Woran zerbrach die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien?

Inhalt:

1 Auseinanderbrechen nach über 40 Jahren
1.1 Literaturbericht
1.2 Die Entwicklung der Staatsorganisation in der SFRJ

2 Die Ursachen des Zerfalls:
2.1 Nationalismus und großserbisches Hegemoniebestreben unter Milosevic
2.2 Titos Tod
2.3 Verfassungsprobleme
2.4 Das Selbstverwaltungssystem und die Wirtschaftskrise

3 Zusammentreffen zentrifugaler Ursachen

4 Übertragung auf andere föderativ aufgebauten Staaten

5 Abkürzungen und Literaturverzeichnis
5.1 Abkürzungen
5.2 Literaturverzeichnis

1 Auseinanderbrechen nach über 40 Jahren

Der Balkan ist seit Jahrhunderten schon ein Krisenherd, in dem im letzten Jahrhundert nie längere Zeit politische Stabilität herrschte. Der Bürgerkrieg, der Anfang der 1990er vor den Toren Deutschlands in Jugoslawien ausbrach, bestätigte dies wieder einmal sehr deutlich. Das nach dem zweiten Weltkrieg durch Tito gegründete Jugoslawien zerbrach nach über 40 Jahren sozialistischer Herrschaft, mit der Unabhängigkeitserklärung Sloweniens und Kroatiens. Unter schweren militärischen Auseinandersetzungen der einzelnen Republiken und Völker wurde aus der ehemaligen SFR Jugoslawien mehrere Einzelstaaten. Selbst heute, über zehn Jahre nach dem Krieg ist von einer Normalisierung der Beziehungen der neuen Balkanstaaten untereinander noch lange nicht zu sprechen. Im Kosovo sind immer noch deutsche Blauhelmsoldaten, die dort für Frieden zwischen den verschiedenen Volksgruppen sorgen müssen.

Es stellt sich die Frage, wie aus der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, das blockfrei zwischen Warschauer Pakt und NATO existierte, ein durch Bürgerkrieg in seine Einzelteile zerrütteter Staat werden konnte. Zwar gab es schon früher in Jugoslawien zum Teil größere Krisen, wie zum Beispiel die kroatisch Krise von 1971, doch konnten diese Konflikte stets gelöst werden und die SFRJ bestand weiter. 1990 war aber keine politische Lösung für die zahlreichen und über Jahrzehnte angestauten Probleme mehr zu finden. Während andere ehemaligen sozialistische Staaten sich in dieser Zeit in Konföderationen und dann Einzelstaaten friedlich aufspalteten, war dies aus mehreren Gründen in Jugoslawien nicht mehr möglich.

Damit stellt sich nun aber die Frage, woran die SFRJ nach 40-jährigem Bestehen zerbrach.

1.1 Literaturbericht

Schon während des Bestehens der SFRJ beschäftigten sich viele Akademiker mit den Besonderheiten des jugoslawischen Systems. Auch jugoslawische Wissenschaftler publizierten Aufsätze über das Zusammenspiel der Republiken und des Bundes. Die Aufsätze von France Vreg waren bei der Frage des Auseinanderbrechens eine Hilfestellung, wobei die Schriften, die wirklich ins Detail gehen bisher noch nicht aus dem jugoslawischen übersetzt sind. Direkt nach Ausbruch des Krieges erschienen mehrere Bücher über Jugoslawien, die versuchten die Ursachen des Ausbruchs zu analysieren. Wolgang Libal gibt in „EX-Jugoslawien“ einen guten Überblick über die Geschehnisse, die zum Ausbruch führten, geht aber nicht auf alle mir wichtig erscheinenden Punkte ein. In den Südosteuropa-Mitteilungen erschienen über die Jahrzehnte immer wieder Aufsätze, die ebenfalls sehr hilfreich waren. Besonders hervorzuheben sind dabei die Jahrgänge 1989-1993. Eine sehr ausführliche und beinahe umfassende Beantwortung der Fragestellung ist durch Katja Dominiks Dissertation „Dezentralisierung und Staatszerfall der SFR Jugoslawien“ zu erlangen, die aufgrund der zeitlichen Distanz^[1] und ihrer Zusammenarbeit mit der Universität Zagreb auch neuere Erkenntnisse einbringt.

1.2 Die Entwicklung der Staatsorganisation der SFRJ

Die Verfassung der SFRJ nach dem zweiten Weltkrieg unterlief mehrere Entwicklungen, die hier nur sehr kurz angesprochen werden sollen, um die Situation vor dem eigentlichen Auseinanderbrechen darzustellen und Entwicklungen aufzuzeigen.

Die verfassungsrechtliche Entwicklung in Jugoslawien auf der Bundesebene beginnt mit der zentralistisch orientierten Bundesverfassung von 1946.^[2] Das Bundesverfassungsgesetz von 1953 markiert dann die Einführung der Arbeiterselbstverwaltung, deren Konzeption die Bundesverfassung von 1963 modifizieren und verbessern sollte. Die Bundesverfassung von 1974 enthält dezentralisierende Tendenzen, während die Bundesverfassungsergänzungen von 1988 eine Rückkehr zu umfassenderen Bundeskompetenzen bewirken sollte.

Die verfassungsrechtliche Neuregelungen über die Jahrzehnte hinweg führten dazu, dass sich der stark unitarisch-zentralistisch orientierte jugoslawische Staat mehr und mehr in ein dezentralisiertes, geradezu fragmentiertes Staatsgebilde umwandelte.

2 Die Ursachen des Zerfalls

2.1 Nationalismus und großserbisches Hegemoniebestreben unter Milosevic

Nirgendwo in Europa wirkte und wirkt sich die Geschichte der Herausbildung der nationalen Identität so auf das politische Bewusstsein aus wie im Balkanraum. Die Erinnerung an den Ruhm und die Größe vergangener Zeiten war häufig der Ausgangspunkt nationaler Träume von der Wiederherstellung vergangener Großreiche. Selbstverständlich kollidierten diese Träume mit den existenziellen Interessen der Nachbarn. Diesen wurde wiederum gleiches Machtbestreben unterstellt, was zu gegenseitigem Misstrauen führte. Damit lebte der Nationalismus im Balkan von diesen historisch gewachsenen Feindbildern.^[3]

Die jugoslawischen Kommunisten unter Tito versuchten anfangs noch die Nationalismen der Volksgruppen durch eine einzige jugoslawische Nation auf der Grundlage der jugokommunistischen Ideologie zu formen. Diese sollte integrativ wirken und beruhte auf dem alten Mythos der Vereinigung aller jugoslawischen Völker. Schnell stellte sich heraus, dass der Versuch der Errichtung einer jugoslawischen Nation nicht erreichbar war.^[4]

Dennoch konnten die Völker Jugoslawiens im Bewusstsein äußerer Gefahren zusammengeschweißt werden. Diese äußere Bedrohung war dann aber nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion nicht mehr vorhanden und Jugoslawien hatte somit aus der Sicht der Bevölkerung einen seiner Zwecke verloren.^[5]

Da der Kommunismus aber die Basis für kollektive Werte darstellte, bedeutete das Ende der Sowjetunion auch ein Zerfall dieser Werte. Ethnizität und Nationalismus waren nun die einzigen Werte, die genügend Energie freisetzen konnten, um die Massen zu bewegen. Um politische Macht zu erlangen oder zu bewahren verblieb nun als einzige Strategie die Ethnifizierung der Politik. Bewahrung, Verwirklichung und Verteidigung der ethnischen Reinheit und Einheit wurde dadurch zur obersten Priorität und andere gesellschaftliche Probleme wurden in den Hintergrund verdrängt. Dadurch wurde die Politik allein auf die Verwirklichung der ethnischen Interessen reduziert. Politische Freund-Freindbilder wurden auf ethnische Unterschiede zurückgeführt und der Schutz und die Verteidigung der Ethnizität zum einzig zulässigen politischen Ziel und Programm des Staates proklamiert.^[6]

Ist aber erst einmal ein Feindbild aufgebaut, sind die politischen Möglichkeiten ein solches Bild wieder abzubauen sehr begrenzt, da jede Kompromisslösung mit der betroffenen Nation als Verrat an der eigenen Nation gewertet wird.

Im Balkan ist es zudem so, dass Staatsgrenzen mit den Siedlungsgrenzen der Nationen und ethnischen Gruppen in keiner Weise übereinstimmen. Dies kann auf zwei Weisen nun zu Konflikten führen. Entweder die Minderheit wird vom Staatsvolk unterdrückt und sucht Hilfe beim Mutterland oder die Minderheit zeigt nationalistische Tendenzen, was zu einer Angst der Mehrheit des Staatsvolkes vor der Sezession oder des Anschlusses an das Mutterland der Minderheitengebiete führt. Auf diese Weise konnten aus eigentlich innerrepublikanischen Problemen Spannungen entstehen, die über die Grenzen der eigenen Republiken und AuPro hinausgingen. Die religiösen Unterschiede verschärften diese Problematik noch weiter.^[7]

Aus diesen Gründen kamen erst wieder Mitte der 1980er Jahre diese nationalistischen Tendenzen unter Milosevic in Serbien und Tudjman in Kroatien wieder zum Vorschein und erlebten im Bürgerkrieg dann ihren Höhepunkt.

Sowohl Tudjman als auch Milosevic bedienten sich dabei historischer Legenden und Mythen zur nationalen Identitätsstiftung und aktualisierten damit ihre Feindbilder und „rechtfertigten“ eine gewaltsame Abrechnung mit „den anderen“.^[8]

Slobodan Milosevic bestimmte seit 1987 die politischen Geschehnisse in Serbien und nutze die allgemeine Unzufriedenheit im Volk für seine Zwecke aus. Sein entscheidendes Motiv war dabei Machtstreben; er selbst galt nicht als Nationalist.

Nach der Verfassung von 1974 hatte die Republik Serbien zwei Autonome Provinzen, die aber der Verfassung nach zugleich Bestandteile der Föderation waren. Der verfassungsrechtlichen Praxis nach gab es kaum einen Unterschied zwischen einer AuPro und einer Republik, jedoch gab es verfassungstheoretisch den Unterschied, dass die Republiken im Gegensatz zu den AuPro das Recht auf Selbstbestimmung, Zession inbegriffen, hatten.^[9]

Milosevic erkannte nun sehr schnell die mobilisierende Funktion des Nationalismus und setzte diese gezielt ein, um seine expansionistischen Ziele zu verwirklichen. Er benutzte die bekannten nationalen Motive und eine Art sozialem Populismus, um einen serbischen Nationalismus mit einer eigenen Qualität und einem großen Destruktionspotential zu erzeugen. Dabei wurde die nationale Mobilisierung von serbischen Intellektuellen vorbereitet, die sich selbst zu einer Avantgarde einer neuen, nationalen Elite machen wollten.

[...]

^[1] Die Dissertation erschien erst Ende 2001

^[2] Friedrich Trends spricht hier von „Fassadenföderalismus“ nach sowjetischen Vorbild, bei dem trotz des

föderalen Aufbaus alle Macht zentral von der Spitze der kommunistischen Partei ausging.

^[3] Reuter-Hendrichs, Irene: Minderheitenkonflikt im Kontext zwischenstaatlicher Beziehungen auf dem Balkan

in: Südosteuropa-Mitteilungen, 1991 Heft 3, S. 184-187

^[4] Dominik, Katja:Dezentralisierung und Staatszerfall der SFR Jugoslawien in: Grumpel, Werner

(Hg.):Wirtschaft und Gesellschaft in Südosteuropa Bd. 17, München 2001, S. 326-328,

^[5] Vreg, France: Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien III in: Südosteuropa Mitteilungen,1992, Berichte, S. 319

^[6] Samardzic, Slobodan/Fleiner, Thomas (Hg.):Föderalismus und Minderheitenprobleme in multiethischen

Gemeinschaften, Freiburg/Schweiz, 1995, S. 211

^[7] Reuter-Hendrichs, Irene, 1991, S. 187

^[8] Sundhaussen, Holm: Das Ustasa-Syndrom, in: Lauer, Reinhard (Hg.): Das jugoslawische Desaster,

Wiesbaden, 1994, S. 150

^[9] Bucar, Bojko: Der Bürgerkrieg in Jugoslawien in: Gruthusen, Klaus-Detlev (Hrsg.): Ostmittel- und

Südosteuropa im Umbruch in: Althammer, Walter: Südosteuropa-Jahrbuch Bd. 24, 1993, München,

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