Wird eine eheliche Lebensgemeinschaft aufgelöst, ergeben sich meist komplexe Fragen.
Zwei dieser Fragen werden in der vorliegenden Arbeit behandelt, nämlich die bereicherungsrechtlichen Folgen der Ehescheidung und das Schicksal von Schenkungen zwischen Ehegatten nach der Scheidung.
Das FamRÄG 2009, das seit 01.01.2010 gilt, hat im Zusammenhang mit der Aufteilung der ehelichen Ersparnisse und des ehelichen Gebrauchsvermögens weiträumige Änderungen mit sich gebracht, die hier natürlich berücksichtigt wurden.
Inhaltsverzeichnis
I Einleitung
II Bereicherungsrechtliche Folgen der Ehescheidung
A GEGENSTAND DER AUFTEILUNG
1 Eheliche Ersparnisse
a Begriff
2 Eheliches Gebrauchsvermögen
a Begriff
3 Ehewohnung
a Begriff
4 Nicht zur Aufteilungsmasse gehören
B AUFTEILUNGSGRUNDSÄTZE
C DIE AUFTEILUNG
D VORAUSVEREINBARUNGEN
1 Eheliche Ersparnisse
2 Eheliches Gebrauchsvermögen ohne Ehewohnung
3 Ehewohnung
4 Gerichtliche Abweichungen
5 Vereinbarungen im Zusammenhang mit einer Scheidung
E OPT-IN - OPT-OUT DER EHEWOHNUNG
F RECHTSLAGE VOR FAMRÄG 2009
III Schicksal von Schenkungen zwischen Ehegatten nach der Scheidung
A ALLGEMEINES
B SCHENKUNGEN UNTER EHEGATTEN
C RÜCKFORDERUNG VON SCHENKUNGEN
1 Widerruf der Schenkung wegen groben Undanks
2 Analogie mit § 1266 ABGB
3 Motivirrtum
4 Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die rechtlichen Konsequenzen einer Ehescheidung in Bezug auf die Aufteilung ehelichen Vermögens sowie die Behandlung von Schenkungen, die während aufrechter Ehe zwischen den Ehegatten getätigt wurden. Ziel ist es, die systematische Einordnung dieser Rechtsmaterien nach dem österreichischen Familienrecht unter Berücksichtigung der jüngsten Reformen (insbesondere FamRÄG 2009) aufzuzeigen.
- Rechtliche Einordnung von ehelichen Ersparnissen, Gebrauchsvermögen und der Ehewohnung.
- Analyse von Vorausvereinbarungen und deren gerichtlicher Überprüfbarkeit.
- Darstellung der Rechtsfolgen des FamRÄG 2009.
- Prüfung von Rückforderungsmöglichkeiten bei Schenkungen zwischen Ehegatten.
- Untersuchung von Analogieschlüssen zu § 1266 ABGB sowie bereicherungsrechtlicher Rückabwicklung.
Auszug aus dem Buch
3 Motivirrtum
§ 901 ABGB regelt den Motivirrtum oder Irrtum im Beweggrund. Dieser „bezieht sich auf Punkte, die außerhalb des Geschäftsinhaltes liegen“. Dh eine Schenkung an den Ehepartner muss mit der Vorstellung gemacht worden sein, die Ehe werde Bestand haben. Der Motivirrtum erfordert eine Kausalitätsprüfung; bei Kenntnis der wahren Sachlage hätte der Geschenkgeber die Schenkung nicht ausgesprochen. Die Beweislast liegt beim Geschenkgeber.
Zusammenfassung der Kapitel
I Einleitung: Überblick über die wesentlichen familienrechtlichen Grundlagen im ABGB und EheG sowie Einordnung aktueller Reformen durch das FamRÄG 2009.
II Bereicherungsrechtliche Folgen der Ehescheidung: Untersuchung des Gegenstands der Aufteilung, der Aufteilungsgrundsätze sowie der Bedeutung und Bindungswirkung von Vorausvereinbarungen.
III Schicksal von Schenkungen zwischen Ehegatten nach der Scheidung: Analyse der Rechtsnatur von Schenkungen unter Ehegatten und Erörterung von Möglichkeiten zur Rückforderung nach einer Ehescheidung.
Schlüsselwörter
Familienrecht, Ehescheidung, Aufteilungsmasse, eheliche Ersparnisse, Gebrauchsvermögen, Ehewohnung, Vorausvereinbarungen, FamRÄG 2009, Notariatsakt, Schenkungen unter Ehegatten, grober Undank, § 1266 ABGB, Rückabwicklung, Motivirrtum, Billigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit befasst sich mit den vermögensrechtlichen Folgen einer Ehescheidung, insbesondere der Aufteilung ehelichen Vermögens und dem Umgang mit Schenkungen zwischen Ehegatten.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die Schwerpunkte liegen auf der Aufteilung von Ersparnissen, Gebrauchsvermögen und Ehewohnung sowie auf den verschiedenen Instrumenten zur Rückforderung von Schenkungen nach dem Ende einer Ehe.
Was ist das Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist eine systematische Darstellung und rechtliche Analyse der aktuellen Rechtslage nach dem Familienrechts-Änderungsgesetz 2009.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden angewandt?
Es wird eine dogmatische Analyse der einschlägigen Gesetzesstellen des ABGB und EheG sowie eine Auswertung der höchstgerichtlichen Rechtsprechung und Lehre vorgenommen.
Was behandelt der Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil gliedert sich in zwei große Blöcke: Die materiell-rechtlichen Aufteilungsregeln sowie die speziellen Problemstellungen im Zusammenhang mit Schenkungen zwischen Ehegatten.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die zentralen Schlagworte sind Familienrecht, Scheidungsaufteilung, Ehewohnung, Vorausvereinbarungen und Schenkungswiderruf.
Welche Rolle spielt der Notariatsakt bei Eheverträgen?
Der Notariatsakt ist bei vielen Vorausvereinbarungen, etwa bei der Aufteilung von Ersparnissen oder der Nutzung der Ehewohnung, ein notwendiges Formerfordernis für die Gültigkeit.
Ist der Motivirrtum bei Schenkungen zwischen Ehegatten relevant?
Ja, sofern die Schenkung in der irrigen Annahme gemacht wurde, die Ehe werde Bestand haben, kann dies unter den Voraussetzungen des § 901 ABGB relevant für eine Anfechtung sein.
Können Schenkungen zwischen Ehegatten nach der Scheidung einfach widerrufen werden?
Nein, Schenkungen sind grundsätzlich unwiderruflich, es sei denn, es liegen spezifische Tatbestände wie grober Undank oder bereicherungsrechtliche Rückabwicklungsmöglichkeiten vor.
Welche Bedeutung kommt der Ehewohnung im Aufteilungsverfahren zu?
Die Ehewohnung stellt einen Sonderfall des ehelichen Gebrauchsvermögens dar, der im Aufteilungsverfahren gesondert behandelt wird, um die Lebensbedürfnisse der Ehegatten und ihrer Kinder zu schützen.
- Citation du texte
- Katja Lechner (Auteur), 2010, Bereicherungsrechtliche Folgen der Ehescheidung und Schicksal von Schenkungen zwischen Ehegatten nach der Scheidung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/153631
