Friedensmacht im Kampfeinsatz? Afghanistan, Kosovo, Libanon, Kongo - die Bundeswehr operierte im Untersuchungszeitraum (1990-2009) in zahlreichen Auslandseinsätzen - mit einer bis dahin ungewohnten Risikobereitschaft für die Soldaten. Führende Politologen und Analysten beschreiben die Stationierungs- und Madatierungspraxis der Bundesrepublik zunehmend als "Normalisierung", im Sinne einer zunehmenden Annäherung an das Selbstverständnis und die Verhaltensweisen der UN-Vetomächte.
Diese Arbeit wird sich den Transformationen im außen- und sicherheitspolitischen Gefüge der Bundesrepublik Deutschland und seinen inneren wie äußeren Rahmenbedigungen annehmen und die "Normalisierungsthese" kritisch hinsichtlich folgender Fragestellungen untersuchen:
Inwieweit sind die Einsatzpraxis und konzeptionellen Grundlagen der Auslandseinsätze der Bundeswehr innerhalb der
Amtsperiode der Großen Koalition von 2005-2009 noch mit den Prämissen und Grundprinzipien einer Zivilmacht begründbar – zeichnet sich der Ansatz also durch Kontinuität aus? Um diese Kontinuitätsthese belegen zu können, wird auch die Geschichte der BRD bis 2005 kritisch betrachtet. Die Argumentation folgt hierbei der These, dass sich das Verhalten der Bundesrepublik im Zusammenhang mit der Verwendung von Streitkräften „out-of-area“ in der Vergangenheit maßgeblich von anderen Ländern unterschied. Als Ursache für diese Diskrepanz wird der Einfluss einer spezifischen außenpolitischen Kultur vorausgesetzt, die sowohl handlungsleitend, als auch handlungshemmend auf die Akteure wirkte und auch noch weiter wirkt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Vorstellung und Begründung der Fragestellung
1.2 Aufbau, Methodik und Vorgehensweise
1.3 Forschungsstand
2 Theoretische und historische Voraussetzungen
2.1 Begriffsklärung
2.2 Theorien der Internationalen Beziehungen - Ein Generationswechsel?
2.3 Konstruktivismus und Rollentheorie
2.4 Spezifizierung des Zivilmachtansatzes
2.5 Grundprinzipien einer Zivilmacht
2.5.1 Gestaltungswille
2.5.2 Autonomieverzicht
2.5.3 Interessenunabhängige Normendurchsetzung
2.6 Konstituierung der Zivilmacht Bundesrepublik Deutschland
2.6.1 Elemente und Ursprünge politischer Kultur in der historischen Entwicklung
3 Sicherheitspolitische Herausforderungen und deren Einfluss auf strategische Grundlagen und Einsatzpraxis der Bundeswehr von 1989/90 bis 2005
3.1 Ausgangssituation 1990/1991: Wandel des internationalen Umfeldes und Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland
3.2 Der Golfkrieg 1990/91 und die Suche nach einer neuen außenpolitischen Identität
3.3 „Nie wieder Krieg“ gegen „Nie wieder allein“: Auslandseinsätze der Bundeswehr und die parlamentarische Auseinandersetzung bis zum Bosnienkrieg
3.4 Von „Nie wieder Krieg“ zu „Nie wieder Auschwitz“: Die ethnischen Säuberungen im Bosnienkrieg als Katalysator für einen Wandel in der Einsatzpraxis der Bundeswehr
3.5 Der Kosovokrieg 1999: Zivilmacht im Kampfeinsatz?
3.6 Die Grenzen des sicherheitspolitischen Konsensus: Der Mazedonienkonflikt
3.7 Vom 11. September 2001 zum „Nein“ im Irakkonflikt 2003: Zurück zu „Nie wieder Krieg“?
3.8 Entwicklung von Verhaltenskriterien für Einsätze der Bundeswehr „out-of-area“
4 Auslandseinsätze der Bundeswehr im Zeitraum der Großen Koalition 2005-2009 im Kontext des Zivilmachtkonzeptes: Drei Fallbeispiele
4.1 Die konzeptionellen Grundlagen und die institutionellen Besonderheiten für die Legislaturperiode
4.2 Fallbeispiel 1: Der EUFOR RD CONGO-Einsatz der Bundeswehr 2006
4.2.1 Einsatzbeschreibung
4.2.2 Die parlamentarische Auseinandersetzung entlang nationaler Vorbehalte und internationaler Verpflichtungen: Überprüfung der Verhaltenskriterien
4.2.3 Einsatzbilanz: Die Problematik der innenpolitischen Domestizierung und die Europäisierung des deutschen militärischen Engagements
4.3 Fallbeispiel 2: Der UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr seit 2006
4.3.1 Einsatzbeschreibung
4.3.2 Die parlamentarische Auseinandersetzung entlang nationaler Vorbehalte und internationaler Verpflichtungen: Überprüfung der Verhaltenskriterien
4.3.3 Einsatzbilanz: Friedensmission mit Symbolcharakter
4.4 Fallbeispiel 3: Der ISAF Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
4.4.1 Einsatzbeschreibung
4.4.2 Die parlamentarische Auseinandersetzung entlang nationaler Vorbehalte und internationaler Verpflichtungen: Überprüfung der Verhaltenskriterien
4.4.3 Einsatzbilanz: Die Transformation der Bundeswehr zwischen Anspruch und Wirklichkeit
5 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit die Einsatzpraxis und die konzeptionellen Grundlagen der Auslandseinsätze der Bundeswehr während der Amtsperiode der Großen Koalition (2005-2009) noch mit den Prämissen und Grundprinzipien des Zivilmachtkonzeptes vereinbar sind und ob sich eine Kontinuität dieser zivilmachtorientierten Grundhaltung feststellen lässt.
- Analyse der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung historischer Entwicklungen und politischer Kultur.
- Untersuchung der theoretischen Voraussetzungen des Zivilmachtkonzeptes und der Rollentheorie im Kontext der Internationalen Beziehungen.
- Erarbeitung von Verhaltenskriterien zur Bewertung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
- Empirische Fallstudien zu den Einsätzen EUFOR RD CONGO, UNIFIL und ISAF (Afghanistan) im Zeitraum 2005-2009.
- Evaluation des Spannungsfeldes zwischen nationalen Vorbehalten, internationalen Verpflichtungen und dem Anspruch einer Zivilmacht.
Auszug aus dem Buch
3.2 Der Golfkrieg 1990/91 und die Suche nach einer neuen außenpolitischen Identität
Der Golfkrieg 1990/1991 hatte dann allerdings eine Art „Triggerfunktion“ für den einsetzenden Wandel im außen- und sicherheitspolitischen Selbstverständnis der Bundesrepublik und sollte zunächst eine Phase der Desorientierung einleiten, schließlich aber zur Abkehr vom sicherheitspolitischen Konsensus führen. Welche Faktoren waren für diese Veränderung maßgeblich und welche Auswirkungen ergaben sich im Hinblick auf die politische Kultur?
Als der Irak am 2. August 1990 in das Nachbarland Kuwait einmarschierte, ersuchten die USA bei der Bundesregierung um Unterstützung für eine militärische Intervention. Deutschland verhielt sich zunächst gewohnt zurückhaltend und verwies wiederum auf die Unmöglichkeit einer Beteiligung aufgrund des Grundgesetzes. Eine Ablehnung, die zum damaligen Zeitpunkt auch mit dem normativen Selbstbild der Bundesrepublik, der „Kultur der Zurückhaltung“ korrespondierte. Die damalige Bundesregierung unterstützte den Einsatz Desert Storm schließlich finanziell mit ca. 16 Milliarden D-Mark und stellte darüber hinaus keine Truppen für eine Intervention bereit. Allerdings waren die Verbündeten hinsichtlich der fehlenden militärischen Unterstützung enttäuscht und stellten die Solidarität der Bundesrepublik im Allgemeinen infrage: „Similar behaviour in a future conflict would probably result in a crisis with its major allies.“ Das Prinzip der bündnispolitischen Lastenteilung, dass sich für die Bundesrepublik auf finanzielle und logistische Unterstützung beschränkte, fand zusehends weniger Akzeptanz. Die Verbündeten schienen nicht mehr bereit, die Risiken einer direkten Beteiligung an Kampfeinsätzen allein zu schultern. Eine breite Diskussion über die Neuformulierung deutscher Außenpolitik wurde aufgrund der gesteigerten Erwartungshaltungen von außen notwendig. Weiterhin schien sich auch weltweit eine Neuformulierung der Sicherheitsstrategien angesichts des Wandels des internationalen Systems abzuzeichnen: „Zum Teil hingen also Orientierungsprobleme deutscher Außenpolitik im Rahmen der Wiedervereinigung und der unvorhergesehenen Herausforderung des Golfkriegs (1990/91) [...] mit Problemen zusammen, die internationale Organisationen mit der Erfassung und Bewältigung globalen Wandels nach dem Ende des Kalten Kriegs hatten.“
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Ende des Ost-West-Konflikts ein und begründet die Untersuchung der Zivilmachtkontinuität im Zeitraum 2005-2009.
2 Theoretische und historische Voraussetzungen: Dieses Kapitel legt das theoretische Fundament durch die Einführung des Zivilmachtkonzeptes, der Rollentheorie und die historische Herleitung der politischen Kultur der Bundesrepublik.
3 Sicherheitspolitische Herausforderungen und deren Einfluss auf strategische Grundlagen und Einsatzpraxis der Bundeswehr von 1989/90 bis 2005: Hier werden die sicherheitspolitischen Zäsuren und die damit verbundene Entwicklung der deutschen Einsatzpraxis zwischen 1990 und 2005 analysiert, um Verhaltenskriterien abzuleiten.
4 Auslandseinsätze der Bundeswehr im Zeitraum der Großen Koalition 2005-2009 im Kontext des Zivilmachtkonzeptes: Drei Fallbeispiele: Dieses Kapitel prüft die Regierungsperiode 2005-2009 anhand der Einsätze in Kongo, Libanon und Afghanistan auf ihre Übereinstimmung mit dem Zivilmachtkonzept.
5 Schlussbetrachtung: Die Schlussbetrachtung resümiert die Ergebnisse und stellt den festgestellten Wandel in den Kontext der weiterhin identitätsstiftenden politischen Kultur der Bundesrepublik.
Schlüsselwörter
Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Bundeswehr, Zivilmacht, Große Koalition, Rollentheorie, Auslandseinsätze, EUFOR RD CONGO, UNIFIL, ISAF, Afghanistan, politische Kultur, Multilateralismus, Krisenprävention, Sicherheit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das außen- und sicherheitspolitische Verhalten der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere im Hinblick auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr während der Großen Koalition (2005-2009), gemessen am theoretischen Modell der Zivilmacht.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das Zivilmachtkonzept, die deutsche politische Kultur, die Rolle der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen ("out-of-area"), der Einfluss internationaler Erwartungen sowie die parlamentarische Auseinandersetzung darüber.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, zu prüfen, ob trotz eines beobachtbaren Wandels in der Einsatzpraxis eine Kontinuität in der zivilmachtorientierten Grundhaltung der deutschen Politik gegenüber den verinnerlichten normativen Werten feststellbar ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird ein konstruktivistischer Interpretationsansatz unter Anwendung der Rollentheorie gewählt, um die politische Rhetorik und das tatsächliche Handeln der politischen Entscheidungsträger zu analysieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung, eine Analyse der sicherheitspolitischen Herausforderungen von 1990 bis 2005 zur Ableitung von Verhaltenskriterien sowie eine Fallstudienanalyse der Einsätze in Kongo, Libanon und Afghanistan.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist charakterisiert durch Begriffe wie Zivilmacht, deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, Bundeswehr, Auslandseinsätze, Rollentheorie und politische Kultur.
Wie bewertet der Autor den Wandel im Afghanistaneinsatz?
Der Autor ordnet die schleichende „OEFisierung“ des ISAF-Mandats als eine Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen ein, bei der die Regierung bemüht war, sich innerhalb der durch die politische Kultur gesetzten "roten Linien" zu bewegen.
Welche Rolle spielt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994?
Das Urteil markiert einen wichtigen Punkt in der Debatte, indem es die Beteiligung an bewaffneten Einsätzen außerhalb des NATO-Gebietes für verfassungskonform erklärte, sofern sie im multilateralen Rahmen stattfinden und vom Parlament legitimiert werden.
- Quote paper
- Hendrik Schneider (Author), 2010, Die Außen- und Sicherheitspolitik der Großen Koalition (2005-2009) - Stringenz des Zivilmachtkonzeptes?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/156634
