In unserem Grundgesetz steht unter Artikel 20, Absatz 2 geschrieben: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Als der parlamentarische Rat 1949 darüber entschied, wie unser Grundgesetz, insbesondere die Teilung der Gewalten, aussehen soll, so orientierte man sich an der Vorstellung Montesquieus. Was man damals aber nicht vorausgesehen hat, war die Unmöglichkeit der Realisierung der geplanten Strukturierung bzw. strikten Trennung der Exekutiven von der Legislativen.
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Frage, woran die Umsetzung letztendlich gescheitert ist und welche Vor- und Nachteile dies für unsere Demokratie birgt. Zuallererst werde ich mich mit den Gedanken Montesquieus zur Gewaltenteilung, die man im Allgemeinen als die klassische Gewaltenteilung ansieht, auseinander setzen, um später einen Vergleich zur geschichtlichen Entwicklung und zur aktuellen Situation in der Bundesrepublik Deutschland durchzuführen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Montesquieu
- 3. Der parlamentarische Rat und das Grundgesetz
- 4. Entscheidung durch Mehrheit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Umsetzung der Gewaltenteilung in der deutschen Parteiendemokratie. Sie vergleicht die klassische Gewaltenteilung nach Montesquieu mit der historischen Entwicklung und der aktuellen Situation in Deutschland. Die Arbeit analysiert die Gründe für das Scheitern der ursprünglichen Intention einer strikten Trennung der Gewalten und bewertet die Vor- und Nachteile des resultierenden Systems für die deutsche Demokratie.
- Montesquieus Theorie der Gewaltenteilung
- Die Intention des parlamentarischen Rates bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes
- Das Scheitern der klassischen Gewaltenteilung in der deutschen Parteiendemokratie
- Der Einfluss von Parteien auf die Gewaltenteilung
- Bewertung des bestehenden Systems im Hinblick auf Machtkontrolle und Gemeinwohl
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Gewaltenteilung in der deutschen Parteiendemokratie ein. Sie stellt die zentrale Forschungsfrage nach den Gründen für das Scheitern der Umsetzung der klassischen Gewaltenteilung und deren Auswirkungen auf die Demokratie. Die Arbeit kündigt den Vergleich zwischen Montesquieus Theorie und der deutschen Realität an, um die Entwicklung und die gegenwärtige Situation zu analysieren.
2. Montesquieu: Dieses Kapitel erläutert Montesquieus Theorie der Gewaltenteilung, wobei es den verbreiteten Missverständnissen entgegentritt. Es betont, dass Montesquieu keine strikte Trennung der Gewalten, sondern eine „Streuung der Macht“ und ein System von „checks and balances“ zur Machtkontrolle anstrebte. Das Kapitel analysiert Montesquieus Konzept der gemischten Verfassung und seine vier Regeln zur Gewaltenteilung, die auf der Kontrolle der Macht und der Beteiligung verschiedener sozialer Kräfte an den Gewalten beruhen. Die Vorstellung einer strikten Trennung von Legislative und Exekutive wird als Missinterpretation der Theorie Montesquieus dargestellt.
3. Der parlamentarische Rat und das Grundgesetz: Dieses Kapitel beschreibt die Absichten des parlamentarischen Rates bei der Gestaltung des Grundgesetzes hinsichtlich der Gewaltenteilung. Der Rat strebte ursprünglich eine klare Trennung zwischen Legislative (Parlament) und Exekutive (Regierung) an, um Machtmissbrauch zu verhindern. Das Kapitel beleuchtet den Idealzustand der Gewaltenteilung im Grundgesetz und veranschaulicht die anfängliche Hoffnung auf eine klassische Trennung der Staatsgewalten als Schutz vor totalitärer Herrschaft. Es wird bereits angedeutet, dass diese anfängliche Zielsetzung nicht nachhaltig realisiert wurde.
4. Entscheidung durch Mehrheit: Dieses Kapitel analysiert die Gründe für das Scheitern der klassischen Gewaltenteilung und den Aufstieg der Parteiendemokratie. Die ursprüngliche Vorstellung, dass der gesamte Bundestag über Gesetze entscheidet, wird als unrealistisch dargestellt, da die Parteienstruktur zu Mehrheitsentscheidungen führt. Das Kapitel diskutiert die „Durchbrechung“ der klassischen Gewaltenteilung durch den Einfluss der Parteien und die Entstehung einer neuen Gewaltenteilung zwischen Regierungsmehrheit und Opposition. Die Arbeit beruft sich auf verschiedene wissenschaftliche Positionen, um die Problematik und die Abkehr von der klassischen Gewaltenteilung zu belegen.
Schlüsselwörter
Gewaltenteilung, Montesquieu, Parteiendemokratie, Grundgesetz, Parlamentarischer Rat, Machtkontrolle, Legislative, Exekutive, Regierungsmehrheit, Opposition, Gemeinwohl.
Häufig gestellte Fragen zur Hausarbeit: Gewaltenteilung in der deutschen Parteiendemokratie
Was ist der Gegenstand dieser Hausarbeit?
Die Hausarbeit untersucht die Umsetzung der Gewaltenteilung in der deutschen Parteiendemokratie. Sie vergleicht die klassische Gewaltenteilung nach Montesquieu mit der historischen Entwicklung und der aktuellen Situation in Deutschland und analysiert die Gründe für das Scheitern der ursprünglichen Intention einer strikten Trennung der Gewalten.
Welche Themenschwerpunkte werden behandelt?
Die Arbeit behandelt Montesquieus Theorie der Gewaltenteilung, die Intention des parlamentarischen Rates bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes, das Scheitern der klassischen Gewaltenteilung in der deutschen Parteiendemokratie, den Einfluss von Parteien auf die Gewaltenteilung und eine Bewertung des bestehenden Systems im Hinblick auf Machtkontrolle und Gemeinwohl.
Wie wird Montesquieu in der Arbeit behandelt?
Das Kapitel zu Montesquieu erläutert seine Theorie der Gewaltenteilung und widerlegt verbreitete Missverständnisse. Es betont, dass Montesquieu keine strikte Trennung, sondern eine „Streuung der Macht“ und „checks and balances“ anstrebte. Sein Konzept der gemischten Verfassung und seine vier Regeln zur Gewaltenteilung werden analysiert.
Welche Rolle spielt der Parlamentarische Rat?
Das Kapitel über den Parlamentarischen Rat beschreibt dessen Absichten bei der Gestaltung des Grundgesetzes hinsichtlich der Gewaltenteilung. Es beleuchtet den Idealzustand der Gewaltenteilung im Grundgesetz und die anfängliche Hoffnung auf eine klassische Trennung der Staatsgewalten als Schutz vor totalitärer Herrschaft, sowie die Erkenntnis, dass dieses Ziel nicht nachhaltig erreicht wurde.
Warum ist die klassische Gewaltenteilung gescheitert?
Das Kapitel „Entscheidung durch Mehrheit“ analysiert die Gründe für das Scheitern der klassischen Gewaltenteilung und den Aufstieg der Parteiendemokratie. Es zeigt, wie die Parteienstruktur zu Mehrheitsentscheidungen führt und die „Durchbrechung“ der klassischen Gewaltenteilung durch den Einfluss der Parteien und die Entstehung einer neuen Gewaltenteilung zwischen Regierungsmehrheit und Opposition erklärt.
Welche Schlussfolgerungen zieht die Arbeit?
Die Arbeit bewertet das bestehende System der Gewaltenteilung in Deutschland im Hinblick auf Machtkontrolle und Gemeinwohl. Sie analysiert die Abweichungen von Montesquieus Ideal und die Auswirkungen der Parteiendemokratie auf die Gewaltenteilung.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Gewaltenteilung, Montesquieu, Parteiendemokratie, Grundgesetz, Parlamentarischer Rat, Machtkontrolle, Legislative, Exekutive, Regierungsmehrheit, Opposition, Gemeinwohl.
Welche Kapitel umfasst die Hausarbeit?
Die Hausarbeit umfasst eine Einleitung, Kapitel zu Montesquieu, dem Parlamentarischen Rat und dem Grundgesetz sowie ein Kapitel zur Entscheidung durch Mehrheit.
- Arbeit zitieren
- Diplom-Sozialwissenschaftler Sebastian Hey (Autor:in), 2007, Gewaltenteilung in der Parteiendemokratie Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/151753