Die Begrifflichkeit der Essential-facilities beschreibt eine aus den Vereinigten Staaten von Amerika stammende Lehre, welche dort genauer eine bestimmte Klageart in kartellrechtlichen Sachen bezeichnet. Dabei ist die Legitimität der Lehre in ihrem Heimatland keinesfalls unumstritten. Wenn sie (noch) nicht gestorben ist – so müsste man formulieren – dann ist sie beinahe hundert Jahre alt. Unter dem Begriff wird allgemein die Frage diskutiert, ob und unter welchen Umständen der Inhaber einer sogenannten ‚wesentlichen Einrichtung‘ (etwa einer Infrastruktureinrichtung oder eines Netzes) dazu verpflichtet und gezwungen werden kann, Mitbewerbern den Zugang zu diesen diskriminierungsfrei zu eröffnen, um auf diese Weise einen Wettbewerb auf dem nachgelagerten Markt zu erreichen. Der Inhaber einer derartigen wesentlichen Einrichtung wird in der Konsequenz dazu verpflichtet Wettbewerb gegen sich selbst zu eröffnen. Einleuchtende Beispiele sind Infrastruktureinrichtungen und Netze, ohne deren Öffnung zu anderen Marktteilnehmern kein Wettbewerb möglich wäre. Man denke etwa an die Bereitstellung von Elektrizität, Gas, Telefondienstleistungen oder der Bahn. Der Begriff wird auch in der Tagespresse häufiger aufgegriffen und kommentiert. Dabei ist die Terminologie keinesfalls immer einheitlich. Der Begriff der wesentlichen Einrichtung, Essential facility, oder „facilité essentielle“ ist daher sehr kontextabhängig.
Boudin beschreibt den Begriff der Essential Facility als eine Metapher, die versucht einen schwierig erfassbaren Begriff verständlicher zu machen. Dabei sei aber bei der Einführung einer derartigen Metapher stets zu bedanken, dass auch Unschärfen entstehen können, die eigentlich ungeeignet sind eine Problematik präzise zu beschreiben. [...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Entwicklung des Konzepts in der Rechtsprechung US-amerikanischer Gerichte bis Trinko:
- United States v. Terminal Railroad Association
- Associated Press v. United States
- Lorain Journal Co. v. United States
- Otter Tail Power Co. v. United States
- MCI v. AT&T
- Aspen Skiing Co. v. Aspen Highlands Skiing Corp
- Hecht v. Pro-Football
- Kritik und Befürwortung der Essential Facilities-Lehre in den USA
- Die Trinko-Entscheidung: das Ende der Essential Facilities-Doktrin?
- Entwicklung der Rechtsprechung Post-Trinko
- Rezeption durch Deutsches und Europäisches Wettbewerbsrecht und selbständige Fortschreibung:
- Rezeption der Doktrin in der Praxis der Europäischen Kommission und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
- Hafen-Entscheidungen
- Bronner Urteil
- Magill-Urteil
- Hilti-Entscheidung
- IMS Health
- Microsoft: Windows Schnittstelleninformationen
- Zugang zu wesentlichen Einrichtungen in Deutschland
- Entstehungsgeschichte - Besonderheiten
- Verhältnis zu sektorspezifischen Zugangsregelungen
- Tatbestandsvoraussetzungen
- Rezeption der Doktrin in der Praxis der Europäischen Kommission und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
- Zusammenfassung und kritische Würdigung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die "Essential Facilities"-Doktrin und ihren Einfluss auf das Kartellrecht in den USA und in Europa. Sie untersucht die Entwicklung der Lehre in der US-amerikanischen Rechtsprechung, ihre Rezeption durch deutsches und europäisches Recht sowie die aktuelle Situation im Lichte der Trinko-Entscheidung.
- Die Entwicklung der "Essential Facilities"-Doktrin in der US-amerikanischen Rechtsprechung
- Die Kritik und Befürwortung der Doktrin in den USA
- Die Rezeption der Doktrin durch deutsches und europäisches Recht
- Die Anwendung der Doktrin in der Praxis der Europäischen Kommission und des Europäischen Gerichtshofs
- Die Auswirkungen der Trinko-Entscheidung auf die "Essential Facilities"-Doktrin
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über die Begrifflichkeit der "Essential Facilities"-Doktrin und ihre Bedeutung im Kartellrecht. Sie skizziert die historische Entwicklung und die grundlegenden Prinzipien der Doktrin.
Das Kapitel über die Entwicklung des Konzepts in der US-amerikanischen Rechtsprechung bis Trinko analysiert wichtige Gerichtsentscheidungen, die die "Essential Facilities"-Doktrin geprägt haben. Hierbei werden die verschiedenen Aspekte der Doktrin, ihre Anwendung und ihre Grenzen beleuchtet.
Die Rezeption der "Essential Facilities"-Doktrin durch deutsches und europäisches Wettbewerbsrecht untersucht, wie die Doktrin in den jeweiligen Rechtssystemen aufgenommen wurde und in welchen Bereichen sie Anwendung findet. Hierbei werden die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Rechtsordnungen aufgezeigt.
Schlüsselwörter
Essential Facilities, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, Zugang zu wesentlichen Einrichtungen, Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, Trinko-Entscheidung, Europäisches Wettbewerbsrecht, Deutsches Wettbewerbsrecht, Europäische Kommission, Europäischer Gerichtshof, Geschäftsverweigerung.
- Arbeit zitieren
- Philipp Hujo (Autor:in), 2010, Die essential facilities-Doktrin und ihr Einfluss auf das Kartellrecht in den USA und in Europa, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/155775
