Ein Blick auf die politische Landkarte zeigt, daß sich das demokratische Prinzip nicht nur
in Europa nach Osten ausgebreitet hat, sondern Demokratisierungswellen die ganze Welt
beeinflussen. Die politisch stabilen und einflußreichen Staaten sind allesamt Demokratien.
Der Theorie nach hat das demokratische Prinzip einen hohen Grad politischer Gerechtigkeit.
Der Begriff Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet wörtlich Volksherrschaft.
Unter Voraussetzung der Freiheit und Gleichheit aller Bürger regieren alle Mitglieder
des Volkes alle und agieren damit nach dem Willen des gesamten Volkes. Grundlage
der Demokratie ist das Vorhandensein einer Verfassung, in der Volkssouveränität niedergelegt
ist. Das Volk gilt als Inhaber aller Staatsgewalt. In Ausübung dieser erfüllt es die
Hauptaufgaben der Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung. Geschieht das unmittelbar
durch alle, so heißt diese Form direkte Demokratie. Ab einer bestimmten Größe des
Volkes ist eine derartige Regierbarkeit allerdings nicht mehr zu gewährleisten. „Um in der
Volksherrschaft die Herrschaft des Volkes sicherzustellen, muß man aus praktischen
Gründen die direkte Demokratie der repräsentativen opfern.“1 Das Volk überträgt seine
Gewalt an eine von ihm allgemein, gleich, frei, geheim und unmittelbar gewählte Volksvertretung
zur Vollziehung einer repräsentativen Demokratie. Durch die Verteilung der
drei Hauptaufgaben (Gewalten) auf voneinander unabhängige Organe wird das demokratische
Prinzip der Gewaltenteilung vollzogen. Die Politiktheorie kennt eine Grobgliederung
in zwei Richtungen der repräsentativen Demokratieform verfassungsstaatlicher Prägung:
Die parlamentarische und die präsidentielle Demokratie.
Parlamentarische und präsidentielle Systeme haben jeweils ihre eigenen Regeln und
Merkmale. Wenngleich Markanzen allen parlamentarischen Systemen gleich sind, gibt es
sehr unterschiedliche Umsetzungen dieser theoretischen Strukturen. Selbiges gilt für den
Präsidentialismus. Steffani2 zeigt eine strukturelle Gliederung der zentralen Umsetzungsmöglichkeiten:
Die parlamentarischen Regierungssysteme teilen sich in diejenigen der
monarchischen Form und die der republikanischen. [...]
1 Gottfried Dietze; Amerikanische Demokratie. Wesen des praktischen Liberalismus, München 1988, S. 203.
2 Vgl. Winfried Steffani: Parlamentarische und präsidentielle Demokratie. Strukturelle Aspekte westlicher Demokratien,
Opladen 1979, S. 44.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Merkmale des parlamentarischen Regierungssystems
3. Merkmale des präsidentiellen Regierungssystems
4. Gemeinsamkeiten und Unterschiede (Zusammenfassung)
5. Schlußbetrachtung
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit setzt sich zum Ziel, die theoretischen Merkmale parlamentarischer und präsidentieller Regierungssysteme anhand praktischer Beispiele zu analysieren, um zu untersuchen, welche Systemausrichtung sich für Demokratisierungsprozesse als Vorbild eignet oder langfristig Bestand haben kann.
- Theoretische Grundlagen und Merkmale des Parlamentarismus
- Systemische Charakteristika des Präsidentialismus
- Vergleichende Analyse von Gewaltenteilung und Machtstrukturen
- Rolle von Parteidisziplin, Opposition und Ausschusswesen
- Untersuchung der Regierungsbestellung und Abberufbarkeit
Auszug aus dem Buch
3. Merkmale des präsidentiellen Regierungssystems
Eine weiter Form der repräsentativen Demokratie stellt das präsidentielle Regierungssystem dar. Ihm liegt eine Verfassungsstruktur zugrunde. Deutlichste Umsetzung der Prinzipien des präsidentiellen Regierungssystems ist das der USA. „Die USA haben ein präsidentielles Regierungssystem in bundesstaatlicher und republikanischer Form, das unter einer geschriebenen Verfassung operiert, für deren letztinstanzliche Interpretation ein unabhängiges Bundesgericht als Verfassungsgericht zuständig ist.“ In Frankreich hat sich etwas wie ein parlamentarisches Präsidialsystem etabliert. Die Verfassung der V. Republik zeigt markante Züge des präsidentiellen Regierungssystems.
Im präsidentiellen Regierungssystem ist die Umsetzung der Volkssouveränität gesplittet. Die Bestimmung der Volksvertretung und die Regierungsbestellung vollziehen sich in zwei unabhängigen Wahlen. „In der präsidentiellen Demokratie [...] ist der Regierungschef in personeller Hinsicht nicht auf die Zustimmung des Parlaments angewiesen.“ Er wird direkt vom Volk gewählt. In den USA werden „die Mitglieder beider Häuser des Kongresses direkt und unmittelbar vom Volk gewählt“. Wichtiger ist die Präsidentschaftswahl. Der Präsident der USA wird entsprechend der Verfassung in seine zentrale Stellung direkt vom Volk hinein gewählt. Eigentlich wählt das Volk Wahlmänner, die aber mit einem imperativen Mandat ausgestattet sind und ihre Stimme ihrem Parteivorsitzenden zukommen lassen. Außer diesen Wahlen kennt die Bundesverfassung keine direktdemokratischen Elemente. In Frankreich wird der Staatspräsident ebenfalls unabhängig vom Parlament in einem zweiten Wahlgang gewählt. „Der direkt gewählte Präsident ist nur dem Volk verantwortlich.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Das Kapitel führt in das demokratische Prinzip ein und grenzt das parlamentarische vom präsidentiellen Regierungssystem als zwei Hauptformen der repräsentativen Demokratie ab.
2. Merkmale des parlamentarischen Regierungssystems: Es werden die zentralen Strukturen wie die Rekrutierung der Regierung aus dem Parlament, das Abberufungsrecht und das Prinzip der Gewaltenverschränkung erläutert.
3. Merkmale des präsidentiellen Regierungssystems: Dieses Kapitel behandelt die Trennung von Legislative und Exekutive, die Direktwahl des Präsidenten und das Inkompatibilitätsgebot.
4. Gemeinsamkeiten und Unterschiede (Zusammenfassung): Hier werden die wesentlichen Differenzen, insbesondere hinsichtlich der Abberufbarkeit des Regierungschefs und der Parteidisziplin, gegenübergestellt.
5. Schlußbetrachtung: Die Arbeit schließt mit dem Fazit, dass die Wahl eines Regierungssystems stark von der historischen Entwicklung und den nationalen Voraussetzungen eines Staates abhängt.
Schlüsselwörter
Parlamentarismus, Präsidentialismus, Demokratie, Gewaltenteilung, Regierungssystem, Parlament, Präsident, Gewaltenverschränkung, Checks and Balances, Volkssouveränität, Abberufbarkeit, Parteidisziplin, Repräsentation, Regierungslehre.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit einem rechtsvergleichenden Überblick über die theoretischen Merkmale und die praktische Umsetzung von parlamentarischen gegenüber präsidentiellen Regierungssystemen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Struktur der Gewaltenteilung, die Rolle der Regierungschefs, die Bedeutung des Parlaments sowie die Mechanismen zur gegenseitigen Kontrolle der staatlichen Organe.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die spezifischen Ausprägungen beider Systeme zu identifizieren, um zu bewerten, welche Ansätze sich in unterschiedlichen Kontexten, etwa für Demokratisierungsprozesse, als Vorbild eignen könnten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine systematische, vergleichende Analyse politikwissenschaftlicher Literatur und Verfassungsstrukturen westlicher Demokratien.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die institutionellen Merkmale, wie etwa die Rekrutierung der Regierung aus dem Parlament im Parlamentarismus oder die strikte Gewaltentrennung im Präsidentialismus.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe sind Parlamentarismus, Präsidentialismus, Gewaltenteilung, Regierungsbestellung und institutionelle Kontrolle.
Warum ist die Parteidisziplin im parlamentarischen System so wichtig?
Sie ist notwendig, um die Regierungsfähigkeit und Stabilität der Exekutive sicherzustellen, da die Regierung auf eine dauerhafte Mehrheit im Parlament angewiesen ist.
Worin unterscheidet sich die Rolle des Präsidenten von der eines Premierministers?
Der Präsident im präsidentiellen System vereint meist das Amt des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs in einer Person, während diese Funktionen im parlamentarischen System dualistisch getrennt sind.
- Quote paper
- Björn-Christian Schüßler (Author), 1998, Das parlamentarische Regierungssystem und der Präsidentialismus. Eine Analyse der Merkmale an Beispielen praktischer Umsetzung., Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/14924
