[...] Im einleitenden Teil werden die institutionellen Grundlagen der gemeindlichen Finanzwirtschaft
und die Rahmenbedingungen des öffentlichen Rechts für die Finanzierung
öffentlicher Investitionen dargelegt. In diesem Zusammenhang werden die Auswirkungen
der Europäischen Union auf die kommunale Selbstverwaltung und der Einfluss der
Europäischen Union auf die kommunale Wirtschaft verdeutlicht.
Im Anschluss daran werden die Beziehungen der kommunalen Selbstverwaltung und
kommunalen Finanzausstattung im Bundesstaat erläutert. Auf die Stellung der Gemeinden
im deutschen System der Aufgaben- und Finanzierungsverteilung wird eingegangen.
Im Rahmen des dritten Teils erfolgt eine Charakterisierung der Kommunen in Deutschland.
Die kommunalen Aufgaben werden systematisiert, es werden Formen kommunaler
Aufgabenwahrnehmung und wirtschaftlicher Betätigung aufgezeigt. Auf die Möglichkeit
der kommunalen Aufgabenwahrnehmung durch Private Personen wird eingegangen.
Der weitere Schwerpunkt des dritten Teils befasst sich mit der Entwicklung der
kommunalen Ausgaben, Einnahmen und deren Vergleich in den zurückliegenden Jahren.
Schließlich wird auf die Verschuldung der Kommunen eingegangen.
Der daran anschließende vierte Hauptpunkt untersucht die Motive und Rechtsgrundlagen
für die kommunale Kreditaufnahme. Es werden die rechtlichen Grundlagen, verschiedene
Kreditformen und Zinsvereinbarungen erörtert. Die Stellung der Kommunalaufsicht, die Haftungskette der Finanzverfassung, der Gedanke der kommunalen Insolvenz
sowie das Rating auf kommunaler Ebene werden näher beschrieben.
Der fünfte Teil beschäftigt sich mit der Absicherung öffentlicher Finanzierung von Investitionen
mit Hilfe von Finanzderivaten. In diesem Zusammenhang vermittelt eine
empirische Untersuchung einen guten Gesamtüberblick zum kommunalen Einsatz von
Zinsderivaten.
Der sechste Teil beschreibt das Genehmigungswesen für innovative Finanzierungsinstrumente.
Dazu werden die Regelungen auf Landesebene für Finanzderivaten sowie
der Rahmenvertrag über den Abschluss eines Finanztermingeschäfts erläutert.
Im letzten Teil erfolgt eine Zusammenfassung zur Verwendung von Finanzderivaten
durch öffentliche Körperschaften.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Zielsetzung und Aufbau der Arbeit
- 2 Rahmenbedingungen des öffentlichen Rechts bei der Finanzierung öffentlicher Investitionen
- 2.1 Europäische Union und die deutschen Kommunen
- 2.1.1 Einbettung kommunaler Selbstverwaltung in der Europäischen Union auf Grundlage des Vertrages von Lissabon
- 2.1.2 Einfluss der Europäischen Union auf die kommunale Wirtschaft durch Rechtsetzung und Liberalisierung
- 2.2 Finanzpolitische Gestaltung innerhalb der Kommunale Selbstverwaltung im Bundesstaat
- 2.2.1 Kommunale Selbstverwaltung und kommunale Finanzausstattung
- 2.2.2 Stellung der Gemeinden im deutschen System der Aufgaben- und Finanzierungsverteilung
- 2.2.2.1 Zuordnung der Aufgaben zwischen den staatlichen Ebenen
- 2.2.2.2 Zuordnung der Ausgaben zwischen den staatlichen Ebenen
- 2.2.2.3 Zuordnung der Einnahmen zwischen den staatlichen Ebenen
- 3 Charakterisierung deutscher Kommunen
- 3.1 Aufgabenkompetenz der Kommunen im Land Brandenburg
- 3.2 Systematik kommunaler Aufgaben
- 3.2.1 Selbstverwaltungsaufgaben
- 3.2.2 Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung
- 3.2.3 Auftragsangelegenheiten
- 3.2.4 Organleihe
- 3.3 Formen kommunaler Aufgabenwahrnehmung und wirtschaftlicher Betätigung
- 3.3.1 Wirtschaftliche Betätigung
- 3.3.2 Eigenbetrieb
- 3.3.3 Eigengesellschaften
- 3.3.4 Beteiligungen an Gesellschaften
- 3.3.5 Zweckverband
- 3.3.6 Kommunale Aufgabenwahrnehmung durch Private
- 3.3.6.1 Betreibermodell
- 3.3.6.2 Betriebsführungsmodell
- 3.3.6.3 Leasingmodell
- 3.4 Organisation der kommunalen Aufgabenerfüllung
- 3.5 Ausgaben der Kommunen
- 3.5.1 Entwicklung kommunaler Ausgaben im Zeitrahmen von 2000 bis 2006
- 3.5.2 Kommunaler Investitionsbedarf
- 3.5.2.1 Kommunaler Investitionsbedarf von 2006 bis 2020
- 3.5.2.2 Rahmenbedingungen für die Schätzung
- 3.5.2.3 Investitionsbedarf im Einzelnen
- 3.6 Einnahmen der Kommunen
- 3.6.1 Kommunale Einnahmearten im Überblick
- 3.6.2 Entwicklung kommunaler Einnahmen im Zeitrahmen von 2000 bis 2006
- 3.6.3 Überblick der Kommunalsteuern
- 3.7 Vergleich kommunaler Ausgaben und Einnahmen im Jahr 2009
- 3.8 Verschuldung der Kommunen
- 3.8.1 Stand der Kommunalverschuldung
- 3.8.2 Struktur der Kommunalverschuldung
- 3.8.3 Voraussichtliche Entwicklung der Kommunalverschuldung
- 4 Motive und Rechtsgrundlagen für die kommunale Kreditaufnahme
- 4.1 Goldene Finanzregel
- 4.2 Rechtliche Grundlagen für die Kreditaufnahme
- 4.3 Formen der Kreditaufnahme
- 4.3.1 Anleihen/Obligationen
- 4.3.2 Kommunalkredit als Schuldscheindarlehen
- 4.3.2.1 Festbetragskredit
- 4.3.2.2 Ratenkredit
- 4.3.2.3 Annuitätenkredit
- 4.3.3 Kontokorrentkredit, Kassenkredit
- 4.3.4 Kreditähnlichen Rechtsgeschäfte
- 4.3.5 Besicherung
- 4.3.6 Zinsvereinbarung
- 4.4 Kommunalaufsicht und Kommunalverschuldung
- 4.4.1 Prüfungskriterien der Kommunalaufsicht für Neuverschuldung
- 4.4.2 Kommunalhaushalt mittels Haushaltsplan der Kameralistik
- 4.4.3 Kommunalhaushalt mittels Haushaltsplan der Doppik
- 4.4.4 Kommunalhaushalt mittels erweiterter Kameralistik
- 4.4.5 Kommunalhaushalt mittels Kameralistik oder Doppik
- 4.5 Haftungskette der Finanzverfassung zugunsten der Kommunen
- 4.5.1 Herrschende Meinung
- 4.5.2 Haushaltsdisziplin durch Föderalismus und Insolvenz
- 4.5.3 Rating auf kommunaler Ebene
- 4.5.3.1 Rating im Hinblick der Kreditfinanzierung
- 4.5.3.2 Rating im Hinblick der Kapitalmarktfinanzierung
- 5 Zur Problematik der Absicherung öffentlicher Finanzierung von Investitionen mit Hilfe von Finanzderivaten als Alternative
- 5.1 Kommunales Finanz- und Risikomanagement
- 5.1.1 Ziele und Konzepte
- 5.1.2 Optimierung der Zinskosten und des Risikos
- 5.1.3 Reduzierung der Risiken
- 5.1.4 Zinsstrukturkurve
- 5.1.5 Referenzzinssätze
- 5.2 Finanzderivate im kommunalen Finanz- und Risikomanagement
- 5.2.1 Grundlagen der Finanzderivate
- 5.2.2 Finanztermingeschäft – Derivate
- 5.2.3 Motive für den Handel mit Derivaten
- 5.2.4 Zinsoptionen
- 5.2.5 Einflussfaktoren auf die Höhe der Prämienzahlung
- 5.2.6 Kommunale Einsatzmöglichkeiten
- 5.2.6.1 Zinsswap
- 5.2.6.1.1 Ausgangslage
- 5.2.6.1.2 Inhalt
- 5.2.6.1.3 Ablauf
- 5.2.6.1.4 Beispiel
- 5.2.6.1.5 Nutzen
- 5.2.6.1.6 Risiko
- 5.2.6.2 Swap-Option
- 5.2.6.2.1 Ausgangslage
- 5.2.6.2.2 Inhalt
- 5.2.6.2.3 Ablauf
- 5.2.6.2.4 Beispiel
- 5.2.6.2.5 Nutzen
- 5.2.6.2.6 Risiko
- 5.2.6.3 Cap
- 5.2.6.3.1 Ausgangslage
- 5.2.6.3.2 Inhalt
- 5.2.6.3.3 Ablauf
- 5.2.6.3.4 Beispiel
- 5.2.6.3.5 Nutzen
- 5.2.6.3.6 Risiko
- 5.2.6.4 Floor
- 5.2.6.4.1 Ausgangslage
- 5.2.6.4.2 Inhalt
- 5.2.6.4.3 Ablauf
- 5.2.6.4.4 Beispiel
- 5.2.6.4.5 Nutzen
- 5.2.6.4.6 Risiko
- 5.2.6.5 Collar
- 5.2.6.5.1 Ausgangslage
- 5.2.6.5.2 Inhalt
- 5.2.6.5.3 Ablauf
- 5.2.6.5.4 Beispiel
- 5.2.6.5.5 Nutzen
- 5.2.6.5.6 Risiko
- 5.2.6.6 Forward Rate Agreements
- 5.2.6.6.1 Ausgangslage
- 5.2.6.6.2 Inhalt
- 5.2.6.6.3 Ablauf
- 5.2.6.6.4 Beispiel
- 5.2.6.6.5 Nutzen
- 5.2.6.6.6 Risiko
- 5.2.7 Einsatz der Zinsderivate durch Kommunen in den Jahren 2003 und 2004
- 5.2.7.1 Kommunale Nutzung von Zinsderivaten
- 5.2.7.2 Zusammenhang zwischen Schuldenklasse und Einsatz der Zinsderivate
- 5.2.7.3 Zusammenhang zwischen Durchführung des Schuldenmanagements und Einsatz der Zinsderivate
- 5.2.7.4 Zusammenhang zwischen Schuldenklasse und Gründe für den Verzicht auf Zinsderivate
- 6 Genehmigungswesen für innovative Finanzierungsinstrumente
- 6.1 Haushaltsrechtliche Einordnung
- 6.2 Regelungen auf Länderebene
- 6.3 Rahmenvertrag zwischen der Kommune und der Bank über den Abschluss eines Finanztermingeschäftes
- 7 Zusammenfassung und Konsequenzen zur Verwendung von Finanzderivaten durch öffentliche Körperschaften
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Problematik des Einsatzes von Finanzderivaten zur Absicherung von Investitionen in öffentlichen Kommunen im Rahmen des öffentlichen Rechts. Das Hauptziel der Arbeit ist es, die Einsatzmöglichkeiten von Finanzderivaten im kommunalen Finanz- und Risikomanagement zu analysieren und zu bewerten.
- Rahmenbedingungen des öffentlichen Rechts bei der Finanzierung öffentlicher Investitionen
- Charakterisierung deutscher Kommunen und ihrer Finanzsituation
- Motive und Rechtsgrundlagen für die kommunale Kreditaufnahme
- Kommunales Finanz- und Risikomanagement
- Einsatzmöglichkeiten von Finanzderivaten im kommunalen Kontext
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1 legt die Zielsetzung und den Aufbau der Arbeit dar.
- Kapitel 2 untersucht die Rahmenbedingungen des öffentlichen Rechts bei der Finanzierung öffentlicher Investitionen. Es beleuchtet die Einbettung kommunaler Selbstverwaltung in der Europäischen Union und den Einfluss der Europäischen Union auf die kommunale Wirtschaft. Außerdem werden die finanzpolitischen Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb der kommunalen Selbstverwaltung im Bundesstaat betrachtet.
- Kapitel 3 charakterisiert deutsche Kommunen und beleuchtet ihre Aufgabenkompetenz, die Systematik kommunaler Aufgaben, Formen der Aufgabenwahrnehmung, die Organisation der Aufgabenerfüllung, Ausgaben und Einnahmen sowie die Verschuldung der Kommunen.
- Kapitel 4 beleuchtet die Motive und Rechtsgrundlagen für die kommunale Kreditaufnahme, einschließlich der Goldenen Finanzregel, rechtlicher Grundlagen, Formen der Kreditaufnahme, Besicherung, Zinsvereinbarung, Kommunalaufsicht und Haftungskette der Finanzverfassung.
- Kapitel 5 geht auf die Problematik der Absicherung öffentlicher Finanzierung von Investitionen mit Hilfe von Finanzderivaten als Alternative ein. Es behandelt das kommunale Finanz- und Risikomanagement, die Grundlagen der Finanzderivate, Motive für den Handel mit Derivaten sowie die Einsatzmöglichkeiten von Zinsderivaten durch Kommunen.
- Kapitel 6 befasst sich mit dem Genehmigungswesen für innovative Finanzierungsinstrumente, einschließlich der haushaltsrechtlichen Einordnung, Regelungen auf Länderebene und Rahmenverträgen zwischen Kommune und Bank.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter dieser Arbeit sind: kommunales Finanz- und Risikomanagement, Finanzderivate, Zinsderivate, Zinsswap, Swap-Option, Cap, Floor, Collar, Forward Rate Agreements, öffentliches Recht, Kommunalverschuldung, Investitionen, Finanzierungsinstrumente.
- Arbeit zitieren
- Karsten Roepke (Autor:in), 2010, Zur Problematik des Einsatzes von Finanzderivaten zur Absicherung von Investitionen in öffentlichen Kommunen im Rahmen des öffentlichen Rechts, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/157089
