Sieben Jahre nach Verabschiedung des Gesetzes „... zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität“ vom 22.04.2002, welches einen geregelten Atomausstieg bis 2021 vorsieht, hat u, a. vor dem Hintergrund des Klimawandels das Thema Atomenergie wieder auf die politische Agenda zurückgefunden. Auch auf Grund anhaltender Meldungen über Pannen und Skandale in der Atomwirtschaft, wie jüngst im Fall ASSE II, wird der im Konsens vereinbarte Atom-Ausstieg konträr diskutiert. So wirft u. a. die Tatsache, dass alle Bundestagsparteien, im Bundestagswahlkampf 2005 und 2009, in Bezug auf die Nutzung der Atomkraft in ihrer Programmatik Stellung bezogen haben, die Frage auf, ob der Atomkonsens tatsächlich das Ende der Kernenergienutzung besiegelt, also ob er dauerhaft tragfähig ist. In der Darstellung des Atomkonsenses wird auf seine Vorgeschichte, die zwischen den beteiligten Akteuren zu bewältigenden Problemlagen und seine inhaltlichen und formalen Eckpunkte eingegangen. Die Tragfähigkeit des Konsenses wird anhand des Grades der Zielerreichung und der Akzeptanz, die dem Konsens durch die Beteiligten entgegengebracht wird, evaluiert. Zweck dieser Evaluation ist es einerseits, das im Atomkonsens von der 1998 ins Amt gewählten rot / grünen Bundesregierung formulierte Ausstiegsziel auf seine bisherige Erfüllung hin zu bewerteten, also grundlegend festzustellen, ob der Konsens funktioniert. Andererseits wird untersucht, ob sich, insbesondere mit Blick auf die seit 2005 an der Regierung beteiligten Unionsparteien, auf Seiten der Energieversorger die Akzeptanz gegenüber dem Inhalt des Atomkonsens verändert hat. Weiterhin wird die praktische Rolle der Energieversorger bei der Zielerreichung kritisch in den Blick genommen und bewertet werden. Da der Atomausstieg über mehrere Legislaturperioden umgesetzt werden soll, wird hinsichtlich der Ergebnisse der Bundestagswahl 2009 die aktuelle pro / contra Debatte um die Nutzung der Kernenergie nachgezeichnet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Politikevaluation
- Der Atomkonsens
- Vorgeschichte des Atomkonsenses
- Hauptprobleme bei der Konsensfindung
- Formale und inhaltliche Eckpunkte des Atomkonsenses
- Evaluation des Atomausstiegs
- Zielerreichung
- Akzeptanz durch die Betreiber
- Die aktuelle Debatte zur Kernenergienutzung
- Wesentliche Argumente pro Kernenergie
- Wesentliche Argumente contra Atomenergie
- Positionen der Bundestagsparteien
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert die Tragfähigkeit des Atomkonsenses, der im Jahr 2002 in Deutschland verabschiedet wurde. Sie evaluiert das erklärte Ausstiegsziel der Bundesregierung und untersucht, inwieweit der Konsens von den Akteuren der Atomwirtschaft akzeptiert wird. Der Fokus liegt auf der Analyse der Zielerreichung und der Akzeptanz des Atomkonsenses, wobei die aktuelle Debatte um die Kernenergienutzung und die Positionen der Bundestagsparteien mit einbezogen werden.
- Evaluation des Atomkonsenses
- Zielerreichung des Atomausstiegs
- Akzeptanz des Atomkonsenses durch die Energieversorger
- Aktuelle Debatte um die Kernenergienutzung
- Positionen der Bundestagsparteien zum Atomausstieg
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema der Hausarbeit vor und skizziert den aktuellen Stand der Debatte um den Atomausstieg. Kapitel 2 befasst sich mit dem theoretischen Rahmen der Politikevaluation. Dabei werden die Standards und Methoden der Evaluation sowie die Rolle der Evaluierung in der Politikgestaltung beleuchtet. Kapitel 3 widmet sich dem Atomkonsens und erläutert dessen Vorgeschichte, die Herausforderungen bei der Konsensfindung sowie die wichtigsten formalen und inhaltlichen Eckpunkte. Kapitel 4 evaluiert die Zielerreichung des Atomausstiegs und analysiert die Akzeptanz des Konsenses durch die Energieversorger. Kapitel 5 stellt die aktuelle Debatte um die Kernenergienutzung dar, wobei sowohl Argumente für als auch gegen die Nutzung der Atomkraft beleuchtet werden. Darüber hinaus werden die Positionen der verschiedenen Bundestagsparteien in Bezug auf die Kernenergie dargestellt.
Schlüsselwörter
Die Hausarbeit befasst sich mit den Schlüsselbegriffen Atomkonsens, Politikevaluation, Zielerreichung, Akzeptanz, Atomausstieg, Kernenergie, Bundestagsparteien, Energieversorger, Argumente pro und contra Atomenergie. Die Analyse zielt darauf ab, die Tragfähigkeit des Atomkonsenses im Hinblick auf die Zielerreichung und die Akzeptanz durch die relevanten Akteure zu beleuchten.
- Citar trabajo
- Thomas Frank (Autor), 2009, Anspruch und Wirklichkeit - wie tragfähig ist der Atomkonsens?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/155422
