Chancen und Probleme der Dritte-Welt-Länder im Zuge der ökonomischen Globalisierung, unter besonderer Berücksichtigung Ägyptens

INHALTSVERZEICHNIS

EINLEITUNG

1. ENTWICKLUNGPOLITIK IM WANDEL
1.1. Entwicklung als Wachstumsprozess
1.2. Entwicklung als Ausdruck der Unabhängigkeit
1.3. Die Neue Weltwirtschaftsordnung im Kontext der allgemeinen Entwicklungsproblematik
1.4. Dependenztheorien der 1970er Jahre
1.5. Das „Metropolen-Satelliten-Modell“ von André Gunder Frank
1.6. Entwicklung als Strukturanpassungsprozess
1.7. Dissoziation und autozentrierte Entwicklung nach Senghaas
1.8. Das Scheitern der „großen Theorien“
1.9. Entwicklung durch Nachhaltigkeit und Armutsbekämpfung
1.10. Resumee: Neoliberalismus als neues E

2. GLOBALISIERUNG ALS „EINE CHANCE FÜR ENTWICKUNGSLÄNDER“
2.1. Globalisierung: Dimensionen eines Begriffes
2.2. Historischer Hintergrund der Globalisierung
2.3. Die Integration der Entwicklungsländer 25 in den Globalisierungsprozess
2.4. Probleme der Entwicklungsländer im Zuge der ökonomischen Globalisierung
2.4.1. Protektionismus versus Freihandel
2.4.2. Die Rohstoff-Falle
2.4.3. Die Schuldenfalle und der liberalisierte K

3. DIE SCHIEDSRICHTER AUF DEM WELTMARKT: IWF, WELTBANK UND WTO
3.1. Der IWF als finanzieller und ordnungspolitischer Akteur
3.2. Die Weltbankgruppe als „Entwicklungshelfer“
3.3. Die Welthandelsorganisation als Vorreiter des Freihandels
3.4. Die internationalen Organisationen in der K

4. CHANCEN UND PROBLEME FÜR ÄGYPTEN IM ZUGE DER ÖKONOMISCHEN GLOBALISIERUNG
4.1. Länderprofil
4.1.2. Historische Grundlagen von Entwicklung und Unterentwicklung
4.2. Entwicklungsstrategien und politische Entwicklung
4.2.1. Arabischer Sozialismus unter Nasser
4.2.2. „Politik der Öffnung“ unter Sadat
4.2.3. Öffnungspolitik unter Mubarak
4.2.4. Neoliberalismus als neue Entwicklungsstrategie
4.3. Ägypten im Prozess der ökonomischen Globalisierung
4.3.1 Die Transformation der ägyptischen Wirtschaft seit
4.3.2. Privatisierung
4.3.3. Liberalisierung des Finanzmarktes
4.3.4. Handelsliberalisierungen und internationale Kooperationen
4.4. Ergebnisse des Transformationsprozesses
4.4.1. Gesamtwirtschaftliche Entwicklung
4.4.2. Die Entwicklung der ägyptischen Außenwirtschaft
4.4.2.1. Außenhandelsentwicklung
4.4.2.2. Auslandsinvestitionen
4.4.2.3. Auslandsverschuldung
4.5. Soziale Folgen der Globalisierung
4.6. Konfliktpräventionen und blockierte Demokratie
4.6.1. Islamischer Fundamentalismus in Ägypten
4.6.2. Der schwierige Weg zur Demokratie
4.7. Resumee: Ägypten zwischen Krise und Integrationschance

5. SCHLUSSBETRACHTUNG UND AUSBLICK

6. LITERATURVERZEICHNIS

Einleitung

Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges ist die weltwirtschaftliche Verflechtung und der Freihandel ständig vorangetrieben worden. Der Startschuss hierfür war die Bretton-Wood-Konferenz von 1944, als der Internationale Währungsfonds und die Weltbank gegründet wurden.^[1] Drei Jahre später wurde das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen GATT gegründet, mit dem zahlreiche Senkungen von Zöllen und die Schaffung von Freihandelzonen verabschiedet wurden. Am Ende der bisher längsten Runde, der “Uruguay-Runde”, wurde 1995 als Nachfolgeinstitution des GATT die World Trade Organisation (WTO) gegründet.^[2] Die Liberalisierung der Finanzmärkte, neue Verkehrs- und Kommunikationstechniken, kommen als Komponente der sich vernetzenden internationalen Märkte hinzu und erleichtern den weltweiten Austausch von Gütern jeglicher Art. Diese globale Entwicklung soll den kriegerischen Nationalismus der einzelnen Länder überwinden und vor allem alle Nationen, die am Prozess der Globalisierung beteiligt sind, zu mehr Wohlstand verhelfen.^[3]

„Vom Freihandel profitieren alle, besonders die Länder der Dritten Welt. Die Globalisierung bringt Wohlstand, Entwicklung und sozialen Fortschritt“^[4], heißt es in der Frankfurter Allgemeinen im Oktober 2001, in der auch Mike Moore, der Chef der Welthandelsorganisation mit den Worten zitiert wird: „Die Liberalisierung der Wirtschaft dient dem Wohle aller Menschen überall auf der Welt.“^[5]

Auf der anderen Seite gibt es eine Reihe von Globalisierungskritikern, die spätestens seit der Welthandelsrunde in Seattle 1999 gegen die gegenwärtige Form des Freihandels protestieren.^[6]

„Eine andere Welt ist möglich!“ oder „Globalisierung von unten - entwaffnet die Finanzmärkte“^[7] sind die Leitsprüche der Nicht-Regierungs-Organisation ATTAC , der weltweit größte Zusammenschluss aus Globalisierungskritikern

Das Wort Globalisierung wird demnach mit Hoffnungen und Ängsten bzw. Chancen und Probleme verbunden. Vor allem Entwicklungsländer spielen bei der Globalisierungs-diskussion eine erhebliche Rolle, da sie häufig als „Globalisierungsverlierer“ bezeichnet werden. Es stellt sich die Frage, wo die Chancen und Probleme der Entwicklungsländer im Zuge der Globalisierung liegen. Der Versuch, die Antwort hierauf zu geben, führt unweigerlich zu einer differenzierteren Betrachtung und Analyse. Entscheidend ist, welche Theorien und Strategien es seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gegeben hat, um die Entwicklungsländer in den Prozess der Globalisierung zu integrieren. Des Weiteren stellt sich die Frage, welchen Anteil die Entwicklungsländer am Globalisierungsprozess haben und welche Rolle die internationalen Organisationen, der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank und die WTO für die Entwicklungsländer spielen. Diese Fragen sollen im Rahmen der vorliegenden Arbeit untersucht werden, können jedoch bei den insgesamt 128 Entwicklungsländern^[8] weltweit nicht pauschal beantwortet werden. Aus diesem Grunde werde ich nach einem ersten allgemeinem Teil Ägypten als exemplarisches Beispiel für ein Entwicklungsland im Globalisierungsprozess untersuchen

Dazu ist es zunächst notwenig die theoretischen Grundlagen zu schaffen. Fest steht, dass die Globalisierung alle Nationen zu mehr Wohlstand verhelfen soll. Um die Entwicklungsländer in den Prozess der Globalisierung zu integrieren, gibt es seit Beginn der 1960er Jahre unterschiedliche Entwicklungstheorien, welche die Ursachen der Unterentwicklung und seinen Merkmalen zu erklären versuchen und in Form von Entwicklungsstrategien auf eine positive politische, vor allem aber wirtschaftliche Entwicklung abzielen. Auf diese unterschiedlichen Entwicklungstheorien soll daher im 1. Kapitel in einem historischen Kontext eingegangen werden. Gleichzeitig soll dieses Kapitel den Hintergrund der derzeitigen Entwicklungsstrategie liefern, nämlich der neoliberalen Entwicklungsstrategie, die sich seit der Verschuldungskrise der Entwicklungsländer in den 1980er Jahren^[9] bis heute durchgesetzt hat

Im 2. Kapitel sollen die Entwicklungsländer im Zusammenhang mit der Globalisierung betrachtet werden. Dazu ist es zunächst notwendig, den vielschichtigen Begriff „Globalisierung“ näher zu durchleuchten, für diese Arbeit zu definieren und den historischen Hintergrund hierfür zu liefern. Wie schon aus dem Titel der Arbeit hervorgeht, ist hier vor allem die ökonomische Globalisierung, also die weltwirtschaftliche Verflechtung gemeint. Entscheidend ist, dass die Globalisierung nicht zufällig entstanden ist, sondern dass es sich vielmehr um einen Prozess handelt, der durch politische Entscheidungen verknüpft mit technischem Fortschritt immer stärker voranschreitet. Des Weiteren soll in diesem Kapitel der Frage nachgegangen werden, wieweit die Entwicklungsländer an der Globalisierung und ihren unterschiedlichen Erscheinungsformen teilhaben. Dazu zählt unter anderem der Anteil am Welthandel, der Anteil der ausländischen Direktinvestitionen als auch der Anteil an den liberalisierten Kapitalmärkten. Nach dieser empirischen Betrachtung wird auf Probleme der Entwicklungsländer eingegangen, die sich einer positiven Entwicklung in den Weg stellen und es diesen Ländern gleichzeitig erschwert, die Chancen der sich liberalisierenden Märkte zu nutzen

Die wichtigsten zwischenstaatlichen Institutionen auf dem Weltmarkt sind der Internationale Währungsfond (IWF), die Weltbank (IBRD) und die Welthandelsorganisation (WTO), die in dieser Arbeit nicht außer Acht gelassen werden können, da sie im Prozess der ökonomischen Globalisierung eine erhebliche Rolle spielen. Sie fungieren quasi als Motor und Schiedsrichter der ökonomischen Globalisierung, die Regeln aufstellen und diejenigen disziplinieren, die diese Regeln nicht befolgen. Vor allem wegen der Strukturanpassungsprogramme und aufgrund eines „Demokratiedefizits“ sind sie jedoch häufig kritisiert worden, insbesondere von den ärmeren Ländern. In Kapitel 3 soll aus diesem Grunde der IWF, die Weltbank und die WTO in ihren Funktionsweisen und Grundsätzen näher untersucht und kritisch durchleuchtet werden

Kapitel 3 schließt den ersten allgemeinen Teil ab, kann aber noch keine ausreichende Antwort darauf geben, wo Chancen und Probleme im Zuge der ökonomischen Globalisierung für die Entwicklungsländer liegen. Aus diesem Grunde folgt beispielhaft eine länderspezifische Untersuchung anhand des Entwicklungslandes Ägyptens in Kapitel 4.

Kapitel 4.1. liefert zunächst ein kurzes Länderprofil Ägyptens, um anschließend historische Grundlagen zu betrachten, von der Geburtsstunde des modernen Ägyptens 1805 über die Kolonialzeit der Engländer bis zur Revolution 1952.^[10]

Anschließend werden die Entwicklungsstrategien und die politische Entwicklung untersucht, die sich unter den bisher drei Präsidenten der Arabischen Republik vollzogen haben. Angefangen von der Entwicklungsstrategie des „Arabischen Sozialismus“ unter Gamal Abdel Nasser (1952-1970) über eine „Politik der Öffnung“ unter Anwar el-Sadat (1970-1981) bis zur weitergeführten Form dieser Öffnungspolitik unter dem bis heute amtierenden Präsidenten Mohamed Hosni .^[11] Kapitel 4.2. schließt mit der Wirtschaftskrise Ägyptens Ende der 1980er Jahre ab, die gleichzeitig die Konfrontation mit den bekannten Strukturanpassungsprogrammen des IWF und der Weltbank bedeutete, da die ägyptische Regierung auf umfangreiche Kredite angewiesen war. Mit dem Ende dieser Phase ist Ägypten dem neoliberalistischen Denken ausgesetzt

Kapitel 4.3. befasst sich mit dem darauf folgenden Transformationsprozess der ägyptischen Wirtschaft, den Ägypten zunehmend mit der Globalisierung konfrontiert. Hierbei sollen wesentliche Elemente wie Privatisierung, Deregulierung und Liberalisierung untersucht werden, bevor in Kapitel 4.4. die Ergebnisse dieses Transformationsprozesses dargestellt werden. Es werden sowohl die gesamtwirtschaftlichen Ergebnisse durchleuchtet als auch die Entwicklung der Außenwirtschaft, die im Prozess der Globalisierung eine entschiedene Rolle einnimmt. Zur Außenwirtschaft zählt neben der Entwicklung der einzelnen Sektoren, die Auslandinvestitionen, nämlich ausländische Direktinvestitionen und Portfolioinvestitionen, als auch die Außenverschuldung

Kapitel 4.5. befasst sich mit den soziopolitischen Auswirkungen des vorher beschriebenen Integrationsprozesses in die sich globalisierenden Märkte. Dazu zählen hauptsächlich Arbeitslosigkeit und Armut, aber auch innenpolitische Unruhen. Extreme Gruppierungen spielen in diesem Zusammenhang eine entschiedene Rolle. Daher soll in Kapitel 4.6. im Kontext des Demokratisierungsproblems in Ägypten der islamische Fundamentalismus nähere Betrachtung finden

Kapitel 4.7. liefert eine Schlussbetrachtung der ägyptisch-spezifischen Untersuchung. Sie soll Chancen und Probleme aufzeigen, die sich im Zuge der ökonomischen Globalisierung für Ägypten ergeben. Hierbei werden sowohl auf wirtschaftlicher, als auch politischer Ebene die Chancen und Probleme beschrieben, die in exogenen und endogenen Faktoren zu suchen sind

1. Entwicklungspolitik im Wandel

Unterschiedliche Entwicklungsparadigma gaben in den bisher vier Entwicklungsdekaden Richtlinien für den Kampf gegen die Unterentwicklung an. Die wichtigsten Entwicklungstheorien und – strategien sollen in einem historischen Kontext daher im folgenden Kapitel durchleuchtet werden

1.1. Entwicklung als Wachstumsprozess

Die Modernisierungstheorien lieferten Anfang der 1950er Jahre den ersten universellen Erklärungsversuch für Unterentwicklung. Sie versuchten anhand der sogenannten Modernisierungsstrategien eine erfolgreiche Bekämpfung der Unterentwicklung aufzuzeigen. Durch den Zuwachs an Produktivität und Effizienz im Produktionssektor, den Aufbau einer leistungsfähigen Infrastruktur und eine erhöhte Investitionstätigkeit sollte ein Wirtschaftswachstum eingeleitet werden, das zu einer Erhöhung des Pro-Kopf-Einkommens beitragen sollte. Als entscheidende Antriebskraft für den Entwicklungsprozess wurde die Kapitalzufuhr aus den Industrieländern angesehen. Die Hoffnung bestand darin, mit Hilfe des Wirtschaftswachstums einen den unteren Bevölkerungsschichten zu Gute kommenden "Trickle-down-effect" zu bewirken

Walt W.Rostow Theorie "The stages of economic growth"^[12] gehörte zu den bedeutendsten Modernisierungstheorien der 1960er Jahre. Daher soll sie stellvertretend für zahlreiche, verwandte Modernisierungstheorien, hier Beachtung finden. Rostow geht davon aus, dass jede Gesellschaft fünf idealtypische Entwicklungsstadien auf dem Weg der Tradition zur Modernität durchläuft^[13]:

1. Traditionelle Gesellschaft ("Traditional Society")
2. Übergangsgesellschaft ("Preconditions for take-off")
3. Startgesellschaft ("Take-off-Stadium")
4. Reife Industriegesellschaft ("Drive to maturity")
5. Massenkonsumgesellschaft ("Age of mass consumption")

Während die Industrieländer in den Stadien vier und fünf angekommen seien, sei die entschiedenste Phase und das zentrale Probleme für die Entwicklungsländer das „Take-Off-Stadium“, in dem es darum gehe, aus den Teufelskreis der Armut^[14] auszusteigen und einen sich selbst tragenden Wachstumsprozess einzuleiten. Dieses Stadium ist nach Rostow gekennzeichnet von einer erhöhten Produktivität, die aus der Anwendung innovativer Produktionstechniken in der Landwirtschaft und im produzierenden Gewerbe resultiert, sich also aus der Dominanz des modernen Sektors über den traditionellen ergibt. Als entscheidendes Entwicklungshemmnis sah Rostow den Mangel an Kapital, das sich aus einer zu geringen Sparquote ergibt. Für einen erfolgreichen „take-off“ nahm Rostow an, dass zwischen 15 % und 20 % des BIP gespart und in produktive Investitionen überführt werden müssen

Die Kapitallücke als Ursache des Entwicklungshemmnisses sollte nach Rostow demnach mit einer entsprechenden Kapitalzufuhr von außen, einem "Big push"^[15], überwunden werden, für den Finanzierungsmittel aus der Entwicklungshilfe als auch Direktinvestitionen gedacht waren. Im vierten Stadium würden sich Investitionen und Produktion ausdehnen, sich ein modernes Bildungssystem etablieren und neue Technologien entwickeln, sich also eine reife Industriegesellschaft aus der unterentwickelten Gesellschaft bilden. In dem letzten Stadium wäre nach Rostow die Gesellschaft soweit entwickelt, dass sich der Wohlfahrtsstaat etabliert. Mit dem Durchlaufen der Stadien würden die positiven Effekte der Kapitalspritzen der Industrieländer und des Wachstums der Entwicklungsländer nicht nur bei den Eliten hängen bleiben, sondern zur Mehrheit der Bevölkerung durchsickern. Diese These wird auch als „Trickle-down-These“ bezeichnet.^[16]

Da die Hauptursache für die Unterentwicklung laut Rostows Theorie Kapitalmangel sei, wurde die Kapitalzufuhr aus den Industrieländern als entscheidende Antriebskraft für den Entwicklungsprozess angesehen. Es stellte sich jedoch schon in den 1960er Jahren heraus, dass die von den DAC-Ländern^[17] erbrachte Summe von etwa 60 Mrd. US-Dollar als Kapitalzufuhr und andere Entwicklungshilfe die gewünschte Wirkung in den Entwicklungsländer und das Durchlaufen der oben genannten Stadien hin zu einer Industriegesellschaft nicht erreichen konnte. Als Vorbild für Rostows Theorie galt lange Zeit die Erfahrung mit dem Marshall-Plan, der nach dem Zweiten Weltkrieg in Westeuropa Erfolg hatte. Der entscheidende Unterschied zu den Gesellschaften der Entwicklungsländer liegt jedoch darin, dass es sich bei den westlichen Gesellschaften nicht um Entwicklungsländer handelte, sondern um zerstörte Industriegesellschaften. Auch hier fehlte Kapital in Form finanzieller und technischer Ressourcen, jedoch verfügten die Gesellschaften über human capital, also über ausreichendes technisches und organisatorisches Know-how

Die Kritik an Rostows Modell richtet sich daher gegen den unilinearen Erklärungsansatz für unterentwickelte Gesellschaften. Rostow geht davon aus, dass alle Gesellschaften den Entwicklungsweg industrialisierter Gesellschaften gehen würden und sich daher in eine der fünf Stadien einordnen ließe. Damit bewertet er ihm unbekannte Gesellschaften anhand westlicher Wertvorstellungen, während alternative Entwicklungswege von vorn herein ausgeschlossen wurden. Zudem richtet sich die Kritik gegen die Annahme, dass eine massive Steigerung des Faktors Kapital eine ausreichende Bedingung sei, um einen sich selbst tragenden Wachstumsprozess zu initiieren.^[18]

Des Weiteren setzte Rostow voraus, dass sich der Entwicklungsprozess nach einem hierarchischem Muster vollziehen würde. Jedes Wachstumsstadium ließe sich von einer höheren bzw. niedrigeren Ebene abgrenzen. In Rostows Modell bestehen zwischen den Ebenen in erster Linie quantitative Unterschiede, die sich beispielsweise anhand der Ausprägung der Spar- und Investitionsrate signifikant darstellen lassen. Es handelt sich um eine "Top-down-relation".^[19] Das impliziert, dass Entwicklung von oben ausgeht, d.h. vom modernen auf den traditionellen Sektor ausstrahlt und nicht aus traditionellen Strukturen heraus entstehen kann

1.2. Entwicklung als Ausdruck der Unabhängigkeit

Die in den 1960er Jahren entfachte Diskussion über die Inhalte der Entwicklungspolitik erhielt zu Beginn der 1970er Jahre neuen Antrieb. Dafür gab es unterschiedliche Gründe: die Zunahme der weltweiten Armut sowie die steigende Zahl verfehlter Entwicklungsprogramme. Darüber hinaus gewann die Kooperation zwischen den Entwicklungsländer an Bedeutung. Der Zusammenschluss der "Blockfreien Staaten"^[20], die Gründung der "UN-Conference on Trade and Development" (UNCTAD) im Jahre 1964 und die Entstehung der "Gruppe der 77"^[21] drei Jahre darauf, waren entscheidende Schritte in diese Richtung

Die „Trickle-Down-These“ geriet in scharfe Kritik, die auch durch den damaligen Weltbankpräsidenten Robert McNamara Unterstützung fand.^[22] Entscheidend war, dass McNamara die Verteilungsfrage stellte und das Wachstumskonzept für einen derartigen Zustand mitverantwortlich machte. Die Erkenntnisse, dass das erreichte Wachstum eine extrem ungleiche Verteilung mit verheerenden Folgen für einen Großteil der Bevölkerung in den Entwicklungsländer hatte, führte zu der so genannten "Grundbedürfnisstrategie"^[23], die dem "Kampf der Armut"^[24] einen entwicklungspolitischen Vorrang einräumte. Ein häufig genanntes Dokument in diesem Zusammenhang ist die Cocoyoc-Erklärung im Jahre 1974, die das Ende der Entwicklungsstrategie "Entwicklung durch Wachstum" kennzeichnete und die Priorität auf die Befriedigung der Grundbedürfnisse setzte

"Wir sind nach 30 Jahren Erfahrung der Meinung, dass die Hoffnung, dass schnelles wirtschaftliches Wachstum zum Nutzen weniger zur Masse des Volkes ,durchsickern' wird, sich als illusorisch erwiesen hat. Deshalb verwerfen wir den Gedanken: Erst Wachstum, Gerechtigkeit bei der Verteilung des Nutzers später."^[25]

Die Grundbedürfnisstrategie fand zwar schnell Eingang in die Entwicklungsprogramme internationaler Organisationen, die sich mit Schlagworten wie beispielsweise "Gesundheit für alle" (WHO), "Nahrung für alle" (FAO) oder "Bildung für alle" (UNESCO) überschlugen. Gleichzeitig lief die neue Strategie jedoch Gefahr, dass die proklamierten Vorsätze dazu missbraucht wurden, die bisherige Politik beizubehalten

1.3. Die Neue Weltwirtschaftsordnung im Kontext der allgemeinen Entwicklungsproblematik

Die Auseinandersetzung mit der weltweiten Entwicklungsproblematik wurde schließlich durch die erste Ölkrise 1973/1974 verstärkt. Die OAPEC-Staaten^[26] konnten durch die Bildung eines Rohstoffkartells die Preispolitik entscheidend beeinflussen und gleichzeitig ihre wirtschaftspolitische Macht demonstrieren. Unter dem Druck des „Ölschocks“ stieg von Seiten der Industrieländer die Bereitschaft, über eine Reform des weltpolitischen und weltwirtschaftlichen Systems zu diskutieren. Auf der dritten UNCTAD-Konferenz 1972 in Santiago^[27] formulierten die Entwicklungsländer schließlich ihre Forderungen und Ziele nach einer "Neuen Weltwirtschaftsordnung" (NWWO) und fanden erstmals ernstzunehmende Beachtung im Zeichen der aufkommenden Weltwirtschaftskrise

Die NWWO sollte nicht nur den internationalen Handel, die Rohstoffpolitik, das internationale Währungssystem und einen Schuldenerlass erfassen, sondern auch Fragen zur Ernährung und Landwirtschaft sowie zu Wissenschaft und Technologie einbeziehen. Zu den zentralen Forderungen der Entwicklungsländer gehörten Reformen in der internationalen Arbeitsteilung, die Regulierung der Rohstoff- und Warenmärkte, der erleichterte Zugang der Entwicklungsländer zu den westlichen Kapital- und Warenmärkten, die Schuldenentlastung, sowie die stärkere Demokratisierung der Bretton-Woods-Institutionen.^[28]

Die Debatte über die Veränderungen der bisherigen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Industrieländern und Entwicklungsländern führte zur Verabschiedung zweier Dokumente durch die UN-Vollversammlung:

1. die "UN-Erklärung und das Aktionsprogramm zur Errichtung einer neuen Weltwirtschaftsordnung" vom 2.5.1974, und 2. die "UN-Charta über die wirtschaftlichen Rechte und Pflichten von Staaten" vom 12.12.1974. Diese beiden Dokumente waren für die Entwicklungsländer ein großer Erfolg, zumindest auf dem Papier

Nach zahlreichen Konferenzen und Verhandlungsrunden waren die Ergebnisse jedoch ernüchternd. Insgesamt ist festzuhalten, dass es den Entwicklungsländern unter dem Eindruck der ersten Ölkrise und ihrer Gruppensolidarität zwar gelang, die NWWO zu verankern, sie jedoch bei dem zweiten Schritt, der realen Umsetzung, scheiterten.^[29]

1.4. Dependenztheorien der 1970er Jahre

Begleitet wurde die Schaffung einer "Neuen Weltwirtschaftsordnung" von der anhaltenden Diskussion über die bestehenden Möglichkeiten alternativer Entwicklungswege. Im Mittelpunkt standen die Dependenztheorien, welche die bisher gängigen Erklärungen für Unterentwicklung auf den Kopf stellten. Unterentwicklung wurde nicht mehr als das Zurückbleiben hinter den modernen Industrieländer und als Folge einer fehlenden Integration in den Weltmarkt gesehen, sondern wurde umgekehrt als Konsequenz der Integration in den von kapitalistischen Industrieländern beherrschten Weltmarkt betrachtet. Die Ursachen der Unterentwicklung sind hierbei nicht endogener Natur wie bei den Modernisierungstheorien, sondern sind in exogenen Prozessen zu suchen. Dieser Theorieansatz weist eine enge Verwandtschaft mit Entwicklungsmodellen auf, die - im Falle der Imperialismustheorien^[30] - in den 1970er Jahren eine Renaissance erfuhren. Namentlich sollen hier die "Strukturelle Theorie des Imperialismus" von Johan Galtung und die "World-System-Theory" von Immanuel Wallerstein genannt werden

Entscheidend für das Aufkommen der Dependenztheorien Ende der 1960er und Anfang 1970er Jahre war das „Zentrum-Peripherie-Modell“ von Raul Prebisch, dem ersten Generalsekretär der UNCTAD-Konferenz, zur Analyse der internationalen Wirtschaftsbeziehungen entwickelt wurde. Bereits 1949 hatte er auf die asymmetrischen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Industrieländer und den lateinamerikanischen Entwicklungsländern hingewiesen und den Begriff der "säkularen Verschlechterung der Terms of Trade“^[31] eingeführt. Grundannahme des „Zentrums-Peripherie-Modells“ ist eine hierarchische Struktur der Weltgesellschaft, die sich historisch durch den entfalteten kapitalistischen Weltmarkt und die damit verbundene Internationale Arbeitsteilung ergeben hat. Die weit entwickelten kapitalistischen Nationen bilden das Zentrum, die unterentwickelten Nationen die Peripherie. Die Entwicklung der Industrieländer und die Unterentwicklung der Entwicklungsländer beruhen dabei auf einer abhängigen Interaktion der Peripherie mit dem Zentrum,^[32] wodurch die autonome Wachstumsmöglichkeit der Peripherie begrenzt ist. Die Abhängigkeit der Entwicklungsländer ist somit ein zentraler Aspekt für die Unterentwicklung

1.5. Das „Metropolen-Satelliten-Modell“ von André Gunder Frank

Die Dependenztheorien wurden von Prebisch Modell entscheidend beeinflusst. Auf einem Soziologenkongresses in Mexiko (1969) erhoben die lateinamerikanischen Soziologen die Dependenztheorie zu ihrem Entwicklungsparadigma.^[33]

Zu ihren Hauptvertretern gehörte André Gunder Frank. Den Ausgangspunkt seines Dependenzansatzes, der u.a. in seinem Werk „Die Entwicklung der Unterentwicklung“ zum Ausdruck kommt, beruhte auf folgender These: „[...] Die historische Forschung zeigt, dass die zur Zeit stattfindende Unterentwicklung zum großen Teil das historische Produkt der vergangenen und andauernden wirtschaftlichen und anderen Beziehungen zwischen den unterentwickelten Satelliten und den jetzt entwickelten Metropolen ist.“^[34] Er behauptete, dass sich die Welt in ein System aus Metropolen und ihren Satelliten aufgliedern lasse und "dass in dieser weltumfassenden Struktur des Verhältnisses der Metropolen zu den Satelliten die Metropolen dazu bestimmt sind, sich zu entwickeln, wohingegen die Satelliten unterentwickelt werden."^[35] Die Satelliten entwickeln sich seiner Ansicht nach am besten, wenn die Bindung an ihre Metropolen am schwächsten ist. Wenn die jeweiligen Metropolen sich von ihren Krisen erholt haben und durch eine neue Expansion der Handels- und Investitionsbeziehung die Satelliten wieder integrieren, bricht die eigenständige Entwicklung der Satelliten zusammen

Franks Modell trug dazu bei, von einer ahistorischen und auf rein endogene Entwicklungshemmnisse beschränkte Sichtweise - wie es den Modernisierungstheorien vorzuwerfen war - abzurücken. Die stärkere Einbeziehung des "kolonialen Erbes" erfolgte erst mit dem Aufkommen der Dependenztheorien

Die Kritik des dependenztheoretischen Entwicklungsansatzes richtet sich auf die Linearität, die auch den Modernisierungstheoretikern vorgeworfen worden war. Frank begann den Fehler, allein exogene Faktoren, die im "kapitalistischen Weltsystem" und in der "internationalen Arbeitsteilung" zu suchen waren, als einzige Verursacher für Unterentwicklung und Abhängigkeit, verantwortlich zu machen. Endogene Faktoren interpretierte Frank hingegen als Resultat der Einbindung der "Satelliten" in die "internationale Arbeitsteilung“. Ursache für Unterentwicklung, wie beispielsweise autoritärer und korrupter Regierungen, wurden nicht berücksichtigt

Die Dependenztheorien verloren Anfang der 1980er Jahre zunächst an Bedeutung, während sich die Modernisierungstheoretiker im Kontext der Schuldenkrise in ihren Vorstellungen bestätigt fühlten. Die Antwort auf die Schuldenkrise hieß Strukturanpassung und galt gleichzeitig als Allheilmittel zur Bekämpfung der Unterentwicklung

1.6. Entwicklung als Strukturanpassungsprozess

Infolge der weltweiten Rezession zu Beginn der 1980er Jahre, die bereits mit den beiden Ölkrisen ihren Anfang genommen hatte, griffen insbesondere die USA auf "strategische Variablen zur Gegensteuerung" zurück. Die von der USA veranlassten kreditfinanzierten Konsolidierungsprogramme bewirkten eine Verdoppelung der amerikanischen Staatsschulden von 1981-1984.^[36] Begleitet wurden diese Entwicklungen von einem weltweiten Zinsanstieg, der zu Beginn der 1980er Jahre die bereits vom Rohstoffpreisverfall, vor allem Erdöl, angeschlagene mexikanische Volkswirtschaft in die Zahlungsunfähigkeit stürzte. Ähnlich erging es eine Reihe anderer Entwicklungsländern. Die Schuldenkrise hatte den betroffenen Ländern das Verhandlungspotenzial genommen und die Abhängigkeiten von ihren Gläubigern, und damit zu den Industrieländern zusätzlich verstärkt

Die Weltbankgruppe und der IWF entwickelten sich zu den entscheidenden Akteuren im Bewältigungsprozess der Schuldenkrise und unternahmen eine konzentrierte Aktion, um den wirtschaftlich und politisch geschwächten Schuldnerländern so genannte „Strukturanpassungsprogramme“ zu verordnen. Damit ist eine gewünschte Politik des Schuldnerlandes gemeint, Haushaltsdefizite und Zahlungsbilanzdefizite abzusenken, um die Rückgewinnung von Kreditwürdigkeit wieder herzustellen.^[37] Der in der vorangegangenen Dekade eingeschlagene Weg zu einer stärker an den Grundbedürfnissen orientierten Entwicklungspolitik wurde im Zuge dessen vorerst aufgegeben. Diese neoliberale Wende schlug sich im Reaganismus und im Thatcherismus nieder. Neue Schlagworte hießen „Magie des Marktes“, „Entstaatlichung“ , „Deregulierung und Privatinitiative“^[38], und fanden in dem Monetarismus Unterstützung, der ebenso wie der Neoliberalismus auf die freie Marktwirtschaft und die „unsichtbare Hand“ des Preismechanismus setzt.^[39]

Den Schuldnerländern wurden zwar Kredite zu besonders günstigen Konditionen zur Verfügung gestellt, allerdings mussten diese im Gegenzug auch die von Weltbank und IWF vorgegebene Konsolidierungspolitik anerkennen. Mittels neoliberaler wirtschafts- und finanzpolitischer Strukturreformen sollte die Wiedererlangung der Zahlungsfähigkeit erreicht werden und den Entwicklungsländer gleichzeitig der richtige Weg für die Weltmarktintegration liefern

Unter die SAP fielen unter anderem:

- der Abbau von Handelbeschränkungen und –kontrollen,
- die Abwertung der Landeswährungen,
- der Abbau der staatlichen Subventionspolitik für Agrargüter und Rohstoffe,
- die Entlastung des Staatshaushaltes durch Sozialkürzungen, oftmals in den Sozialressorts Bildung und Gesundheit, sowie Streichung von Subventionen für Grundnahrungsmittel, Benzin, Zucker, etc.,^[40]
- die Entlastung des Staatshaushaltes durch Lohnkürzungen,
- die Liberalisierung der Gütereinfuhr,
- die Steigerung des Wettbewerbs und der Flexibilität insbesondere in der Landwirtschaft
- die Privatisierung der Staatsbetriebe

Nach einer Bilanz der Weltbank waren die Erfolge der Strukturanpassungsprogramme für die Schuldnerländer relativ gering, auch wenn sich ihr Budgetdefizit von 1994 um ca. 1,9 % vom BIP verringerte, die Inflationsraten abnahmen, oder zahlreiche Länder die bestehenden Handelshemmnisse beseitigt haben.^[41] Auch wenn es teilweise positive Resultate der Strukturanpassungsprogramme gab, so hatte doch insbesondere die soziale Dimension der Strukturanpassungsprogramme dazu beigetragen, dass es zur heftigen Kritik an der Strukturanpassungsprogramme kam. Die Einsparungen im Gesundheits- und Bildungswesen, der Rückzug aus der Subventionspolitik, der Abbau von Arbeitsplätzen und Lohnkosten trugen dazu bei, dass sich die soziale Lage vieler Ländern verschlechterte, und sich vor allem die Massenarmut nicht reduzierte. Auch der kurzfristige Zeitrahmen für Anpassungsmaßnahmen (drei bis fünf Jahre), die mangelnde Koordination zwischen kurzfristigen Anpassungs- und langfristigen Entwicklungszielen und die Fixierung auf die neoliberale Wirtschaftsdoktrin erzielten nicht die gewünschten Effekte

Die Weltbank sah - verallgemeinernd formuliert - die sozialen Kosten als "notwendiges Opfer" auf dem Weg zur institutionellen und wirtschaftspolitischen Strukturanpassung an. Zur Reduktion des Leistungsbilanz- und Haushaltsdefizits seien Lohnverzicht, Arbeitsplatzabbau und Kürzungen im Sozialwesen unerlässlich, zumal es zu derartigen Einschnitten keine Alternative gebe.^[42]

Aufgrund der starken Kritik an den Strukturanpassungsprogrammen vor allem von Seiten der Entwicklungsländer schuf die Weltbank Unterstützungsprogramme zur Abfederung der sozialen Folgeschäden. Es stellte sich jedoch heraus, dass diese eben nur bis zu einem gewissen Maße die schlechte soziale Lage der betroffenen Länder verbessern konnten bzw. dass diese nur ein Element einer „adjustment with a human face“^[43] sein konnten, nicht aber eine Lösung für eine langfristige Überwindung der Armut und der Herstellung von Bedingungen für Entwicklung

1.7. Dissoziation und autozentrierte Entwicklung nach Senghaas

Die anhaltende Diskussion über den Sinn und Erfolg von Strukturanpassungsprogrammen legte nahe, auch weiterhin nach alternativen Konzepten zur Überwindung der weltweiten Entwicklungsprobleme zu suchen. In Anlehnung an die Dependenztheorie der lateinamerikanischen Soziologen entwickelte Dieter Sengahaas das Modell des „peripheren Kapitalismus“^[44], das sich von den modernisierungstheoretischen Modellen distanziert, sich aber auch von Dependenztheorien wie Franks „Entwicklung der Unterentwicklung“ unterscheidet. Das Resultat des „peripheren Kapitalismus“ sei nach Senghaas „die mangelnde Rückkopplung einer Produktion von Produktionsgütern mit einer Produktion von Massenkonsumgütern unter Eingliederung des landwirtschaftlichen Sektors.“^[45] Der „periphere Kapitalismus“ trägt demnach nicht den Bedürfnissen der Entwicklungsländer, sondern denen der Industrieländer Rechnung. Strukturelle Heterogenität sei die gesellschaftliche Konsequenz in den Entwicklungsländern. Aus diesem Grunde empfiehl Senghaas eine Strategie der Dissoziation vom kapitalistischen Weltmarkt, um ihre strukturelle Abhängigkeit zu überwinden und einen Entwicklungsweg gemäß ihrer Bedürfnisse zu verfolgen. Er schlug somit eine autozentrierte Entwicklung für die Entwicklungsländer vor. Weitgehende Dissoziation vom Weltmarkt und eine autozentrierten Entwicklung stieß jedoch auf umfangreiche Kritik, insbesondere unter Vertretern der Modernisierungstheorien und des Neoliberalismus. Binnenwirtschaftliche Ausrichtung, protektionistische Maßnahmen und staatliche Einflussnahme widersprach den Vorstellungen von einer weltmarktorientierten, neoliberalen Entwicklungspolitik. Seit den Erfahrungen der Schwellenländer, vor allem in Südostasien, sind die Annahmen des „peripheren Kapitalismus“ (zumindest in dieser starken Form) fallengelassen worden

In einer neuen Studie plädierte Senghaas für eine „je besondere Verbindung von selektiver Integration und selektiver Dissoziation“, mit der die frühere enge Verbindung mit den Dependenztheorien verworfen wurde.^[46] Auch Ulrich Menzel schloss sich dieser Strategie der selektiven Dissoziation an. Senghaas und Menzel wiesen eindeutig daraufhin, dass sich ihr Modell nicht im Sinne einer langfristigen, vollkommenen Abkoppelung verstand, sondern als vorübergehendes Mittel zur Möglichkeit der eigenständigen Entwicklung. Dissoziation und Autozentrismus verstanden sie quasi als Zwischenstufe des Entwicklungsprozesses und nicht als erwünschtes Ziel.^[47]

1.8. Das Scheitern der „großen Theorien“

Trotz der umfassenden entwicklungspolitischen Bemühungen, Strategien und Empfehlungen kam es, abgesehen von einigen wenigen Ländern in Südostasien, nicht zu einer Verbesserung der Wohlstandsindikatoren. Mit diesem Ergebnis jahrzehntelanger Entwicklungspolitik scheiterten die Modernisierungstheorien. Aber auch die Dependenztheorien wurden für hinfällig erklärt, da Länder, die einen erfolgreichen Prozess der nachholenden Entwicklung hinter sich hatten, weltmarktintegrative Entwicklungsstrategien angewandt hatten. In der Debatte über das Scheitern der großen beiden Theorien stellte sich vor allem heraus, dass es beiden Theorien an Differenzierungsvermögen mangelte. Die Homogenität der jeweiligen Zielvorstellungen und damit verbundenen Entwicklungsstrategien ließ sich nicht auf alle Länder mit ihren jeweils verschiedenen soziokulturellen Erscheinungsformen anwenden. Zwischen aufsteigenden Exportländern wie den vier südostasiatischen Tigern, stagnierenden Erdölförderländern und absteigend agrarisch geprägten Staaten in Afrika bestehen derartig weitreichende Unterschiede in wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Hinsicht, dass kaum von einer einheitlichen "Dritten Welt" gesprochen werden kann. Ulrich Menzel sprach daher vom „Ende der Dritten Welt“, weil sie sich nicht mehr als Subjekt einer Großtheorie eignete, und das „Ende der Entwicklungstheorien“^[48] einläutete, und diese gescheitert seien. Aber auch wenn die beiden „Großen Theorien“ mit ihren einseitigen Zielvorstellungen und Entwicklungsstrategien keinen Erfolg zeigten, so sind sie doch zum allgemeinen Gedankengut avanciert, aus dem ein Lernprozess sichtbar ist

Seit dem Scheitern der großen Theorien werden zumindest in der Wissenschaft endogene und exogene Faktoren differenzierter betrachtet. So wurden seit dem Ende des Ost-West-Konflikts die demokratische Komponente durch das Good-Governance-Konzept^[49] in die entwicklungspolitische Diskussion mit einbezogen, auch wenn es hierzu Kritikpunkte gibt.^[50] Aufgewertet wurde auch die Bedeutung des Faktors Kultur, was beispielsweise auf die Erfolgsgeschichten der „Tiger-Staaten“^[51] zurückzuführen ist. Als wichtig erachtet wurde zudem das Sozialkapital für die gesellschaftliche Entwicklung, das Vertrauen und auf Gegenseitigkeit beruhende Werthandlungen mit einschließt.^[52] Spätestens seit der Weltfrauenkonferenz 1995 in Peking ist das Konzept des Empowerment^[53] aufgekommen, das sie Menschen als Träger in der Entwicklung stärker mit einbezieht und hierbei vor allem die Rolle der Frau berücksichtigt

Im Zuge der Veränderungen in der entwicklungstheoretischen Debatte nach dem Scheitern der „Großen Theorien“ kam es auch auf internationaler Ebene zu einer Verschiebung der Akzente. Für die 1990er Jahre und für den Übergang ins 21. Jahrhundert bestimmten wie schon in den vergangenen Dekaden neue Schlagworte die entwicklungspolitischen Zielsetzungen, die im folgenden Abschnitt erläutert werden sollen

1.9. Entwicklung durch Nachhaltigkeit und Armutsbekämpfung

Die Entwicklungspolitik der 1990er Jahre nahm die Erfahrungen aus den Strukturanpassungsprogrammen und den Entschuldungsinitiativen wieder auf und setzte einen neuen Schwerpunkt: Die stärkere Einbeziehung und Betonung einer nachhaltigen Lebens- und Wirtschaftsweise. Die Auswirkungen des gegenwärtigen Verhaltens auf künftige Generationen rückte schon 1987 mit der Veröffentlichung des „Brundtland-Berichts“^[54] stärker in den Vordergrund. Die Kommission verstand darunter eine Entwicklung, die den „Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen.“^[55]

Der Brundtland-Bericht erkannte bereits, was fünf Jahre später 1992 auf der UNCED in Rio de Janeiro mit der Agenda 21 erneut aufgegriffen wurde: “Development involves a progressive transformation of economic and society“.^[56] Trotz der Agenda 21, die ihre Forderungen zur Umsetzung auf ca. 700 Seiten konkretisierte, zeigte spätestens die Berliner Klimakonferenz 1995, dass die Staaten (noch) nicht bereit waren, ihre Absichtserklärungen in Taten umzusetzen. Immerhin aber trug das umfangreiche Dokument dazu bei, dass das globale Problemfeld der Umweltzerstörung und der Entwicklung stark in das Bewusstsein der Weltöffentlichkeit getragen wurde. Eine Reihe internationaler Konferenzen folgte in den 1990er Jahren, um Lösungen in Form einer nachhaltigen Entwicklung zu verfolgen

Einer der bedeutenden Gipfeltreffen war der Weltsozialgipfel in Kopenhagen 1995. Für die soziale Bändigung der globalisierten Ökonomie sollte eine Plattform gefunden werden, die die entfesselten Kräfte des Weltmarkts in den Dienst von breitenwirksamer Wohlstandsmehrung und sozialer Sicherheit stellen sollte. Die im Jahre 2000 einberufene Sonderversammlung zur Überprüfung der Fortschritte von Kopenhagen sorgte für ernüchternde Resultate, obwohl der globale Druck seit Kopenhagen zugenommen hat. Auch soziale Rückschläge aufgrund der Finanzkrisen in Südostasien, Lateinamerika und Russland haben kein Umdenken im globalen Management bewirkt.^[57]

Im Mai 1996 verabschiedeten die OECD-Länder im DAC ein Dokument unter dem Titel „Shaping the 21st Century“. Wie schon im Rahmen der Grundbedürfnisstrategie der 1970er Jahre rückte die Bekämpfung der Armut erneut in das Zentrum der Entwicklungspolitik. So stehen folgende Zielsetzungen im Mittelpunkt des Dokuments:

- die Halbierung des Bevölkerungsanteils in absoluter Armut,
- die Grundbildung für alle,
- die Geschlechtergleichheit in Primär- und Sekundarstufe,
- die Reduzierung der Säuglings- und Kleinkindersterblichkeit um zwei Drittel gegenüber 1990,
- die Reduzierung der Müttersterblichkeit um drei Viertel gegenüber 1990
- die reproduktive Gesundheitsversorgung für alle

Die hoch gesteckten Ziele sollen bis zum Jahre 2015 erreicht werden. Trotz Einigkeit über die Ziele, bleibt die Frage offen, wie diese erreicht werden können

Auch die Bretton-Wood-Zwillinge, Weltbank und IWF, konnten sich der entwicklungspolitischen Zielsetzung nicht entziehen. Auf dem Kölner Weltwirtschafsgipfel 1999 arbeiteten die beiden Institutionen eine gemeinsame Strategie aus, um die Ziele ihrer Mitgliedsstaaten umzusetzen: die Poverty Reduction Strategy Papers (PRDD). Diese „Papiere“ enthalten Strategien für die ärmsten Entwicklungsländer und sollen unter anderem die Grundlage für Schuldenerlasse bilden. Eine wichtige Initiative, die in diesem Zusammenhang auf dem Kölner Weltwirtschaftsgipfel entstand, ist die so genannte „HIPC II-Initiative“, eine Entschuldungsinitiative für die ärmsten Entwicklungländer, den Highly Indebted Poor Countries (HIPC). Bedingungen für den Schuldenerlass sind wirtschafts- und sozialpolitische Reformen, die sich nicht mehr an den Strukturanpassungsprogrammen orientieren, sondern auf Armutsreduzierung gerichtet sein sollen.^[58] Außerdem will die Weltbank einen neuen Kurs einschlagen, der sich von den Leitlinien des Washingtoner Consensus^[59] distanzieren soll. Markt und Staat sollen nicht mehr als Gegensatz begriffen werden. Vielmehr sollen Markt, Staat und Zivilgesellschaften einander ergänzen.^[60] Ernste Zweifel über die Umsetzung dieser Reformansätze wurden bereits durch Personalentscheidungen wie die Entlassung des Chefökonom Stieglitz geweckt, als auch die Tatsache, dass das Expertenpool der Weltbank hauptsächlich aus wirtschaftliberalen Makroökonomen besteht

Die Neuorientierung im Übergang zum 21. Jahrhundert erinnert an schon einmal da gewesene Entwicklungsparadigmen, die zwar enthusiastisch aufgegriffen wurden, jedoch zu keiner Verbesserung der Situation geführt haben. Sie wirft Schlagwörter und Modediskurse auf, deren inhaltlicher Gehalt bei näherer Betrachtung beliebig interpretierbar ist: "Partizipation, soziale Sicherheit, good governance und sustainability, ... klingen innovativ und retten die in den 80er Jahren massiv kritisierte Entwicklungshilfe, die jetzt in bester pädagogischer Absicht Entwicklungszusammenarbeit heißt, über die Runden."^[61]

Dieses Klima einer scheinbar neuen Orientierungslosigkeit in der Entwicklungstheorie kann aber durchaus bedenklich stimmen:

„Der heute übliche Theorienverzicht oder -pluralismus birgt die Gefahr der Beliebigkeit. Man gibt sich auf- und abgeklärt, verweist auf den ideologischen Charakter früherer Bekenntnisse und Modelle und vergisst dabei, dass man keinen eigenen Standpunkt mehr hat, sich auf nicht-hinterfragte Tabus einlässt und sein Fähnlein in den "Wind of Change" hält. Dieser Wind weht aus neoliberaler Richtung."^[62]

1.10. Resumee: Neoliberalismus als neue Entwicklungsparadigma

Das primäre Ziel, die weltweite Armut und Unterentwicklung innerhalb eines begrenzten Zeitrahmens zu reduzieren, hat sich von der ersten Entwicklungsdekade bis zu Beginn des 21. Jahrhunderts als unrealistisch herausgestellt. Trotz zahlreicher Beschlüsse und Programme internationaler Organisationen und nationaler Regierungen fällt es schwer, ein positives Resümee der Entwicklungspolitik zu ziehen, wenn berücksichtigt wird, dass die Zahl der Menschen die in absoluter Armut leben bei 1,2 Milliarden liegt.^[63] Entgegen mehrfacher Versprechen in den 1990er Jahren, die weltweite Armut zu verringern, ist die Zahl der Menschen, die in Armut leben, um fast 100 Millionen gestiegen.^[64]

Die Annahme durch eine Reihe von hauptsächlich ökonomischen Maßnahmen oder Entwicklungshilfe und Kapitalzufluss, einer gesamten Gesellschaft oder Regien zum Wohlstand zu verhelfen, erwies sich falsch

Ob Modernisierung und sozialer Wandel, ob Autozentrismus und Dissoziation, ob Handel statt Hilfe und Weltmarktorientierung, ob Strukturanpassung und Konsolidierung, ob grundbedürfnisorientierte oder armutsorientierte Förderung, ob Nachhaltigkeit und Schuldeninitiative - die Entwicklungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit hat in 50 Jahren eine Vielzahl unterschiedlicher Mittel und Paradigmen gewählt, um Strategien für die nachholende Entwicklung der betroffenen Länder zu liefern

Spätestens aber seit der Schuldenkrise der 1980er Jahre hat sich bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur ein Konzept hartnäckig durchgesetzt: das Konzept des Neoliberalismus. Befürworter sehen in der Umsetzung des Neoliberalismus den besten Weg zur Weltmarktintegration: die Öffnung des eigenen Marktes und die Zurücknahme staatlicher Interventionen (Deregulierung) bewirke erstens eine effizientere Leistung der Akteure (die erhöhte Konkurrenz bewirkt bessere Qualität, niedrigere Preise und mehr Innovation) und ziehe zweitens ausländische Unternehmen an, die über Investitionen für Wirtschaftswachstum, Technologietransfer und Arbeitsplätze sorgen. Die Privatisierung von öffentlichen Unternehmen verbinde beide positiven Effekte. Der Freihandel auf dem Weltmarkt biete weiterhin große Exportmöglichkeiten, falls man sich auf die Produkte spezialisiert, die im betreffenden Land besonders günstig hergestellt werden können. Die Mechanismen des Freihandels sollten so für einen Wohlstandszuwachs bei allen Beteiligten sorgen. Zur Belegung dieser These wird einmal mehr auf das "asiatische Wunder" der rasanten Industrialisierung einiger so genannter Schwellenländer, verwiesen. Sie werden als Beweis für die Richtigkeit des neoliberalen Konzepts interpretiert, demzufolge Wirtschaftswachstum und automatische Entwicklung nur durch möglichst weitgehende Integration der einheimischen Wirtschaften in den Weltmarkt, Abbau staatlicher Regulierungen und das Vertrauen in die "magischen Kräfte des Marktes" zustande kommen kann. Da die mit dem Neoliberalismus verbundene Umstrukturierung nicht nur in den Entwicklungsländern von statten geht, sondern auch mit dem Trend zur Globalisierung kapitalistischer Marktwirtschaft, scheint eine Abkopplung der Entwicklungsländer von dieser Dynamik kaum denkbar.^[65]

Aus diesem Grunde ist es nicht verwunderlich, dass Globalisierung als „Chance für Entwicklungsländer“ propagiert wird. Diese These soll im folgenden näher durchleuchtet werden

[...]

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^[1] Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags (2002), S.50

^[2] Windfuhr, M. (2002), S.890

^[3] Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags (2002), S.50

^[4] Frankfurter Allgemeine (2001), S.38

^[5] Frankfurter Allgemeine (2001), S.38

^[6] Leininger, J. (2002), S.339

^[7] Grefe, C./ Greffrath, M./ Schumann, H. (2002), S.7

^[8] Sangmeister, H.. (2002), S. 915

^[9] Nuscheler, F. (1995), S.55

^[10] Friedemann, B. (1993), S.155

^[11] Friedemann, B. (1993), S.162

^[12] Nissen, H. (2002) S.864

^[13] Rostow, W. W. (1960), S.58

^[14] Der Teufelskreis der Armut, auch „circulus vitiosus“ genannt, dient zur Erklärung von sich negativ verstärkenden Prozessen, und weist auf das fast unlösbare Problem hin, den Teufelskreis zu durchbrechen. Beispiel: geringes Einkommen – geringe Ersparnisbildung – geringe Nachfrage – geringe Investitionen – geringe Beschäftigungseffekte – geringes Einkommen. Nohlen, D. (2002), S. 163

^[15] Nissen, H. (2002): S.864

^[16] Andersen, U. (1995): S.4

^[17] DAC (Development Assistance Commitee): Ausschuss der Entwicklungshilfe der OECD-Staaten, die sich zum Ziel gesetzt haben, 0,7% ihres BSP für die ODA (Entwicklungshilfe) aufzubringen. Bisher wurde dieses Ziel jedoch nur von kleineren Geberländern erreicht, während beispielsweise die USA im Jahr 2000 nur 0,02% aufgebracht haben. Nohlen, D. (2002), S.174

^[18] Nissen, H.: S.864

^[19] Nissen, H.: S.864

^[20] Grundgedanke der „Blockfreien Staaten“ war eine gemeinsame Orientierung ihrer Außenpolitik gegenüber den Machtblöcken im Ost-West-Konflikt. Nohlen, D. (2002), S.119

^[21] Die „Gruppe der 77“ zählte 1967 77 Mitglieder, im Jahr 2002 133 Mitglieder. Von Tagungen er G-77 gehen entscheidende Impulse für die Politik der Entwicklungsländer gegenüber den Industrieländer aus. Nohlen, D. (2002): S.347

^[22] Nuscheler, F. (1995), S.51

^[23] Hauptziel der Grundbedürfnisstrategie ist die Gewährleistung der „basic needs“, zu denen u.a. die Mindestausstattung an Nahrung, Kleidung, Wohnung, Trinkwasser, sanitäre Versorgung, Bildung etc. zählen. Sangmeister, H.(2002), S.343

^[24] Nuscheler, F. (1995):, S.52

^[25] Andersen, Uwe (1995), S.7

^[26] Zur 1968 gegründeten "Organization of the Arab Petroleum Exporting Countries" (OAPEC) zählen heute folgende zehn Staaten: Ägypten, Algerien, Bahrain, Irak, Katar, Kuwait, Libyen, Saudi-Arabien, Syrien sowie die Vereinigten Arabischen Emirate. Thibaut, B.(2002), S.624

^[27] Diekmann, B.(1998): S.223

^[28] Nohlen, D. (2002), S.607

^[29] Nuscheler, F.(1995), S. 283

^[30] Die Imperialismustheorien wurden entscheidend von der Lehre Karl Marx beeinflusst und stützen sich auf zentrale Aspekte seines Werkes "Das Kapital". Zu den klassischen Ansätzen gehören die Theorien von Lenin ("Der Kapitalismus als höchste Form des Imperialismus") und Rosa Luxemburg. Sie haben gemein, dass sie die Dominanz der Entwicklungsländer durch die Industrieländer hervorheben. Diese sei Folge der territorialen und kapitalistischen Expansion der Industrieländer. Die territoriale Expansion diene im Verständnis politökonomischer Imperialismustheorien vorrangig dazu, die Expansion des Kapitals zu forcieren. In Anlehnung an Karl Marx ergeben sich in den kapitalistischen Ökonomien "Verwertungsprobleme" (Wachstumsprobleme). Das Kapital stoße im nationalen Rahmen auf seine Grenzen und müsse daher expandieren. Die Ursache dafür läge in der Unfähigkeit der imperialistischen Länder, mit den Entwicklungen permanenter wirtschaftlicher und technologischer Innovation und ihren gesellschaftlichen Auswirkungen zurechtzukommen. In den Entwicklungsländern entwickele sich durch die fremdbeherrschenden Einflüsse ein moderner, exogen abhängiger Sektor. Dieser trage dazu bei, dass die Disparitäten innerhalb des Landes zunähmen und somit die binnenwirtschaftlichen Strukturen in negativer Hinsicht entscheidend beeinflusst seien. Sturm , R. (2002), S. 379

^[31] Die "Terms of Trade" bezeichnen das Verhältnis zwischen Exportpreisindex und Importpreisindex einer Ökonomie. Vereinfacht dargestellt, drücken die "Terms of Trade" aus, welche Menge an Exportgütern in einem bestimmten Zeitraum aufgebracht werden müssen, um die konstante Menge an Importgütern erwerben zu können. Eine langfristige Zunahme der aufzubringenden Exportgütermenge würde eine Verschlechterung der "Terms of Trade" bedeuten. Bezüglich der lateinamerikanischen Entwicklungsländer nahm Prebisch an, dass sich langfristig ihre "Terms of Trade" verschlechterten, wodurch sie gezwungen seien, eine zunehmend große Menge an Rohstoffen aufbringen zu müssen, um Industriegüter, Fertigwaren etc. erwerben zu können

Boeckh, A. (2002), S.784

^[32] Sturm , R. (2002), S.901

^[33] Hein, W (2000): S.81

^[34] Hein, W. (2000), S.80-83

^[35] Frank, A. G. (1975), S.173

Die Entwicklung der Unterentwicklung. In: Haftendorn, H. (Hrsg.): Theorie der Internationalen Politik. Hoffmann und Campe, Hamburg. S.173

^[36] Lembeck, A. (1996), S.208

^[37] Tetzlaff, R.(1996), S.123

^[38] Nuscheler, F. (1995), S.60

^[39] Der Monetarismus wurde von der „Chicago-Schule“ unter Führung von Milton Friedman entwickelt. Er geht davon aus, dass es eine enge Korrelation zwischen Geldmenge und Geldwert gibt. Wirtschaftliches Hauptübel sei die Inflation, die Investitionen im produktiven Sektor verhindere, Kapitalexporte stimuliere und Kapitalimporte abschrecke. Niedrige Inflation und ein höchst mögliches Wachstum müsse dabei Ziel der Entwicklungspolitik sein, welches durch ausgeglichene Haushalte und restriktive Kreditpolitik einerseits, und durch freien Außenhandel und Kapitalverkehr andererseits erreicht werden könnte. Der freien Marktwirtschaft und der unsichtbaren Hand des Preismechanismus soll wirtschaftspolitisch auf breiter Front so zum Durchbruch verholfen werden. Nohlen, D.(2002), S.576

^[40] Tetzlaff, R.(1996), S.128

^[41] Tetzlaff, R. (1996), S.131

^[42] Tetzlaff, R.(1996), S.133

^[43] Tetzlaff, R.(1996), S.134

^[44] Die Theorie des peripheren Kapitalismus sieht in den Entwicklungsländern ein deformiertes Wachstum durch: 1. Eine stagnierende Produktivität im nicht-exportierten landwirtschaftlichen Sektor (Unterversorgung), 2. Das Fehlen bzw. stagnative Entwicklung von Massenkonsumgütern im Unterschied zu der florierenden Produktion von Konsumgütern (Spiegel der Einkommensstruktur), 3.Das Fehlen bzw. stagnative Entwicklung eines eigenständigen Produktionsgütersektors, der die Ausrüstungsgüter für die Produktion von Konsumgütern, von Zwischenprodukten und Produktionsmittel bereitstellen würde (Technologische Abhängigkeit). Nuscheler, F. (1995), S.169

^[45] Nuscheler, F.(1995), S.169

^[46] Nohlen, D. (2002): S.88

^[47] Menzel, U./ Senghaas, D. (1983), S.79

^[48] Nohlen, D. (2002), S.261

^[49] Unter dem Good-Governance-Konzept wird die Vergabe von Krediten an Entwicklungsländer unter bestimmten Kriterien seit Anfang der 1990er Jahre verstanden, die insgesamt die Qualität der Staatstätigkeit steigern sollen. Wesentliche Kriterien des Konzeptes sind die Bedingung der Demokratie und die Einhaltung der Menschenrechet. Grotz, F. (2002), S.341

^[50] Da für die Weltbank und den IWF good governance, also „gutes Regierungshandeln“ ein Vergabekriterium für Kredite, die zudem marktliberale Strategien fordern, stößt dieses Kriterien bei vielen Entwicklungsländer, die sich gegen eine instrumentelle Verbindung von Demokratieförderung und Neoliberalismus aussprechen, auf herbe Kritik. Grotz, F. (2002), S.341

^[51] Zu den Tiger-Staaten zählen seit Mitte der 1960er Jahre Hongkong, Singapur, Südkorea und Taiwan, Ende der 1980er Jahre sind Indonesien, Malaysia, Philippinen und Thailand hinzugekommen

Yeniyala, Multlu (2002), S.791

^[52] Nohlen, D.(2002), S.732

^[53] Ziel des Empowerment-Ansatzes ist es, benachteiligte Gruppen selbstbestimmtes Handeln zu ermöglichen. Nohlen, D. (2002), s.224

^[54] Der "Brundtland-Bericht" - benannt nach dem damaligen Vorsitzenden der "World Commission on Environment and Development" (Weltkommission für Umwelt und Entwicklung), dem norwegische Ministerpräsidenten Gro Harlem Brundtland - erschien 1987 unter dem Titel "Our common future". http://www.nachhaltigkeit.aachener-stiftung.de/ (2003)

^[55] http://www.nachhaltigkeit.aachener-stiftung.de/ (2003)

^[56] http://www.nachhaltigkeit.aachener-stiftung.de/ (2003)

^[57] Fues, T. (2002), S.52

^[58] Messner, D./Nuscheler, F.(2002), S.410

^[59] Der Begriff Washingtoner Consensus bezeichnet zunächst nur das wirtschaftliche Reformprogramm, das die Entwicklungsländer im Rahmen der Strukturanpassungsprogramme durchzuführen haben. Die unter dem Konsensus zusammengefassten Leitlinien basieren auf den neoliberalen Prinzipien: 1.makroökonomische Stabilisierung, 2. Privatisierung staatlicher Unternehmen, 3. Deregulierung der Marktbeziehungen, 4. Liberalisierung der nationalen Kapitalmärkte und der Außenwirtschaft. Sottoli, Susana (2002), S. 867

^[60] Messner, D./Nuscheler, F.(2002), S.411

^[61] Stock, C. (1997), S. 6

^[62] Stock, C. (1997), S. 5

^[63] Eberlei, W. (2002). S.74

^[64] Stieglitz, J. (2002), S.20

^[65] Falk, K. (2002): S.600