Der Transformationsprozess Albaniens in den Neunzigern


Hausarbeit, 2010
16 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Das totalitäre Regime (1945-1990)

2. Die Phasen des Transformationsprozesses
2.1 Die Liberalisierung und das Ende des autokratischen Regimes (1986-1992)
2.2 Institutionalisierung der Demokratie: ökonomische und politische Entwicklungen
2.2.1. Die politischen Unruhen im Jahr
2.3 Demokratische Konsolidierung oder Fortsetzung der Institutionalisierung?
2.3.1. Politische Kultur und Zivilgesellschaft
2.3.2 Rechtsstaatlichkeit

3. Fazit

Literaturverzeichnis

Einleitung

Die von Samuel Huntington erwähnte Dritte Welle der Demokratisierung, deren Anfang in den Siebzigern liegt, zog sich hin bis in die Neunziger und zeichnete den Zerfall des Totalitarismus in Ländern Lateinamerikas, Süd- und Osteuropa sowie in Ostasien auf. Die Demokratisierung trat jedoch in diesen Regionen in unterschiedlicher Art und Weise auf. So ist beispielsweise in den meisten osteuropäischen Staaten der Regimeübergang durch einen allmählichen "von unten erzwungenen Systemwechsel" (Merkel 1999, zit. nach Hoffmann 2008) hervorgerufen worden, welcher von den Massenprotesten der Bevölkerung unterstützt wurde und somit in die Transformationsphasen dieser Systeme einfließt.

Dem Transformationsprozess eines politischen Systems werden oft in der Transformationsforschung nicht nur interne sondern auch externe Faktoren beigemessen. Dazu zählen die politische Kultur, die Zivilgesellschaft, sowie die Internationale Unterstützung. Diese Faktoren spielen eine erhebliche Rolle in dem Transformationsverlauf eines Landes.

Davon ausgehend wird es Gegenstand dieser Arbeit sein den Transformationsprozess Albaniens näher zu durchleuchten. Dabei wird zunächst auf die kommunistische Vorgeschichte eingegangen um damit die Ursachen und Problematik des Regimeübergangs aufzuzeigen. Die in der Literatur verwendeten Transformationsphasen, wie z.B. das Ende des autokratischen Systems, die Institutionalisierung (Demokratisierung) und die Konsolidierung der Demokratie dienen zur Transformationsanalyse, wobei politische und wirtschaftliche Instabilitäten seit den Neunzigern hervorgehoben werden. Die theoretischen Modellen der Transformationsforschung werden hierbei auf die Rahmenbedingungen Albaniens übertragen, worauf Bezug auf Fragestellung genommen wird:

Ist die neu entstandene Demokratie in Albanien nach einem langjährigen kommunistischen Erbe als liberal oder als defekt einzuschätzen?

Daher werden die Elemente der Demokratie wie freie und faire Wahlen, die Verabschiedung einer demokratischen Verfassung und die Etablierung demokratischer Institutionen bei der Analyse der Phasen behandelt.

Die dargelegten Kapitel werden Licht auf den Charakter der albanischen Demokratie werfen, wobei der langwierige Institutionalisierungsprozess der aufgrund der Verflechtung zahlreicher Faktoren die Transformation des Landes verzögert hat. Die erwähnten Entwicklungen und Tendenzen in der vorliegenden Arbeit behandeln den Zeitraum von 1990 bis zum Jahr 2001, denn die politischen Ereignisse in dieser Zeitspanne den Transformationsprozess am meisten geprägt haben.

1. Das totalitäre Regime (1945-1990)

Albanien hat eines der längsten stalinistischen Regime unter den Ländern Europas durchlebt. Zwischen 1945 und 1985 stand es unter Enver Hoxhas Herrschaft, der gleichzeitig der Begründer und Parteivorsitzender der albanischen Kommunistischen Partei war. Ungestört von der internationalen Gemeinschaft, verfolgte er die stalinistischen Pfade der Sowjet Union und trat somit auf die grausamen Fußstapfen anderer totalitären Regimes, die damals auch als „sozialistische Bruderländer“ bezeichnet wurden. So kam es auch zur Errichtung eines Staates, welcher in den bevorstehenden 40 Jahren eine „bunker-like“ (BTI:2008) Isolationspolitik verfolgte.

Seine Herrschaft ist nennenswert, weil in seiner Regierungszeit ein stark zentralisiertes politisches und wirtschaftliches System errichtet wurde, deren Kernaspekt es war, alle Lebensbereiche „durch ein System aus Geheimpolizei, Gefängnissen und Arbeitslagern, Zwangsarbeit, internem Exil und wiederkehrenden Parteisäuberungen“ (Hoffmann 2008:121) unter strenger Kontrolle zu halten. Die Marxistisch-Leninistische Ideologie verlieh Hoxha die Macht der Einführung einer authentischen Form des Kommunismus in Albanien (vgl. Biberaj:1990).

Aufgrund seiner verschlossenen Außenpolitik gehörte Albanien zu den abgeschotteten Balkanländern. Biberaj bezeichnet Albanien in dieser Ära auch als „Maverick“ Staat (Biberaj 1990:1). Davon ausgenommen war die partielle Zusammenarbeit mit anderen osteuropäischen Ländern, wo ähnliche autoritäre Regime herrschten. Die Annahme der ersten kommunistischen Verfassung von einer verfassungsgebenden Versammlung im März 1946 proklamierte Albanien zur Volksrepublik. Die Verfassung brachte einen Arbeiterstaat hervor und hob somit alle Rängen und sämtliche Privilegien der vorherrschenden Klasse auf. Ein anderes Element des kommunistischen Systems welches eingeführt wurde, war das gemeinsam verwaltete Eigentum, der den privaten Besitz abschaffte. Weiterhin kann man in einem totalitären System kaum bis gar nicht von Menschenrechten sprechen. So waren auch einige Rechte, wie beispielsweise die Gleichberechtigung der Bürger im Bezug auf ihre Nationalität, Rasse und Religion, de Juro anerkannt. In der Umsetzung jedoch gab es keinerlei sichtbare Einhaltung dieser Rechte.[1] Das Individuum war dem Regime unterstellt, insbesondere seine Menschenrechte zur Glaubens-, Gewissens- und Redefreiheit waren eingeschränkt.

Was die Außenpolitik anbelangt, so schloss Albanien Bündnisse mit anderen kommunistischen Staaten wie Jugoslawien (1946), Russland (1961) und China (1978).[2] Im Jahr 1949 trat es dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe bei und wurde kurz darauf (1955) Mitglied des Warschauer Paktes. Die von Nikita Chruschtschow verfolgte Entstalinisierungspolitik, die Hoxha unzufrieden stimmten bildete den ausschlaggebenden Grund um die gegenseitige Beziehungen zwischen Albanien und der UdSSR abzubrechen (Biberaj 1990:22). Darauf folgte eine Anlehnung an China, deren Dauer von Kürze geprägt war und im Jahr 1978 sein Ende nahm.

Die Isolation Albaniens unter Hoxhas Herrschaft sowie der „Aufbau aus eigener Kraft“ (Hoppe 1993:2) stellten einen düsteren politischen, kulturellen und sozioökonomischen Zustand dar. Nach Hoxhas Tod (11 April 1985) nahm sein Nachfolger Ramiz Alia die Macht an sich.

In Alias frühere Amtszeit fiel zunächst eine Fortsetzung der Politik von Hoxha auf, die sich vor allem in der Außenpolitik bemerkbar machte, welche aber in den kommenden Jahren zu einer unausweichlichen Auflockerung der internationalen Beziehungen führte. So stellte Alia Kontakte zu einigen Nachbarländern wie Italien und Griechenland her um „den Handel sowie den kulturellen und wissenschaftlichen Austausch voranzutreiben“ (Reuter-Hendrichs 1990:77). Andererseits konnte Albanien den politischen Umbrüchen in Osteuropa nicht entkommen, die auch zum politischen Wandel des Landes beitrugen und somit den Transformationsprozess in den Neunzigern förderten. „It was unlikely that Albania could indefinitely develop as an island politically separated from the rest of Europe“(Biberaj 1990:49).

2. Die Phasen des Transformationsprozesses

2.1 Die Liberalisierung und das Ende des autokratischen Regimes (1986-1992)

„Von System- bzw. Regimewandel kann erst dann gesprochen werden, wenn sich grundlegende Funktionsweisen und Strukturen eines Systems zu verändern beginnen. Ein solcher Veränderungsprozess verläuft evolutionär, d.h. allmählich und nicht abrupt“ (Merkel 2006:155). Im Fall Albaniens strebte der damalige Präsident Alia einige Veränderungen an, die aber in seiner Regierungszeit keinen bahnbrechenden Richtungswechsel in der Politik hervorrief.

Dahingehend konnte das zunehmende Bedürfnis an einer allmählichen Annäherung Albaniens an andere Balkanländer betrachtet werden. Deutlich wurde dies insbesondere an der Teilnahme von Albanien in der Außenminister Konferenz der Balkanländer im Februar 1988[3] in Belgrad. Dies „signalisiert Albaniens Abkehr von seiner bisherigen Isolationspolitik bzw. die Bereitschaft, einen ersten Schritt in Richtung auf eine Eingliederung in die internationale Gemeinschaft zu wagen“ (Reuter-Hendrichs 1990:79). Somit traten einige Veränderungen in der politischen Kultur Albaniens auf.

Liberalisierungsmaßnahmen beinhalten nach Huntington jedoch keinesfalls eine vollständige Demokratie. Sie werden von den Reformern oder Gemäßigten eher als ein Mittel zur Beschwichtigung der Opposition benutzt.[4] Dennoch haben diese Reformer nicht vor, transparente Wahlen zu präsentieren, weil dadurch ihre bisherige Führungsmacht abhanden kommen kann (Vgl. Huntington 1991:129). Wenngleich Alia eine lockerere Politik unternahm, in dem er Reformen in dem wirtschaftlichen Sektor einleitete und gewissermaßen die Religionsfreiheit zuließ, blieb das von Hoxha „geerbte“ autoritäre System in anderen Bereichen trotzdem intakt (Vgl. Biberaj: 1990).

Die Spuren der strengen Isolationspolitik von Hoxha, besonders auf dem wirtschaftlichen Entwicklungsgrad des Landes, waren nach wie vor stark zu spüren. Die soziale und wirtschaftliche Ausgangsposition Albaniens in den Neunzigern stellte ein unterentwickeltes Land mit „archaische[n] Wirtschaftsstrukturen und tiefe[n] Wirtschaftskrisen“ (Merkel 2006:424) dar. Angetrieben von der schleppenden Lage im Lande sowie von den Protestbewegungen in anderen osteuropäischen Ländern, führten im Dezember 1990 eine Gruppe von albanischen Studenten, welche von der Arbeiterschaft und den Intelektuellen unterstützt wurde, eine massive oppositionelle Bewegung durch, welche gewaltsame Proteste hervorrief. Überdies flüchteten mehrere Tausend Albaner nach Italien und Griechenland sowie in die ausländischen Botschaften in Tirana, was die Regierung unter Druck setzte (Vgl. Hoffmann 2008:22).

Die landesweiten Bewegungen zwangen Alia zunächst andere entstandenen Parteien anzuerkennen und zuzulassen. So kam es am 12.Dezember 1990 zur Gründung der Demokratischen Partei (DP) in Tirana, welche von Gründungen anderer Parteien gefolgt wurde. In dem Bemühen den Sieg zu sichern unternahm die Arbeiterpartei Albaniens mehrere Maßnahmen. Einerseits benannte sie ihre Partei in die Sozialistische Partei um, andererseits nahm sie durch eine absolute Mehrheit im Parlament erhebliche Änderungen des Wahlsystems vor (vgl. Simon 1997). Die ersten Parlamentswahlen fanden im März 1991 statt, wo die APA mit 56 Prozent der Stimmen gewann, was aber keinen wirklichen Regimewechsel brachte und nur als ein „begrenzte[r] Erfolg“ (Hoppe 1993:3) gewertet wurde.

Die Demokratische Partei erhielt 30 Prozent der Stimmen und 38 Prozent der Sitze (vgl. Simon: 1997). Im Grunde genommen, waren diese Wahlen nur „defekte Gründungswahlen“ (Merkel 2006:407). Daraufhin löste sich eine fortdauernde gesellschaftliche Unruhe, die das Land erneut in chaotische Zustände versetzte (vgl. Merkel 2006). Nachdem Alia den damaligen Regierungschef Fatos Nano entließ, leitete er die Bildung "einer parteilosen

Übergangsregierung" (De Neve 2002:157) ein, dessen Ziel es war Neuwahlen durchzuführen. In dieser Zeit entstand eine antikommunistische Koalition zwischen der Demokratischen Partei und anderer kleineren Parteien, die eine Verfolgungsideologie gegen den Kommunismus einnahm. Bei den Neuwahlen im April 1992 siegte die Demokratische Partei.

Sali Berisha, der während der Protestbewegung im Dezember von den Studenten unterstützt wurde, konnte sich als Präsident durchsetzen. Berisha war ein ehemaliger Kommunist sowie der ehemalige Leibarzt von Enver Hoxha. Bei den Unruhen 1990 bekam er den Auftrag von Alia zwischen den protestierenden Studenten und der Regierung zu vermitteln, was sich als Fehler erwies, denn er nutzte seine Position zu seinem Gunsten aus und führte die studentische Bewegung an. Dies führte dazu, dass er nach der Gründung der Demokratischen Partei in die Parteispitze gewählt wurde und als Spitzenkandidat der PD die Wahlen 1992 gewann (vgl. Merkel 2006).

Eine Verfassung gab es zu dieser Zeit noch nicht und bis 1998 lag das Gesetz über die wichtigsten Verfassungsbestimmungen vom 29. April 1991 (Nr.7491) als provisorische Verfassung vor (Merkel 2006:407). Die Grundlage dieser Verfassung entstand aus der sozialistischen Verfassung von 1976 und erklärte Albanien zur parlamentarischen Republik.

Bemerkenswert ist, dass der Transformationsverlauf in Albanien durch die Zulassung anderer Parteien begann. Dies bewirkte die Einführung des Mehrparteiensystems: „In Albania the elections meant the transition to democracy“ (Simon 1997:363). Indem die alte Elite über ökonomische Ressourcen, sowie über den Medienapparat noch verfügte konnte der "von der alten Regimeelite gelenkte Systemwechsel" weiter stattfinden (vgl. Merkel 2009:342).

"Die patrimoniale Struktur hat das Ende des Sozialismus überdauert. Dabei war es das Kennzeichen des Staates, dass die nach dem Zerfall des Sozialismus sich formierenden politischen Eliten überwiegend zuvor Funktionen in der albanischen KP bekleidet hatten oder sich aus Familien der ehemaligen Regimeeliten rekrutierten" (Pihet 2000:145; Schmidt-Neke 2004:835; zit. nach Hensell 2009:129).

Dennoch kann man weitgehend von einem „von unten erzwungenen Regimewechsel" (vgl. Merkel 1999, zit. nach Hoffmann 2008:124) sprechen, da die Protestbewegungen den Übergang beschleunigten.

2.2 Institutionalisierung der Demokratie: ökonomische und politische

Entwicklungen

In der Transformationsforschung wird über den Anfang der Demokratisierungsphase dann gesprochen, wenn "die in der Regel mit der Ankündigung und Vorbereitung freier demokratischer Wahlen beginnt und dann abgeschlossen ist, wenn eine demokratische Verfassung in Kraft ist und die von ihr vorgesehenen Regierungsorgane im Amt" (Merkel 1999:105).

[...]


[1] Alimehmeti, Evis: Fundamental Rights and Minority Protection in Albania. http://www.cecl.gr/RigasNetwork/databank/REPORTS/r9/AL 9 Alimehmeti.htm

[2] CIA World Factbook: Albanien. https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/al.html

[3] Reuter, Jens: „Die Außenministerkonferenz der Balkanländer in Belgrad“ in Südosteuropa, Nr 4/1988, in: Reuter-Hendrichs, Irena (1990): „Grundzüge der albanischen Außenpolitik“, S.67-80.

[4] Darunter fallen auch die Wiederherstellung einiger bürgerlicher Rechte oder die Abmilderungen der Zensur.

Ende der Leseprobe aus 16 Seiten

Details

Titel
Der Transformationsprozess Albaniens in den Neunzigern
Hochschule
Freie Universität Berlin  (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Autoritarismus und Demokratie
Note
1,3
Autor
Jahr
2010
Seiten
16
Katalognummer
V152812
ISBN (eBook)
9783640647545
ISBN (Buch)
9783640647644
Dateigröße
452 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Dritte Welle der Demokratisierung, Transformationsprozesse, Transformationsphasen
Arbeit zitieren
Alma Bocaj (Autor), 2010, Der Transformationsprozess Albaniens in den Neunzigern, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/152812

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