"One of the most curious of the curious anomalies in British public life, defying all logic of democratic and secular politics." So sieht der Politikwissenschaftler John Kingdom das House of Lords. Und in der Tat, betrachtet man die merkwürdig anmutenden Abläufe der Thronrede der Queen und das damit verbundene Schauspiel, darf man sich zu Recht die Frage stellen, ob diese Art des britischen Parlamentarismus noch der heutigen Zeit entspricht. Auf den ersten Blick mag er etwas fremd anmuten, aber es lohnt sich ein Blick hinter die Kulissen zu werfen.
Die Frage, ob das Oberhaus noch den heutigen Anforderungen gerecht wird und dies auch so von den Bürgern wahrgenommen wird, steht seit einigen Jahren im Zentrum der politischen Diskussion in Großbritannien. Insbesondere die fehlende Legitimation durch das Volk wird immer wieder als Begründung genannt. Bis vor der Reform setzt sich das Oberhaus aus den Angehörigen des britischen Erbadels, die zudem das Privileg besitzen ihren Sitz weiterzuvererben, den höchsten Richtern und den Erzbischöfen und Bischöfen der anglikanischen Kirche zusammen. Im gesamten rund 1100 Mitglieder, die ohne ausreichende Legitimation ihr „Mandat“ wahrnehmen. Außer dem demokratischen Begründungsdefizit sagt man den Lords nach, nur durch parteipolitische Nähe und dementsprechende Spenden an ihren Oberhaussitz gekommen zu sein, was die Akzeptanz des Hauses in der Bevölkerung zudem beeinträchtigt.
Folgende Hausarbeit soll sich der Frage widmen inwieweit das britische Oberhaus noch zeitgemäß ist. Dabei soll zunächst auf die Geschichte des Hauses und deren Mitglieder eingegangen werden, bevor die heutige Stellung und Aufgabe im britischen Regierungssystem erleuchtet und kritisch hinterfragt wird. Hierzu soll auch ein Vergleich zwischen dem House of Lord und ähnlichen zweiten Kammern in anderen Staaten gezogen werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Überblick über die Geschichte des House of Lords
3. Ausstattung und Organisation
4. Mitglieder und Aufgaben vor der Reform
4.1 Mitglieder
4.2 Aufgaben
5. Reform des House of Lords
5.1 Schritt I der Reform
5.2 Schritt II der Reform
5.3 Supreme Court
6. Vergleich mit den zweiten Kammern weiterer Staaten
6.1 Die japanische Sangiin
6.2 Der spanische Senado
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die aktuelle Relevanz und Zukunftsfähigkeit des britischen Oberhauses. Im Zentrum steht dabei die Forschungsfrage, ob das House of Lords den Anforderungen einer modernen Demokratie genügt oder ob sein Fortbestand angesichts mangelnder demokratischer Legitimation infrage gestellt werden muss.
- Historische Entwicklung und Zusammensetzung des House of Lords
- Analyse der finanziellen Ausstattung und organisatorischen Rolle
- Untersuchung der Reformschritte seit 1997 und deren Auswirkungen
- Vergleich mit internationalen Zwei-Kammern-Systemen (Japan, Spanien)
- Kritische Bewertung des demokratischen Defizits und der Tradition
Auszug aus dem Buch
2. Überblick über die Geschichte des House of Lords
Historiker sehen den Ursprung des House of Lords hauptsächlich im mittelalterlichen Kronrat, der den König beriet. Zwei elementare Eigenschaften, die schon im 12./13. Jahrhundert sich entwickelnden Kronrat bestanden, weist das House of Lords noch heute auf. Zum einen die grundsätzliche Zusammensetzung aus Lords Spiritual und Lords Temporal, zum anderen das starke Recht des Königs - später des Premierministers - sich selbst die Mitglieder auszusuchen. In der Zeit der Magna Charta artikuliert der Kronrat die Interessen der kirchlichen und der weltlichen Ebene und später auch von den Grafschaften, Städten und Bezirken.
Im 14. Jahrhundert entwickelt sich die Trennung in das heutige Unterhaus und Oberhaus. Im Unterhaus versammeln sich ab sofort die Vertreter der Grafschaften und Bezirke, die sogenannten Commons. Das Oberhaus besteht nun aus den religiösen Führern und dem Adel.
Im 15. Jahrhundert ist die Mitgliedschaft des Adels im House of Lords maßgeblich durch Erbmitgliedschaft bestimmt. Während bis 1539 hauptsächlich Bischöfe, Äbte und Priore im Oberhaus sitzen, verlieren diese später durch den Ausschluss der beiden letztgenannten ihre Mehrheit im Haus. Der Act of Union erlaubte es Schotten (1707) und Irländern (1800) ebenfalls Repräsentanten ins House of Lords zu entsenden. Durch den 1847 beschlossenen Bishopric of Manchester Act wird die Anzahl der Bischöfe radikal reduziert. Durch den späteren Niedergang der irischen und walisischen Kirche verlieren die meisten irischen Bischöfe und alle walisischen Bischöfe ihren Oberhaussitz. 1876 wird im Appellate Jurisdiction Act die Vorrausetzungen für die Law Lords geschaffen, den praktisch ersten vom König ernannten Life Peers.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik des britischen Parlamentarismus und Darlegung der zentralen Forschungsfrage hinsichtlich der Zeitgemäßheit des Oberhauses.
2. Überblick über die Geschichte des House of Lords: Nachzeichnung der historischen Entstehung des Oberhauses aus dem mittelalterlichen Kronrat und seiner Entwicklung bis zum 20. Jahrhundert.
3. Ausstattung und Organisation: Analyse der finanziellen und personellen Ressourcen des Hauses und deren Bedeutung für die politische Stellung.
4. Mitglieder und Aufgaben vor der Reform: Beschreibung der Zusammensetzung und Kompetenzen des Oberhauses vor den entscheidenden Reformen des späten 20. Jahrhunderts.
5. Reform des House of Lords: Detaillierte Darstellung der zwei Reformschritte unter Labour sowie die Ausgliederung des Supreme Court.
6. Vergleich mit den zweiten Kammern weiterer Staaten: Internationaler Vergleich der Funktionsweise und Legitimation von Oberhäusern am Beispiel Japans und Spaniens.
7. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Reformergebnisse und kritische Reflexion über das demokratische Defizit im Kontext britischer Traditionen.
Schlüsselwörter
House of Lords, britisches Oberhaus, politische Reform, Demokratiedefizit, Erbadel, Life Peers, Gesetzgebungsprozess, Parlamentarismus, Großbritannien, Zweikammersystem, politische Tradition, politische Legitimation, House of Commons, Supreme Court, Modernisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle und der Zukunft des britischen Oberhauses (House of Lords) in einem modernen demokratischen System.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Genese, den Reformbemühungen der Labour-Regierung sowie der vergleichenden Analyse mit anderen parlamentarischen Systemen.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die zentrale Frage ist, ob das House of Lords unter Berücksichtigung seiner historischen Tradition und seiner aktuellen Zusammensetzung noch zeitgemäß ist oder ob grundlegende demokratische Reformen unabdingbar sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine systematische Analyse der historischen Entwicklung und der gesetzlichen Änderungen sowie eine vergleichende Methode zur Einordnung in internationale Kontexte.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Geschichte, die ökonomische Ausstattung, die detaillierte Aufarbeitung der Reformschritte I und II sowie einen Vergleich mit dem japanischen und spanischen Modell.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie demokratische Legitimation, Reform, Tradition, politisches System Großbritanniens und Repräsentation bestimmt.
Welche Bedeutung hatte die Ausgliederung des Supreme Court für das House of Lords?
Diese Reform beendete die über 600 Jahre alte Tradition, dass das Oberhaus als höchste gerichtliche Instanz fungierte, und stärkte die Gewaltenteilung.
Warum ist eine Reform des Oberhauses so komplex?
Die Schwierigkeit liegt im Spannungsfeld zwischen dem Wunsch nach demokratischer Legitimation und der tief verwurzelten britischen Tradition, die den Pomp und die Rituale des Oberhauses als identitätsstiftend empfindet.
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- Tobias Griesmeier (Author), 2010, Ist das House of Lords noch zeitgemäß?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/146264
