Die Auswirkungen des Neuen UWG auf die Medien

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Reformhintergrund

III. Systematischer Überblick des neuen UWG

IV. Wichtigste Regelungen
1. Der Schutzzweck gem. § 1 UWG
2. Der Anwendungsbereich in § 2 UWG
a) Begriff der „Wettbewerbshandlung“
b) Begriff der „Marktteilnehmer“
c) „Mitbewerber“ gem. § 2 I Nr. 3 UWG
d) „Nachricht“ i. S. d. § 2 I Nr. 4 UWG
e) ,, Verbraucher“ / „Unternehmer“ gem. § 2 II UWG
3. Die Generalklausel
Normierung der Bagatellgrenze

V. Beispiele für unlauteren Wettbewerb
1. Unsachliche Beeinflussung und Ausnutzung einer unterlegenen Verbraucherposition
2. Verdeckte bzw. getarnte Werbung
3. Transparenz bei Verkaufsförderaktionen / Gewinnspiele
4. Ehrverletzung durch Herabsetzung / Anschwärzung
5. Ergänzender Leistungsschutz
6. Rechtsbruch

VI. Irreführende Werbung

VII. Vergleichende Werbung

VIII. Unzumutbare Belästigung
1. Grundsatz
2. Telefonwerbung
3. Werbung per Fax und E-Mail

IX. Rechtsfolgen und mögliche Verfahren
1. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch durch das UWG
2. Schadensersatzanspruch
3. Umstrittene Gewinnabschöpfungsregel

X. Strafrechtliche Vorschriften

XI. Auswirkungen auf die einzelnen Medienarten
1. Rundfunk / Film / Fernsehen
a) Begriff
b) Werbung als Teil der Rundfunk-Mischfinanzierung
c) Rechtliche Rahmenbedingungen der Werbung
d) Schutzinteresse
d) Werbemöglichkeiten in Rundfunk und Fernsehen
aa) Paradebeispiel: Dauerwerbesendungen
bb) Zweifelhaftes Bartering
cc) Split-Screen als beliebte Werbeform
dd) Die Gradwanderung des Product Placement
ee) Virtuelle Werbung als Ergebnis der fortschreitenden Technik
e) Sponsoring zur Rundfunkfinanzierung
f) Zukünftige Durchbrechung des Trennungsgrundsatzes
2. Presse
a) Begriff
b) Verteilung von Presseerzeugnissen
c) Regelungen zum Schadensersatz
d) Rechtsinstitut der Gewinnabschöpfung
3. Multimedia (Internet)
a) Begriffsklärung
b) Internationalität des Mediums
c) Anwendbarkeit des nationalen UWG´s
d) E-Mail-Werbung und Spamming
e) Zulässige Werbung durch Newsletter
f) Verschleierung im Bereich Internet
g) Verschleierung bei Gutachten oder Meinungsumfragen
Exkurs: Verdeckte Adressengewinnung
h) Gebrauch von Werbebanner
i) Verwendung von Hyperlinks
j) Powershopping - Nun doch legal!

XII. Schlusswort - Fazit