Während mit der Anfang dieses Jahres in Kraft getretenen Währungsunion und der auch materiellen Einführung des Euro als europäisches Zahlungsmittel die Europäische Union (EU) innenpolitisch die Hürde auf dem Weg zur politischen Union erfolgreich genommen hat, steht außenpolitisch die nächste in der Ost-Erweiterung der Gemeinschaft noch bevor.
Mit dem Gedanken des EU-Beitritts spielt neben den Tschechen, Polen und Ungarn auch die Türkei, und das schon eine ganze Weile. Bereits 1958 stellten die Türken erstmals einen Antrag auf Beitritt zur damals noch Europäischen Gemeinschaft (EG). Vor allem auf Grund des instabilen demokratischen Systems und den offensichtlichen Menschenrechtsverletzungen wurde Ankara allerdings der Zugang zur EU-Politik verwehrt. Allerdings nahm die Türkei im Zuge der EU-Südpolitik trotz der innenpolitischen Verfehlungen recht früh an den Kooperationsverträgen der EU teil, und zählt nach geduldigem Warten und Verbesserungen seit 1999 offiziell zu den in absehbarer Zukunft möglichen Beitrittskandidaten. Die Kooperation der EU mit der Türkei, die 1963 in ein Assoziierungsabkommen mündete, kam trotz der Menschenrechtsverletzungen zu Stande. Allerdings wurde seitdem eine Menschenrechtsklausel eingearbeitet, die der EU die Möglichkeit gibt, bei Verstößen gegen die Klausel das Abkommen auszusetzen oder die Türkei zu sanktionieren. Seit Mai 1995 bemüht sich die EU, in allen Verträgen mit Drittstaaten eine Menschenrechtsklausel aufzunehmen.
In der Kooperation mit China, dem ebenfalls Menschenrechtsverletzungen und mangelhaft umgesetzte demokratische Prinzipien vorgeworfen werden, ist dies der EU allerdings bis heute nicht gelungen. Dennoch unternimmt die EU aber auch bei chinesischen Verstößen gegen den Schutz der Menschenrechte den Versuch, Sanktionen gegen das Milliardenvolk zu verhängen.
Diese Arbeit soll nun klären, inwieweit die Bemühungen der EU um Menschenrechte und nachhaltige Demokratisierung fruchtbar sind. Dabei sollen die Fragen nach der Berechtigung von Menschenrechtsklauseln in Assoziierungsabkommen und nach den Handlungsmaximen der EU im konkreten Fall des Verstoßes nicht außer Acht gelassen werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Südpolitik der Europäischen Union – Europas globale Interessen
- Wirtschaftliche Komponente
- Politische Komponente
- Türkei und China als politische Partner der EU
- Die EU und die Türkei
- Historische Entwicklung
- Wirtschaftliche Komponente
- Politische Komponente
- Die EU und China
- Historische Entwicklung
- Wirtschaftliche Komponente
- Politische Komponente
- Probleme der EU-Kooperationen mit der Türkei und China
- Die Menschenrechtsfrage und das Demokratiedefizit
- Sanktions- und Konditionalisierungsfähigkeit der EU – eine Statusfrage
- Die EU und die Türkei
- EU-Grundsätze versus wirtschaftliche/strategische Erwägungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Effektivität der Menschenrechtspolitik der EU gegenüber der Türkei und China. Sie untersucht, inwieweit die Bemühungen der EU um Menschenrechte und nachhaltige Demokratisierung in diesen Ländern Früchte tragen.
- Die Südpolitik der EU und ihre Ziele, insbesondere wirtschaftliche und politische Komponenten
- Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sowie der EU und China, einschließlich ihrer historischen Entwicklung
- Die Menschenrechtslage in der Türkei und China und die Herausforderungen für die EU-Kooperation
- Die Rolle von Menschenrechtsklauseln in Assoziierungsabkommen und die Sanktionsfähigkeit der EU
- Die Abwägung zwischen EU-Grundsätzen und wirtschaftlichen/strategischen Erwägungen in der EU-Außenpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Aktualität und Relevanz des Themas im Kontext der EU-Erweiterung und der Beziehungen zwischen der EU, der Türkei und China dar. Sie erläutert die Notwendigkeit, die Effektivität der Menschenrechtspolitik der EU zu untersuchen, insbesondere im Hinblick auf die Problematik von Menschenrechtsverletzungen und Demokratiedefiziten in den beiden Ländern.
- Die Südpolitik der Europäischen Union – Europas globale Interessen: Dieses Kapitel beschreibt die Südpolitik der EU, ihre Zielsetzungen und ihre vielfältigen Facetten. Es werden die wirtschaftlichen und politischen Komponenten der Südpolitik, sowie die Bedeutung von Entwicklungshilfe und Assoziierungsabkommen erläutert.
- Türkei und China als politische Partner der EU: Dieses Kapitel widmet sich der Beziehung zwischen der EU und der Türkei sowie der EU und China. Es beleuchtet die historische Entwicklung dieser Beziehungen, die wirtschaftlichen und politischen Komponenten der Kooperation und die Herausforderungen, die sich durch die Menschenrechtslage in den beiden Ländern ergeben.
- Probleme der EU-Kooperationen mit der Türkei und China: Dieses Kapitel untersucht die Probleme der EU-Kooperation mit der Türkei und China, insbesondere die Menschenrechtsfrage und das Demokratiedefizit. Es diskutiert die Sanktions- und Konditionalisierungsfähigkeit der EU und die Herausforderungen, die sich aus den unterschiedlichen Interessen der EU und der Partnerländer ergeben.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit der Effektivität der Menschenrechtspolitik der EU gegenüber der Türkei und China. Dabei stehen die Südpolitik der EU, Menschenrechte, Demokratiedefizit, Assoziierungsabkommen, Sanktionsfähigkeit, wirtschaftliche und strategische Erwägungen im Vordergrund. Die Arbeit untersucht die Herausforderungen, die sich aus der Abwägung zwischen EU-Grundsätzen und den Interessen der Partnerländer ergeben.
- Quote paper
- Björn-Christian Schüßler (Author), 2002, Die Effektivität der Menschenrechtspolitik der EU gegenüber der Türkei und China, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/14929
