Die vorliegende Arbeit untersucht die innerparteiliche Debatte der Grünen über den Kosovoeinsatz der Bundeswehr, die auf der Sonderbundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld im Mai 1999 ihren Höhepunkt fand. Außenminister Joschka Fischers Bekenntnis zur militärischen Intervention stellte einen Bruch mit den gewaltfreien Grundsätzen der Partei dar und führte zu einer tiefen Zerrissenheit unter den Mitgliedern. Diese Arbeit zielt darauf ab, die Argumente differenziert darzustellen und die verschiedenen Positionen innerhalb der Partei zu identifizieren. Damit wird die langfristige Wirkung dieser Debatte auf die grüne Programmatik sowie die deutsche Außenpolitik beleuchtet.
Die Arbeit leistet einen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der Rolle der Grünen in der deutschen Außenpolitik und die Komplexität der innerparteilichen Debatte um den Kosovokrieg. Die Analyse stützt sich auf Dokumente aus dem Parteiarchiv „Grünes Gedächtnis“, zeitgenössische Zeitungsberichte, geführte Interviews, die während eines Forschungsvorhabens am Heidelberger Historischen Seminar mitgeführt wurden sowie auf die DVD-Mitschnitte der Sonder-BDK. Einmalig ist die differenzierte Analyse der Argumente und Positionen, die nicht anhand gängiger Strömungsmuster erfolgt. Mit der diskursiven Analyse wird ein besseres Verständnis für die Entwicklung der Grünen als Regierungspartei und deren Identität im Kontext militärischer Interventionen geschaffen. Dabei wird die Identität der Grünen als pazifistische Partei hinterfragt, um gängigen Klischees entgegenzuwirken. Dieses Nachzeichnen von Argumentationsmustern hat auch für die aktuelle Debatte zum deutschen Beitrag im Ukraine-Konflikt und der deutlichen Unterstützung durch grüne Politiker:innen noch entscheidende Bedeutung.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Kriegsdebatte im Spannungsfeld zwischen historisch gewachsenem Konflikt und dem Wahlsieg von SPD und Grünen
2.1. Der Regierungsanfang unter dem Damoklesschwert und der Wandel in der deutschen Außenpolitik
2.2. Historische Bedingungen des Kosovo-Konflikts
2.2.1. Die Geschichte des Kosovo-Konflikts bis zum Zerfall Jugoslawiens
2.2.2. Der „Schlächter von Belgrad“: Ein Porträt von Slobodan Milošević
2.3. Friedensbemühungen in Rambouillet nach dem „Massaker von Račak“ im Januar 1999
2.4. Die Eskalation der Lage: Die Operation Allied Force und die Rolle Deutschlands
3. Die parteiinterne Debatte: Positionen im Grundsatzstreit der Grünen
3.1. Die Debatte unter Polizeischutz: Die Sonderbundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld – Spitze contra Basis?
3.1.1. Die Partei im Zwiespalt: Von Farbbeuteln, Angriffskriegen und Menschenrechten
3.1.2. Zwischen Koalitionsräson und Kriegsverweigerung
3.2. Das Dilemma der Grünen: Zwischen Neudeutung der deutschen Geschichte und Erhalt grüner Tradition
3.2.1. Notwenige Neudefinierung oder Opportunismus? Grüne Befürworter der militärischen Intervention
3.2.1.1. Menschenrechtspazifisten: „Nie wieder Auschwitz“
3.2.1.2. Die Regierungslinke im Dilemma
3.2.2. Die gespaltenen Linken: Kategorische und Konditionale Gegner der Intervention
3.2.2.1. Gesinnungspazifisten: „Nie wieder Krieg“
3.2.2.2. Rechtspazifisten: Situativ und bedingt
4. Die Programmatische Neupositionierung der Grünen infolge der Kosovodebatte
4.1. Die Wirkung der Bundesdelegiertenkonferenz auf die neue Grundsatzbestimmung
5. Schlussbetrachtung: Traditionsbrüche
Zielsetzung & Forschungsschwerpunkte
Ziel der Arbeit ist es, die innerparteiliche Debatte der Partei Bündnis 90/Die Grünen während des Kosovokrieges 1998/1999 zu analysieren. Dabei wird untersucht, wie sich die verschiedenen Positionierungen innerhalb der Partei, insbesondere zwischen den unterschiedlichen pazifistischen Strömungen und der Parteispitze, nach Argumentationsmustern strukturieren lassen und welche Bedeutung diese Debatte für die langfristige programmatische Neuausrichtung der Partei hatte.
- Analyse der historischen Kontextualisierung im Zuge des Regierungswechsels 1998
- Typisierung der parteiinternen Diskurspositionen durch eine interpretative Diskursanalyse
- Untersuchung des Spannungsfeldes zwischen pazifistischen Grundwerten und realpolitischer Regierungsverantwortung
- Auswertung der Sonderbundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld als zentraler Wendepunkt der Debatte
Auszug aus dem Buch
2.2.1. Die Geschichte des Kosovo-Konflikts bis zum Zerfall Jugoslawiens
Die Erzählung vom Kosovo-Konflikt wird gemeinhin mit der legendären Schlacht vom Amselfeld 1389 begonnen. Nach dem Einfall der Osmanen traf am Vidovdan, dem Sankt-Veits-Tag, das christliche Heer unter der Führung des serbischen Fürsten Lazar Hrebeljanović auf das des Sultans Murat I. Die Ohnmacht der serbischen Streitmacht angesichts der osmanischen Übermacht wurde umso mehr mit christlicher Demut bekämpft. Eine schicksalhafte Legende war geboren. Der Untergang des serbischen Königreiches einige Jahre nach der Schlacht, verband diese beiden geschichtlichen Ereignisse miteinander. Obwohl in der legendären Schlacht beide Heerführer fielen, galten die Osmanen als Sieger. Die Niederlage der Serben aber wurde in einen religiösen Sieg umgedeutet, wonach Fürst Lazar dem Beispiel Christi folgend sein Blut für das der Serben gab und damit den Mythos von den Serben als Volk von Märtyrern begründete. Ähnlich der christlichen Heilsgeschichte wurde vom serbischen Volk die Herrschaft der moslemischen Osmanen im Vertrauen auf die göttliche Verheißung nach dem Tod angenommen. In der Folge entwickelte sich eine umfangreiche Kosovo-Mythologie und Volksliteratur, die das historische Schicksal der Serben in Liedern und Texten beklagte, mystifizierte und glorifizierte. Das Kosovo war jedoch nicht nur als Ort der identitätsstiftenden Schlacht von herausragender Bedeutung für das serbische Volk, sondern galt auch als das historisch-kulturelle Zentrum des mittelalterlichen großserbischen Reichs der Nemanjiden-Dynastie im 13. und 14. Jahrhundert.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die zentrale Zäsur für die Grünen ein, die der erste Kriegseinsatz der Bundeswehr seit 1945 darstellte, und beschreibt den methodischen Ansatz der Diskursanalyse zur Untersuchung der parteiinternen Konflikte.
2. Die Kriegsdebatte im Spannungsfeld zwischen historisch gewachsenem Konflikt und dem Wahlsieg von SPD und Grünen: Das Kapitel beleuchtet den massiven außen- und innenpolitischen Druck auf die neue rot-grüne Bundesregierung und die historische Genese des Kosovo-Konflikts.
3. Die parteiinterne Debatte: Positionen im Grundsatzstreit der Grünen: Hier erfolgt eine detaillierte Analyse der parteiinternen Auseinandersetzungen, gipfelnd in der Sonderbundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld, und der verschiedenen pazifistischen Strömungen innerhalb der Partei.
4. Die Programmatische Neupositionierung der Grünen infolge der Kosovodebatte: Das Kapitel untersucht, wie die Erfahrungen aus der Kosovodebatte und dem Bielefelder Parteitag in das neue Grundsatzprogramm von 2002 einflossen und zu einer programmatischen Wende führten.
5. Schlussbetrachtung: Traditionsbrüche: Die Schlussbetrachtung resümiert die Auflösung der klassischen pazifistischen Identität der Grünen und deutet den Wandel der Partei hin zu einer neuen außenpolitischen Realität.
Schlüsselwörter
Bündnis 90/Die Grünen, Kosovokrieg, Pazifismus, Joschka Fischer, Außenpolitik, Parteigeschichte, Diskursanalyse, Sonderbundesdelegiertenkonferenz, Bielefeld, Realpolitik, Friedensbewegung, humanitäre Intervention, Grundsatzprogramm, Regierungsverantwortung, Völkerrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht, wie die Partei Bündnis 90/Die Grünen als eine traditionell pazifistisch geprägte Partei den ersten Kriegseinsatz deutscher Soldaten nach 1945 im Rahmen ihres Regierungsantritts Ende der 1990er Jahre parteiintern verarbeitet und gerechtfertigt hat.
Welche sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Zentrum stehen die Außen- und Sicherheitspolitik der Grünen, die Entwicklung pazifistischer Theorien, die Rolle des Kosovo-Konflikts als Katalysator für parteiinterne Lernprozesse sowie der Wandel der Partei von einer Protest- hin zu einer Regierungspartei.
Was ist das primäre Erkenntnisinteresse beziehungsweise die Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt danach, wie sich die parteiinterne Debatte nach Positionen strukturieren lässt und welche Bedeutung die unterschiedlichen Argumentationsmuster (z.B. Menschenrechtspazifismus vs. Gesinnungspazifismus) für die langfristige programmatische Neuausrichtung der Grünen hatten.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Die Autorin nutzt zur Untersuchung der parteiinternen Positionen einen diskursanalytischen Ansatz, basierend auf dem methodischen Konzept von Michael Schwab-Trapp, um Deutungen und Argumentationslinien in öffentlichen Auseinandersetzungen zu rekonstruieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Nach einer historischen Einordnung des Kosovo-Konflikts konzentriert sich der Hauptteil auf die Differenzierung der verschiedenen grünen Lager (Realos, Regierungslinke, radikale Pazifisten) und ihre inhaltliche Debatte auf der Sonderbundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld im Mai 1999.
Wie lassen sich die Schlüsselwörter der Arbeit zusammenfassen?
Die Arbeit ist charakterisiert durch die Begriffe Bündnis 90/Die Grünen, Kosovokrieg, Pazifismus, Joschka Fischer, humanitäre Intervention und Außenpolitik; sie zeichnet den spannungsreichen Weg der Partei vom fundamentalistischen Gewaltverbot zur politisch verantworteten Intervention nach.
Welchen Stellenwert hat der "Hufeisenplan" für die Argumentation der Befürworter?
Der sog. Hufeisenplan diente den Befürwortern des Einsatzes als zentraler moralischer Beweis für die Notwendigkeit einer "humanitären Intervention", um durch Analogien zum Holocaust ("Nie wieder Auschwitz") das Zögern innerhalb der Partei zu beenden.
Welche Rolle spielt die Sonderbundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld im Mai 1999 für das Gesamtergebnis?
Bielefeld markiert den Wendepunkt: Die Partei vollzog hier den Bruch mit ihrem traditionellen Friedensdogma, um die Regierungsfähigkeit zu bewahren, was gleichzeitig zum Erosionsprozess des radikal-pazifistischen Parteiflügels führte und den Weg für das Grundsatzprogramm 2002 ebnete.
- Arbeit zitieren
- Nicole Guether (Autor:in), 2012, "Warum müssen wir gerade jetzt regieren?". Die grüne Debatte zum Kosovokriegseinsatz von 1998/99, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1556064
