John Eders Wahlerfolge als Drittparteikandidat im Zweiparteiensystem der USA

Inhalt

1. Einleitung

2. Argumente gegen Wahlerfolge von Drittparteikandidaten

3. Elazars politische Kultur

4. Charakterisierung von Maine

5. Charakterisierung von Portland

6. Demografische und sozioökonomische Kenndaten im Vergleich

7. Green Party in Maine und Portland

8. Eders Wahlkampfsiege im Jahre 2002 und 2004

9. Faktoren für Eders Wahlsiege im Jahre 2002 und 2004

10. Eders Wahlniederlage im Jahre 2006

11. Eders Wahlerfolge – einmalige Ereignisse oder zukunftsweisend?

12. Fazit

13. Bibliografie

1. Einleitung

Die Erfolge von Drittparteikandidaten im politischen System der Vereinigten Staaten von Amerika seit dem 20. Jahrhundert lassen sich kurz zusammenfassen. Ihre Geschichte kommt mit wenigen Namen aus und bezieht sich eher auf die Einzelstaatenebene als auf die nationale Ebene, denn auf jener konnten nur Theodore Roosevelt im Jahre 1912, George Wallace im Jahre 1968, John B. Anderson im Jahre 1980 sowie Ross Perot in den Jahren 1992 und 1996 Achtungserfolge als Präsidentschaftskandidaten erzielen. Mehr erfolgreiche Drittkandidaten finden sich auf der Liste der Einzelstaaten-Gouverneure. Prominente Beispiele jüngerer Zeit sind hier Jesse Ventura, der in Minnesota von 1999 bis 2003 eine Amtszeit als Gouverneur regierte sowie Angus King, der in Maine sogar die Wiederwahl schaffte und den Einzelstaat von 1995 bis 2003 regierte. Auf legislativer Seite finden sich häufiger Beispiele für erfolgreiche Drittparteikandidaten. Entscheidend bleibt rückblickend, dass alternative Parteien und Kandidaten dann erfolgreich waren, wenn die dominierenden Parteien der Demokraten beziehungsweise Republikaner in wirtschaftlich oder sozial schwierigen Zeiten nicht die Nöte der Menschen erkannten sowie befriedigende Lösungsansätze und Politikvorschläge vermissen ließen (Bibby & Maisel 1998: 7).

Dabei sollen diese einleitenden Beschreibungen nicht darüber hinwegtäuschen, dass das politische System der USA seit jeher von zwei Parteien dominiert wird (Morehouse 1981: 47). Diese lange Tradition, die mehrheitliche Akzeptanz durch die Bürger erfährt, und die wenig konkreten Vorstellungen von Alternativen zu den Demokraten und Republikanern bedingen, zusammen mit Faktoren, die später näher analysiert werden, dass nur die beiden großen Parteien eine realistische Siegchance in den Wahlen auf nationaler und Einzelstaatenebene für exekutive und legislative Ämter haben (Bibby & Maisel 1998: 3ff.). In den 1990er Jahren gab es jedoch einen Zuwachs an politischen Alternativen zu diesen „big tent“-Parteien (ebd.: 15). Mithilfe neuer medialer Möglichkeiten und der zunehmenden Diskussion über drängende Probleme, wie zum Beispiel dem Klimawandel und seinen Folgen, konnten Drittparteien und deren Kandidaten zumindest kurzfristig Aufmerksamkeit für sich in Anspruch nehmen (ebd.: 3). Hierbei gründeten sich alternative Bewegungen aus einer Abspaltung eines Flügels der Demokratischen oder Republikanischen Partei, um eine neue Organisation zu gründen, bestimmte Themen stärker auf die tagespolitische Agenda zu bringen oder die ursprüngliche, ‚reine‘ Lehre oder Ideologie eines liberalen oder konservativen beziehungsweise christlichen Amerikas zu bewahren und zu verteidigen (ebd.: 13). Sich dabei gegen die beiden großen Parteien zu behaupten gelang kaum einer dieser Drittparteien. So stellen momentan nur die Green Party, die Libertarian Party und die Constitution Party verhältnismäßig beachtenswerte Alternativen dar (ebd.: 14; Donnelly 2006).

Weshalb es einzelnen Kandidaten im Zweiparteiensystem der USA dennoch gelingt, in einem „winner-take-all“-Wahlkampf als Sieger hervorzugehen, soll an einem konkreten Beispiel analysiert werden: John Eder, Kandidat der Green Party im Bundesstaat Maine kandidierte im Jahre 2002 in seinem Wahlbezirk in Portland, dem District 118, erfolgreich für das Amt des State Representative und konnte sich auch in der Wiederwahl zwei Jahre später behaupten. In der Arbeit wird die These vertreten, dass diese Wahlsiege John Eders sowohl auf regionale Aspekte der Politik in Maine und konkret in Portland als auch situative Faktoren zurückzuführen sind. Zugleich weist die Maine Green Independent Party in Portland besondere Stärken auf, die den Erfolg begünstigt haben. Um die Faktoren für Eders Wahlerfolge, aber auch seine Niederlage im Jahre 2006 zu analysieren, wird eine theoretische Betrachtung vorangestellt. Dabei werden die Argumente gegen den Erfolg von Drittparteikandidaten vorgestellt. Darauf folgt die Betrachtung der politischen Kultur in Maine und Portland. Mithilfe von Daniel Elazars Kategorisierung der amerikanischen Einzelstaaten, nach ihrer politischen Kultur in individualistische, moralistische und traditionalistische, sollen bereits erste Gründe für den Erfolg von John Eder herausgearbeitet werden. Diese Charakterisierung wird durch eine Vorstellung wesentlicher demografischer und sozioökonomischer Kenndaten Portlands im Vergleich zu Maine ergänzt. Eine Vorstellung der Green Party und ihres Kandidaten John Eder führt schließlich zur Analyse der Wahlkämpfe der Jahre 2002 bis 2006. An verschiedenen Stellen bezieht der Autor die Standpunkte John Eders und seines Nachfolgers im Amt des State Representative, des Demokraten Jon Hinck, mit ein, die in einem eigens für die hier vorliegende Arbeit geführten E-Mail-Interview erarbeitet wurden. Zusammenfassend wird ein Urteil über die Einmaligkeit oder Übertragbarkeit der Erfolge John Eders gefällt und ein Ausblick auf die Chancen von Drittparteikandidaten in Maine als auch der gesamten USA gegeben.

2. Argumente gegen Wahlerfolge von Drittparteikandidaten

Kurz zusammengefasst können drei Faktoren als entscheidend für einen erfolgreichen Wahlkampf genannt werden: (finanzielle) Ressourcen, Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit durch mediale Präsenz und Mobilisierungsstärke (Morehouse 1981: 122ff.). Eine genauere Betrachtung des politischen Systems der USA hilft aber, einzelne Aspekte konkret herauszuarbeiten, die gegen den Wahlerfolg von Drittkandidaten sprechen^[1]. Dabei sollen nachfolgend nur diejenigen untersucht werden, die für Kongresswahlen auf Einzelstaatenebene – gemäß dem Fallbeispiel – relevant sind.

Die amerikanischen Wahlgesetze unterscheiden sich zwischen den Einzelstaaten in vielen Details. Gleich ist den meisten Wahlen in Einzelstaaten jedoch das „winner-take-all“-System, in welchem nach Mehrheitswahlrecht der Kandidat gewinnt, der die meisten Stimmen auf sich vereinen kann (Morehouse 1981: 51). Die „single-member-districts“ entsenden demnach nur den Wahlsieger in das entsprechende legislative Organ. Dabei sollten hier die jeweils gewählten Kandidaten eine handlungsfähige Mehrheit bilden, weshalb der Erfolg von Drittkandidaten eher nachteilig ist – solange sie sich nicht dem Caucus der Demokraten oder Republikaner (ähnlich der deutschen Parlamentsfraktion) anschließen (Bibby & Maisel 1998: 62ff.). Bereits an dieser Stelle können die alternativen Kandidaten Glaubwürdigkeit einbüßen, wenn sie die Handlungsfähigkeit des Einzelstaaten-Kongresses behindern (Storey 2007: 197). Nicht zum Tragen kommt in Maine das „straight ticket voting” (National Conference of State Legislatures 2008). Dabei können die Wähler mit einem Kreuz für eine Partei auf dem Wahlzettel deren Kandidaten für jedes zu wählendes Amt bestätigen. Nachweislich erhalten bei diesem Wahlmechanismus Drittparteikandidaten nur halb so viele Stimmen als bei der Wahl jeder einzelnen Position (Storey 2007: 197).

Ein weiterer Nachteil von Drittparteien ist ihre fehlende Organisationsstärke auf verschiedenen Ebenen und in mehreren Regionen (Bibby & Maisel 1998: 57). Das finale Ziel einer Partei ist es, durch Erfolge auf allen Ebenen schließlich auch in der Präsidentschaftswahl ihren Einfluss geltend zu machen. Damit verdeutlicht eine Partei ihre lokale, regionale und nationale Bedeutung und erhält eine gewisse Legitimation und vor allem Langfristigkeit, die Drittparteien bisher fehlt (Bibby & Maisel 1998: 66ff.). Ohne diese Permanenz fällt es alternativen Parteien mitunter sehr schwer, ausreichend Spenden einzutreiben und Wähler zu mobilisieren. Der Federal Election Campaign Act (FECA) aus den 1970er Jahren verlangt von einer Partei, die sich für öffentliche Wahlkampfmittel qualifizieren möchte, 5 Prozent bei den letzten Präsidentschaftswahlen. Für eine volle Unterstützung sind 25 Prozent notwendig, die Kandidaten von Drittparteien seit Einführung des FECA nie erreichten (ebd.: 59; Federal Election Commission 2008). Strenge Regularien der Einzelstaaten erschweren ihnen somit die Inanspruchnahme der Mittel. So erhielten in Maine die Parteien mit ihren Kandidaten in den 1990er Jahren nur den „ballot status“, wenn sie sowohl bei der Präsidentschafts- als auch der Gouverneurswahl mindestens 5 Prozent der Stimmen holten (Rensenbrink 2006). Andersfalls mussten ihre Kandidaten ohne ihr Parteilabel antreten. Unabhängig der Beschränkungen der Spendenhöhen im Zuge des Bi-partisan Campaign Reform Act (McCain-Feingold-Bill, 2002) bleiben wohlhabende Kandidaten in einer günstigeren Position, zumal die Wahlkampfkosten zunehmend steigen (Berman 2000: 120ff.).

Die Professionalisierung von Wahlkämpfen, selbst auf unterer Ebene, verlangt von Drittparteien enorme Anstrengungen und auch Kreativität, um ihre Nachteile gegenüber den dominierenden Parteien der Demokraten und Republikaner teilweise auszugleichen (Morehouse 1981: 51). Erschwert wird ihnen dieser Versuch durch die hohe Anzahl von „one-party-areas“, also Wahlbezirken, in denen die Demokraten und Republikaner ‚übereingekommen‘ sind, die klare Stellung des einen Kandidaten nicht durch einen aggressiven Wahlkampf herauszufordern. Im Falle solch eindeutiger Verhältnisse treten die meisten Drittkandidaten gar nicht erst an (ebd.: 52).

Hinzuweisen ist noch auf das Gerrymandering. Damit ist die Neuaufteilung (Redistricting) von Wahlbezirken entsprechend der Veränderungen der Bevölkerungszahlen gemeint, bei welcher allerdings offensichtlich eine Partei deutlich bevorzugt wird und eine neue „one-party-area“ entstehen kann (Storey 2007: 147; Welch 2008: 207f.). Zu diesen Faktoren infolge amerikanischer Wahlgesetze sind weitere Aspekte zu ergänzen: So erfreut sich das Zweiparteiensystem in den USA großer Beliebtheit (Bibby & Maisel 1998: 56, 75ff.). Die Gegenüberstellung von zwei Parteien, zwei Kandidaten, zwei Positionen prägt die Auseinandersetzungen und Debatten in der amerikanischen Politik. Sie erleichtert es den Wählern, die Komplexität des Systems zu minimieren und anhand weniger Kriterien und klar gegenüberstehender Angebote zu entscheiden (ebd.: 54). Dies ist besonders dann entscheidend, wenn man sich vor Augen hält, dass mehrere Wahlen für verschiedene Ämter und Ebenen in den USA häufig gleichzeitig mit der Abstimmung über Volksentscheide stattfinden. Sich auf den unübersichtlichen, für Deutschland kaum vorstellbar großen Wahlzetteln, zurechtzufinden, vergrößert das Verlangen nach Klarheit und Vereinfachung. Dies forciert den Dualismus zwischen Demokraten und Republikanern (beziehungsweise bei konkreten Themen zwischen „Pro-Choice“ und „Pro-Life“, „Pro-Same-Sex-Marriage“ und „Gay-Marriage-Ban“ etc.) (ebd.: 15; Welch 2008: 179). Es besteht durchaus eine gewisse Unzufriedenheit mit dem politischen Angebot bei Wahlen, aber werden die Bürger nach konkreten Alternativen gefragt, bleiben ihre Positionen meist unklar und widersprüchlich (Bibby & Maisel 1998: 77; Storey 2007: 130).

Die große Mehrheit der US-Bürger sieht sich als „middle-of-the-roaders“ und ist ausgesprochen loyal gegenüber den Demokraten oder Republikanern (Bibby & Maisel 1998: 56). Auf Nachfrage wird auch der Großteil der „Independents“ als „Democratic/ Republican leaner“ entlarvt (ebd.: 64; Morehouse 1981: 53). Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass es die beiden Parteien über Jahrzehnte geschafft haben, sich zu wandeln und anzupassen, sich neuen Strömungen zu öffnen und dem Druck bestimmter Bewegungen innerhalb der Partei oder Gesellschaft nachzugeben (Realignments) (Bibby & Maisel 1998: 64). Diese „big-tent“-Parteien sind aufgrund ihrer ‚Schwäche‘ im Vergleich zu deutschen Parteien überaus flexibel und eröffnen kaum ideologische Lücken, die andere Parteien füllen könnten (Storey 2007: 196). Alternative Kandidaten stützen sich meist auf besondere Themen und verlieren somit den Anspruch auf Langfristigkeit ihres Daseins: Sobald die beiden großen Parteien ein solches Thema als relevant und bedeutend für eine gewissen Teil ihrer Wählerklientel einschätzen, nehmen sie es in ihr Programm auf und die Drittpartei verliert ihre Einzelstellung und Daseinsberechtigung (ebd.: 196).

Dabei achten die Demokratische und Republikanische Partei sehr genau auf das Wählerpotenzial alternativer Parteien beziehungsweise deren Gefahr für die Stärke der eigenen Wählerklientel (Bibby & Maisel 1998: 78f.). So werden zum Beispiel sozialliberale Drittkandidaten besonders von der Demokratischen Partei mit Bezug auf das „winner-take-all“-System und die traumatischen Erlebnisse der Kandidatur Ralph Naders und dessen ‚Stimmenklau‘ vom Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, Al Gore, im Jahre 2000 mit dem „wasted vote“-Argument attackiert (ebd.: 65; Storey 2007: 196). In einem stark personalisierten Politiksystem wie in den USA sind Bekanntheitsgrad, Stil und Eloquenz eines Kandidaten von großer Bedeutung. Häufig werden Drittparteikandidaten aber bewusst von Fernseh- oder Radiodebatten ausgeschlossen (Bibby & Maisel 1998: 61). Gewinnt ein alternativer Kandidat jedoch nicht die notwendige Aufmerksamkeit in den Medien, wird er kaum gewinnen können. Dies hängt auch mit der Frage der Ressourcengenerierung und Mobilisierung zusammen (Storey 2007: 197). Die geringen Siegchancen von Drittkandidaten verhindern häufig die Unterstützung von Interessengruppen, Political Action Committees oder Bürgervereinen, die – um ihren eigenen Vorteil bedacht – es vorziehen, auf das ‚Siegerpferd‘ zu setzen (Berman 2000: 113).

[...]

^[1] Die folgenden Ausführungen beziehen sich unter Berücksichtigung des Fallbeispiels auf Kandidaten von Drittparteien. Davon zu unterscheiden sind Independents, die tatsächlich unabhängig einer Partei agieren. Für diese parteilosen Kandidaten ist eine gesonderte Betrachtung notwendig, die über den Rahmen der hier vorliegenden Arbeit hinausgeht.