Sport ist in Deutschland omnipräsent. Der genaue Umfang der Sportförderung in Deutschland ist allerdings unbekannt und kaum erforscht. Zuschüsse an Sportvereine werden regelmäßig in die Haushaltspläne der Kommunen eingestellt und auch bewirtschaftet. Eine vollständige Transparenz über das Zuschusswesen kann jedoch vermisst werden. Wie diese Arbeit zeigen wird, ist diese Diffusion des Rechtsgebiets auf politische Entscheidungen, den Einfluss des Politikfelds Sport und nicht zuletzt auf die Rechtsprechung und deren Pfadabhängigkeit zurückzuführen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der ewige Streit um das Wesen des Haushaltsrechts
- Budgettheorie von Paul Laband 1871
- Haushaltsgesetz und Haushaltsplan als Organgesetz
- Mangelnde Öffentlichkeit im Haushaltsvollzug
- Grundsatz der Budgetöffentlichkeit mit Verfassungsrang
- Reichweite des Grundsatzes der Budgetöffentlichkeit
- „Unechte“ Budgetöffentlichkeit
- Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Haushaltsausschusses
- Sondervermögen und Fonds als Budgetflucht
- Übersichtlichkeit und Informationsgehalt des Haushaltsplans
- Bekanntmachungspraxis des Haushaltsplans
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht die Frage, ob die Bekanntmachungspraxis des Bundeshaushalts noch mit dem Öffentlichkeitsgrundsatz aus Art. 110 GG vereinbar ist. Dazu werden die wichtigsten Argumentationslinien des Finanzverfassungsrechts der letzten 150 Jahre dargestellt, um anschließend den heutigen Stand des Öffentlichkeitsgrundsatzes zu analysieren.
- Entwicklung des Haushaltsrechts und der Budgettheorie
- Rechtliche Grundlagen des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Haushaltsrecht
- Aktuelle Praktiken der Haushaltsbekanntmachung und deren Rechtmäßigkeit
- Sondervermögen und deren Auswirkungen auf die Budgettransparenz
- Der Konflikt zwischen Budgetöffentlichkeit und anderen verfassungsrechtlichen Prinzipien
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Hausarbeit behandelt das Thema der Budgetöffentlichkeit im Kontext des Sondervermögens der Bundeswehr und der Corona-Pandemie. Es werden die aktuellen Debatten um die Rechtmäßigkeit von Sondervermögen und die Transparenz des Haushaltsvollzugs aufgegriffen.
Der ewige Streit um das Wesen des Haushaltsrechts: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung der Budgettheorie von Paul Laband bis zur heutigen Diskussion über die Rechtsqualität des Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplans.
Grundsatz der Budgetöffentlichkeit mit Verfassungsrang: Dieses Kapitel analysiert den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Budgetöffentlichkeit und dessen Reichweite im Rahmen des Haushaltsvollzugs. Es werden verschiedene Formen der "unechten" Budgetöffentlichkeit, wie z.B. die Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Haushaltsausschusses, betrachtet.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit dem Spannungsfeld zwischen dem Öffentlichkeitsgrundsatz, der Budgettransparenz, dem Haushaltsrecht, Sondervermögen, dem Haushaltsgesetz und dem Haushaltsplan. Sie beleuchtet die Bedeutung der öffentlichen Kontrolle von Staatsausgaben und die Einhaltung des verfassungsrechtlichen Prinzips der Budgetöffentlichkeit.
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- Anonym (Autor), 2021, Kommunale Haushaltssatzungen als normative Grundlage für kommunale Zuschüsse an Sportvereine, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1472055
