Staatliche Wirtschaftstätigkeit ist in einer Marktwirtschaft die Ausnahme. Dennoch gibt es immer wieder Fälle, in denen der Staat als Unternehmer auftritt und in Form des fiskalischen Handelns oder aber gehüllt in ein ziviles Rechtskleid in das Territorium des Privatrechts eindringt. Staatlich betriebene Gesellschaften, welche auch als Privatrechtssubjekte im Rechtsverkehr auftreten, sind in der Schweiz z.B. die SBB, die SNB und die Post. Anzusiedeln ist eine derartig ausgestaltete Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand im Bereich des Verwaltungsrechts, welches daher im Fokus dieser Arbeit liegt.
Kritisch ist in Fällen privatrechtlich organisierter Unternehmen des Gemeinwesens unter anderem die staatliche Verantwortung für das soziale und ökonomische Gleichgewicht, von Gegnern wird oftmals eine effizienzhemmende Wirkung für die gesamte Wirtschaft befürchtet.
Auf den folgenden Seiten wird die Autorin dem Leser einen Überblick über dieses delikate Feld der Rechtswissenschaften geben, Formen des privatrechtlichen Handelns der öffentlichen Hand erläutern und vermitteln, wie öffentliches von privatem Recht zu trennen ist und weshalb eine solche Abgrenzung manchmal schwierig, jedoch stets notwendig ist.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Einleitung
- Einordnung des privatrechtlich handelnden Staates
- Kapitel 1
- Der Verwaltungsbegriff
- Das heutige Verwaltungsrecht als junges' Recht
- Wirtschaftsbetätigung der öffentlichen Hand in der Schweiz
- Kapitel 2
- Der Fiskus
- Handlungsformen der öffentlichen Verwaltung
- Organisationsformen der öffentlichen Verwaltung
- Der Fiskusbegriff
- Der Werdegang des Fiskus
- Der Fiskus
- Kapitel 3
- Zur Abgrenzung von öffentlichem und privatem Recht
- Relevanz einer Abgrenzung von öffentlichrechtlichen und privatrechtlichen Handlungen
- Abgrenzung zwischen öffentlich rechtlichen und privatrechtlichen Vertragsverhältnissen
- Abgrenzungstheorien
- Anwendungsgebiete der Abgrenzungstheorien
- Zur Abgrenzung von öffentlichem und privatem Recht
- Kapitel 4
- Formelle Privatisierung
- Die formelle Privatisierung als Synonym für privatrechtliches Verwaltungshandeln
- Teilprivatisierung - zwischen materieller und immaterieller Privatisierung
- Formelle Privatisierung
- Kapitel 5
- Öffentliche Unternehmen
- Privatwirtschaftlich organisierte Unternehmen
- Gemischtwischaftliche Unternehmen
- Aufgabenbereiche privatwirtschaftlicher und gemischtwirtschaftlicher Unernehmen
- Öffentliche Unternehmen
- Kapitel 6
- Kontroverse Bewertung des privatrechtlich handelnden Staates
- Vorteile privatrechtlicher Verwaltungshandlungen
- Nachteile privatrechtlicher Verwaltungshandlungen
- Kontroverse Bewertung des privatrechtlich handelnden Staates
- Schluss
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende wissenschaftliche Hausarbeit befasst sich mit dem privatrechtlichen Handeln des Staates. Ziel ist es, die verschiedenen Facetten dieses Rechtsgebiets zu beleuchten und die Relevanz des privatrechtlichen Handelns für die öffentliche Verwaltung aufzuzeigen. Die Arbeit analysiert die Abgrenzung zwischen öffentlichem und privatem Recht im Kontext des staatlichen Handelns und untersucht die verschiedenen Formen der Privatisierung, insbesondere die formelle Privatisierung und die Teilprivatisierung. Darüber hinaus werden die Besonderheiten öffentlicher Unternehmen, sowohl privatwirtschaftlich organisierter als auch gemischtwirtschaftlicher Unternehmen, im Detail betrachtet.
- Abgrenzung zwischen öffentlichem und privatem Recht
- Formen der Privatisierung
- Öffentliche Unternehmen
- Vorteile und Nachteile des privatrechtlichen Handelns des Staates
- Relevanz des privatrechtlichen Handelns für die öffentliche Verwaltung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema des privatrechtlichen Handelns des Staates ein und stellt die Relevanz dieses Rechtsgebiets für die öffentliche Verwaltung dar. Kapitel 1 beleuchtet den Verwaltungsbegriff und die Entwicklung des Verwaltungsrechts in der Schweiz. Kapitel 2 beschäftigt sich mit dem Fiskus, seinen Handlungsformen und Organisationsformen sowie seinem Werdegang. Kapitel 3 widmet sich der Abgrenzung zwischen öffentlichem und privatem Recht, insbesondere im Kontext von Vertragsverhältnissen. Es werden verschiedene Abgrenzungstheorien vorgestellt und ihre Anwendungsgebiete erläutert. Kapitel 4 behandelt die formelle Privatisierung als Synonym für privatrechtliches Verwaltungshandeln und analysiert die Teilprivatisierung als eine Form der Privatisierung. Kapitel 5 befasst sich mit öffentlichen Unternehmen, sowohl privatwirtschaftlich organisierten als auch gemischtwirtschaftlichen Unternehmen, und untersucht ihre Aufgabenbereiche. Kapitel 6 analysiert die kontroverse Bewertung des privatrechtlich handelnden Staates, indem es die Vorteile und Nachteile privatrechtlicher Verwaltungshandlungen beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das privatrechtliche Handeln des Staates, die Abgrenzung zwischen öffentlichem und privatem Recht, die Privatisierung, öffentliche Unternehmen, die Relevanz des privatrechtlichen Handelns für die öffentliche Verwaltung und die Vorteile und Nachteile des privatrechtlichen Handelns des Staates. Die Arbeit analysiert die verschiedenen Facetten des privatrechtlichen Handelns des Staates und untersucht die Relevanz dieses Rechtsgebiets für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz.
- Arbeit zitieren
- Aline Maier (Autor:in), 2008, Das privatrechtliche Handeln des Staates in der Schweiz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/149050
