Diese Arbeit setzt sich mit der Beeinflussung nationalstaatlicher Politikfelder durch die Europäisierung auseinander. Bei Betrachtung dieser Entwicklung wird einem schnell klar, dass sich der Begriff „Europäisierung“ nicht als klare Analysegröße nutzen lässt, welche man empirisch belegen könnte. Das gleiche Problem bringt der Begriff „Renationalisierung“ mit sich, welcher das Gegenteil zum ersteren Begriff bezeichnet. Dennoch möchte ich mit beiden arbeiten und als grobe Entwicklungsrichtungen nutzen. Dies kann im Endeffekt jedoch leider nur zu einer Tendenzfeststellung führen. Zudem handelt es sich bei der Europäisierung außerdem um eine sich stetig im Wandel befindende Entwicklung.
Da das Politikfeld der Außen- und Sicherheitspolitik als Kernelement des Nationalstaates gilt, bietet es sich für die Untersuchung meines Themas an. Dabei wird die folgende Arbeit hinterfragen, inwiefern die EU es schafft, alle nationalstaatlichen Stimmen in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zu vereinen. Dabei gehe ich davon aus, dass die Nationalstaaten unflexibler und nationaler werden, wenn die EU versucht, stärkeren Einfluss auf die Außen- und Sicherheitspolitik zu nehmen. „Unflexibler“ und „nationaler“ meint dabei, dass es für die Mitgliedstaaten schwieriger wird, einen gemeinsamen Nenner zu finden, da die einzelnen Nationalstaaten protektionistischer arbeiten und einer Europäisierung des Politikfelds entgegenwirken. Dies lässt sich gut anhand eines Zitates von Wolfgang Ischinger (1993) einleiten:
„Was in anderen Politikbereichen, etwa der Handelspolitik, längst selbstverständlich geworden war – die Einschränkung nationaler Handlungsfreiheit im Interesse gemeinsamer europäischer Ziele- erschien[…] für den außen- und sicherheitspolitischen Bereich nur schwer vorstellbar.“ (Ischinger 1993:122)
Für diese Arbeit möchte ich meine Untersuchung auf Frankreich und die Bundesrepublik Deutschland beschränken. Ich werde den Zeitraum des Jugoslawienkonflikts beispielhaft nutzen, da dieser als eine der ersten großen Herausforderungen für die EG-12 gilt. Zudem war Deutschland zu dieser Zeit gerade wiedervereinigt und es herrschte in einigen Mitgliedsstaaten und besonders Frankreich die Angst, vor dem Versuch Deutschlands, eine Vormachtstellung zu erreichen. Frankreich setzte in den frühen 90ern mehr Truppen zur Friedenserhaltung in der ganzen Welt ein als jedes andere Land (Gordon 1995) und sicherte sich damit eine wichtige globale Sicherheitsrolle.
Inhaltsverzeichnis
1) Einleitung
Einführung in die Fragestellung
2) Hauptteil
2.1) Definitionen
2.1.1- Europäisierung
2.1.2- GASP
2.2) nationalstaatliche Rolle bei der europäischen Außenpolitikgestaltung
2.2.1- deutsche und französische Europapolitik gegenüber dem ehemaligen Jugoslawien (1991-1995)
2.2.1.1- Frage der Anerkennung Kroatiens und Sloweniens (1991)
2.2.1.1.1 - Erste Andeutungen einer Krise und die Reaktion der EG
2.2.1.1.2 - Der Anerkennungskompromiss vom 16.12.1991
2.2.1.2- deutsche und französische Außenpolitik im Krieg in Bosnien-Herzegowina (1992-1995)
2.2.1.2.1 - Friedensvermittlung in Dayton/USA
2.2.1.3- Gesamtbetrachtung
3) Schluss
Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der Europäisierung auf die Außen- und Sicherheitspolitik von Nationalstaaten, wobei der Fokus auf der deutsch-französischen Haltung während des Jugoslawienkonflikts liegt. Zentrale Forschungsfrage ist, inwieweit die EU in der Lage ist, nationale Interessen innerhalb der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) zu harmonisieren oder ob dies zu einer Renationalisierung führt.
- Analyse des Begriffs Europäisierung im Kontext der GASP
- Untersuchung der deutschen und französischen Außenpolitik gegenüber dem ehemaligen Jugoslawien
- Bewertung der Wirksamkeit europäischer Krisenbewältigung (1991–1995)
- Rolle von nationalstaatlichen Alleingängen versus EU-Integration
- Konflikt zwischen nationalen Interessen und europäischer Souveränität
Auszug aus dem Buch
2.2.1.1.2 - Der Anerkennungskompromiss vom 16.12.1991
Nach den vergeblichen Versuchen, die deutsche Position zu europäisieren, zeigen der deutsche Kanzler und Außenminister im November 1991 deutlich, dass sie eine baldige Entscheidung in Form einer Anerkennung Sloweniens und Kroatiens herbeiführen wollten. Obwohl Deutschland vorher wieder und wieder betonte, keinen Alleingang unternehmen zu wollen, schien es dem Kanzler und Außenminister nun zu reichen, wenn lediglich einige der Mitgliedstaaten ihre Meinung teilten. Kohl und Genscher gaben bekannt, dass sie sich von nun an bezüglich der Anerkennungsfrage nicht mehr an die EG gebunden fühlten und dass sie sich in der Zeit zwischen dem Maastrichter Gipfel und Weihnachten eigenständig entscheiden wollten. Mit dieser Verkündung drohte Deutschland einen EPZ-Verstoß zu begehen. Im Jahre 1991 hat die EG in ihrer EPZ-Erklärung unterstrichten, dass die Anerkennung einzelner Republiken nur im Rahmen einer Gesamtlösung des Konflikts erfolgen solle.
Am 16.12.1991 kam es zu einem Außenministertreffen, zu dem mehrere Mitgliedsstaaten angekündigt hatten, dass sie nur eine gemeinsame Lösung des Anerkennungsproblems tolerieren würden. So einigten sich die Außenminister auf einen Kriterienkatalog, welcher Richtlinien vorgab, die zu erfüllen seien, wenn neue Staaten in der Sowjetunion und Osteuropa die Anerkennung wollten.
Dadurch dass die GASP gerade erst in ihrer Gründungszeit war, war es den EG-Staaten besonders wichtig, nach außen geschlossen aufzutreten. Aus diesem Grund willigten selbst die Mitgliedstaaten, welche den Anerkennungen noch kritisch gegenüberstanden in einen „Formelkompromiss“ ein und es wurde ein konditioniertes Anerkennungsangebot an alle jugoslawischen Teilrepubliken ausgesprochen. Dies beinhaltete, dass die gewilligten Teilrepubliken bis zum 23.12.1991 eine Anerkennung bei der EG ersuchen und die Kriterien des oben genannten Katalogs erfüllen mussten. Geschah dies, sollte eine Anerkennung am 15.01.1992 stattfinden.
Zusammenfassung der Kapitel
1) Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der Europäisierung nationaler Außenpolitik ein und begründet die Auswahl des Jugoslawienkonflikts als Fallstudie für das deutsch-französische Verhältnis.
2) Hauptteil: Dieser Hauptteil definiert die zentralen Begriffe Europäisierung und GASP und analysiert die Außenpolitik Deutschlands und Frankreichs im Jugoslawienkonflikt sowie deren Auswirkungen auf die europäische Integration.
3) Schluss: Im Schluss wird die Hypothese bewertet, dass keine generelle Renationalisierung stattgefunden hat, sondern nationale Alleingänge oft innenpolitisch motivierte Ausnahmen innerhalb eines grundsätzlich europäischen Rahmens blieben.
Schlüsselwörter
Europäisierung, Renationalisierung, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, GASP, Jugoslawienkonflikt, Deutschland, Frankreich, Europäische Union, EG, Bosnienkrieg, Anerkennungspolitik, Souveränität, Europäische Integration, Krisenmanagement
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, wie die EU als Akteur die Außenpolitik der Nationalstaaten beeinflusst und ob dies zu einer dauerhaften europäischen Integration oder zur Renationalisierung führt.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Themenfeldern gehören die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die Geschichte des Jugoslawienkonflikts und die Analyse der deutsch-französischen Diplomatie.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Prüfung der Hypothese, dass die Europäisierung in der Außenpolitik trotz nationaler Interessenkonflikte keine Renationalisierung darstellt, sondern eher ein kooperatives Ringen um einen europäischen Konsens ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine deskriptive Fallstudienanalyse anhand der deutsch-französischen Außenpolitik gegenüber dem ehemaligen Jugoslawien zwischen 1991 und 1995 angewandt.
Was wird im Hauptteil detailliert behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine begriffliche Fundierung und die detaillierte chronologische Aufarbeitung des Jugoslawienkonflikts, von den Anerkennungsfragen bis hin zu den Friedensverhandlungen in Dayton.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Europäisierung, GASP, Jugoslawienkonflikt, nationale Souveränität und außenpolitische Koordinierung geprägt.
Warum spielt die Anerkennung Kroatiens und Sloweniens eine so große Rolle?
Dies war ein entscheidender Moment, in dem Deutschland als treibende Kraft einen Alleingang wagte, der die EG-Staaten vor vollendete Tatsachen stellte und die Grenzen der europäischen Einigkeit aufzeigte.
Wie unterscheidet sich die Rolle Frankreichs von der deutschen Position?
Während Deutschland bei Anerkennungsfragen eher vorpreschte, legte Frankreich aufgrund seiner Rolle im UNO-Sicherheitsrat mehr Wert auf internationale Strukturen und versuchte, Deutschland in den europäischen Rahmen einzubinden.
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- Merle Becker (Author), 2009, Europäisierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/156428
