Diese Arbeit untersucht die Zulässigkeit von Plattformverboten im selektiven und nicht-selektiven Vertrieb von Luxus- und Markenprodukten im Lichte des europäischen Kartellrechts. Hersteller verbieten zunehmend den Vertrieb über Drittplattformen, um ihr Markenimage zu schützen. Ein zentrales Element der Analyse ist die EuGH-Entscheidung im Coty-Vorlageverfahren, das die Frage der Rechtmäßigkeit solcher Beschränkungen aufwirft. Die Arbeit beleuchtet die Auswirkungen von Plattformverboten auf den Wettbewerb, bewertet die Metro-Kriterien des EuGH und untersucht die Anwendbarkeit von Gruppen- oder Einzelfreistellungen nach der Vertikal-GVO und Art. 101 Abs. 3 AEUV. Zudem werden die geplanten Änderungen der Vertikal-GVO und Leitlinien in Bezug auf diese Thematik analysiert und auf Plattformverbote außerhalb selektiver Vertriebssysteme übertragen. Die rechtliche Bewertung erfolgt auf Grundlage des europäischen Rechts, wobei die Wettbewerbsaspekte und die Interessen der Markenhersteller im Fokus stehen.
Inhaltsverzeichnis
- Plattformbeschränkungen innerhalb und außerhalb selektiver Vertriebssysteme
- Plattformverbote außerhalb selektiver Vertriebssysteme
- Selektive Vertriebssysteme und Marktplatzverbote für Luxusartikel
- Die Beschränkung des Internetvertriebs der Händler nach Pierre Fabre
- Kartellrechtliche Zulässigkeit der Untersuchung des Vertriebs über eBay
- Digitale Herausforderungen für das Kartellrecht
- Zum Schutz des Produktimages im selektiven Vertrieb
- Problemkreise bei der Novellierung der Vertikal-GVO – Ein Überblick
- Selektive Vertriebssysteme: Mehr Klarheit dank des Coty-Urteils
- Die Freiheit des Internetvertriebs und ihre Schranken
- Zur Auslegung der „Beschränkung der Kundengruppe\" in Art. 4 lit. b Vertikal-GVO
- Verbot des Vertriebs über Internetplattformen Dritter im Rahmen des qualitativ-selektiven Vertriebs - zugleich Anmerkungen zum Urteil des KG „,Schulranzen“
- Die Plattform-Ökonomie vor dem EuGH
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Seminar gibt einen Überblick über die Rechtsfragen im Zusammenhang mit Plattformbeschränkungen im Wettbewerbs-, Wertpapier- und Gesellschaftsrecht. Es beleuchtet die Herausforderungen der Digitalisierung für das Kartellrecht und analysiert verschiedene Fallbeispiele.
- Rechtliche Rahmenbedingungen selektiver Vertriebssysteme
- Auswirkungen der Digitalisierung auf Vertriebsmodelle
- Kartellrechtliche Bewertung von Plattformbeschränkungen
- Aktuelle Rechtsprechung zu Plattformverboten
- Herausforderungen der Rechtsanwendung in der Plattformökonomie
Zusammenfassung der Kapitel
Die einzelnen Kapitel behandeln diverse Aspekte der Plattformbeschränkungen im Kontext des Kartellrechts. Es werden unterschiedliche Rechtsprechungsentscheidungen und ihre Auswirkungen auf die Praxis analysiert. Die Kapitel befassen sich mit Plattformverboten außerhalb selektiver Vertriebssysteme, der Zulässigkeit von Vertriebsbeschränkungen über Online-Plattformen, den Herausforderungen der Digitalisierung für das Kartellrecht und den Schutz des Produktimages im selektiven Vertrieb. Weiterhin werden Problemkreise bei der Novellierung der Vertikal-GVO sowie die Auslegung bestimmter Klauseln in der Vertikal-GVO behandelt. Die Kapitel bieten eine umfassende Auseinandersetzung mit der Rechtslage und geben Einblicke in aktuelle Entwicklungen.
Schlüsselwörter
Selektive Vertriebssysteme, Plattformverbote, Internetvertrieb, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht, Digitalisierung, Vertikal-GVO, Plattformökonomie, EU-Kartellrecht, Rechtsprechung.
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- Michael Imbert (Autor), 2022, Plattformverbote im Vertriebskartellrecht. Zulässigkeit und Auswirkungen auf Luxus- und Markenprodukte, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1506152
