Die »digitale Revolution« und die damit verbundene Erfindung des Internets hat –
ähnlich wie die Industrielle Revolution – die Menschheit nachhaltig verändert. Besonders
die Art und Weise wie Menschen miteinander kommunizieren erfuhr durch
das Internet eine völlig neue Dimension. Das Internet wird nahezu in allen Lebensbereichen
verwendet und dient neben der Kommunikation und Information
ebenso der Begründung und Abwicklung von Rechtsgeschäften. Die Tatsache
dass Rechtsgeschäfte über das Internet ohne gleichzeitige Anwesenheit der Vertragsparteien
und ohne papiergebundene Dokumente begründet werden können,
stellt die Rechtswissenschaft vor eine Reihe von Problemen.
Grundsätzlich ist die Wirksamkeit von Rechtsgeschäften abhängig von bestimmten
Voraussetzungen. Ein Kaufvertrag beispielsweise „entsteht durch übereinstimmende
(...), aufeinander bezogene u. inhaltlich einander entsprechende Willenserklärungen,
die von mindestens zwei Personen abgegeben werden...“ Bei der herkömmlichen
Begründung von Rechtsgeschäften ist die Frage, ob die Willenserklärungen
auch wirklich von den Vertragsparteien abgegeben wurden i.d.R. unstrittig,
da dies durch Zeugenbeweis oder schriftliche Dokumente nachgewiesen werden
kann. Bei der Begründung von Rechtsgeschäften über das Internet jedoch – ohne
gleichzeitige Anwesenheit der Vertragsparteien und ohne schriftliche Dokumente –
ist die Zurechenbarkeit einer Willenserklärung erschwert. Zudem bieten ungesicherte
Computer und elektronische Datenübertragung keinen ausreichenden
Schutz vor Missbrauch.
Zur Steigerung der Sicherheit im elektronischen Rechtsverkehr fanden die elektronischen
Signaturen Eingang in Technik und Rechtswissenschaft. Sie ermöglichen
die gesicherte Zuordnung elektronischer Willenserklärungen und schließen damit
die Brücke zwischen elektronischer und realer Welt. Obwohl Technik und rechtliche
Rahmenbedingungen der elektronischen Signaturen stetig weiterentwickelt wurden,
erfolgte die Nutzung und Verbreitung der elektronischen Signaturen bisher nicht im erwarteten Umfang.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- I. Problemstellung
- II. Zielsetzung
- B. Hauptteil
- I. Zivilrechtliche Grundsätze
- 1. Entstehung von Rechtsgeschäften
- a. Schriftform
- b. Elektronische Form
- c. Textform
- 2. Beweisfunktion
- 1. Entstehung von Rechtsgeschäften
- II. Elektronischer Rechtsverkehr
- 1. Signaturverfahren
- 2. Digitale Signatur
- 3. Technische Funktionsweise der digitalen Signatur
- III. Rechtsgrundlagen der elektronischen Signaturen
- 1. Signaturrichtlinie
- a. Erwägungsgründe der Signaturrichtlinie
- b. Regelungsinhalt der Signaturrichtlinie
- aa. Anwendungsbereich
- bb. Begriffsbestimmungen
- cc. Haftung
- 2. Deutsches Signaturgesetz und Signaturverordnung
- a. Zweck des Signaturgesetzes
- b. Regelungsinhalt des Signaturgesetzes
- aa. Anwendungsbereich
- bb. Begriffsbestimmungen
- cc. Zertifizierungsdiensteanbieter und freiwillige Akkreditierung
- dd. Produkte für qualifizierte elektronische Signaturen
- 3. Bewertung des Signaturgesetzes
- 4. Uncitral Mustergesetz über elektronische Signaturen
- a. Erwägungsgründe des Uncitral Mustergesetzes
- b. Regelungsinhalt des Uncitral Mustergesetzes
- aa. Begriffsbestimmungen
- bb. Gleichbehandlung von Signaturtechnologien
- cc. Einhaltung des Unterschriftserfordernisses
- dd. Verlässlichkeit
- 5. Bewertung des Uncitral Mustergesetzes
- 1. Signaturrichtlinie
- C. Schluss
- I. Zusammenfassung
- II. Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Diplomarbeit untersucht die Bedeutung der digitalen Signatur für den elektronischen Rechtsverkehr. Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen der digitalen Signatur, den Anforderungen an die sichere und rechtsverbindliche Übermittlung elektronischer Dokumente sowie den Auswirkungen auf den Rechtsverkehr.
- Rechtliche Rahmenbedingungen für die digitale Signatur im Zivilrecht
- Funktionsweise und technische Aspekte der digitalen Signatur
- Relevanz der digitalen Signatur für den elektronischen Rechtsverkehr
- Bewertung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die digitale Signatur
- Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der digitalen Signatur im Rechtsverkehr
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit befasst sich mit der Einführung in die Thematik der digitalen Signatur im elektronischen Rechtsverkehr. Es werden die Problemstellung und die Zielsetzung der Arbeit dargelegt.
Das zweite Kapitel behandelt die zivilrechtlichen Grundlagen der digitalen Signatur. Es werden die Entstehung von Rechtsgeschäften im elektronischen Rechtsverkehr und die Beweisfunktion der digitalen Signatur erläutert.
Das dritte Kapitel behandelt den elektronischen Rechtsverkehr und die Funktionsweise der digitalen Signatur. Es werden die verschiedenen Signaturverfahren und die technischen Aspekte der digitalen Signatur erläutert.
Das vierte Kapitel befasst sich mit den Rechtsgrundlagen der elektronischen Signaturen. Es werden die Signaturrichtlinie, das deutsche Signaturgesetz und das Uncitral Mustergesetz über elektronische Signaturen vorgestellt und analysiert.
Schlüsselwörter
Digitale Signatur, elektronischer Rechtsverkehr, Signaturrichtlinie, Signaturgesetz, Uncitral Mustergesetz, Zivilrecht, Beweisfunktion, Rechtssicherheit, elektronische Dokumente, elektronische Kommunikation, Datenschutz, IT-Sicherheit.
- I. Zivilrechtliche Grundsätze
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- Dipl.Wirtschaftsjurist (FH) Adrian Hell (Author), 2009, Die Bedeutung der digitalen Signatur für den elektronischen Rechtsverkehr, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/147814
