Von der Parteiendemokratie zur Mediendemokratie

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Kapitel 1 Begriffsklärung
1.1 Mediendemokratie
1.2 Mediokratie

Kapitel 2 Parteien in der Mediendemokratie
2.1. Funktionen von Parteien
2.2 Einfluss der Mediendemokratie auf Parteien
2.3. Parteien unter Druck – Illner Intensiv

Kapitel 3 Parteien 2.0 – Was bringt die Zukunft?
3.1 Von der Parteiendemokratie zur Mediendemokratie?

Fazit

Literatur

Internet

Einleitung

In der vorliegenden Hausarbeit werde ich mich mit Konzepten des parlamentarischen und des außerparlamentarischen Raumes beschäftigen. Genauer geht es um den Rollenwechsel der politischen Parteien in Deutschland, die hier stellvertretend für den parlamentarischen Raum und das politische System stehen sollen. Dieser Rollenwechsel wird beschleunigt durch eine Kolonisierung des politischen Systems durch das Mediensystem, das für den außerparlamentarischen Raum steht. Diese These wurde von Professor Thomas Meyer in seinem Werk „Mediokratie – Die Kolonisierung der Politik durch die Medien“ aufgestellt. In diesem Werk berichtet Meyer auch von der durch diese Kolonisierung und deren Begleiteffekten hervorgerufenen Marginalisierung der politischen Parteien und der Verschiebung vom Sachplebiszit zum Personenplebiszit.

Im ersten Kapitel erfolgt zunächst die Klärung der Begriffe „Mediendemokratie“ und „Mediokratie“, sowie die Herausarbeitung von deren Gemeinsamkeiten und Unterschieden.

Im zweiten Kapitel werde ich in einem kurz gehaltenen Ausflug in die Geschichte der Parteien und deren Bedeutung für das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, die wichtige Rolle der Parteien für das deutsche politische System aufzeigen, weiterhin die veränderte Rolle der Parteien in der Mediendemokratie verdeutlichen und dies am konkreten Beispiel der ZDF-Polittalksendung „Illner intensiv“ veranschaulichen.

Im dritten Kapitel erfolgt schließlich ein Blick in die Zukunft und auf die Frage, ob der Einfluss der Mediendemokratie auf Parteien als Chance oder als Bedrohung wahrgenommen werden muss.

Die Hausarbeit schließt mit einem Fazit.

Kapitel 1 Begriffsklärung

1.1 Mediendemokratie

Der Begriff „Mediendemokratie“ setzt sich aus den Begriffen „Medien“ (Mittler) und „Demokratie“ (Volksherrschaft) zusammen. Der Begriff „Demokratie“ setzt sich weiterhin aus den griechischen Begriffen „demos“ (Volk) und „kratie“ (Herrschaft) zusammen.

Der Begriff „Medien“ ist der Plural des lateinischen Begriffs „Medium“ und bedeutet soviel wie „Mitte, Mittelpunkt, etwas in der Mitte befindliches“.^[1] So vermitteln die Medien zwischen einem Sender (fachsprachlich: Quelle) und einem Empfänger (fachsprachlich: Senke).^[2] Der Vermittlungsgegenstand ist eine Information.^[3] Als Hauptaufgaben der Medien werden Information, Artikulation und Kritik genannt.^{[4] [5]} In dem Kompositum „Mediendemokratie“ verschmelzen also ein vermittelndes Zentrum und die Volksherrschaft zusammen zu einem neuen Begriff.

Über die genaue Bedeutung des Begriffes „Mediendemokratie“ gibt es in der Wissenschaft, vor allem in der Politik- und Kommunikationswissenschaft, viele verschiedene Ansichten. Oftmals werden die Begriffe „Mediendemokratie“, Mediokratie“, „Mediengesellschaft“, „Telekratie“ und „Fernseh-„ oder „Cyberdemokratie“ deckungsgleich verwendet und eine klare Abgrenzung findet nicht statt. Einziger gemeinsamer Nenner bei dieser Begriffsverwendung scheint ein wie auch immer gearteter Einfluss des Mediensystems auf das Politiksystem zu sein.^[6]

Der Politologe Thomas Meyer versucht in seinem Werk „Mediokratie – die Kolonisierung der Politik durch das Mediensystem“^[7] eine Begriffsklärung. So bezeichnet er die Mediendemokratie zuerst einmal als eine Form politischer Willensbildung, in der die Massenmedien einen hohen Stellenwert besitzen.^[8] Dieser Form schreibt Meyer jedoch zuerst keinen normativen Wert zu, sondern einen rein deskriptiven. Mediendemokratie ist somit die Zustandsbeschreibung eines bestimmten Typus politischer Kommunikation, der sich, von den USA ausgehend, in vielen westlichen Parteiendemokratien ausgebreitet hat und ausbreitet (als europäisches Beispiel sei hier Italien unter der Herrschaft des Medienmoguls Silvio Berlusconi genannt) und in dem die Massenmedien und deren Art zu kommunizieren, eine prägnante Rolle im politischen Kommunikationsprozess einnehmen. Weiterhin hat sich im Laufe der Zeit eine gewisse gegenseitige Abhängigkeit herausgebildet; ein fast symbiotisches Verhältnis, in dem das eine System ohne das andere nicht mehr existieren kann und in dem sich beide Systeme durch die gegenseitige Beeinflussung auch verändern.^[9] Weitere Kennzeichen der Mediendemokratie sind die qualitative und quantitative Ausweitung publizistischer wie audiovisueller Medien, sowie die Herausbildung neuer Medienformen und die mediale Durchdringung anderer gesellschaftlicher Subsysteme.^[10]

Sichtbar wird die Mediendemokratie in vielfältigen Erscheinungsformen, die durch die Massenmedien (Fernsehen, Zeitungen, Zeitschriften und Internet) an die Öffentlichkeit gebracht werden. Das Fernsehen als Leitmedium präsentiert Politik vor allem in Talkshows, die, je nach inhaltlicher Ausrichtung, eher unterhaltend oder eher informierend sind. Von 1998 bis 2007 hatte sich besonders die ARD-Sendung „Sabine Christiansen“ als Transporteur aktueller politischer Meinungen und Themen etabliert.^[11] Jedoch ist Polit-Talk auf vielen Sendern populär geworden, wenngleich die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten auf diesem Gebiet das meiste Material liefern.

1.2 Mediokratie

Während der Begriff der „Mediendemokratie“ noch das Volk einschließt und nur eine besondere Form der politischen Kommunikation beschreibt, ist der Begriff der „Mediokratie“ normativ besetzt, erklärt die Herrschaft der Medien und erweitert damit den Begriff der Mediendemokratie um eine politisch-kulturelle Dimension.^[12] Nach Meyer kommt in einer Mediokratie nur das „auf die Bühne der Massenmedien“, was sich „mit der größtmöglichen Schnittmenge der Gesellschaft verträgt.“^[13] Die Hauptgründe hierfür sind der Quotendruck und die damit einhergehenden ökonomischen Zwänge, unter denen die Fernsehsender stehen. Um beim Bild der Bühne zu bleiben, sitzen die Zuschauer auf ihren Sitzen und schauen passiv dem Treiben zu. Der Demos findet keinen Platz im Begriff Mediokratie, weil er es sich auf den Plätzen vor der Bühne bequem gemacht hat und nur noch zuschaut. So transformiert sich eine Beteiligungsdemokratie in eine Zuschauerdemokratie. Die Medien bieten nicht mehr nur bestimmte Kommunikationskanäle an, sondern sie herrschen mit und übernehmen Rollen, die vorher fast ausschließlich von der Politik besetzt waren, wie z.B. durch das Agenda-Setting die öffentliche Meinungsbildung.^{[14] [15]}

Kapitel 2 Parteien in der Mediendemokratie

2.1. Funktionen von Parteien

Parteien haben in Deutschland eine mehr als hundertjährige historische Tradition. Mitte des 19. Jahrhunderts wurden die ersten Parteien gegründet, die mit ihren Werten und Idealen teilweise eine große Zahl von Menschen ansprachen (siehe Sozialdemokratische Partei Deutschlands), gefolgt von kleineren Honoratiorenparteien, die von engagierten Besitzbürgern oft nur zur Durchsetzung eines bestimmten Themas gegründet wurden. Wurden die Parteien im Kaiserreich geschmäht und auch verfolgt (Sozialistengesetze unter Bismarck), versuchte man, in der Weimarer Republik eine Art Parteiendemokratie zu etablieren. Dies scheiterte und glitt ab in die Katastrophe des Zweiten Weltkrieges. Erst nach Ende des Krieges bekamen die Parteien den Status der ihnen zustand und wurden zu den Machern und Mittlern von Politik. Die Verfassungsväter hatten erkannt, dass sich ein großes demokratisches Gemeinwesen aus vielen verschiedenen Interessenströmungen zusammensetzt und dass Parteien diese Strömungen am besten kanalisieren können. Es etablierte sich eine Parteiendemokratie. Einer der bedeutendsten Unterschiede zur Weimarer Republik war die „Inkorporierung in die Verfassung“^[16] (Art. 21 GG) mit dem Auftrag der „politischen Willensbildung“^[17] und die detaillierte Aufgabenzuweisung durch das 1967 beschlossene Parteiengesetz. So steht im Artikel I Absatz II des Parteiengesetzes, dass „die Parteien an der Bildung des politischen Willens des Volkes […] mitwirken […] und für eine Verbindung zwischen Volk und Staatsorganen“ sorgen sollen. Dies geschieht in zwei Richtungen: zum einen werden Interessen der Bürger von „unten“ nach „oben“, also in das Parlament, geleitet und zum anderen werden staatliche Entscheidungen nach „unten“ erläutert und erklärt. Parteien besitzen also die Rolle von Mittlern zwischen Regierung und Regierten und üben so eine wichtige Funktion im Willensbildungs- und im Interessenvermittlungsprozess aus.^[18]

Ein weiteres Modell der Politikvermittlung ist das der drei Ebenen: Ebene I (instrumenteller Politikvollzug), Ebene II (expressive Selbstdarstellung der Politik) und Ebene III (mediale Fremddarstellung der Politik).^[19] So findet auf der Ebene I das Machen von Politik in den dafür vorgesehenen Ausschusssitzungen und Kommissionen statt und wird über Mitschriften, Pressemitteilungen- und Konferenzen öffentlich gemacht. Die Diskussionen auf dieser Ebene folgen fast ausschließlich der politischen Logik. Auf der Ebene II werden die auf Ebene I getroffenen Entscheidungen an die Öffentlichkeit verkauft und hier wird der medialen Logik der besten Präsentation und einer meist symbolischen Politik gefolgt. Auf der Ebene III suchen sich schließlich die Medien nach ihren ganz eigenen Kriterien (Nachrichtenwert, etc.) die Art und den Umfang der Berichterstattung aus und funktionieren so als Gatekeeper.^[20] Zwischen den Ebenen existieren Wechselbeziehungen und gegenseitige Beeinflussung, vor allem zwischen der Ebene II und III.^{[21] [22]}

Eine weitere wichtige Funktion von Parteien ist die Besetzung von Ämtern, die Ausbildung von Personal und die Aufstellung von Kandidaten, mit denen in den Wahlkampf gezogen wird. Neben diesen idealtypischen Funktionen ist jedoch nicht zu leugnen, dass jede Partei ein Eigeninteresse an der Gewinnung und Erhaltung von Macht hat und dieses Interesse mögliche Entscheidungen beeinflussen kann.

Die Parteien sind durch die vom Volk gewählten Abgeordneten im Parlament, also dem Bundestag, vertreten und gestalten dort Politik. In Koalitionen arbeiten Parteien zusammen, um eine stabile Regierung zu bilden und innerhalb von Parteien können sich Fraktionen bilden, mit denen wiederum bestimmte Ziele durchgesetzt werden sollen. In Deutschland wirken all diese Dinge in der Regierungsform der parlamentarischen Demokratie zusammen, die, laut Churchill „die schlechteste aller Regierungsformen, abgesehen von allen anderen“ ist. Kritik am demokratischen System greift oft an der Sollbruchstelle der Langsamkeit und Schwerfälligkeit an, die jedoch elementarer Bestandteil der Demokratie ist. „Demokratie braucht Zeit“^[23], wie der Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Armin Nassehi sagt und folgt einer eigenen Logik, die von der Logik anderer Systeme, also auch des Mediensystems, verschieden ist.^[24] Diese, die Langsamkeit einschließende, Logik ist elementarer und sinnvoller Bestandteil des Systems und nicht zu ändern.^[25] Will man Demokratie, muss man Langsamkeit in Kauf nehmen.

[...]

^[1] Duden – Die deutsche Rechtschreibung. Bibliographisches Institut, Mannheim 1996, S.484 (Stichwort: Medium).

^[2] Fluckiger, Francois: Multimedia im Netz. Prentice Hall Verlag, München 1996.

^[3] Häckelmann, H., Petzold, H.J., Strahringer, S.: Kommunikationssysteme – Technik und Anwendungen. Springer, Berlin 2000.

^[4] Rudzio, Wolfgang: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2006, S. 395.

^[5] Massing, Peter (Hrsg.): Mediendemokratie – Eine Einführung. Wochenschau-Verlag, Schwalbach, 2004, S. 5 und 6.

^[6] Bieber, Christoph: Bausteine der Mediendemokratie – Ein Werkstattbericht. In: Mediendemokratie – eine Einführung, Wochenschau-Verlag, Schwalbach, 2004, S. 10.

^[7] Meyer, Thomas: Mediokratie : die Kolonisierung der Politik durch das Mediensystem, Suhrkamp, Frankfurt am Main 2002.

^[8] ebd.: S. 10.

^[9] Massing: S. 5.

^[10] Alemann, Ulrich, Marschall, Stefan (Hrsg.): Parteien in der Mediendemokratie. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2002, S. 19.

^[11] Bieber: S. 10.

^[12] ebd.: S. 11.

^[13] ebd.: S. 11.

^[14] http://socio.ch/movpar/Alemann.html (20.07.09)

^[15] Massing: S. 6.

^[16] Rudzio: S. 94.

^[17] Deutscher Bundestag (Hrsg.): Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Referat Öffentlichkeitsarbeit, Berlin, 2006, S. 23.

^[18] Römmele, Andrea: Direkte Kommunikation zwischen Parteien und Wählern. VS Verlag für Sozialwissenschaftn. Wiesbaden, 2005, S. 17.

^[19] Schatz, Heribert, Rössler, Patrick, Nieland, Jörg Uwe (Hrsg.): Politische Akteure in der Mediendemokratie – Politiker in den Fesseln der Medien?. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2002, S. 42-45.

^[20] Pfetsch, Barbara: Politische Kommunikationskultur – politische Sprecher und Journalisten in der Bundesrepublik und der USA im Vergleich. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2003, S. 39.

^[21] ebd.: S. 45.

^[22] Tenscher, Jens: Professionalisierung in der Politikvermittlung – Politikvermittlungsexperten im Spannungsfeld von Politik und Massenmedien. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2003, S. 332.

^[23] http://www.fluter.de/de/zeit/heft/4334/?tpl=162&ALStart=22 (19.08. 09)

^[24] Meyer: S. 24.

^[25] ebd.: S. 65.