Problemfall Geistiges Eigentum

Evaluierung des Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS)


Seminararbeit, 2008
14 Seiten, Note: 1,7

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Das TRIPS-Abkommen – einheitlicher Rahmen zum Schutz von geistigem Eigentum
2.1 Motivation für Rechte zum Schutz von geistigem Eigentum
2.2 Das TRIPS-Abkommen im Rahmen der Welthandelsorganisation

3 Auswirkungen des TRIPS–Abkommens.
3.1 Auswirkungen des TRIPS-Abkommens auf Entwicklungsländer
3.1.1 Ausländische Direktinvestitionen
3.1.2 Importe.
3.1.3 Lizenzvereinbarungen
3.1.4 Innovation und Imitation
3.2 Einflüsse des TRIPS-Abkommens auf Industrienationen
3.2.1 Einfluss geistiger Eigentumsrechte auf die Innovationstätigkeit
3.2.2 Auswirkungen von geistigen Eigentumsrechten auf den Handel

4 Evaluierung des TRIPS-Abkommens

1 Einleitung

In der öffentlichen Wahrnehmung wird das TRIPS-Abkommen (Trade related Aspects of Intellectual Property Rights – handelsbezogene Aspekte von geistigem Eigentum) tendenziell mit negativen Auswirkungen auf Entwicklungsländer und Vorteilen für entwickelte Länder in Verbindung gebracht. Doch entspricht diese Wahrnehmung der Realität? Im Rahmen dieser Arbeit soll die Frage geklärt werden, welche Wohlfahrtswirkungen das TRIPS–Abkommen für Entwicklungsländer und Industrienationen hat. Täuscht die öffentliche Wahrnehmung und das Abkommen ist für alle Betroffenen vorteilhaft oder kommt es zu einer gezielten Bevor- bzw. Benachteiligung einzelner Länder?

2 Das TRIPS-Abkommen – einheitlicher Rahmen zum Schutz von geistigem Eigentum

2.1 Motivation für Rechte zum Schutz von geistigem Eigentum

Bevor die Auswirkungen des TRIPS–Abkommen auf Industrienationen sowie Entwicklungsländer beleuchtet werden, sollen im Folgenden kurz Gründe für Rechten zum Schutz von geistigem Eigentum und deren Auswirkungen skizziert werden. Ein Großteil der wirtschaftlichen Tätigkeit entfällt heute auf die Produktion von Gütern und Dienstleistungen, die erhebliche Investitionen in Forschung und Entwicklung erfordern. (vgl. Moschini 2003, S. 2). Diese Investitionen stellen zunächst einmal Kosten dar, die sich erst amortisieren können, wenn sich ein Produkt oder eine Dienstleistung erfolgreich am Markt durchsetzen kann und Gewinne erwirtschaftet werden. Geistige Eigentumsrechte stellen dabei sicher, dass es zu keinen Nachahmungen und Kopien durch Konkurrenten am Markt kommt. Somit liefern sie Anreize zur Innovationstätigkeit, da sie sicherstellen, dass sich Investitionen in Entwicklungstätigkeit und Produktionsverfahren amortisieren können, sobald die Marktreife eines Produktes erreicht ist. Da Innovationen für eine Gesellschaft von Vorteil sind, ist es letztendlich auch in ihrem Interesse, dass geistiges Eigentum geschützt wird. Es ergeben sich jedoch durch den Patentschutz auch Monopole für die Inhaber von Patenten. Ein Patent schottet den Markt für die Konkurrenz ab und ermöglicht es Preise durchzusetzen, die über denen im Wettbewerb liegen. Dies erweist sich dagegen als Nachteil für die Gesellschaft. Es muss somit zu einem Kompromiss zwischen den Anreizen zur Innovationstätigkeit und den mit einem Monopol einhergehenden Preisaufschlag kommen, zum Beispiel über einen zeitlich begrenzten Patentschutz.

2.2 Das TRIPS-Abkommen im Rahmen der Welthandelsorganisation

Durch das TRIPS–Abkommen wird ein internationaler Standard zum Schutz von geistigem Eigentum geschaffen. Das TRIPS-Abkommen setzt dabei relativ hohe Mindeststandards fest und weist auch einen beträchtlichen Umfang auf, da die wichtigsten Bereiche geistigen Eigentums erfasst werden (vgl. Liebig 2001, S.1)[1]. Zwar gab es im Rahmen der WIPO (World Intellectual Property Organization – Weltorganisation für geistiges Eigentum) bereits Bemühungen, den Schutz von geistigem Eigentum international zu koordinieren, aber das TRIPS–Abkommen als ein zentraler Bestandteil der WTO (World Trade Organization - Welthandelorganisation) stößt in eine ganz neue Dimension vor. Diese neue Dimension ergibt sich aus zwei Elementen: Einerseits bestehen durch die Integration im Rahmen der WTO eine Reihe von Mechanismen, die bei Zuwiderhandlung gegen Rechte zum Schutz vom geistigem Eigentum Sanktionsmöglichkeiten eröffnen und somit eine Durchsetzung vereinfachen; zum anderen wird die Verbreitung eines einheitlichen Standards zum Schutz vom geistigem Eigentum vorangetrieben, da eine WTO-Mitgliedschaft immer auch verpflichtet, das TRIPS–Abkommen umzusetzen (vgl. Moschini 2003: S. 2). Jedoch gilt es zu beachten, dass eine solche Ausdehnung und Sanktionen bei Zuwiderhandlung gerechtfertigt sein müssen. Für das TRIPS–Abkommen im Rahmen der WTO erfordert dies, dass ein Zusammenhang hergestellt werden muss zwischen dem Freihandel, dem eigentlichem Ziel der WTO und dem Schutz von geistigem Eigentum. Dieser besteht letztlich nur, wenn ein mangelhafter Schutz vom geistigen Eigentum den Freihandel und internationale Wirtschaftsbeziehungen beeinträchtigt. Eine Beeinträchtigung kann sich zum Beispiel daraus ergeben, dass mangelnder Schutz sich einschränkend auf den Handel von Gütern und Technologie auswirkt, da die potentielle Gefahr von Nachahmung und somit sinkender Erlöse besteht.

3 Auswirkungen des TRIPS–Abkommens

Im Folgenden sollen die Auswirkungen des TRIPS-Abkommens im Bezug auf Entwicklungsländer und entwickelte Länder wie Industrienationen beleuchtet werden. Es ist zu erwarten, dass die Auswirkungen unterschiedlich ausfallen werden. Dies ist zum einen dem unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstand geschuldet, zum anderen werden durch das Abkommen auch unterschiedliche Veränderungen in den einzelnen Ländern gefordert. Während Industrienationen bereits auf ein ausgereiftes System von Rechten zum Schutz von geistigem Eigentum zurückgreifen können, gilt dieses nicht für Entwicklungsländer, da diese vor in Kraft treten des Abkommens zumeist kaum oder nur wenig ausgeprägten Schutz von geistigem Eigentum praktiziert haben.

3.1 Auswirkungen des TRIPS-Abkommens auf Entwicklungsländer

Für einen Großteil der Entwicklungsländer bedeutet das Abkommen zunächst einmal, dass ein weltweit einheitlicher Standard zum Schutz von geistigem Eigentum übernommen und eingeführt werden muss. Von besonderem Interesse dürfte es für diese Länder sein, inwiefern das Abkommen die Entwicklung in technischer und sozioökonomischer Hinsicht fördert und damit letztendlich zu Wohlfahrtssteigerungen beiträgt. Das Abkommen soll ausdrücklich zum beiderseitigen Vorteil sein, sowohl für die Erzeuger als auch die Nutzer von technischem Wissen (vgl. WTO 1994, Artikel 7). Die Entwicklungsländer als Nutzer sollen durch das Abkommen mittels eines Technologietransfers Zugang zu diesem Wissen bekommen. Die Verbreitung von Wissen wird dabei als zentral für die Entwicklung gesehen, so gilt für ein Großteil der OECD Länder, dass über fünfzig Prozent ihres Produktivitätszuwachses auf ausländische Erfindungen zurückgehen (vgl. Moschini 2003: S. 30). Wird das Abkommen seinen Zielen gerecht und mit welche Auswirkungen auf die heimische Industrie in Entwicklungsländern ist zu rechnen?

[...]


[1] Das Abkommen umfasst Patente, Urheberschutz, Handelsmarken, geographische Herkunftsangaben, gewerbliche Muster und Modelle, Halbleitertopographien und Geschäftsgeheimnisse (vgl. Liebig 2001, S. 1).

Ende der Leseprobe aus 14 Seiten

Details

Titel
Problemfall Geistiges Eigentum
Untertitel
Evaluierung des Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS)
Hochschule
Universität Bayreuth
Note
1,7
Autor
Jahr
2008
Seiten
14
Katalognummer
V151196
ISBN (eBook)
9783640630325
ISBN (Buch)
9783640630608
Dateigröße
417 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Zwei Seiten Quellenverzeichnis
Schlagworte
TRIPS Abkommen, WTO, Geistiges Eigentum, Auswirkungen für Entwicklungsländer
Arbeit zitieren
Beate Neubauer (Autor), 2008, Problemfall Geistiges Eigentum , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/151196

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