Israel hat 1996 seine ungeschriebene Verfassung geändert um eine Direktwahl des Premierministers einzuführen. (Vgl. Shugart/Samuels 2009: S. 158). Diese Direktwahl sollte die Fragmentierung der Parteienlandschaft eindämmen und ist heute als ein misslungenes Experiment anzusehen. Israel ist ein Land das stark kulturell, religiös und sozial zersplittert ist. Mehrheitlich standen die Gruppierungen, oder auch Stämme (Ramon 2002: S. 4) genannt, hinter dem Likud und der Arbeitspartei. Diese beiden Parteien haben es allerdings geschafft, durch das fehlende Integrationsvermögen eine politische Frustration bei den Menschen zu schaffen. Somit haben sie „eine deutliche Fragmentierung der israelischen Parteienlandschaft“ (Ramon 2002: S. 4) hervorgerufen. Wenn man in Israel von einer politischen Partei spricht, ist eher die kulturell-religiöse und soziale, als ideologische Identität gemeint (Vgl. Ramon 2002: S.4). Daher kann man die Parteien auch als Vertreter der Stämme ansehen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Weg zur Wahlreform
2.1. Durch die Verhältniswahl zur Regierungskrise
2.2. Die Wahlrechtsreform und der Direktwahlvorschlag
3. Das Scheitern des Direktwahlparlamentarismus
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Gründe für das Scheitern der Reform des israelischen Wahlsystems, bei der von 1996 bis 2003 eine Direktwahl des Premierministers eingeführt wurde, um die Fragmentierung des Parteiensystems zu reduzieren und die Regierungsfähigkeit zu stärken.
- Analyse des traditionellen israelischen Verhältniswahlsystems und dessen Beitrag zur Regierungskrise.
- Untersuchung des Reformprozesses und des Entwurfs des Reichman-Komitees für eine Mischform aus Parlamentarismus und Präsidentialismus.
- Untersuchung des Phänomens des "Stimmen-Splittings" und dessen Auswirkungen auf die Parteienlandschaft.
- Diskussion der sozio-kulturellen Spaltungslinien (Stämme) in der israelischen Gesellschaft.
- Bewertung der Gründe für die Rückkehr zum parlamentarischen System im Jahr 2003.
Auszug aus dem Buch
2.2 Die Wahlrechtsreform und der Direktwahlvorschlag
Zunächst sollte es zu einer Änderung des Wahlrechts kommen. Diese Änderung sollte die „Zahl der im Parlament vertretenen Parteien reduzieren und dadurch die Regierungsbildung erleichtern.“ (Decker 2006: S. 282). Dennoch standen die Arbeitspartei und der Likud, in der Wahlrechtsfrage vor einem typischen „Gefangenendilemma“, wodurch es zu keiner Einigung kam. Die einzige Maßnahme war die Anhebung der Sperrklausel von bisher einem Prozent auf 1,5 Prozent.
Diese Maßnahme reichte allerdings nicht aus die Fragmentierung in den Griff zu bekommen. Seit Ende der achtziger Jahre kamen Überlegungen auf, wie man das Erpresserpotential der kleinen Parteien reduzieren und den Einfluss der Wähler auf die Regierungsbildung stärken kann. Es standen zwei Möglichkeiten zur Auswahl: „Der erste Weg orientierte sich am Westminster-Modell des »Prime Ministerial Government« und verband dies mit der Einführung eines »konstruktiven Misstrauensvotums« nach bundesdeutschem Vorbild. „Der zweite Weg führte auf verfassungspolitisches Neuland; er sah vor, den Premierminister künftig direkt vom Volk wählen zu lassen.“ (Decker 2006: S. 283). Dieser zweite Entwurf sollte die bestehende Verschmelzung von Exekutive und Legislative beibehalten. Durch ein Misstrauensvotum konnte der Premierminister sein Amt verlieren und es würden vorgezogene Neuwahlen statt finden (Vgl. Samuels/Shugart 2009: S. 178).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die kulturelle und religiöse Zersplitterung Israels und führt in das misslungene Experiment der Direktwahl des Premierministers ab 1996 ein.
2. Der Weg zur Wahlreform: Dieses Kapitel analysiert die Probleme des israelischen Verhältniswahlrechts, die in eine permanente Systemkrise mündeten, und beschreibt die verfassungsrechtlichen Überlegungen zur Einführung einer Direktwahl.
3. Das Scheitern des Direktwahlparlamentarismus: Hier wird untersucht, warum die Reform wider Erwarten zu einer weiteren Fragmentierung führte und warum das Phänomen des Stimmen-Splittings den Reformzielen entgegenwirkte.
4. Fazit: Das Fazit bewertet die Rückkehr zum parlamentarischen System als logische Konsequenz aus der gescheiterten Reform und unterstreicht die Notwendigkeit konsequenterer struktureller Änderungen.
Schlüsselwörter
Israel, Direktwahlparlamentarismus, Wahlreform, Verhältniswahl, Knesset, Parteienfragmentierung, Regierungskrise, Stimmen-Splitting, Reichman-Komitee, Politische Kultur, Regierungsfähigkeit, Systemkrise, Premierminister, Parlamentarismus, Mischsystem.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse des politischen Experiments zur Einführung einer Direktwahl des israelischen Premierministers zwischen 1996 und 2003.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind das israelische Wahlsystem, die parteipolitische Fragmentierung, gesellschaftliche Spaltungslinien (sog. Stämme) und die Suche nach mehr Regierungsstabilität.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, die Gründe für das Scheitern des reformierten Wahlsystems zu identifizieren und zu erklären, warum es nicht zur erhofften Konsolidierung führte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit verwendet einen politikwissenschaftlichen Analyseansatz unter Rückgriff auf einschlägige Fachliteratur, um die Wirkungsweise der Wahlreform theoretisch und empirisch zu prüfen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Entstehung der Regierungskrise durch das Verhältniswahlrecht, den Reformprozess, den konkreten Direktwahl-Entwurf sowie die kontraproduktiven Effekte der Umsetzung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Parteienfragmentierung, Direktwahl, Israel, Verhältniswahlrecht und Regierungsstabilität charakterisiert.
Welche Rolle spielten die sogenannten "Stämme" im politischen System?
Die "Stämme" – wie die ultraorthodoxen, arabischen oder sephardischen Bevölkerungsgruppen – agierten als kulturell-soziale Identitätskerne, deren Parteien das parlamentarische System fragmentierten.
Was genau bedeutet das Phänomen des "Stimmen-Splittings"?
Das "Stimmen-Splitting" beschreibt das Wählerverhalten, bei dem die Wähler für einen gemäßigten Premierminister stimmten, aber gleichzeitig ihre Stimme bei den Parlamentswahlen an eine spezifische Partikularpartei abgaben.
Warum war das Reichman-Modell letztlich zum Scheitern verurteilt?
Das Modell war zum Scheitern verurteilt, da es die fundamentale Abhängigkeit des Regierungschefs vom Parlament nicht löste, sondern durch die Direktwahl neue Spannungsfelder und Anreize zur Stimmenaufteilung schuf.
- Quote paper
- Mehran Zolfagharieh (Author), 2009, Warum ist der Direktwahlparlamentarismus in Israel gescheitert?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/148053
