Diese Bachelorarbeit untersucht die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit in föderalen Staaten und deren Interaktion mit den föderalen Strukturen. Ziel der Arbeit ist es, den Einfluss subnationaler Einheiten auf die Verfassungsgerichtsbarkeit zu analysieren, insbesondere im Hinblick auf das Auswahlverfahren der Richter und die Macht, die diesen Gerichten in föderalen versus unitarischen Staaten zukommt.
Die Forschung basiert auf einer vergleichenden Analyse, bei der sowohl qualitative als auch quantitative Methoden angewendet werden. Der erste Teil der Arbeit betrachtet die theoretischen Grundlagen und formuliert Hypothesen, die eine positive Korrelation zwischen dem Föderalismusgrad eines Staates und der Stärke des richterlichen Prüfungsrechts sowie der Beteiligung von Gliedstaaten an der Richterernennung postulieren. Der zweite Teil analysiert empirisch die Verfassungsrigidität und das richterliche Prüfungsrecht in verschiedenen Staaten, um diese Hypothesen zu testen.
Besonders intensiv wird der „Index der Einflussnahme am Auswahlverfahren“ (IdEaA) entwickelt und angewendet, um die Beteiligung föderaler Einheiten an der Richterwahl zu messen. Im dritten Teil wird eine Fallstudie durchgeführt, die die Länder Deutschland, Belgien und Frankreich vergleicht, um die institutionellen Mechanismen der Richterernennung und die Auswirkungen auf die Verfassungsgerichtsbarkeit zu untersuchen.
Die Ergebnisse der Arbeit zeigen, dass der Föderalismusgrad nur bedingt Vorhersagen über die Stärke der Verfassungsgerichtsbarkeit ermöglicht. Die Beteiligung subnationaler Einheiten an der Richterernennung korreliert schwach mit der Staatsorganisationsform. Stattdessen wird festgestellt, dass die Rechtsfamilie und das Vorhandensein einer spezialisierten Verfassungsgerichtsbarkeit bedeutendere Faktoren sind. Die Fallstudie verdeutlicht, dass die institutionelle Struktur und die historische Entwicklung der Staaten entscheidend für die Ausgestaltung der Verfassungsgerichtsbarkeit sind.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung und Fragestellung
- Forschungsstand
- Theorie des föderalen Einflusses auf die Verfassungsgerichtsbarkeit
- Einheits- und Föderalstaaten
- Verfassungsgerichte als Hüter der Verfassung
- Hypothesen
- Daten und methodisches Vorgehen
- Fallauswahl
- Design und Operationalisierung
- Index der Einflussnahme am Auswahlverfahren (IdEaA)
- Einfluss von Föderalismus auf das verfassungsgerichtliche Prüfungsrecht
- Verfassungsrigidität als Grundlage
- Staatstruktur und richterliches Prüfungsrecht
- Modifizierte Föderalismus-Unitarismus-Dimension
- Aussagekraft des Föderalismusgrades
- Einfluss auf die Gerichtsbarkeit durch die Beteiligung an der Richterernennung
- Generelle Beteiligung am Auswahlverfahren
- Weiterführende Erklärungsfaktoren
- Erkenntnisse des IdEaA
- Fallstudie: Deutschland, Belgien und Frankreich im Vergleich
- Deutschland
- Die Besonderheiten des deutschen Föderalismus
- Die Macht des Bundesverfassungsgerichts
- Die Verfassungsgerichtsbarkeit im Bundesstaat
- Belgien
- Die Umwandlung eines Einheitsstaates in einen Bundesstaat
- Der Cour constitutionnelle
- Das Verfassungsgericht als Akzessorietät zur belgischen Föderalisierung
- Frankreich
- Unitarische Staatsstruktur und Zentralisierung der Macht
- Ernennung und Macht der Richter des Conseil constitutionnel
- Senat und Verfassungsrat
- Vergleich und Ergebnisse
- Deutschland
- Diskussion und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den Einfluss föderaler Strukturen auf die Verfassungsgerichtsbarkeit. Im Mittelpunkt stehen die Möglichkeiten substaatlicher Einheiten, die Verfassungsgerichtsbarkeit zu beeinflussen, und die Bedeutung von Verfassungsgerichten in Bundesstaaten. Die Forschungsfragen befassen sich mit der Beteiligung von Gliedstaaten am Auswahlverfahren von Verfassungsrichtern und dem Zusammenhang zwischen der Macht dieser Gerichte und dem Föderalisierungsgrad der Staaten.
- Beteiligung substaatlicher Einheiten am Auswahlverfahren von Verfassungsrichtern
- Zusammenhang zwischen der Macht von Verfassungsgerichten und dem Föderalisierungsgrad
- Rolle von Verfassungsgerichten in der Wahrung föderaler Befugnisse
- Vergleichende Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in verschiedenen föderalen Systemen
- Einfluss von Rechtsfamilien (Common Law vs. Civil Law) auf die Verfassungsgerichtsbarkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas dar und formuliert die Forschungsfragen. Kapitel 2 gibt einen Überblick über den Forschungsstand zur Verfassungsgerichtsbarkeit. Kapitel 3 entwickelt eine Theorie des föderalen Einflusses auf die Verfassungsgerichtsbarkeit, unterscheidet Einheits- und Föderalstaaten und beschreibt die Rolle von Verfassungsgerichten als Hüter der Verfassung. Kapitel 4 beschreibt die Methodik und die Fallauswahl. Kapitel 5 analysiert den Einfluss des Föderalismus auf das verfassungsgerichtliche Prüfungsrecht. Kapitel 6 untersucht den Einfluss der Beteiligung an der Richterernennung auf die Gerichtsbarkeit. Kapitel 7 präsentiert eine Fallstudie, die Deutschland, Belgien und Frankreich vergleicht, unter Berücksichtigung der jeweiligen Besonderheiten des Föderalismus und der Verfassungsgerichtsbarkeit.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Verfassungsgerichtsbarkeit, Bundesstaat, Richterernennung, Verfassungsrigidität, Prüfungsrecht, Common Law, Civil Law, Fallstudie, Deutschland, Belgien, Frankreich, Index der Einflussnahme am Auswahlverfahren (IdEaA).
- Citation du texte
- Gabriel Gruber (Auteur), 2023, Verfassungsgerichtsbarkeit im Kontext föderaler Strukturen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1502685
