Werden Kryptowerte aus Unternehmenssicht erworben, ergeben sich umgehend rechtliche Fragestellungen. Insbesondere wird in Zukunft häufiger zu klären sein, wie diese Instrumente im Fall einer Insolvenz zu beurteilen sind. Da hierzu bislang keine Rechtsprechung existiert, ist es lediglich eine Frage der Zeit, bis es zu ersten Streitfällen kommt. Dieser Aufsatz bietet eine wesentliche Grundlage und beseitigt vor allem Rechtsunsicherheiten.
Es wird sowohl auf den technologischen Hintergrund der Werte als auch auf ihre ökonomische und rechtliche Ausgestaltung eingegangen. Es wird erläutert, wie die Insolvenzverwaltung Kenntnis über die Werte erlangen kann und inwiefern diese zur Insolvenzmasse gehören. Ebenfalls folgt eine nähere Betrachtung der zivilprozessualen Vollstreckbarkeit und der entsprechenden Verwertungspraxis. Gegen Ende wird ein Lösungsansatz für die Insolvenzverwaltung präsentiert und der Regulierungsbedarf durch den Gesetzgeber hervorgehoben.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Theoretische Grundlagen
I. Das Insolvenzverfahren im Überblick
II. Einordnung von Kryptowerten
1) Technologischer Hintergrund
a) DLT und Blockchain
b) Kryptoverwahrung und Wallet
2) Ökonomische und rechtliche Ausgestaltung
a) Currency Token
b) Investment Token
c) Utility Token
C. Behandlung in der Insolvenz des Anlegers
I. Insolvenzbeschlag
1) Kenntniserlangung
2) Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse
II. Zivilprozessuale Vollstreckbarkeit
1) Zuordnung zu den Vollstreckungsgegenständen
2) Rechtsfolge durch Analogie
III. Aspekte der Verwertungspraxis
1) Verwertung einer anbieterunabhängigen Wallet
2) Verwertung einer anbietergebundenen Wallet
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse
D. Bewertung der Gegebenheiten
I. Lösungsansatz für die Insolvenzverwaltung
II. Regulierungsbedarf durch den Gesetzgeber
E. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Einordnung von Kryptowerten im Rahmen von Insolvenzverfahren, um bestehende Rechtsunsicherheiten für Insolvenzverwalter und staatliche Stellen zu beseitigen. Zentral ist die Forschungsfrage, wie Kryptowerte insolvenzrechtlich zu beurteilen sind und wie eine effektive Verwertung dieser digitalen Vermögenswerte in der Praxis gestaltet werden kann.
- Grundlagen des deutschen Insolvenzverfahrens
- Technologische und ökonomische Klassifizierung von Kryptowerten (Currency, Investment, Utility Token)
- Möglichkeiten und Grenzen des Insolvenzbeschlags und der Kenntniserlangung
- Methoden der zwangsvollstreckungsrechtlichen Verwertung von Kryptotoken
- Regulierungsbedarf und Ausblick auf künftige rechtliche Entwicklungen
Auszug aus dem Buch
A. Einleitung
Bitcoin und andere Kryptowerte galten lange Zeit als verpönt und wurden maßgeblich verspottet. In den vergangenen Jahren wendete sich jedoch das Blatt. Inzwischen existieren ca. 17.173 Kryptowerte, die insgesamt 1,5 Billionen EUR (Stand: 27.01.2022) repräsentieren. Das Interesse steigt rasant und immer mehr Unternehmen beschließen sich zu beteiligen. Microsoft und Starbucks haben Bitcoin als Zahlungsmittel akzeptiert und Tesla hat bereits 1,5 Milliarden USD aus ihren Liquiditätsreserven investiert. Auch hierzulande legen mittlerweile zahlreiche Firmen Kapital in Kryptowerte an. Das Institut Bitkom Research befragte 652 deutsche Unternehmen und kam zu dem Ergebnis, dass nahezu die Hälfte sie als lukrative Geldanlage betrachtet. Werden jedoch Kryptowerte aus Unternehmenssicht erworben, ergeben sich umgehend rechtliche Fragestellungen. Aufgrund der steigenden Beliebtheit ist insbesondere davon auszugehen, dass in Zukunft häufiger zu klären sein wird, wie diese Instrumente im Fall einer Insolvenz zu beurteilen sind. Da hierzu bislang keine Rechtsprechung existiert und es kaum Ausarbeitungen gibt, ist es lediglich eine Frage der Zeit, bis es zu den ersten Streitfällen kommt. Daher bietet diese Arbeit eine wesentliche Grundlage und beseitigt vor allem Rechtsunsicherheiten sowohl für Insolvenzverwaltungen und staatliche Stellen als auch für die freie Wirtschaft.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung beleuchtet die zunehmende Bedeutung von Kryptowerten in der Wirtschaft und leitet die daraus resultierende Notwendigkeit einer insolvenzrechtlichen Untersuchung ab.
B. Theoretische Grundlagen: Das Kapitel erläutert das allgemeine Insolvenzverfahren und klassifiziert Kryptowerte anhand ihrer technologischen (Blockchain/DLT) sowie ökonomisch-rechtlichen Ausgestaltung.
C. Behandlung in der Insolvenz des Anlegers: Dieser Teil analysiert die praktischen Herausforderungen des Insolvenzbeschlags, der Kenntniserlangung und der zwangsvollstreckungsrechtlichen Verwertung von Kryptowerten.
D. Bewertung der Gegebenheiten: Die Bewertung diskutiert aktuelle Probleme sowie Lösungsansätze für Verwalter und identifiziert regulatorischen Handlungsbedarf des Gesetzgebers.
E. Fazit: Die Arbeit schließt mit einer zusammenfassenden Betrachtung, dass trotz rechtlicher Unklarheiten eine Verwertung von Kryptowerten im Insolvenzfall bei entsprechender Herangehensweise möglich und praxiskritisch relevant ist.
Schlüsselwörter
Insolvenzrecht, Insolvenzverwaltung, Kryptowerte, Bitcoin, Blockchain, Distributed-Ledger-Technologie, Currency Token, Investment Token, Utility Token, Zwangsvollstreckung, Rechtsunsicherheit, Verwertungspraxis, Insolvenzmasse, Finanzinstrumente, Regulierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelor-Thesis grundsätzlich?
Der Fokus liegt auf der insolvenzrechtlichen Behandlung von Kryptowerten, insbesondere deren Einordnung in die Insolvenzmasse und die daraus folgenden Verwertungsmöglichkeiten in Deutschland.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Arbeit deckt die technologischen Grundlagen (Blockchain, Tokens) sowie die spezialisierten rechtlichen Anwendungsbereiche (Insolvenzrecht, Zwangsvollstreckungsrecht) ab.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, Rechtsunsicherheiten für Insolvenzverwalter zu beseitigen und eine praktische Grundlage für den Umgang mit Kryptowerten bei einer Unternehmensinsolvenz zu schaffen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Es handelt sich um eine juristische Untersuchung, die auf der Analyse bestehender Gesetzesnormen, aktueller Rechtsprechung und wissenschaftlicher Literatur basiert, ergänzt durch ein fiktives Fallbeispiel.
Was umfasst der Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung zu Kryptowerten, die rechtliche Behandlung im Insolvenzfall (Beschlag, Vollstreckung) und eine praktische Analyse der Verwertungsprozesse.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Wesentliche Begriffe sind Insolvenzmasse, Kryptoverwahrung, Hardware-Wallets, Currency/Investment/Utility Token sowie die Zwangsvollstreckungsregeln der ZPO.
Wie erfolgt die Kenntniserlangung bei anonymen Werten auf der Blockchain?
Die Kenntniserlangung stellt laut Autor eine prozessuale Herausforderung dar, die den Verwalter dazu zwingt, im Rahmen der Mitwirkungspflichten des Schuldners bzw. über forensische Sonderuntersuchungen aktiv zu werden.
Welcher Unterschied besteht bei der Verwertung zwischen verschiedenen Wallet-Typen?
Bei anbieterunabhängigen Wallets ist eine technisch aufwendige Mitwirkung des Schuldners erforderlich, während bei anbietergebundenen Wallets (z.B. Börsen) der Verwalter den Zugriff über den Finanzdienstleister regeln kann.
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- Baran Emekli (Autor), 2022, Kryptowerte in der Unternehmensinsolvenz, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1473114
