Die »digitale Revolution« und die damit verbundene Erfindung des Internets hat –
ähnlich wie die Industrielle Revolution – die Menschheit nachhaltig verändert. Besonders
die Art und Weise wie Menschen miteinander kommunizieren erfuhr durch
das Internet eine völlig neue Dimension. Das Internet wird nahezu in allen Lebensbereichen
verwendet und dient neben der Kommunikation und Information
ebenso der Begründung und Abwicklung von Rechtsgeschäften. Die Tatsache
dass Rechtsgeschäfte über das Internet ohne gleichzeitige Anwesenheit der Vertragsparteien
und ohne papiergebundene Dokumente begründet werden können,
stellt die Rechtswissenschaft vor eine Reihe von Problemen.
Grundsätzlich ist die Wirksamkeit von Rechtsgeschäften abhängig von bestimmten
Voraussetzungen. Ein Kaufvertrag beispielsweise „entsteht durch übereinstimmende
(...), aufeinander bezogene u. inhaltlich einander entsprechende Willenserklärungen,
die von mindestens zwei Personen abgegeben werden...“ Bei der herkömmlichen
Begründung von Rechtsgeschäften ist die Frage, ob die Willenserklärungen
auch wirklich von den Vertragsparteien abgegeben wurden i.d.R. unstrittig,
da dies durch Zeugenbeweis oder schriftliche Dokumente nachgewiesen werden
kann. Bei der Begründung von Rechtsgeschäften über das Internet jedoch – ohne
gleichzeitige Anwesenheit der Vertragsparteien und ohne schriftliche Dokumente –
ist die Zurechenbarkeit einer Willenserklärung erschwert. Zudem bieten ungesicherte
Computer und elektronische Datenübertragung keinen ausreichenden
Schutz vor Missbrauch.
Zur Steigerung der Sicherheit im elektronischen Rechtsverkehr fanden die elektronischen
Signaturen Eingang in Technik und Rechtswissenschaft. Sie ermöglichen
die gesicherte Zuordnung elektronischer Willenserklärungen und schließen damit
die Brücke zwischen elektronischer und realer Welt. Obwohl Technik und rechtliche
Rahmenbedingungen der elektronischen Signaturen stetig weiterentwickelt wurden,
erfolgte die Nutzung und Verbreitung der elektronischen Signaturen bisher nicht im erwarteten Umfang.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
I. Problemstellung
II. Zielsetzung
B. Hauptteil
I. Zivilrechtliche Grundsätze
1. Entstehung von Rechtsgeschäften
2. Formvorschriften
a. Schriftform
b. Elektronische Form
c. Textform
3. Beweisfunktion
II. Signaturverfahren
1. Elektronischer Rechtsverkehr
2. Digitale Signatur
3. Technische Funktionsweise der digitalen Signatur
III. Rechtsgrundlagen der elektronischen Signaturen
1. Signaturrichtlinie
a. Erwägungsgründe der Signaturrichtlinie
b. Regelungsinhalt der Signaturrichtlinie
aa. Anwendungsbereich
bb. Begriffsbestimmungen
cc. Haftung
c. Bewertung der Signaturrichtlinie
2. Deutsches Signaturgesetz und Signaturverordnung
a. Zweck des Signaturgesetzes
b. Regelungsinhalt des Signaturgesetzes
aa. Anwendungsbereich
bb. Begriffsbestimmungen
cc. Zertifizierungsdiensteanbieter und freiwillige Akkreditierung
dd. Produkte für qualifizierte elektronische Signaturen
c. Bewertung des Signaturgesetzes
3. Uncitral Mustergesetz über elektronische Signaturen
a. Erwägungsgründe des Uncitral Mustergesetzes
b. Regelungsinhalt des Uncitral Mustergesetzes
aa. Begriffsbestimmungen
bb. Gleichbehandlung von Signaturtechnologien
cc. Einhaltung des Unterschriftserfordernisses
dd. Verlässlichkeit
c. Bewertung des Uncitral Mustergesetzes
C. Schluss
I. Zusammenfassung
II. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Ziel der Arbeit ist es, die Bedeutung der digitalen Signatur für den elektronischen Rechtsverkehr zu analysieren. Dabei wird untersucht, wie verschiedene europäische, deutsche und internationale Rechtsnormen die Sicherheit elektronischer Willenserklärungen gewährleisten und welche technologischen Anforderungen an diese Signaturen gestellt werden, um eine rechtliche Gleichstellung mit der traditionellen Unterschrift zu erreichen.
- Grundlagen des Zivilrechts und Formvorschriften für Rechtsgeschäfte
- Technische und rechtliche Funktionsweise digitaler Signaturen
- Analyse der EU-Signaturrichtlinie
- Untersuchung des deutschen Signaturgesetzes und der Signaturverordnung
- Betrachtung des UNCITRAL-Mustergesetzes für den internationalen Rechtsverkehr
Auszug aus dem Buch
3. Technische Funktionsweise der digitalen Signatur
Bei Verwendung einer digitalen Signatur „... wird mittels Software eine elektronische Datei vom Versender ver- und vom Empfänger entschlüsselt. Der Empfänger kann so die Identität des Versenders überprüfen und feststellen, ob die Datei unterwegs verändert wurde“44. Die technische Funktionsweise der digitalen Signatur wird im Folgenden genauer erläutert, wobei die Darstellung jedoch stark vereinfacht ist, da sie lediglich dem besseren Verständnis dieser Arbeit dienen soll.45
Die digitale Signatur basiert auf Verschlüsselung. Das zu signierende Dokument wir mittels eines sogenannten Schlüsselpaares – dem »privaten Schlüssel« (auch private key) und dem »öffentlichen Schlüssel« (auch public key) – verschlüsselt. Dabei ist der private Schlüssel einem bestimmten Benutzer zugeordnet und nur diesem zugänglich, während der öffentliche Schlüssel für die Allgemeinheit verfügbar ist.
Diese Funktionsweise basiert auf zwei wesentlichen Elementen:
• der private und der öffentliche Schlüssel sind zwar unterschiedlich, funktionieren aber letztendlich nur zusammen. Mit dem öffentlichen Schlüssel lässt sich die mit dem privaten Schlüssel erzeugte Verschlüsselung rückverfolgen, es ist allerdings nicht möglich dadurch das Verschlüsselungsverfahren des privaten Schlüssels zu entziffern. Damit ist gewährleistet, dass nur der Besitzer des privaten Schlüssels die Signatur erzeugen kann
• sogenannte Zertifizierungsdiensteanbieter (ZDA) garantieren mit einem Zertifikat dass ein bestimmter privater Schlüssel einem bestimmten Benutzer zugeordnet ist
Der gesamte Ablauf des Signaturverfahrens lässt sich in vier Schritte unterteilen und wird im Folgenden exemplarisch dargestellt.
In Schritt 1 wird das zu signierende Dokument (Klartext) vom Versender mittels seines privaten Schlüssels verschlüsselt, indem der Inhalt des signierten Dokuments in einen alphanumerischen Wert umgewandelt wird. Der private Schlüssel befindet sich dabei i.d.R. auf einem externen Speichermedium wie einer Smartcard oder einem USB-Stick und ist zusätzlich durch ein Passwort oder eine PIN vor unbefugtem Zugriff geschützt.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Diese Einleitung beleuchtet die durch die digitale Revolution ausgelösten Herausforderungen für den Rechtsverkehr und identifiziert die Notwendigkeit gesicherter elektronischer Signaturen.
B. Hauptteil: Dieser Abschnitt analysiert zivilrechtliche Grundlagen, erläutert die technischen Aspekte digitaler Signaturverfahren und bewertet detailliert die europäische, deutsche und internationale Gesetzgebung.
C. Schluss: Dieses Kapitel fasst die Bedeutung der digitalen Signatur als unverzichtbaren Baustein für die Rechts- und Beweissicherheit im elektronischen Rechtsverkehr zusammen und bietet einen Ausblick auf künftige Entwicklungen.
Schlüsselwörter
Digitale Signatur, Elektronischer Rechtsverkehr, Signaturrichtlinie, Signaturgesetz, UNCITRAL, Rechtsgeschäfte, Formvorschriften, Verschlüsselung, Asymmetrische Kryptographie, Zertifizierungsdiensteanbieter, Beweissicherheit, E-Government, Qualifizierte elektronische Signatur, Rechtssicherheit, Authentifizierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die rechtliche und technische Relevanz von digitalen Signaturen zur Sicherung von elektronischen Rechtsgeschäften und vergleicht dazu verschiedene internationale und nationale Rechtsgrundlagen.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Im Zentrum stehen die zivilrechtlichen Formvorschriften, die Funktionsweise der asymmetrischen Kryptographie sowie die Ausgestaltung der europäischen Signaturrichtlinie, des deutschen Signaturgesetzes und des UNCITRAL-Mustergesetzes.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, die Bedeutung der digitalen Signatur für den elektronischen Rechtsverkehr aufzuzeigen, indem die Rechtsgrundlagen analysiert und ihre Eignung zur Herstellung von Rechts- und Beweissicherheit bewertet wird.
Welche wissenschaftlichen Methoden finden Verwendung?
Die Arbeit stützt sich auf eine juristische Literaturanalyse und eine rechtsvergleichende Untersuchung der einschlägigen Gesetze und Richtlinien auf europäischer, nationaler und internationaler Ebene.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine zivilrechtliche Grundlagenanalyse, die Erläuterung technischer Signaturverfahren und die detaillierte Prüfung der Rechtsgrundlagen inklusive ihrer Schwachstellen und Wirkungsweisen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören digitale Signatur, Rechtssicherheit, Beweissicherheit, Signaturgesetz, Zertifizierungsdiensteanbieter und elektronischer Rechtsverkehr.
Warum wird im deutschen Signaturgesetz zwischen akkreditierten und nicht-akkreditierten Anbietern unterschieden?
Die Unterscheidung dient der Qualitätssicherung; akkreditierte Anbieter unterliegen strengeren Kontrollen, was bei den von ihnen ausgestellten qualifizierten Signaturen zu einer erhöhten Beweiskraft und Sicherheit führt.
Welche Bedeutung hat das UNCITRAL-Mustergesetz in diesem Kontext?
Das UNCITRAL-Mustergesetz dient als internationaler Referenzrahmen, um Rechtshindernisse im grenzüberschreitenden elektronischen Geschäftsverkehr zu reduzieren und eine technologisch neutrale Harmonisierung zu fördern.
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- Dipl.Wirtschaftsjurist (FH) Adrian Hell (Author), 2009, Die Bedeutung der digitalen Signatur für den elektronischen Rechtsverkehr, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/147814
