Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) kann als eine jener politischen Gruppierungen angesehen werden, die in unserer heutigen Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland (BRD) polarisieren. Gerade vor dem Hintergrund stetig neuer Meldungen
rechtsradikaler Gewalt gegen Ausländer erscheint die Frage nach einem erneuten Parteiverbotsverfahren dabei so aktuell wie nie. Die NPD steht am Pranger der Öffentlichkeit, die sich von einem Verbot eine teilweise Lösung rechtsradikaler Problematiken
verspricht. „Zu kurzsichtig“ entgegnen dabei Politiker und Wissenschaftler, die auf tiefer gehende Erklärungen zurückgreifen, dabei aber keine „schnellen“ Antworten liefern,
wie sie der politische Stammtischbürger gerne hat. Nicht wenige sehen dabei die Demokratie als solche in der Pflicht, die nicht ohne weiteres vor dem Problem des Rechtsradikalismus kapitulieren oder gar ganz zurückweichen darf. Andere wiederum entgegnen, dass den „kahlköpfigen Schlägern“ nicht anders begegnet werden kann.
Mithilfe dieser wissenschaftlichen Arbeit möchte ich versuchen, gerade unter Berücksichtigung möglichst vieler Aspekte und genauer Betrachtung der daraus resultierenden Problemstellungen eine Antwort auf die Frage zu bekommen, ob ein generelles NPDParteiverbot im Rahmen der Eindämmung rechtsradikaler Entwicklung in der BRD erstrebenswert ist. Hierbei gibt es eine große Anzahl von diskussionswürdigen Argumenten, die sowohl für, als auch gegen ein solches Verbot sprechen. Diese möchte ich im
Anschluss an eine kurze parteigeschichtliche Zusammenfassung und einer Erklärung zu den formalen Voraussetzungen eines solchen Verfahrens, gerade vor dem Hintergrund des bereits gescheiterten ersten Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG), diskutieren.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- DIE NPD
- DAS PARTEIVERBOTSVERFAHREN
- SOLLTE DIE NPD VERBOTEN WERDEN?
- FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese wissenschaftliche Arbeit befasst sich mit der Frage, ob ein generelles NPD-Parteiverbot im Rahmen der Eindämmung rechtsradikaler Entwicklung in der BRD erstrebenswert ist. Es wird versucht, unter Berücksichtigung möglichst vieler Aspekte und der daraus resultierenden Problemstellungen eine fundierte Antwort zu finden. Die Arbeit beleuchtet die NPD, das Parteiverbotsverfahren und die Argumente, die für und gegen ein Verbot sprechen.
- Die NPD als polarisierende Gruppierung in der BRD
- Das Parteiverbotsverfahren und seine rechtlichen Grundlagen
- Die Problematik der Eindämmung rechtsradikaler Entwicklung
- Die Folgen eines NPD-Parteiverbots für die Demokratie
- Die Rolle des Verfassungsschutzes bei der Eindämmung von Extremismus
Zusammenfassung der Kapitel
EINLEITUNG
Die Einleitung stellt die Problematik der NPD als polarisierende Gruppierung in der BRD dar und beleuchtet die aktuelle Debatte um ein NPD-Verbot im Kontext rechtsradikaler Gewalt. Es wird die Notwendigkeit einer umfassenden Untersuchung und die Komplexität der Argumentationslinien für und gegen ein Verbot hervorgehoben.
DIE NPD
Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Geschichte der NPD, ihre Gründung und ihre Entwicklung. Es wird die Bedeutung der NPD als einer der mitgliederstärksten Organisationen im rechtsextremen Spektrum hervorgehoben und die Herausforderungen, die die Partei für die Demokratie darstellt, beleuchtet.
DAS PARTEIVERBOTSVERFAHREN
Dieses Kapitel beschäftigt sich mit den rechtlichen Grundlagen des Parteiverbotsverfahrens, insbesondere mit den relevanten Artikeln des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes. Es wird die Antragsberechtigung verschiedener Akteure sowie die Voraussetzungen für ein Verbot einer Partei erläutert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Themen wie Rechtsradikalismus, Parteiverbotsverfahren, Demokratie, Verfassungsschutz, Extremismus, NPD und der Bundesrepubilk Deutschland (BRD).
- Quote paper
- Daniel Wehnhardt (Author), 2007, Ist ein NPD-Parteiverbot im Rahmen der Eindämmung rechtsradikaler Entwicklung erstrebenswert?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/153248
