Grin logo
en de es fr
Shop
GRIN Website
Texte veröffentlichen, Rundum-Service genießen
Zur Shop-Startseite › Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht

Social-Media-Aktivitäten von Amtsträgern. Verfassungsrechtliche Grenzen und datenschutzrechtliche Aspekte in Deutschland

Titel: Social-Media-Aktivitäten von Amtsträgern. Verfassungsrechtliche Grenzen und datenschutzrechtliche Aspekte in Deutschland

Seminararbeit , 2023 , 33 Seiten , Note: 13,00

Autor:in: Annika Zarnt (Autor:in)

Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht
Leseprobe & Details   Blick ins Buch
Zusammenfassung Leseprobe Details

Liken, Blocken, Löschen - was dürfen Bundeskanzler und Co. eigentlich auf Social Media? Die Social-Media-Präsenz von Amtsträgern ist kein neues Phänomen. Ebenfalls wenig schockierend ist die Tatsache, dass im Jahr 2022 ein Drittel der Deutschen die Sozialen Medien täglich auch dazu nutzt, sich über das Zeitgeschehen zu informieren. Social Media werden immer mehr zu einem Ort der Meinungsbildung. Das haben auch staatliche Akteure erkannt und nutzen die verschiedenen Plattformen enthusiastisch. Inwiefern das Betreiben amtlicher Social-Media-Accounts in Deutschland grundgesetzlich kompetenziell und datenschutzrechtlich überhaupt zulässig ist und welchen weiteren verfassungsrechtlichen Grenzen deren inhaltliche Moderation unterliegt, ist Gegenstand dieser Arbeit.

Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

  • I. Blocken, Löschen, Umwidmen - was ist erlaubt?
    • 1. Social Media
    • 2. Aktivitäten
    • 3. Amtliche Social-Media-Accounts
      • a) Abgrenzung zu privaten Accounts
      • b) Herkömmliche Abgrenzung
      • c) Übertragbarkeit und Abgrenzung bei Social-Media-Accounts
      • d) Rechtliche Einordnung eines amtlichen Social-Media-Accounts
  • II. Berechtigung zur Unterhaltung von amtlichen Social-Media-Accounts („Ob“)
    • 1. Kompetenzielle Grundlage zur Unterhaltung
    • 2. Einhaltung des Gebots der Staatsferne
    • 3. Datenschutzrechtliche Bedenken
      • a) Vereinbarkeit mit dem TTDSG
      • b) Vereinbarkeit mit der DS-GVO
        • aa) Anwendbarkeit der DS-GVO
        • bb) (Gemeinsame) Verantwortlichkeit
        • cc) Fehlende Rechtsgrundlage
        • dd) Rechenschafts- und Informationspflichten
      • c) Drittlandsübermittlungen
  • III. Rechtmäßigkeit der Unterhaltung von amtlichen Social-Media-Accounts („Wie“)
    • 1. Öffentlichkeitsarbeit
    • 2. Virtuelles öffentlich-rechtliches Hausrecht
      • a) Öffentlich-rechtliches Hausrecht und Übertragbarkeit
      • b) Löschen von Beiträgen von Nutzern
    • 3. Sperren und Blockieren von Nutzern
    • 4. Umwidmung und „Doppelnutzung“ eines Accounts
  • IV. Rechtsfolgen und Rechtsschutz von Verstößen
    • 1. Rechtsfolgen
    • 2. Rechtsschutz
  • V. Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Social-Media-Accounts durch Amtsträger in Deutschland. Sie analysiert die Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit derartiger Aktivitäten im Kontext von Öffentlichkeitsarbeit, Datenschutz und den Grundrechten.

  • Rechtliche Einordnung von Social-Media-Accounts
  • Datenschutzrechtliche Aspekte und Vereinbarkeit mit der DSGVO
  • Öffentlich-rechtliches Hausrecht im digitalen Raum
  • Rechtliche Folgen von Verstößen und Möglichkeiten des Rechtsschutzes
  • Abgrenzung zwischen amtlichen und privaten Accounts

Zusammenfassung der Kapitel

  • Kapitel I: Dieses Kapitel definiert den Begriff „Social Media“ und beleuchtet verschiedene Arten von Social-Media-Aktivitäten. Es analysiert die Abgrenzung zwischen amtlichen und privaten Social-Media-Accounts und stellt die rechtliche Einordnung von amtlichen Accounts dar.
  • Kapitel II: Dieses Kapitel befasst sich mit der Berechtigung zur Unterhaltung von amtlichen Social-Media-Accounts. Es untersucht die Kompetenzielle Grundlage, die Einhaltung des Gebots der Staatsferne und die datenschutzrechtlichen Bedenken, insbesondere im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit dem TTDSG und der DS-GVO.
  • Kapitel III: Dieses Kapitel analysiert die Rechtmäßigkeit der Unterhaltung von amtlichen Social-Media-Accounts. Es beleuchtet die Rolle der Öffentlichkeitsarbeit und die Übertragbarkeit des öffentlich-rechtlichen Hausrechts in den digitalen Raum. Darüber hinaus werden die Möglichkeiten zum Löschen von Beiträgen von Nutzern, Sperren und Blockieren von Nutzern sowie die Umwidmung und „Doppelnutzung“ von Accounts behandelt.
  • Kapitel IV: Dieses Kapitel befasst sich mit den Rechtsfolgen und dem Rechtsschutz bei Verstößen gegen die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Social-Media-Accounts durch Amtsträger.

Schlüsselwörter

Social Media, Amtsträger, Öffentlichkeitsarbeit, Datenschutz, DSGVO, TTDSG, Hausrecht, Rechtsschutz, Rechtmäßigkeit, Zulässigkeit, Abgrenzung, private Accounts, Staatsferne.

Ende der Leseprobe aus 33 Seiten  - nach oben

Details

Titel
Social-Media-Aktivitäten von Amtsträgern. Verfassungsrechtliche Grenzen und datenschutzrechtliche Aspekte in Deutschland
Hochschule
Universität Passau  (Juristische Fakultät)
Veranstaltung
Staat und Verwaltung vor den Herausforderungen der Gegenwart
Note
13,00
Autor
Annika Zarnt (Autor:in)
Erscheinungsjahr
2023
Seiten
33
Katalognummer
V1497932
ISBN (PDF)
9783389060216
ISBN (Buch)
9783389060223
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Medienrecht öffentlich-rechtliches Äußerungsrecht Cookies Amtsträger öffentlich-rechtliche Hausrecht Soziale Medien Social Media
Produktsicherheit
GRIN Publishing GmbH
Arbeit zitieren
Annika Zarnt (Autor:in), 2023, Social-Media-Aktivitäten von Amtsträgern. Verfassungsrechtliche Grenzen und datenschutzrechtliche Aspekte in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1497932
Blick ins Buch
  • Wenn Sie diese Meldung sehen, konnt das Bild nicht geladen und dargestellt werden.
  • https://cdn.openpublishing.com/images/brand/1/preview_popup_advertising.jpg
  • Wenn Sie diese Meldung sehen, konnt das Bild nicht geladen und dargestellt werden.
  • Wenn Sie diese Meldung sehen, konnt das Bild nicht geladen und dargestellt werden.
  • Wenn Sie diese Meldung sehen, konnt das Bild nicht geladen und dargestellt werden.
  • Wenn Sie diese Meldung sehen, konnt das Bild nicht geladen und dargestellt werden.
  • Wenn Sie diese Meldung sehen, konnt das Bild nicht geladen und dargestellt werden.
  • Wenn Sie diese Meldung sehen, konnt das Bild nicht geladen und dargestellt werden.
  • Wenn Sie diese Meldung sehen, konnt das Bild nicht geladen und dargestellt werden.
  • Wenn Sie diese Meldung sehen, konnt das Bild nicht geladen und dargestellt werden.
  • Wenn Sie diese Meldung sehen, konnt das Bild nicht geladen und dargestellt werden.
  • Wenn Sie diese Meldung sehen, konnt das Bild nicht geladen und dargestellt werden.
Leseprobe aus  33  Seiten
Grin logo
  • Grin.com
  • Zahlung & Versand
  • Impressum
  • Datenschutz
  • AGB
  • Impressum