Die Europäische Union (EU) feiert ihr 50jähriges Bestehen. Am 25. März 1957
wurde der Vertrag von Rom zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft unterzeichnet. Die EU verfolgt seither das Ziel, für fast 500
Millionen BürgerInnen in mittlerweile 27 Mitgliedstaaten einen Raum der Freiheit,
Demokratie, Rechtstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte zu
verwirklichen.
Aber inwiefern werden von diesen Grundsätzen in der Praxis Gebrauch gemacht?
Immer wieder stoßen wir innerhalb der EU auf Fälle von Diskriminierung. Dies
geschieht auf vielen Ebenen, von der Gleichberechtigung der Frauen bis hin zu
Diskriminierung von Menschen unterschiedlicher ethnischer Herkunft oder religiöser
Bekennung. Inwieweit ist hier das von der EU aufgestellte Subsidiaritätsprinzip, das
mit der Begründung zur Dezentralisierung eingeführt wurde, für den europäischen
Integrationsprozess förderlich oder eventuell sogar ein Hindernis?
Die vorliegende Arbeit soll zeigen, wozu die EU in der Lage ist und wie sie ihre
Macht ausübt.
Im nachfolgenden Teil wird der Begriff der Subsidiarität erläutert und seine
Bedeutung in der EU dargelegt. Trotz der hohen Relevanz dieses Prinzips, kann in
dieser Arbeit wegen der umfangreichen Thematik leider nicht näher darauf
eingegangen werden.
Anschließend wird sich mit der Erfordernis einer Antidiskriminierungsrichtlinie und
deren Umsetzung ins nationale Recht befasst. Hierfür wird kurz erläutert, wie es zu
dieser Richtlinie kam und warum sie für die EU für notwendig befunden wurde.
Zuletzt, wird das Subsidiaritätsprinzip aus einer anderen Perspektive betrachtet.
Aufgrund dessen, das keine präzisen Angaben für die Kompetenzabgrenzung
bestehen, kann im Rahmen dieser Arbeit nur oberflächlich die Thematik behandelt
werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Zur Subsidiarität
- Zur Herkunft der Subsidiarität
- Das Subsidiaritätsprinzip in der EU
- Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinie
- Definition „Diskriminierung“
- Hintergrund der Antidiskriminierungsrichtlinie
- Umfang der Richtlinie
- Zur Subsidiarität der Richtlinie
- Schutz vor Diskriminierung, ein öffentliches Gut?
- Subsidiaritätsprüfung
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips im Kontext der Antidiskriminierungsrichtlinie der Europäischen Union. Sie beleuchtet die historische Entwicklung des Subsidiaritätsprinzips und seine Bedeutung für die EU-Politik. Darüber hinaus wird die Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinie in nationales Recht analysiert und die Frage gestellt, ob die Richtlinie mit dem Subsidiaritätsprinzip vereinbar ist.
- Das Subsidiaritätsprinzip in der EU
- Die Antidiskriminierungsrichtlinie
- Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht
- Die Vereinbarkeit der Richtlinie mit dem Subsidiaritätsprinzip
- Die Rolle der EU bei der Bekämpfung von Diskriminierung
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und erläutert die Relevanz des Subsidiaritätsprinzips für die EU-Politik. Sie führt zudem die Thematik der Diskriminierung und die Notwendigkeit einer Antidiskriminierungsrichtlinie ein.
Zur Subsidiarität
Dieser Abschnitt erklärt den Begriff der Subsidiarität, seine historische Entwicklung und seine Bedeutung für die EU. Er beleuchtet die Anwendung des Prinzips in der EU-Politik und die damit verbundenen Herausforderungen.
Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinie
Dieser Abschnitt befasst sich mit der Antidiskriminierungsrichtlinie der EU. Er definiert den Begriff „Diskriminierung“, erläutert die Hintergründe der Richtlinie und beschreibt ihren Umfang.
Zur Subsidiarität der Richtlinie
Dieser Abschnitt untersucht die Vereinbarkeit der Antidiskriminierungsrichtlinie mit dem Subsidiaritätsprinzip. Er hinterfragt, ob der Schutz vor Diskriminierung ein öffentliches Gut ist und wie eine Subsidiaritätsprüfung im Kontext der Richtlinie aussehen könnte.
Schlüsselwörter
Subsidiaritätsprinzip, Antidiskriminierungsrichtlinie, Europäische Union, Diskriminierung, Gleichbehandlung, Kompetenzabgrenzung, nationale Umsetzung, öffentliches Gut, Rechtsakte, Integrationsprozess.
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- Zeynep Demir (Autor), 2007, Zur Subsidiarität der Antidiskriminierungsrichtlinie, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/144763
