Diese Hausarbeit widmet sich dem Thema „Propaganda-Verbot in einer Demokratie“, dabei soll die Forschungsfrage „Lässt sich nach deliberativen Demokratietheorien ein Verbot rechtfertigen?“ beantwortet werden. In einer Zeit, in der Informationen in noch nie dagewesenem Ausmaß verbreitet werden, ist es von besonderer Relevanz, die Auswirkungen von Propaganda auf die demokratischen Prozesse zu untersuchen. In dieser Arbeit soll der TV-Sender Russia Today als Beispiel für die Untersuchungen dienen. Der Kanal ist seit März 2022 in der EU wegen seiner propagandistischen Inhalte verboten und nur noch über Satelliten zu empfangen. Dieses Verbot wird vom Hamburger Juristen Wolfgang Schulz als „Angriff auf die Kommunikationsfreiheit und Informationsfreiheit“ gewertet und als Zensur ausländischer Sender verstanden. In juristischer Perspektive ist ein Medienverbot eine Einschränkung der Meinungsbildung und Äußerung, doch ist ein Verbot von Propaganda in einer Demokratie moralisch legitim? Um das Thema angemessen zu behandeln, ist es zunächst wichtig, die grundlegenden Begriffe zu klären, weswegen sich das zweite Kapitel der Hausarbeit ausschließlich den Definitionen des Propaganda-Begriffs und der deliberativen Demokratietheorie widmet.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Theoretische Grundlagen
- 2.1 Definition von Propaganda
- 2.2 Definition von Demokratie
- 3. Vereinbarkeit Moral und deliberative Demokratie
- 4. Propaganda in einer Demokratie
- 4.1 Aktueller Stand am Beispiel von Russia Today
- 4.2 Juristische Perspektive
- 4.3 Moralische Perspektive
- 5. Auswirkung von Propaganda in einer Demokratie
- 6. Propaganda-Verbot in einer Demokratie
- 7. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Rechtfertigung eines Propagandaverbots in einer Demokratie unter dem Blickwinkel deliberativer Demokratietheorien. Die Arbeit analysiert die Auswirkungen von Propaganda auf demokratische Prozesse, wobei der TV-Sender Russia Today als Fallbeispiel dient. Die zentrale Forschungsfrage lautet: Lässt sich ein Propagandaverbot nach deliberativen Demokratietheorien rechtfertigen?
- Definition von Propaganda und deliberativer Demokratie
- Die Vereinbarkeit von Propaganda und demokratischen Prinzipien
- Juristische und moralische Perspektiven auf ein Propagandaverbot
- Der Einfluss von Propaganda auf die Meinungsbildung
- Die Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und dem Schutz der Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 (Einleitung): Einführung in die Thematik des Propagandaverbots und Formulierung der Forschungsfrage. Russia Today wird als Beispielfall genannt.
Kapitel 2 (Theoretische Grundlagen): Definition der Begriffe „Propaganda“ und „Demokratie“, einschließlich einer Erläuterung der deliberativen Demokratietheorie.
Kapitel 3 (Vereinbarkeit Moral und deliberative Demokratie): Untersuchung des Verhältnisses von Propaganda und Demokratie. Die demokratischen Entscheidungen der EU bezüglich Russia Today werden beleuchtet.
Kapitel 4 (Propaganda in einer Demokratie): Analyse des aktuellen Stands der Diskussion am Beispiel von Russia Today. Juristische und moralische Perspektiven werden betrachtet.
Kapitel 5 (Auswirkung von Propaganda in einer Demokratie): Diskussion der Auswirkungen von Propaganda auf die Demokratie.
Kapitel 6 (Propaganda-Verbot in einer Demokratie): Diskussion über die Rechtfertigung und moralische Legitimität eines Propagandaverbots unter Berücksichtigung demokratischer Prinzipien.
Schlüsselwörter
Propaganda, deliberative Demokratietheorie, Demokratie, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Rechtsstaat, Russia Today, Medienverbot, moralische Legitimität, Meinungsbildung.
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- Anonym (Autor), 2023, Propaganda-Verbot in der Demokratie. Eine Analyse nach deliberativen Demokratietheorien, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1506211
