Die Stimmung in der säschischen SPD ist erschüttert. Entsetzen und Ratlosigkeit macht sich in den Fluren der sozialdemokratischen Fraktion im Dresdner Landtag breit. "Die Unruhe ist groß", schreibt das Nachrichtenmagazin Spiegel. Das Umfrageinstitut Forsa hat soeben eine repräsentative Umfrage veröffentlicht, nach der die SPD bei der nächsten Wahl zum säschischen Landtag nur noch mit acht Prozent der Stimmen rechnen kann. Die NPD mit neun Prozent - ein Prozentpunkt mehr als die Sozialdemokraten. Die amtierende große Koalition hat in der Umfrage keine Mehrheit mehr. Die Linkspartei hingegen ist mit prognostizierten 27 Prozent stark wie noch nie.
Deutschland im September 2007. Für die säschischen Genossen ist diese Umfrage nicht die erste Hiobsbotschaft. Im Gründungsland der SPD sind sie seit der Wiedervereinigung nie richtig auf die Beine gekommen, gegenwärtig werden sie zwischen dem Koalitionspartner CDU und der oppositionellen Linkspartei zerrieben. Und nun das. "Die Situation ist dramtisch", sagt der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt.
Auch wenn sich die Zahlen nur aus einer Umfrage beziehen, und in den kommenden Jahren wieder zu Missgunsten der NPD ändern werden: Die Verhältnisse in Dresden stehen beispielhaft für den Umbruch in der deutschen Parteiendemokratie. Politische Parteien verlieren durch sinkende Wahlbeteiligungen, Mitgliederzahlen und Partizipationen sowie dem Erfolg rechtsextremer Parteien massiv an Bedeutung. Das Parteiensystem wandelt sich kontinuierlich, statt ehemals vier Parteien sitzen nun in manchen Parlamenten derer sechs oder gar sieben. Das Wahlverhalten vieler Milieus ändert sich fortlaufend, auch das zwischen den alten und neuen Bundesländern. Hinzu kommt die große Einflussnahme der EU und der Medien. Die andauernde Wahlabfolge von Kommunal- ,Landtags- ,Europa- und Bundestagswahlen und das wachsende Problem der Parteienfinanzierung sind ebenfalls nicht gerade förderlich für eine Demokratie.
Die Nachfolger von Nationalsozialisten stärker als Sozialdemokraten, die beiden ehemaligen Volksparteien CDU und SPD selbst zusammen nicht stark genug für eine Regierung, die Wahlbeteiligung nicht weit über 50%. Noch ist die Situation nicht überall so dramatisch wie in Sachsen, doch steckt die deutsche Parteiendemokratie in einer tiefen Krise. Es lohnt sich daher ein genauer Blick auf die gegenwärtige Situation der Parteiendemokratie: Wie gestalten sich die einzelnen Probleme der Parteien genau - und welche Folgen haben sie?
Inhaltsverzeichnis
A) Einführung
B) Die Probleme der Parteiendemokratie in Deutschland
1. Bedeutungsverlust politischer Parteien
1.1 Weniger Mitglieder und Partizipation
1.2 Sinkende Wahlbeteiligung
1.3 Erfolg rechtsextremer Parteien
2. Tiefgreifender Wandel des Parteiensystems
2.1 Vom 4- zum 6- 7- Parteiensystem
2.2 Auflösung der parteilichen Millieus
2.3 Unterschiedliches Wahlverhalten Ost-West
3. Zu große Einflussnahme bestimmter Faktoren auf die Parteiendemokratie
3.1. Andauernde Wahlabfolge
3.2 Problem der Finanzierung und Geldgeber
3.3 Einfluss der Medien und der EU
C) Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die gegenwärtigen Krisenerscheinungen der Parteiendemokratie in Deutschland und untersucht die zugrunde liegenden Ursachen sowie die Auswirkungen auf das politische System. Im Fokus steht dabei die Frage, wie sich die Probleme der Parteien gestalten und welche Folgen sich daraus für die demokratische Stabilität ergeben.
- Struktureller Bedeutungsverlust der etablierten Volksparteien
- Wandel des Parteiensystems und Auflösung traditioneller Milieus
- Auswirkungen sinkender Wahlbeteiligung und Partizipation
- Einfluss externer Faktoren wie Medien, EU und Finanzierungsfragen
Auszug aus dem Buch
1.2 Sinkende Wahlbeteiligung
45,5% der deutschen Bürger bestimmten 2004, wer für Deutschland ins Europaparlament einzog. 57,1% entschieden 2008 die Zusammensetzung des Landtages Niedersachsen, während es noch in den 1970er Jahren fast 90 Prozent gewesen waren. 44,4% nahmen bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2006 teil. Und die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen sank vom Höchststand 1972, 91,1%,auf 77,7% 2005.
Teilweise weniger als die Hälfte der Berechtigten wählen damit die Parlamente, aus denen Regierungen hervorgehen und dadurch über die Zukunft des Landes zumindestens mitentschieden wird. Die Legitimationsbasis der Regierungen werden damit immer geringer, die Wahlergebnisse weniger aussagekräftig. Die Prozentzahlen zeigen nur dass, was ein Teil der Bevölkerung will, nicht dass, was alle möchten. Für die Partei der amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Union, votierten so 2005 nur von etwa 27% der Wahlberechtigten - gerade etwas mehr als jeder vierter. Die stärkste politische Kraft bei Wahlen der vergangenen Jahren ist oft die Partei der Nichtwähler. Und diese geringe Wahlbeteiligung bedeutet oft auch eine Ablehnung der Demokratie im Allgemeinen.
Zusammenfassung der Kapitel
A) Einführung: Die Einleitung beleuchtet anhand aktueller Umfragen und Wahlergebnisse in Sachsen die angespannte Lage der Volksparteien und den Umbruch in der deutschen Parteiendemokratie.
B) Die Probleme der Parteiendemokratie in Deutschland: Dieses Kapitel analysiert detailliert die Ursachen für den Vertrauens- und Bedeutungsschwund der Parteien, den strukturellen Wandel des Parteiensystems sowie den Einfluss von Medien, EU und finanziellen Rahmenbedingungen.
C) Fazit: Das Fazit fasst die Krisenphänomene zusammen und diskutiert mögliche Lösungsansätze, um die Attraktivität der Parteiarbeit und die Stabilität der demokratischen Strukturen zu stärken.
Schlüsselwörter
Parteiendemokratie, Deutschland, Wahlbeteiligung, Mitgliederverlust, Volksparteien, Parteiensystem, Milieus, Rechtsextremismus, Politikverdrossenheit, Regierungsbildung, Parteienfinanzierung, Medien, Europäische Union, Politische Partizipation, Demokratie
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit befasst sich mit den aktuellen Problemen und Herausforderungen, mit denen die Parteiendemokratie in Deutschland konfrontiert ist.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Im Zentrum stehen der Bedeutungsverlust der Parteien, sinkende Partizipationsraten, der Wandel des Parteiensystems und externe Einflussfaktoren.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die gegenwärtige Situation der Parteien zu beleuchten und aufzuzeigen, welche Ursachen und Folgen die aktuellen Krisensymptome haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von Wahlstatistiken, Umfragedaten und politischer Literatur zum Parteiensystem.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Bereiche Bedeutungsverlust, struktureller Wandel des Parteiensystems und die Einflussnahme durch externe Faktoren wie Medien und EU.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Parteiendemokratie, Wahlbeteiligung, Mitgliederverlust, Volksparteien, Parteiensystem und politische Partizipation.
Welche Rolle spielt die Wahlabfolge für die Parteien?
Die hohe Frequenz an Wahlen auf verschiedenen Ebenen erzeugt einen ständigen Erfolgsdruck, der langfristige und potenziell unpopuläre Reformen erschwert.
Warum ist die Finanzierung der Parteien problematisch?
Durch den Rückgang der Mitgliederzahlen sinken die Mitgliedsbeiträge, was die Abhängigkeit von Spenden erhöht und den Handlungsspielraum der Parteien einschränkt.
Welchen Einfluss hat die EU auf die deutsche Parteipolitik?
Die zunehmende Verlagerung von Entscheidungsbefugnissen auf die europäische Ebene mindert die Gestaltungsmöglichkeiten der nationalen Parteien und macht deren Arbeit teils weniger attraktiv.
- Citation du texte
- Peter Seybold (Auteur), 2009, Die Probleme der Parteiendemokratie in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/151560
