Die vorliegende Arbeit untersucht das politische System der EU hinsichtlich eines möglichen Gewaltenteilungsdefizits, insbesondere im Kontext der Entscheidung für Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin. Die Analyse erstreckt sich von der Wahl 2019 bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon 2009 und stützt sich auf die Gewaltenteilungslehre von Winfried Steffani. Neben einer detaillierten Darstellung seiner sechs Teilungslehren wird die EU in Bezug auf ihre Struktur, Funktion und Beziehung zu den Mitgliedstaaten eingehend untersucht. Auf den Ebenen der horizontalen, vertikalen, föderativen, temporalen, konstitutionellen, und sozialen Dimensionen werden Besonderheiten und Herausforderungen des EU-Systems beleuchtet. Die Analyse umfasst auch Aspekte wie Lobbyismus, Parteienrolle, Geschlechterverteilung und Altersstruktur in den europäischen Organen. Die Forschungsfrage nach einem möglichen Gewaltenteilungsdefizit wird abschließend im Resümee beantwortet. Diese Arbeit trägt dazu bei, die aktuelle Problematik der EU und ihre Auswirkungen auf die demokratische Legitimation zu verstehen und liefert einen Beitrag zur Diskussion über die Zukunft der Gewaltenteilung in der Europäischen Union.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Was ist ,,Gewaltenteilung"?
- Die Gewaltenteilungslehre nach Winfried Steffani
- Die staatsrechtliche „horizontale“ Teilungslehre
- Die temporale Teilungslehre
- Die föderative,,vertikale\" Teilungslehre
- Die konstitutionelle Teilungslehre
- Die dezisive Teilungslehre
- Die soziale Teilungslehre
- Besonderheiten des EU-Systems
- Das Politische System der Europäischen Union
- Diskussion der Gewaltenteilungslehre auf das Politische System der EU.
- Horizontale,,staatsrechtliche“ Ebene
- Temporale Ebene
- Föderative,,vertikale\" Ebene
- Konstitutionelle Ebene
- Dezisive Ebene
- Soziale Ebene
- Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob im politischen System der Europäischen Union ein Gewaltenteilungsdefizit zu erkennen ist. Dies erfolgt im Kontext der Reform des europäischen Systems durch den Vertrag von Lissabon im Jahr 2009.
- Analyse der Gewaltenteilung im politischen System der Europäischen Union
- Anwendung der Gewaltenteilungslehre von Winfried Steffani auf das EU-System
- Bewertung der horizontalen, vertikalen, temporalen und konstitutionellen Ebene der Gewaltenteilung in der EU
- Beurteilung der Rolle des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates
- Untersuchung des Einflusses von Lobbyismus und europäischen Parteien auf die Gewaltenteilung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Ausgangspunkt für die Analyse der Gewaltenteilung in der EU durch den Fall der Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin im Jahr 2019 darlegt.
Kapitel 2 erläutert den Begriff "Gewaltenteilung" und stellt die verschiedenen Bedeutungen der Begriffe Gewaltenteilung, Gewaltentrennung und Gewaltenverschränkung dar.
Kapitel 3 widmet sich der Gewaltenteilungslehre von Winfried Steffani und behandelt die sechs Ebenen der staatsrechtlichen, temporalen, föderativen, konstitutionellen, dezisiven und sozialen Teilungslehre.
Kapitel 4 beleuchtet die Besonderheiten des EU-Systems und ordnet die EU zwischen einer internationalen und supranationalen Organisation ein. Es untersucht zudem die horizontale, vertikale, temporale und konstitutionelle Ebene der Gewaltenteilung im EU-System.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Gewaltenteilung im politischen System der Europäischen Union, insbesondere im Kontext der Reform durch den Vertrag von Lissabon. Im Mittelpunkt stehen die Gewaltenteilungslehre von Winfried Steffani, die Analyse der horizontalen, vertikalen, temporalen und konstitutionellen Ebene der Gewaltenteilung in der EU, die Rolle des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates sowie der Einfluss von Lobbyismus und europäischen Parteien. Weitere zentrale Themen sind die Entfremdung der Bürger von europäischen Institutionen, die Frage der demokratischen Legitimität und das Verhältnis zwischen Staatlichkeit und Governance in der EU.
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- Leonardo Giardina-Torrey (Autor), 2022, Gewaltenteilung in der Europäischen Union. Eine Analyse des politischen Systems nach dem Vertrag von Lissabon, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1445594
