationale Ebene
- Die Rolle der Kommission bei der Umsetzung von EU-Richtlinien
- Das Vertragsverletzungsverfahren – Kontrolle der nationalen Umsetzung durch den EuGH
- Komitees und die Einrichtung von Europäischen Agenturen
- Moderne Bemühungen um verbesserte Regelungen im Rahmen von Better Governance sowie der derzeitige Stand der Rechtsumsetzung von Richtlinien.
- Die nationale Ebene: allgemeine Gründe für mangelnde Umsetzung von Richtlinien ins nationale Recht aus Sicht der Nationalstaaten
- Die supranationale Ebene
- Die Richtlinie über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung- die „Arbeitszeitrichtlinie\"(ArbZRL).
- Allgemeine Bedeutung einer Richtlinie über Arbeitszeit
- Allgemeine Regelungen der ArbZRL
- Die Regelungen der „alten“ Richtlinie 93/104/EG
- Ausnahmeregelungen der Richtlinie 93/104/EG
- Die Änderungsrichtlinie 2000/34/EG
- Die Regelungen der Richtlinie 2003/88/EG
- Die geplante Neuauflage der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG mit dem Kommissionsdokument (2004) 607 endg.
- Die Urteile des EuGH
- Zur Nichtigkeitsklage des Vereinigten Königreiches
- Zur Klärung von Definitionen und ihre Wirkung auf den Bereitschaftsdienst
- Die Implementation der ArbZRL
- Implementierungsdefizite der Bundesrepublik Deutschland
- Kompatibilität der ArbZRL mit dem deutschen Arbeitszeitgesetz.
- Implementierungsdefizite der Bundesrepublik Deutschland
- Zwischenfazit: Die Implementation der ArbZRL in Deutschland.
- Implementierungsdefizite in den übrigen Mitgliedstaaten
- Generelle Mängel bei der Implementation der ArbZRL und der Einfluss der supranationalen Ebene.
- Mögliche Erklärungen für die Implementierungsdefizite.
- Zwischenfazit: die Implementation der ArbZRL in den übrigen Mitgliedstaaten
- Der aktuellste Stand zur Neuauflage der ArbZRL
- Implementierungsdefizite der Bundesrepublik Deutschland
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Implementation von EU-Richtlinien im Kontext aktueller Forschungsansätze. Der Fokus liegt auf der Analyse der Herausforderungen und Defizite, die bei der Umsetzung von Richtlinien auf supranationaler und nationaler Ebene auftreten. Insbesondere wird die Arbeitszeitrichtlinie 93/104/EG und 2003/88/EG als Beispiel für die Problematik der Implementierung sozialpolitischer Richtlinien in der Bundesrepublik Deutschland analysiert.
- Die Bedeutung von Implementierungsstudien in der europäischen Politikforschung
- Theoretische Ansätze zur Erklärung von Implementierungsprozessen
- Die Rolle der EU-Kommission und des Europäischen Gerichtshofs bei der Umsetzung von EU-Richtlinien
- Gründe für Implementierungsdefizite auf nationaler Ebene
- Die Anwendung der Arbeitszeitrichtlinie in der Bundesrepublik Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problemstellung und die Zielsetzung der Arbeit vor. Kapitel 2 befasst sich mit der Bedeutung von Implementierungsstudien und den theoretischen Ansätzen zur Erklärung von Implementierungsprozessen. Es werden die wichtigsten Theorien und Konzepte vorgestellt, die im weiteren Verlauf der Arbeit angewandt werden. Kapitel 3 analysiert die supranationale und nationale Ebene der EU-Politik und die Rolle der Akteure bei der Umsetzung von Richtlinien. Hierbei werden die Defizite und Herausforderungen im Kontext der Implementierung von EU-Recht herausgestellt. Kapitel 4 widmet sich der Analyse der Arbeitszeitrichtlinie. Die Inhalte und besonderen Eigenschaften der Richtlinie 93/104/EG und 2003/88/EG werden vorgestellt, sowie die Urteile des EuGH zur Interpretation und Anwendung der Richtlinie. Kapitel 5 untersucht die Implementierung der Arbeitszeitrichtlinie in Deutschland und in den übrigen Mitgliedstaaten. Die Defizite bei der Umsetzung und die möglichen Erklärungen für diese werden beleuchtet.
Schlüsselwörter
EU-Richtlinien, Implementation, Implementierungsdefizite, Arbeitszeitrichtlinie, supranationale Ebene, nationale Ebene, Politikforschung, theoretische Ansätze, Vertragsverletzungsverfahren, Europäischer Gerichtshof, Bundesrepublik Deutschland.
- Arbeit zitieren
- M.sc. Julia Scheffler (Autor:in), 2007, Die Implementation von EU-Richtlinien am Beispiel der Arbeitszeitrichtlinie, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/144050
