Am 19. Juli 2004 trat eine neue Rechtsregelung betreffend die Rechtsstellung der Patentanwälte in Kraft. Sie wurde unter Nr. 417/2004 in der Gesetzessammlung verkündet.
Nach der neuen Rechtsregelung besteht der Gegenstand der Tätigkeit der Patentanwälte vor allem in der Vertretung des Verfahrensbeteiligten in seinem Namen und zu seinen Gunsten. Der Verfahrensbeteiligte kann im Verwaltungsverfahren und in einigen vom Gesetz vorgesehenen Fällen auch im Gerichtsverfahren in den Sachen des gewerblichen Eigentums vertreten werden. In dieser Richtung knüpfte das neue Gesetz an die in der aus dem Jahre 1991 stammenden Konzeption nicht an; angesichts der vor dem Jahre 1952 stammenden Rechtsregelung wird das Institut der Patentanwälte weitaus weiter gefasst. Aus diesem Grunde haben die Autoren versucht, die gegenwärtige Rechtsregelung in den historischen Kontext einzugliedern.
Inhaltsverzeichnis
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Monographie beleuchtet die Rechtstellung von Patentanwälten in der Tschechischen Republik, insbesondere im Kontext der neuen Rechtsregelung, die am 19. Juli 2004 in Kraft trat. Die Autoren analysieren die Aufgaben und Befugnisse von Patentanwälten im Verwaltungs- und Gerichtsverfahren in Bezug auf gewerbliches Eigentum.
- Die neue Rechtsregelung zur Rechtsstellung der Patentanwälte in der Tschechischen Republik
- Die Rolle von Patentanwälten in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren im Bereich des gewerblichen Eigentums
- Die historische Entwicklung des Instituts der Patentanwälte in der Tschechischen Republik
- Der Vergleich der aktuellen Rechtslage mit der Situation vor 1952
- Die praktische Bedeutung von Patentanwälten im modernen Wirtschaftsleben
Zusammenfassung der Kapitel
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Zusammenfassung
Dieses Kapitel bietet einen Überblick über die neue Rechtsregelung betreffend die Rechtsstellung der Patentanwälte in der Tschechischen Republik, die am 19. Juli 2004 in Kraft trat. Es wird insbesondere auf die Aufgaben und Befugnisse der Patentanwälte im Verwaltungs- und Gerichtsverfahren im Bereich des gewerblichen Eigentums eingegangen. Der historische Kontext der Rechtsentwicklung wird beleuchtet, wobei der Vergleich mit der Situation vor 1952 eine wichtige Rolle spielt.
Schlüsselwörter
Patentanwälte, Tschechische Republik, Rechtsregelung, gewerbliches Eigentum, Verwaltungsverfahren, Gerichtsverfahren, Geschichte, Rechtsentwicklung, Rechtsstellung, Aufgaben, Befugnisse.
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- Univ.-Doz. Karel Schelle (Autor), Dr. Ilona Schelleová (Autor), 2010, Patentanwälte in der Tschechischen Republik, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/153330
