„Wenn die öffentliche Schuld eine bestimmte Höhe überschritten hat, so gibt es, glaube ich, kein einziges Beispiel, wo es je gelungen wäre, sie auf gerechte Weise und vollständig zu-rückzuzahlen.“ Diese von Adam Smith im Klassiker „Der Wohlstand der Nationen“ geäußerte Einschätzung hat sich glücklicherweise als falsch erwiesen, denn immer wieder gelingt es Staaten, ihren Haushalt erfolgreich zu sanieren. Deutschland und zahlreiche andere fortgeschrittene Volkswirtschaften sind allerdings weit davon entfernt, sich zu diesen lobenswerten Beispielen zählen zu dürfen. So erlebt Deutschland seit Jahrzehnten ein fast ungebremstes Wachstum seiner Staatsverschuldung, das sich im Zuge der aktuell angekündigten massiven Neuverschuldung des Bundes sehr wahrscheinlich weiter fortsetzen wird.
Die Ursachen für die angehäuften Schuldenberge sucht man spätestens seit Ende der achtziger Jahre nicht länger nur in den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, unter denen die Staatshaushalte zustande kommen, sondern auch in den verschieden ausgestalteten politischen Systemen. Hintergrund mag hier die Erkenntnis der Ökonomen sein, dass Politiker und Regierungen oftmals nicht so handeln, wie es zur Maximierung der gesellschaftlichen Wohlfahrt optimal wäre, sondern dass sie vielmehr eigene Interessen und Absichten verfolgen. Das in der politischen Realität nicht selten anzutreffende Phänomen, dass Parteien Koalitionen miteinander eingehen müssen, um gemeinsam die Regierungsgewalt übernehmen zu können, wurde in der Theorie als eine mögliche Triebkraft hinter der um sich greifenden Staatsverschuldung identifiziert.
Im Rahmen dieser Arbeit soll daher ein Bild des aktuellen Kenntnisstands der Wirtschaftswissenschaft zur Frage, ob und wie Koalitionsregierungen für die gewachsene Staatsverschuldung mitverantwortlich sein können, gezeichnet werden. Dazu sollen zunächst einige deskriptive Statistiken zur Staatsverschuldung vorgestellt und analysiert werden. Im nächsten Schritt sollen die grundlegendsten und wichtigsten Theorien zur Beantwortung der Forschungsfrage erläutert werden. Die unterschiedlichen Theorien bedingen auch unterschiedliche empirische Herangehensweisen an den Untersuchungsgegenstand. Diese Herangehensweisen und ihre recht unterschiedlichen Ergebnisse sollen im darauffolgenden Kapitel zusammengefasst wer-den. Danach folgen einige eher kritische Anmerkungen zu den bisherigen theoretischen und empirischen Beiträgen zur Forschungsfrage, welche abschließend ins Fazit überleiten.
Struktur der Arbeit
1. Einleitung
2. Deskriptive Statistiken zur Staatsverschuldung
3. Theoretische Erklärungsansätze
4. Empirische Erkenntnisse
5. Kritische Reflexion zu Theorie und Empirie
6. Fazit
Zielsetzung & Themen der Untersuchung
Die Arbeit untersucht den theoretischen und empirischen Zusammenhang zwischen der Regierungsform, insbesondere Koalitionsregierungen, und der Entwicklung der Staatsverschuldung, um zu klären, ob politische Konstellationen als Triebkraft für Haushaltsdefizite fungieren können.
- Deskriptive Analyse der Staatsverschuldung in Deutschland und Europa
- Darstellung theoretischer Modelle (Roubini/Sachs, Abnutzungskrieg, Vetospieler-Theorie)
- Empirische Überprüfung der Theorien anhand von Regressionsanalysen
- Kritische Würdigung der politischen Ökonomie und ökonometrischer Methoden
- Diskussion über die Relevanz institutioneller Faktoren wie parlamentarische Mehrheiten
Auszug aus dem Buch
Die Theorie der Vetospieler
Tsebelis konzentriert sich dagegen in seinen Arbeiten auf den ebenfalls bereits bei Roubini und Sachs angeklungene Rolle der Vetospieler, die innerhalb von Koalitionsregierungen durch ihre Vetomacht Entscheidungen über eine Haushaltsstabilisierung beeinflussen können. Tsebelis definiert Vetospieler als „individual or collective actors whose agreement (by majority rule for collective actors) is required for a change of the status quo. Two categories of veto players are identified in the article: institutional and partisan. Institutional veto players (president, chambers) exist in presidential systems while partisan veto players (parties) exist at least in parliamentary systems.” (Tsebelis 1995: 289)
Während die Zahl der institutionellen Vetospieler durch die Verfassung bestimmt wird, wird die Zahl der hier für uns relevanten Vetospielerparteien endogen durch das Parteiensystem und die Regierungskoalitionen des jeweiligen Landes bestimmt. (vgl. Tsebelis 1995: 304f) Abbildung 4 stellt beispielhaft eine Situation dar, in der in einem Einkammersystem drei Parteien über zwei Sachverhalte (z.B. Verteidigung und Sozialleistungen) entscheiden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik der Staatsverschuldung und die wissenschaftliche Fragestellung bezüglich der Rolle von Koalitionsregierungen als potenzielle Ursache.
2. Deskriptive Statistiken zur Staatsverschuldung: Analyse historischer Schuldenstandsdaten in Deutschland und der EU, um erste Anhaltspunkte für den Zusammenhang zwischen Politik und Verschuldung zu liefern.
3. Theoretische Erklärungsansätze: Erläuterung zentraler politikökonomischer Modelle wie der Ansätze von Roubini und Sachs, des Abnutzungskrieges und der Vetospieler-Theorie.
4. Empirische Erkenntnisse: Vorstellung und Bewertung verschiedener empirischer Untersuchungen, die versuchen, die theoretischen Annahmen statistisch zu verifizieren oder zu widerlegen.
5. Kritische Reflexion zu Theorie und Empirie: Diskussion der Grenzen der vorgestellten Modelle und der methodischen Schwierigkeiten bei der ökonometrischen Erfassung komplexer politischer Prozesse.
6. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse und Ausblick auf die Schwierigkeiten, die Staatsverschuldung allein durch das Merkmal der Koalitionsregierung zu erklären.
Schlüsselwörter
Staatsverschuldung, Koalitionsregierungen, Haushaltspolitik, Vetospieler, Abnutzungskrieg, Fiskalpolitik, Haushaltsdefizite, Politische Ökonomie, OECD, Regierungsstärke, Schuldenstandsquote, Parlamentsmehrheit, politische Institutionen, ökonometrische Modelle, Reformblockade
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Zusammenhang zwischen verschiedenen Regierungsformen, insbesondere Koalitionsregierungen, und der langfristigen Entwicklung der Staatsverschuldung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themenfelder umfassen die deskriptive Statistik der öffentlichen Finanzen, die politikökonomische Theoriebildung sowie die empirische Überprüfung politischer Einflussfaktoren auf Haushaltsentscheidungen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu ergründen, ob und wie Koalitionsregierungen eine Mitverantwortung für die Anhäufung von Staatschulden tragen und welche theoretischen Modelle diesen Prozess erklären können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine Literaturübersicht über politikökonomische Modelle sowie die Auswertung bestehender empirischer Studien, die auf ökonometrischen Regressionsanalysen basieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine statistische Bestandsaufnahme, die Darstellung theoretischer Konzepte (wie das Vetospieler-Modell) und eine kritische Diskussion empirischer Ergebnisse aus der Fachliteratur.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Staatsverschuldung, Vetospieler, Koalitionsregierungen und Haushaltsdefizite.
Warum spielt die Vetospieler-Theorie eine wichtige Rolle in der Arbeit?
Sie liefert einen Erklärungsrahmen dafür, warum Regierungen in Koalitionen bei Entscheidungen blockiert sein können, da mehr Akteure einer Änderung des Status Quo zustimmen müssen, was Konsolidierungen erschwert.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor im Fazit?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die simple Annahme, Koalitionen führten zwangsläufig zu höherer Verschuldung, empirisch nicht eindeutig belegbar ist und institutionelle Details sowie konjunkturelle Faktoren wesentlich bedeutender sind.
- Citation du texte
- BA Andreas Backhaus (Auteur), 2009, Koalitionsregierungen und Staatsverschuldung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/152231
