„Die Schweiz ist ein Experiment, das nicht abgebrochen werden kann“, sagte einst der Schweizer Schriftsteller Friedrich Dürrenmatt. Wichtigster Bestandteil dieses „Experiments“ ist die Konkordanz – eine Form der Verhandlungsdemokratie, die darauf abzielt, eine möglichst große Zahl von Akteuren in den politischen Prozess einzuziehen und Entscheidungen durch Herbeiführung eines Konsenses zu treffen. Aus diesem Grund gelten der Staat und das politisches System der Schweiz gemeinhin als Sonderfall, Unikum oder Paradebeispiel einer Konkordanzdemokratie. Allerdings gibt es auch Einwände, die Schweiz nicht als Konkordanzdemokratie einzustufen. Denn ihr Vielparteiensystem sowie ihre hochgradig segmentierte Gesellschaft hätten die Schweiz instabil, ihr hochkomplexes politisches Entscheidungssystem hanglungsunfähig, ihre dauerhaften Verteilungskoalitionen wirtschaftlich ineffektiv machen müssen. Doch die Schweiz stand jahrzehntelang Pate für ihre Systemstabilität und Leistungsfähigkeit. In den vergangenen Jahren hat die schweizerische Demokratie jedoch weiteren regen Zulauf in den politischen Diskussionen bekommen, denn die Stabilität der Konkordanz hatte nach den Wahlen 2003 erste Risse bekommen. Nachdem dort erstmals nach 131 Jahren ein amtierendes Regierungsmitglied abgewählt und die traditionelle, bis dahin unveränderte „Zauberformel“ gesprengt worden ist, sprach man bei den Eidgenossen schon selbst davon, dass die Konkordanz „zu Grabe getragen“ (vgl. Arens 2003) worden sei.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Definition
3. Rahmenbedingungen
3.1. Kleinstaatlichkeit
3.2. Pluralität
3.3. Geschichte
4. Politisches System
4.1. Allgemeine Besonderheiten
4.2. Föderalismus
4.3. Direkte Demokratie
5. Erfüllte die Schweiz noch die Bedingungen einer Konkordanzdemokratie
5.1. Eine tief zerklüftete Gesellschaft
5.2. Entscheidungsfindung entgegen der Mehrheitsregel
5.3. Vetorechte aller relevanten Bevölkerungsgruppen und deren Einbezug in die Regierung
5.4. Proportionalität bei der Besetzung von politischen Ämtern
5.5. Einflusssphären jeder Bevölkerungsgruppe in bestimmten Bereichen
6. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Hausarbeit untersucht das politische System der Schweiz und geht der zentralen Forschungsfrage nach, ob das Land angesichts politischer Veränderungen noch als Konkordanzdemokratie im klassischen Sinne eingestuft werden kann. Dabei wird analysiert, inwieweit die traditionellen Merkmale der Konkordanz unter dem Druck moderner gesellschaftlicher Entwicklungen Bestand haben.
- Grundlagen und Definition der Konkordanzdemokratie
- Die Rolle der Rahmenbedingungen (Kleinstaatlichkeit, Pluralität, Geschichte)
- Analyse der schweizerischen Institutionen: Föderalismus und direkte Demokratie
- Überprüfung der Konkordanzkriterien anhand aktueller politischer Entwicklungen (insb. Wahlen 2003 und 2007)
- Diskussion über die Zukunft der Konkordanz im Kontext der "kleinen Konkordanz"
Auszug aus dem Buch
3.1. Kleinstaatlichkeit
Die Lage der Schweiz am Alpenbogen Westeuropas hat drei dominante Effekte erzeugt. Zunächst bietet der alpine Raum einen natürlichen Schutz, da dieser militärisch gut zu verteidigen ist und gleichzeitig zu arm respektive zu klein ist, um als Eroberungsziel wichtig und attraktiv zu sein. Daraus entstand ein Mythos der Wehrhaftigkeit und Unbesiegbarkeit, der auch noch heute in der politischen Kultur des Landes eine wichtige Rolle spielt. Denn es gibt nicht nur eine kompromisslose allgemeine Wehrpflicht bis zum 60. Lebensjahr, sondern auch ein ausgedehntes Militärwesen.
Die Kleinheit des Landes bedeutet ebenso aber auch Ressourcenarmut, was die Bürger des Landes bei der Wehrpflicht und der sozialen Kontrolle stärker in die Pflicht nimmt und andererseits verschiedene Funktionen und Rollen nur im Nebenamt ausüben lässt. Aus diesem Grund spricht man in der Schweiz von einem Milizsystem; denn bei der geringen Professionalisierung verschiedener politischer Rollen handelt es sich um eine Struktur sparende Strategie, die für das Verständnis der Politik des Landes von entscheidender Bedeutung ist.
Die geringe Professionalität zeigt sich vor allem in den Bereichen des Militärs und der Politik, und somit auch in den Parteien, den kleinen Kommunen und der Parlamente. Dies hat zur Folge, dass die Bereiche von Wirtschaft, Politik und Militär über Rollenkombinationen eng miteinander verbunden sind. Die Autonomie von Politik und Militär ist gering, dafür aber die gegenseitige Abhängigkeit groß. Und da die Versorgung mit knappen Ressourcen und die Bedürfnisse der militärischen Sicherheit Vorrang haben, verwundert das Ergebnis nicht, dass die Politik eher von Wirtschaft und Militär abhängig ist, als umgekehrt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in das Schweizer „Experiment“ der Konkordanzdemokratie und die Fragestellung zur Stabilität dieses Systems nach den Wahlen 2003.
2. Definition: Theoretische Erläuterung der Konkordanzdemokratie nach Gerhard Lehmbruch mit Fokus auf Machtteilung, Konsens und Minderheitenschutz.
3. Rahmenbedingungen: Analyse der prägenden Einflüsse von Kleinstaatlichkeit, gesellschaftlicher Pluralität und der entwicklungshistorischen Besonderheiten auf das politische System.
4. Politisches System: Untersuchung der Funktionsweise und Besonderheiten des schweizerischen Systems, insbesondere im Hinblick auf Föderalismus und direkte Demokratie.
5. Erfüllte die Schweiz noch die Bedingungen einer Konkordanzdemokratie: Kritische Überprüfung der fünf zentralen Konkordanzkriterien im Kontext aktueller politischer Herausforderungen und Parteienkonstellationen.
6. Fazit und Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der Stabilität der Schweizer Konkordanz und Diskussion zukünftiger Entwicklungsformen wie der „kleinen Konkordanz“.
Schlüsselwörter
Schweiz, Konkordanzdemokratie, Verhandlungsdemokratie, Föderalismus, Direkte Demokratie, Zauberformel, Konsens, Minderheitenschutz, Politische Stabilität, Parteien, Referendum, Volksinitiative, Milizsystem, Cleavages, Machtteilung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert, ob das politische System der Schweiz trotz der Erschütterungen durch die Wahlen 2003 und 2007 weiterhin als klassische Konkordanzdemokratie bezeichnet werden kann.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Kernbereichen gehören die theoretische Einordnung der Konkordanz, die Analyse des schweizerischen Föderalismus sowie die Auswirkungen der direkten Demokratie auf den politischen Prozess.
Was ist das primäre Ziel der Forschung?
Das Ziel ist es, anhand von fünf definierten Kriterien zu prüfen, ob die Schweiz noch die Bedingungen einer Konkordanzdemokratie erfüllt oder ob sich das System grundlegend gewandelt hat.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Autorin nutzt einen politikwissenschaftlichen Analyseansatz, indem sie das Modell der Konkordanzdemokratie nach Gerhard Lehmbruch auf die realen Gegebenheiten und historischen Entwicklungen der Schweiz anwendet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der Rahmenbedingungen, die Beschreibung der politischen Institutionen sowie die empirische Überprüfung der fünf Kriterien für Konkordanzdemokratien.
Welche Schlagworte charakterisieren das Dokument?
Zentrale Begriffe sind Konkordanz, Konsensdemokratie, direkte Demokratie, Föderalismus, Zauberformel und Proportionalität.
Welche Rolle spielt die sogenannte "Zauberformel" im Text?
Die Zauberformel dient als zentrales Beispiel für die proportionale Besetzung des Bundesrates, deren Veränderung als Indikator für den möglichen Wandel der Konkordanz interpretiert wird.
Warum wird die direkte Demokratie als Vetospieler-Instrument bezeichnet?
Da Referenden und Initiativen es Minderheiten ermöglichen, politische Prozesse zu blockieren, zwingen sie die Akteure zu einer konsensorientierten Politik, was typisch für die schweizerische Konkordanz ist.
- Quote paper
- Frederik Böckmann (Author), 2009, Die Schweizer Demokratie - Ende der Konkordanz?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/144054
