Die vorliegende Arbeit liefert eine Bestandsaufnahme und Gegenüberstellung der Begriffe Governance und Regieren als Forschungsbegriffe der europäischen Politikforschung. Die Bearbeitung hat damit zum Ziel, beispielhaft über die Vor- und Nachteile dieser Begriffe als Forschungstermini des Gegenstands-bereichs der EU-Politik abzuwägen. Für das Forschungsfeld der EU ist die ständige Absicherung der Funktion und Anwendungsfähigkeit der hier zur Diskussion gestellten Begriffe von aktueller Relevanz: Mit steigender qualitativer Vertiefung der EU-Verträge zu einem in der Forschung so konstatierten politischen System eigener Art (Tömmel 2008 / Wessels 2008 / Hix 2005), stellen sich für die EU zunehmend steuerungs-technische Fragen und Probleme. Governance ist inzugedessen zu einem „omnipräsenten“ (Kohler-Koch / Rittberger 2006: 27) Leitkonzept von EU-Forschung avanciert1. Bemerkenswert ist dabei die weitverbreitete Etablierung von Governance als einem englischsprachigen Terminus in der deutschen Wissenschaftssprache. Diese Entwicklung legt die Annahme nahe, dass Governance-Begriffe adäquatere Zugänge zu Objektbereichen von EU-Politik zulassen, als es mit Hilfe klassischer Termini der deutschen Wissenschaftssprache gelingt. Diese Forschungsentwicklung kann auf den ersten Blick als Kritik an der forschungstechnischen Angemessenheit, allen voran, des zentralen deutsch-sprachigen Terminus Regieren gelesen werden, denn Regieren ist bisweilen als EU-Forschungsbegriff durch Governance ersetzt oder ausgetauscht worden.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung und Problemstellung
2 Governance und Regieren – Begriffsgenese und –abgrenzung
2.1 Regieren -Begriffsgenese unter Berücksichtigung der EU-Forschung
2.2 Governance - Begriffsgenese unter Berücksichtigung der EU-Forschung
2.3 Zwischenbilanz und Gegenüberstellung der Begriffe
3 Ausgewähltes Fallbeispiel - der FFH-Richtlineinprozess
3.1 Die FFH-Richtlinie Inhalt und Problemstellung
3.2 Verlauf der FFH-Richtlinie
3.2.1 Initialisierung der Richtlinie
3.2.2 Entscheidungsfindung und Agenda-Settig der FFH-Richtlinie
3.2.3 Die Umsetzung der FFH-Richtlinie
3.2.4 Absicherung der Richtlinie
4 Betrachtung der Begriffe auf Basis des angeführten Fallbeispiels
4.1 Governance als Analysezugang für die Betrachtung des Fallbeispiels
4.1.1 Mehrwerte des Governance-Begriffes im Hinblick auf das Fallbeispiel
4.1.2 Defizite des Governance-Begriffes im Hinblick auf das Fallbeispiel
4.2 Regieren als Analysezugang des ausgewählten Fallbeispiels
4.2.1 Mehrwerte des Regierungs-Begriffes im Hinblick auf das Fallbeispiel
4.2.2 Defizite des Regierungs-Begriffes im Hinblick auf das Fallbeispiel
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die theoretischen Mehrwerte und Defizite der Begriffe "Governance" und "Regieren" im Kontext der europäischen Politikforschung. Anhand des Fallbeispiels des europäischen FFH-Richtlinienprozesses wird untersucht, welche analytischen Zugänge diese Begriffe für komplexe europäische Entscheidungsprozesse bieten.
- Vergleichende Analyse der Begriffsgenese von Governance und Regieren
- Untersuchung des Mehrebenensystems der EU unter Governance-Aspekten
- Fallstudie zur praktischen Implementierung der europäischen FFH-Richtlinie
- Evaluierung der Leistungsfähigkeit beider Begriffe für die EU-Forschung
Auszug aus dem Buch
3.1 Inhalt der FFH-Richtlinie und Problemstellung
Der Ministerrat der EU verabschiedete 1992 einstimmig die RL zum Schutz von Fauna, Flora und Habitaten (FFH) (EG 1992: 0007-0050). Ihr Ziel ist der europaweite, grenzüberschreitende Schutz der Artenvielfalt wildlebender Tiere und Pflanzen. Durch diese Richtlinie werden Areale ausgewiesen, die gemeinsam mit Gebieten der Vogelschutzrichtlinie von 1979, ein kohärentes Netz geschützter Areale mit der Bezeichnung NATURA 2000 bilden (Art. 3 FFH-RL). Nach der Richtlinie ergehen zwei Aufgabenbereiche formaler Umsetzung an Mitgliedstaaten: 1. Durch nationale Rechtsangleichung, 2. durch Verwaltung, Erhebung und Meldung von Schutzarealen an die Kommission. Die formale der Rechtsangleichung fällt in den gemeinsamen Verantwortungsbereich von Bund und Ländern. Für die Gebietsmeldungen sind die Länder zuständig. Die praktische Umsetzung ist Aufgabe von Ländern und Kommunen.
Die Frist zur Umsetzung der FFH-RL in nationales Recht endete im Juni 1994. Die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG), mit der eine europäische Rechtsangleichung auf nationaler Ebene angesetzt wurde, trat im Mai 1998, also erst knapp vier Jahre später, in Kraft. Explizit ging die FFH Richtlinie 2002 in nationales Recht ein. Dies ist Rekord bei der verspäteten Umsetzung europäischer Richtlinien in deutsches Recht (Sturm / Pehle 2001: 200). Hinsichtlich der Gebietsmeldungen ergaben sich kontinuierliche Verzögerungen. Die statuierten Fristen der ersten beiden Meldestufen 1995-1998, wurden um je um drei Jahre verfehlt. Der Zeitraum des Umsetzungsprozesses ist durch zahlreiche Abmahnungen der Kommission bestimmt. Die BRD entging in einigen Fällen knapp hohen Bußgeldverfahren. Als zentral ist die Verurteilung der BRD durch den EuGH am 11. Dezember 1997 wegen Nichtumsetzung der Richtlinie in deutsches Recht zu nennen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung und Problemstellung: Bestandsaufnahme und Gegenüberstellung von Governance und Regieren als zentrale Begriffe der europäischen Politikforschung.
2 Governance und Regieren – Begriffsgenese und –abgrenzung: Untersuchung der etymologischen Herkunft und politikwissenschaftlichen Verwendung beider Begriffe unter Berücksichtigung ihrer EU-spezifischen Bedeutung.
3 Ausgewähltes Fallbeispiel - der FFH-Richtlineinprozess: Detaillierte Darstellung des politischen und administrativen Prozesses der Umsetzung der FFH-Richtlinie am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland.
4 Betrachtung der Begriffe auf Basis des angeführten Fallbeispiels: Kritische Analyse, welche Vorteile und Schwächen die Begriffe Governance und Regieren bei der Erfassung des konkreten EU-Richtlinienprozesses aufweisen.
5 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der analytischen Reichweite beider Begriffe und deren komplementäre Bedeutung für die EU-Forschung.
Schlüsselwörter
Governance, Regieren, EU-Forschung, FFH-Richtlinie, Mehrebenensystem, Europäische Integration, Politikforschung, Rechtsangleichung, EU-Politik, Implementation, Autoritätsausübung, Institutionelle Analyse, Steuerung, Natura 2000, Politische Prozesse
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit vergleicht die analytischen Potenziale der politikwissenschaftlichen Forschungsbegriffe "Governance" und "Regieren" im Kontext der Europäischen Union.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Zentrum stehen die theoretische Abgrenzung der Begriffe sowie deren praktische Anwendbarkeit auf europäische Gesetzgebungsprozesse unter Berücksichtigung von Mehrebenenstrukturen.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die Mehrwerte und Defizite beider Begriffe exemplarisch abzuwägen, um ihre Eignung als Instrumente der EU-Forschung zu bestimmen.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Untersuchung verwendet?
Die Arbeit nutzt eine komparative theoretische Analyse in Kombination mit einer Einzelfallstudie (Fallbeispiel) des FFH-Richtlinienprozesses zur Überprüfung der Begriffe.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Begriffsbestimmung, die detaillierte Darstellung des FFH-Richtlinienprozesses sowie die daran anschließende analytische Überprüfung beider Begriffe.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Schlüsselbegriffe sind Governance, Regieren, Mehrebenensystem, EU-Integration und Implementation.
Warum wurde die FFH-Richtlinie als Fallbeispiel gewählt?
Die FFH-Richtlinie illustriert komplexe Zusammenhänge zwischen nationalen, supranationalen und internationalen Akteuren sowie formelle und informelle Steuerungsebenen.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor in Bezug auf Governance?
Governance wird als integrativer, flexibler Begriff gewürdigt, der besonders informelle Steuerungsformen erfasst, jedoch Defizite bei der begrifflichen Schärfe aufweist.
Wie bewertet der Autor den Begriff "Regieren"?
Regieren wird als starker Begriff für institutionelle und handlungstheoretische Analysen hervorgehoben, der insbesondere dort seine Stärke hat, wo Macht und Autorität innerhalb hierarchischer Strukturen ausgeübt werden.
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- Mathias van Driel (Autor), 2009, Welches sind die Mehrwerte und Defizite der Forschungsbegriffe Governance und Regieren für die EU-Forschung?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/153708
