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Kommunale Haushaltssatzungen als normative Grundlage für kommunale Zuschüsse an Sportvereine

Titel: Kommunale Haushaltssatzungen als normative Grundlage für kommunale Zuschüsse an Sportvereine

Hausarbeit , 2021 , 20 Seiten , Note: 1,0

Autor:in: Anonym (Autor:in)

Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht
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Zusammenfassung Leseprobe Details

Sport ist in Deutschland omnipräsent. Der genaue Umfang der Sportförderung in Deutschland ist allerdings unbekannt und kaum erforscht. Zuschüsse an Sportvereine werden regelmäßig in die Haushaltspläne der Kommunen eingestellt und auch bewirtschaftet. Eine vollständige Transparenz über das Zuschusswesen kann jedoch vermisst werden. Wie diese Arbeit zeigen wird, ist diese Diffusion des Rechtsgebiets auf politische Entscheidungen, den Einfluss des Politikfelds Sport und nicht zuletzt auf die Rechtsprechung und deren Pfadabhängigkeit zurückzuführen.

Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

  • Einleitung
  • Der ewige Streit um das Wesen des Haushaltsrechts
    • Budgettheorie von Paul Laband 1871
    • Haushaltsgesetz und Haushaltsplan als Organgesetz
    • Mangelnde Öffentlichkeit im Haushaltsvollzug
  • Grundsatz der Budgetöffentlichkeit mit Verfassungsrang
    • Reichweite des Grundsatzes der Budgetöffentlichkeit
    • „Unechte“ Budgetöffentlichkeit
      • Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Haushaltsausschusses
      • Sondervermögen und Fonds als Budgetflucht
      • Übersichtlichkeit und Informationsgehalt des Haushaltsplans
  • Bekanntmachungspraxis des Haushaltsplans
  • Fazit und Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Hausarbeit untersucht die Frage, ob die Bekanntmachungspraxis des Bundeshaushalts noch mit dem Öffentlichkeitsgrundsatz aus Art. 110 GG vereinbar ist. Dazu werden die wichtigsten Argumentationslinien des Finanzverfassungsrechts der letzten 150 Jahre dargestellt, um anschließend den heutigen Stand des Öffentlichkeitsgrundsatzes zu analysieren.

  • Entwicklung des Haushaltsrechts und der Budgettheorie
  • Rechtliche Grundlagen des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Haushaltsrecht
  • Aktuelle Praktiken der Haushaltsbekanntmachung und deren Rechtmäßigkeit
  • Sondervermögen und deren Auswirkungen auf die Budgettransparenz
  • Der Konflikt zwischen Budgetöffentlichkeit und anderen verfassungsrechtlichen Prinzipien

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung: Die Hausarbeit behandelt das Thema der Budgetöffentlichkeit im Kontext des Sondervermögens der Bundeswehr und der Corona-Pandemie. Es werden die aktuellen Debatten um die Rechtmäßigkeit von Sondervermögen und die Transparenz des Haushaltsvollzugs aufgegriffen.

Der ewige Streit um das Wesen des Haushaltsrechts: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung der Budgettheorie von Paul Laband bis zur heutigen Diskussion über die Rechtsqualität des Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplans.

Grundsatz der Budgetöffentlichkeit mit Verfassungsrang: Dieses Kapitel analysiert den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Budgetöffentlichkeit und dessen Reichweite im Rahmen des Haushaltsvollzugs. Es werden verschiedene Formen der "unechten" Budgetöffentlichkeit, wie z.B. die Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Haushaltsausschusses, betrachtet.

Schlüsselwörter

Die Arbeit befasst sich mit dem Spannungsfeld zwischen dem Öffentlichkeitsgrundsatz, der Budgettransparenz, dem Haushaltsrecht, Sondervermögen, dem Haushaltsgesetz und dem Haushaltsplan. Sie beleuchtet die Bedeutung der öffentlichen Kontrolle von Staatsausgaben und die Einhaltung des verfassungsrechtlichen Prinzips der Budgetöffentlichkeit.

Ende der Leseprobe aus 20 Seiten  - nach oben

Details

Titel
Kommunale Haushaltssatzungen als normative Grundlage für kommunale Zuschüsse an Sportvereine
Hochschule
Universität Kassel
Note
1,0
Autor
Anonym (Autor:in)
Erscheinungsjahr
2021
Seiten
20
Katalognummer
V1472055
ISBN (PDF)
9783389020869
ISBN (Buch)
9783389020876
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Kommune Gemeinde Haushalt Zuschuss Subvention Satzung Sport Verein Finanzen Politik Kommunalrecht Haushaltsrecht
Produktsicherheit
GRIN Publishing GmbH
Arbeit zitieren
Anonym (Autor:in), 2021, Kommunale Haushaltssatzungen als normative Grundlage für kommunale Zuschüsse an Sportvereine, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1472055
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Leseprobe aus  20  Seiten
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