Thesen zur Entparlamentarisierung sind keine Erscheinung der letzten Jahre, son- dern so alt, wie das Parlament selbst. Während der letzen Jahre ist vor allem die Ent- machtung des Bundestages durch außerparlamentarische Entscheidungsfindung ins Zentrum medialen Interesses gerückt. Dies liegt nicht nicht zuletzt auch an Äußerungen prominenter Befürworter dieser Entmachtungs-These, wie dem Bundesverfassungsrich- ter Hans-Jürgen Papier.
Beobachter und Beteiligte des politischen Geschehens machen demnach eine schleichende Entmachtung des Bundestages aus, die durch die Verlagerung von Entscheidungen in Expertenkreise und Verhandlungen zwischen Regierung und Verbänden entsteht. Das Wesen und der Gehalt, dieser Entparlamentarisierungsthese sollen nun untersucht werden, um die Frage zu klären, ob sich der Bundestags durch die beschriebenen Prozesse tatsächlich seiner Entmachtung gegenübergestellt sieht.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Entparlamentarisierung unterschiedlichen Ursprungs
- 2.1 Entmachtung durch föderale Abstimmungsprozesse
- 2.2 Informalisierung im Rahmen der europäischen Integration
- 3. Die Vielfalt extraparlamentarischer Entscheidungsfindung
- 4. Entparlamentarisierung als tatsächliche Gefahr?
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die These einer Entmachtung des Bundestages durch außerparlamentarische Entscheidungsfindung. Sie analysiert die Ursachen und Auswirkungen dieser Entwicklung, indem sie verschiedene Formen der Entparlamentarisierung beleuchtet und ihre Auswirkungen auf die Machtverteilung im politischen System untersucht.
- Entparlamentarisierung durch föderale Abstimmungsprozesse
- Entparlamentarisierung durch die europäische Integration
- Die Rolle von Expertengremien und Verbänden in der Entscheidungsfindung
- Die Auswirkungen von Informalisierung auf die politische Willensbildung
- Die Bewertung der Entparlamentarisierungsthese und ihre Relevanz für die deutsche Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in die Thematik der Entparlamentarisierung ein und stellt die zentrale Forschungsfrage der Arbeit dar. Kapitel 2 beleuchtet verschiedene Ursachen für die Entparlamentarisierung, insbesondere die Auswirkungen des föderalen Systems und der europäischen Integration. Kapitel 3 analysiert verschiedene Formen der extraparlamentarischen Entscheidungsfindung und ihre Auswirkungen auf die Machtverteilung im politischen System. Kapitel 4 befasst sich mit der Frage, ob die Entparlamentarisierung eine tatsächliche Gefahr für die Demokratie darstellt.
Schlüsselwörter
Entparlamentarisierung, außerparlamentarische Entscheidungsfindung, föderaler Abstimmungsprozess, europäische Integration, Expertengremien, Verbände, Informalisierung, politische Willensbildung, Machtverteilung, Demokratie.
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- Anonym (Autor), 2009, Wird der Bundestag durch zunehmende außerparlamentarische Entscheidungsfindung entmachtet?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/150700
